Deutsches Patent- und Markenamt

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Allgemeine Hinweise entnehmen Sie dem Hilfe-Abschnitt DPMAregister > Hilfe > Recherchemodi > Expertenrecherche

Eingabemöglichkeiten in der Eingabemaske

Die Javascript-basierten Funktionen unterstützen Sie bei der Formulierung der Suchbefehle in Form einer Ausfüllhilfe.
Durch die Anwendung von Auswahllisten und Schaltflächen können Sie die Expertensuche im Eingabefeld formulieren.

Diese Formulierungshilfen stehen Ihnen unter dem Link "Eingabehilfen einblenden" zur Verfügung:

Verfügbare Felder


Operatoren und Platzhalter


Werte
















Akte beim BPatG anhängig














Gegen die Patenterteilung wurde kein Einspruch erhoben, bzw. Einspruchsverfahren ist beim EPA ohne Entscheidung abgeschlossen



Anmeldung vor 1980 ohne Patenterteilung erledigt bzw. Patent vor 1980 erloschen








Terme

Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Bezeichnung/Titel < Snowboard > oder < Snow-Board > oder < Snowboard-Bindung >...  TI= snowboard  
Bezeichnung/Titel wie im vorstehenden Beispiel zuzüglich < Snow-Board-Bindung > oder < Snow Board >...  TI= snow-board 
Schutzrechte/Anmeldungen der Firma < Leo > oder < Leo-Media >...  INH = Leo  
Schutzrechte/Anmeldungen der Firma < L.e.o. > oder < L E O > oder < L/E/O > oder < L.e.o. Media >...  INH = l.e.o. 

Ist im Suchbegriff ein Apostroph enthalten, so umschließen Sie diesen Suchbegriff mit Anführungszeichen.
Anstelle der Anführungszeichen können Sie Hochkommata anwenden; dabei müssen Sie den Apostroph durch einen vorangestellten Backslash \ trunkieren.
Beispiel:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Schutzrechte/Anmeldungen der Firma < Brink's >...  INH = "brink's"
INH = 'brink\'s' 




Trunkierte Terme

Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Bezeichnung/Titel enthält < Snowboard... >
[Snowboard, Snowboards, Snowboardstiefel, Snowboard-Bindung ...] 		 TI= snowboard?  
Bezeichnung/Titel enthält < ...stiefel >
[Stiefel, Skistiefel, Winterstiefel ...]  		 TI= ?stiefel  
Bezeichnung/Titel beginnend, endend oder im Wortinneren mit < ...stiefel...>
[Stiefel, Stiefelsohle, Skistiefel, Skistiefelsohle ...]  		 TI= ?stiefel?  
Bezeichnung/Titel < Vektor > oder < Vector >  TI= ve!tor  
Bezeichnung/Titel < Skistiefel > oder < Schistiefel >  TI= s##istiefel
TI= s!#istiefel  
Anmelder/Inhaber < Schmidt > oder < Schmitt > oder < Schmied > oder < Schmitz >  INH = schmi!!  

Beispiel für eine Recherche nach bestimmten Inhabern und Anmeldungen bei denen die Postleitzahl mit einer Sieben beginnt und aus einem bestimmten Anmeldejahr bestehen.

((inh=(hochschule(l)7!!!!) or inh=(universität(L)7!!!!)) und at=j-2010) werden nur Anmeldungen aus 2010 angezeigt.

Bitte setzen Sie am Beginn und am Ende der Suchanfrage eine Klammer.




Phrasen

Recherchebeispiel:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Bezeichnung/Titel < Möbel mit Kabelkanal >  TI = "möbel mit kabelkanal"
TI = 'möbel mit kabelkanal' 






Besondere Eingabeformate in bestimmten Recherchefeldern


Beispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Aktenzeichen < 10 2007 006 900.8 >  AKZ = 102007006900.8 
DE-Aktenzeichen < 10 2007 006 900.8 >  DAKZ = "10 2007 006 900.8" 
europäische Anmeldenummer (Aktenzeichen EP) < 00 97 1404.9 >  EAKZ= '00 97 1404.9' 
int. Anmeldenummer (Aktenzeichen WO) < PCT/EP00/10758 >  WAKZ = 'PCT EP 00 10758' 
EP-Veröffentlichungsnummer < 1 240 467 >  EPN = "1 240 467" 
WO-Veröffentlichungsnummer < 2001 040722 >  WPN = '2001 040722' 

Beispiel einer IPC-Stelle: A01B 7/00
Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Schutzrechte/Anmeldungen mit der IPC-Stelle < A01B7/00 >  IC = A01B7/00
IC = A01B7-00 
- mit Leerschritt  IC = "A01B 7/00"
IC = 'A01B 7/00' 
- normiertes Format  IC = A01B0007000000 
Hauptklasse der IPC-Stelle < F17D... >
(für alle Haupt-/Untergruppen, u. a. F17D1/05, F17D3/10, F17D5/08) 		 ICM = F17D? 
Hauptklasse der IPC-Stelle < F17D1... >
(u. a. für F17D1/00, F17D1/12, F17D1/20) 		 ICM = F17D1/? 
Nebenklasse der IPC-Stelle < F17D1/0. >
(u. a. für F17D1/00, F17D1/02, F17D1/06) 		 ICS = F17D1/0! 
Schutzrechte/Anmeldungen wie im vorstehenden Beispiel zuzüglich < F17D1/065 >  ICS = F17D1/0? 






Verknüpfung von Suchbegriffen mit Operatoren

Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Zusammenfassung mit den verschiedenen Varianten der Begriffe "Programmabschnitt", "Programmabschnitte", "Programmabschnitten"; "Administrator", "Administration" usw.  AB = (Programmabschnitt## UND Administrat?) 
Zusammenfassung enthält < Antrieb... > sowie < Pedal > mit maximal drei anderen Begriffen dazwischen, wobei die Reihenfolge beliebig ist.  AB = antrieb?(3A)pedal 
Bezeichnung/Titel enthält < Transport... > ausschließlich < transportabel >  TI = transport? NICHT TI = transportabel 
Bezeichnung/Titel < Behälter > innerhalb der IPC-Stelle < C12M1/00 >  TI = behälter UND IC = C12M1/00  
IPC-Stelle < C12M1/00 > und die Bezeichnung < Behälter > im Titel oder in der Zusammenfassung   IC=C12M1/00 UND (TI=behälter ODER AB=behälter) 
Firma < Shell > innerhalb der IPC-Stellen < F17D1/00 >, < F17D1/02 >  INH = shell UND IC = ( F17D1/00 ODER F17D1/02 )  
Firma < Hitachi > aller IPC-Stellen < F03B... >, ausgenommen in < F03B15... >, < F03B17... >  INH = hitachi UND IC=F03B? NICHT IC=(F03B15/? ODER F03B17/?) 
Bezeichnung/Titel < Mobiltelefon > oder < Mobiltelephon > bei Gebrauchsmustern  SART=gebrauchsmuster UND
TI=mobiltele!#on 
Bezeichnung/Titel < Mobiltelefon > oder < Mobiltelephon > bei Patenten, die in Kraft sind und für die die Lizenzbereitschaft erklärt worden ist  TI=mobiltele!#on UND SART=patent UND ST = anhaengig-in-kraft UND LIZ=lizenzbereitschaftserklaerung-vorhanden 

Möchten Sie < und >, < oder >, < nicht > innerhalb eines Textfeldes suchen, dann binden Sie bitte Anführungszeichen ein, damit im Rechercheausdruck nicht einer der logischen Operatoren interpretiert wird.

Beispiel:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Firma < Bosch und Siemens >  INH = "bosch und siemens" 




Nachbarschaftsoperatoren

Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Bezeichnung/Titel < offener Radschlauch >  TI = offener(W)radschlauch  
Bezeichnung/Titel mit den Begriffen < leicht... > und < Heizöl... >, wobei diese Wörter direkt hintereinander vorkommen müssen  TI = leicht?(W)heizöl? 
Bezeichnung/Titel mit den Begriffen < Schutz... > und < radioaktiv... > in dieser Reihenfolge, wobei dazwischen nicht mehr als 3 andere Begriffe stehen  TI = schutz?(3W)radioaktiv? 
Bezeichnung/Titel mit den Begriffen < Chipkarte... > und < Schlüssel... > in beliebiger Reihenfolge, wobei dazwischen nicht mehr als 5 andere Begriffe stehen  TI = chipkarte?(5A)schlüssel? 
Patente und Gebrauchsmuster, bei denen in der Zusammenfassung folgende Suchbegriffe nicht unmittelbar hintereinander
Beispiel: mechanische Regler 		 ab=regler und ab=mechanische(notw)regler 
Bezeichnung/Titel mit den Begriffen,
< multimedia > oder < Multi Media > oder
< multi-media > alle 3 Wortkombinationen werden nur durch einer verknüpften Suchanfrage gefunden. 		 TI=multi(D)media 





Der "L-Operator"

Die Datenfelder "Anmelder/Inhaber", "Erfinder" und "Vertreter" sind geeignete Beispiele für die Anwendung des "L-Operators", sofern in diesen Feldern eine Anmelder-/Inhaber-Gemeinschaft (mehr als ein Anmelder/Inhaber) bzw. eine Erfinder-Gemeinschaft (mehr als ein Erfinder) bzw. eine Vertreter-Gemeinschaft (mehr als ein Vertreter) eingetragen ist.
Für jeden einzelnen Anmelder/Inhaber/Erfinder/Vertreter gibt es einen gesonderten Datenteil, jeweils bestehend aus Vorname + Familienname + Ort usw. (bei Firmen: Firmenbezeichnung + Ort usw.).
Beispiel:
Mit der Eingabe < Heinz (L) Meier > finden Sie zwar auch Schutzrechte/Schutzrechtsanmeldungen von "Heinz Peter Meier", aber nicht solche von den gemeinsamen Inhabern "Heinz Schulz" und "Uwe Meier" (wie bei einer UND-Verknüpfung).

Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Anmelder/Inhaber Herbert Potyka  INH = herbert(L)potyka 
Anmelder/Inhaber Klaus Huber aus Hamburg  INH = klaus(L)huber(L)hamburg 
Anmelder/Inhaber Paul Douglas, Kanada  INH = paul(L)douglas(L)ca 
Erfinder Peter Müller, Linz/Österreich  IN = peter(L)müller(L)linz(L)at 
Erfinder Peter Müller, Linz/Deutschland  IN = peter(L)müller(L)linz(L)de 
Vertreter Franz Maier,Essen/Deutschland  VTR = franz(L)maier(L)essen(L)de 





Vergleichsoperatoren

Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Anmeldungen/Schutzrechte mit (aktueller) Anmelderin/Inhaberin < Deere > für die IPC-Stelle < A01D41/00 >   INH = deere UND IC = A01D41/00  
Anmelder/Inhaber aus USA mit einem Anmeldedatum aus dem Quartal 4/2010   INH = US UND AT = Q4-2010  
Patentanmeldungen der Firma < Intel >, die im Monat 12/2010 offengelegt worden sind  INH = intel UND OT = M12-2010  
Gebrauchsmuster der IPC-Stelle < E04C 2/00 >, die in der Publikationswoche 33/2010 eingetragen worden sind   SART = gebrauchsmuster UND IC = E04C2/00 UND ET = KW33-2010 
Hauptklasse der IPC-Stelle < E04C 2/00 > mit einem Anmeldedatum vor dem 31.03.2008   ICM = E04C2/00 UND AT < 31.03.2008 
Hauptklasse der IPC-Stelle < E04C 2/00 > mit einem Anmeldedatum nach dem 31.03.2008   ICM = E04C2/00 UND AT >31.03.2008  
Hauptklasse der IPC-Stelle < E04C 2/00 > mit einem Anmeldedatum zwischen 01.04. und 15.06.2007  ICM = E04C2/00 UND AT >01.04.2007 UND AT < 15.06.2007 
Hauptklasse der IPC-Stelle < E04C 2/00 > mit dem Anmeldedatum 31.03.2008 oder früher   ICM = E04C2/00 UND AT <= 31.03.2008 
Hauptklasse der IPC-Stellen < A01M1/10 > oder < A01M1/12 > oder < A01M1/14 > mit einem Anmeldedatum aus der Zeit vom 01.02. bis 15.03.2008  ICM = (A01M1/10 ODER A01M1/12 ODER A01M1/14) UND AT >= 01.02.2008 UND AT <= 15.03.2008 
IPC-Stelle < A47L9... > mit einem Prioritätstag vor dem 01.09.2008 und einem Begriff < Dreh... > im Feld Bezeichnung/Titel oder in der Zusammenfassung  IC=A47L9/? UND PRD<01.09.2008 UND (TI=dreh? ODER AB=dreh?) 




Verfahrensoperator { }

Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Für den Monat September 2010 wird überprüft, ob hinsichtlich der Firma < Denso > ein beliebiger Rechts-/Verfahrensstand wirksam geworden ist.  { VSTT=M9-2010 } UND INH=denso 
Für den Monat September 2010 wird überprüft, ob hinsichtlich der Firma < Denso > ein beliebiger Rechts-/Verfahrensstand wirksam geworden ist - ausgenommen Verfahrensstände bezüglich neu veröffentlichter DE-Schriften (Schriften mit dem Ländercode DE).  { VSTT=M9-2010 } NICHT { PART=schriften UND VSTT=M9-2010} UND INH=denso 
Für den Monat September 2010 wird überprüft, ob hinsichtlich der Firma < Denso > ein Verfahrensstand angezeigt ist, der auf die Neuveröffentlichung einer DE-Schrift hinweist.  { PART=schriften UND VSTT=M9-2010} UND INH=denso 
Vorstehende Recherche zuzüglich:
Verfahrensstand, der auf die Neuveröffentlichung einer
a) EP-Patentanmeldung mit Benennung DE mit/ohne Recherchebericht (Schriftarten A1, A2)
b) EP-Patentschrift mit Benennung DE (Schriftart B1)
hinweist  		 ( { PART=schriften UND VSTT=M9-2010} ODER { VST = ep-anmeldung-epa-erstveroeffentlichung UND VSTT=M9-2010} ODER { VST = ep-anmeldung-veroeffentlichung-ep-patenterteilung UND VSTT=M9-2010 } ) UND INH=denso 
Für die Woche 30/2010 wird in den IPC-Unterklassen < A01K... > sowie < A01M... > überprüft, ob ein Erteilungsbeschluss durch die Prüfungsstelle ergangen ist.  { VST = pruefung-erteilungsbeschluss UND VSTT=KW30-2010 } UND IC=(A01K? ODER A01M?) 
Für die Woche 30/2010 wird in den IPC-Unterklassen < A01K... > < A01M... > überprüft, ob Gebrauchsmuster eingetragen worden sind.  { VST = gebrauchsmuster-eintragung UND VSTT=KW30-2010 } UND IC=(A01K? ODER A01M?)  
Für die Woche 30/2010 wird in den IPC-Unterklassen < A01K... > < A01M... > gleichzeitig überprüft, ob
a) ein Erteilungsbeschluss durch die Prüfungsstelle ergangen ist
b) Gebrauchsmuster eingetragen worden sind 		 ( { VST = pruefung-erteilungsbeschluss UND VSTT=KW30-2010 } ODER { VST = gebrauchsmuster-eintragung UND VSTT=KW30-2010 } ) UND IC=(A01K? ODER A01M?) 
Bei welchen offengelegten Patentanmeldungen der IPC-Unterklasse < G01B... > wurde im Oktober 2010 der Verfahrensstand wirksam, dass der Prüfungsantrag gemäß § 44 Patentgesetz eingegangen ist?  {VST = pruefung-antrag-wirksam UND VSTT=M10-2010} UND IC=G01B? 
Bei welchen Patentanmeldungen der IPC-Unterklasse < G06F... > wurde im August 2010 der Verfahrensstand "Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen" wirksam?  { VST = zuruecknahme-nichtsstellung-pruefungsantrag UND VSTT=M8-2010 } UND IC=G06F? 
Bei welchen Schutzrechten/Schutzrechtsanmeldungen der Firma < Pacific > wurde im August 2010 der Verfahrensstand "Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen" wirksam?  { VST = zuruecknahme-erloeschen-nichtzahlung-jahresgebuehr UND VSTT=M8-2010 } UND INH=pacific 
Bei welchen Schutzrechtsanmeldungen/Schutzrechten der aktuellen und früheren Anmelderin/Inhaberin < Siemens > wurde vom 01.01. bis 10.01.2010 der Verfahrensstand "Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet" wirksam?   { VST = zuruecknahme-verzicht UND VSTT>=01.01.2010 UND VSTT<=10.01.2010} UND ( INH=siemens ODER { INHF=siemens } ) 




Recherche im Patentblatt des DPMA nach den Bekanntmachungen neu veröffentlichter Schriften

Der Suchausdruck
{ PART=schriften }
ermöglicht die Recherche bezüglich der Veröffentlichungen, die in folgender Tabelle angeführt sind.

Länder-
code
Schrift-
arten-
code 		 Schriftart  Anzeigetext in der Registerauskunft,
Tabelle "Verfahrensdaten" -> Spalte "Verfahrensstand" 		 Einzelrecherche:
Suchmöglichkeit nach einzelnen Schriftarten mittels entsprechender Verfahrensstand-Recherche:
Expertenrecherche > Auswahlliste "Mögliche Verfahrensstände" > Auswahl des betreffenden Eintrags  
DE - A1  Offenlegungsschrift
Beispiel: DE 10 2009 023 803 A1 		 Offenlegungsschrift  Pub - Offenlegungsschrift
Beispiel:
{ VST = pub-offenlegungschrift UND VSTT=05.01.2011 } UND IC=A47C15/00 
DE - A5   Hinweis auf die Veröffentlichung einer internationalen Anmeldung in deutscher Sprache
Beispiel: DE 11 2007 002 302 A5  		 Veröffentlichung des Hinweises auf eine WO-Veröffentlichung  Pub - PCT-Anmeldung - Veröffentlichung in deutscher Sprache
Beispiel:
IC=C09D? UND { VST = pub-pct-anmeldung-veroeffentlichung-in-deutscher-sprache UND VSTT =02.07.2009 } 
DE - A8   Berichtigte Titelseite einer Offenlegungsschrift
Beispiel: DE 10 2010 013 522 A8 		 Offenlegung: Berichtigung fehlerhafter Titelseiten  Pub - Offenlegungsschrift - Neudruck Titelseiten
Beispiel:
{ VST = pub-offenlegungschrift-neudruck-titelseiten UND VSTT=20.01.2011 } 
DE - A9   Berichtigte Offenlegungsschrift
Beispiel: DE 10 2010 011 509 A9 		 Offenlegung: Berichtigung fehlerhafter Offenlegungsschriften  Pub - Offenlegungsschrift - Neudruck 
DE - A9   Berichtigung des Hinweises auf die Veröffentlichung einer internationalen Anmeldung in deutscher Sprache  Berichtigung zum Hinweis auf die internationale Veröffentlichung in deutscher Sprache  Pub - PCT-Anmeldung - Veröffentlichung in deutscher Sprache Neudruck 
DE - B3  Patentschrift (ohne vorherige Offenlegungsschrift)
Beispiel: DE 10 2010 018 780 B3  		 Patentschrift  Pub - Patentschrift 
DE - B4   Patentschrift (nach vorausgegangener Offenlegungsschrift)
Beispiel: DE 103 26 214 B4 		 Patentschrift  Pub - Patentschrift - Neudruck Titelseiten 
DE - B8   Berichtigte Titelseite einer Patentschrift
Beispiel: DE 102 45 329 B8 		 Patentschrift: Berichtigung fehlerhafter Titelseiten  Pub - Patentschrift - Neudruck Titelseiten 
DE - B9  Berichtigte Patentschrift
Beispiel: DE 103 40 629 B9 		 Patentschrift: Berichtigung fehlerhafter Patentschriften  Pub - Patentschrift - Neudruck 
DE - C5   Geänderte Patentschrift
(zum Beispiel nach einem Einspruchsverfahren)
Beispiel: DE 199 25 757 C5 		 Geänderte Patentschrift  Pub - Geänderte Patentschrift 
DE - C8   Berichtigte Titelseite einer geänderten Patentschrift
Beispiel: DE 10 2004 005 803 C8 		 Patentschrift: Berichtigung fehlerhafter Titelseiten  Pub - Geänderte Patentschrift - Neudruck Titelseiten 
DE - C9   Berichtigung einer geänderten Patentschrift
Beispiel: 10 2004 060 896 C9 		 Patentschrift: Berichtigung fehlerhafter Patentschriften  Pub - Geänderte Patentschrift - Neudruck 
DE - T1   Veröffentlichung der Patentansprüche einer EP-Patentanmeldung in deutscher Übersetzung
Beispiel: DE 10 162 002 T1 		 Übersetzung EP-Ansprüche  Pub - Übersetzung EP-Ansprüche 
DE - T2  Übersetzung einer europäischen Patentschrift, sofern der Hinweis auf die Erteilung des EP-Patents vor dem 01.05.2008 im Europäischen Patentblatt erschienen ist - Londoner Übereinkommen
Beispiel: DE 600 22 913 T2 		 Übersetzung der EP-Patentschrift  Pub - Übersetzung EP-Patentschrift 
DE - T3   Übersetzung einer geänderten europäischen Patentschrift
Beispiel: DE 603 07 885 T3 		 Übersetzung der geänderten EP-Patentschrift  Pub - Übersetzung geänderten EP-Patentschrift 
DE - T4   berichtigte Übersetzung einer europäischen Patentschrift
Beispiel: DE 603 19 204 T4 		 Berichtigte Übersetzung der EP-Patentschrift  Pub - Berichtigte Übersetzung EP-Patentschrift 
DE - T4  berichtigte Übersetzung einer geänderten europäischen Patentschrift
Beispiel: DE 695 34 295 T4 		 Berichtigte Übersetzung der geänderten EP-Patentschrift  Pub - Berichtigte Übersetzung geänderte EP-Patentschrift 
DE - T5  Veröffentlichung einer internationalen Anmeldung in deutscher Übersetzung
Beispiel: DE 198 82 897 T5 		 Veröffentlichung der Übersetzung der PCT-Anmeldung  Pub - PCT-Anmeldung - Veröffentlichung in deutscher Übersetzung 
DE - T8   Berichtigung der Titelseite der Veröffentlichung der Patentansprüche einer europäischen Anmeldung in deutscher Übersetzung
Beispiel: DE 06 722 936 T8 		 Übersetzung EP-Ansprüche: Berichtigung fehlerhafter Titelseiten  Pub - Übersetzung EP-Ansprüche - Neudruck Titelseiten 
DE - T8   Berichtigung der Titelseite der Übersetzung einer europäischen Patentschrift
Beispiel: DE 60 2006 000 402 T8 		 Neudruck Titelseite der Übersetzung der europäischen Patentschrift  Pub - Übersetzung EP-Patentschrift - Neudruck Titelseiten 
DE - T8  Berichtigung der Titelseite der Übersetzung einer geänderten europäischen Patentschrift
Beispiel: DE 699 24 826 T8 		 Neudruck Titelseite der Übersetzung der geänderten europäischen Patentschrift  Pub - Übersetzung geänderten EP-Patentschrift - Neudruck Titelseiten 
DE - T8  Berichtigung der Titelseite der berichtigten Übersetzung einer europäischen Patentschrift
Beispiel: DE 600 36 624 T8 		 Neudruck Titelseite der berichtigten Übersetzung der europäischen Patentschrift  Pub - Berichtigte Übersetzung EP-Patentschrift - Neudruck Titelseiten 
DE - T8  Berichtigung der Titelseite der berichtigten Übersetzung einer geänderten europäischen Patentschrift  Neudruck Titelseite der berichtigten Übersetzung der geänderten europäischen Patentschrift  Pub - Berichtigte Übersetzung geänderte EP-Patentschrift - Neudruck Titelseiten 
DE - T8   Berichtigung der Titelseite der Veröffentlichung einer internationalen Anmeldung in deutscher Übersetzung
Beispiel: DE 199 83 744 T8 		 Berichtigung fehlerhafter Titelseiten der Übersetzung der PCT-Schrift  Pub - PCT-Anmeldung - Veröffentlichung in deutscher Übersetzung - Neudruck Titelseiten 
DE - T9   Berichtigung der Veröffentlichung der Patentansprüche einer europäischen Anmeldung in deutscher Übersetzung
Beispiel: DE 02 763 538 T9 		 Übersetzung EP-Ansprüche: Berichtigung fehlerhafter Übersetzungen  Pub - Übersetzung EP-Ansprüche - Neudruck 
DE - T9  Berichtigung der Übersetzung einer europäischen Patentschrift
Beispiel: DE 603 14 090 T9 		 Neudruck der Übersetzung der europäischen Patentschrift  Pub - Übersetzung EP-Patentschrift - Neudruck 
DE - T9  Berichtigung der Übersetzung einer geänderten europäischen Patentschrift
Beispiel: DE 601 03 636 T9 		 Neudruck der Übersetzung der geänderten europäischen Patentschrift  Pub - Übersetzung geänderten EP-Patentschrift - Neudruck 
DE - T9  Berichtigung der berichtigten Übersetzung einer europäischen Patentschrift  Neudruck der berichtigten Übersetzung der europäischen Patentschrift  Pub - Berichtigte Übersetzung EP-Patentschrift - Neudruck 
DE - T9  Berichtigung der berichtigten Übersetzung einer geänderten europäischen Patentschrift  Neudruck der berichtigten Übersetzung der geänderten europäischen Patentschrift  Pub - Berichtigte Übersetzung geänderte EP-Patentschrift - Neudruck 
DE - T9  Berichtigung der Veröffentlichung einer internationalen Anmeldung in deutscher Übersetzung
Beispiel: DE 103 92 783 T9 		 Berichtigung fehlerhafter Übersetzungen der PCT-Schrift  Pub - PCT-Anmeldung - Veröffentlichung in deutscher Übersetzung - Neudruck 
DE - U1   Gebrauchsmusterschrift
Beispiel: DE 20 2009 012 549 U1 		 Gebrauchsmusterschrift  Pub - Gebrauchsmusterschrift 
DE - U8   Berichtigte Titelseite einer Gebrauchsmusterschrift
Beispiel: 20 2010 006 434 U8  		 Gebrauchsmusterschrift: Berichtigung fehlerhafter Titelseiten  Pub - Gebrauchsmusterschrift - Neudruck Titelseiten 
DE - U9   Berichtigte Gebrauchsmusterschrift
Beispiel: DE 20 2010 005 473 U9 		 Gebrauchsmusterschrift: Berichtigung fehlerhafter Gebrauchsmusterschriften  Pub - Gebrauchsmusterschrift - Neudruck 

Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Neuveröffentlichungen (DE-Schriften) vom 09.12.2010 innerhalb der IPC-Unterklasse < G01N >  { PART=schriften UND VSTT=09.12.2010} UND IC=G01N? 
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)   { PART=schriften UND VT=09.12.2010} UND IC=G01N?  
Neuveröffentlichungen (DE-Schriften) vom 09.12.2010 der Anmelderin/Inhaberin < Mitsubishi >  { PART=schriften UND VSTT=09.12.2010} UND INH=mitsubishi 

Weitere Recherchebeispiele:

Suche nachRecherche-Ausdruck
Bekanntmachungen im DPMA-Patentblatt des Monats November 2010 über Rechts-/Verfahrensstandsänderungen hinsichtlich der Anmelderin/Inhaberin < Denso >, ausgenommen Verfahrensstände bezüglich neu veröffentlichter DE-Schriften (Schriften mit dem Ländercode DE)  { VT=M11-2010 } NICHT { PART=schriften UND VSTT=M11-2010} UND INH=denso 
Bekanntmachungen im DPMA-Patentblatt des Monats November 2010 über
a) neu veröffentlichte DE-Schriften
b) Rechts-/Verfahrensstandsänderungen
hinsichtlich der Anmelderin/Inhaberin < Denso > 		 { VT=M11-2010 } UND INH=denso 
Neuveröffentlichungen im DPMA-Patentblatt vom 21.10.2010, Teile 7a1 und 7b1 "Zertifikatsanmeldungen", innerhalb der IPC-Klasse < C07... >  SART=schutzzertifikat UND OT=21.10.2010 UND IC=C07? 
Neuveröffentlichungen im DPMA-Patentblatt vom 21.10.2010, Teil 7b2 "Erteilte Zertifikate", nur Pflanzenschutzmittel   SART=schutzzertifikat UND VZ=pflanzenschutzmittel UND PET=21.10.2010 
Neuveröffentlichung von EP-Patentschriften (Schriftart B1) mit Benennung DE vom 30.06.2010 (Beginn der Einspruchsfrist) für die Inhaberin < Maasland >
[Europäisches Patentblatt, Teil II.1.1 "Erteilte europäische Patente"] 		 {VST = ep-anmeldung-veroeffentlichung-ep-patenterteilung UND VSTT=30.06.2010} UND INH=maasland 
Neuveröffentlichung von geänderten EP-Patentschriften nach dem Einspruchsverfahren (Schriftart B2) mit Benennung DE vom 02.06.2010 betreffend der IPC-Klasse < A61... >
[Europäisches Patentblatt, Teil II.1.2 "Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang"] 		 { VST = ep-anmeldung-aufrechterhaltung-in-geaendertem-umfang UND VSTT=02.06.2010 } UND IC=A61? 
Neuveröffentlichung von EP-Patentschriften mit Benennung DE infolge eines Beschränkungsverfahrens (Schriftart B3) vom 17.02.2010 betreffend den IPC-Klassen < B42.. > < B62.. >
[Europäisches Patentblatt, Teil II.1.3 "Geänderte europäische Patente nach Beschränkungsverfahren"] 		 { VST = beschraenkung-epa-rechtskraft-patentbeschraenkung UND VSTT=17.02.2010} UND IC = (B42? ODER B62?) 
Neuveröffentlichung von EP-Patentanmeldungen mit Benennung DE mit/ohne Recherchenbericht (Schriftarten A1, A2) vom 01.09.2010 betreffend der IPC-Unterklasse < A01K... >
[Europäisches Patentblatt, Teile I.1.1 und I.1.2]  		 { VST = ep-anmeldung-epa-erstveroeffentlichung UND VSTT=01.09.2010} UND IC=A01K? 
Für die Woche 30/2010 soll in der IPC-Unterklasse < A61P... > gleichzeitig überprüft werden, ob
a) EP-Patentschriften (Schriftart B1) mit Benennung DE
b) EP-Patentschriften nach dem Einspruchsverfahren (Schriftart B2) mit Benennung DE
c) EP-Patentschriften infolge eines Beschränkungsverfahrens (Schriftart B3) mit Benennung DE
d) EP-Patentanmeldungen mit/ohne Recherchenbericht (Schriftarten A1, A2) mit Benennung DE
neu veröffentlicht worden sind. 		 ( { VST = ep-anmeldung-veroeffentlichung-ep-patenterteilung UND VSTT=KW30-2010 } ODER { VST = ep-anmeldung-aufrechterhaltung-in-geaendertem-umfang UND VSTT= KW30-2010 } ODER { VST = beschraenkung-epa-rechtskraft-patentbeschraenkung UND VSTT= KW30-2010 } ODER { VST = ep-anmeldung-epa-erstveroeffentlichung UND VSTT = KW30-2010 } ) UND IC=A61P? 
Neuveröffentlichungen innerhalb der IPC-Stelle H05B6/10:
Alle DE-Schriften (siehe obere Tabelle) vom 20.01.2011 sowie
Europäische Patentanmeldungen (EP-A1, EP-A2) vom 19.01.2011 sowie
Europäische Patentschriften (EP-B1) vom 19.01.2011 		 ( { PART=schriften UND VSTT= 20.01.2011 } ODER { VST = ep-anmeldung-epa-erstveroeffentlichung UND VSTT=19.01.2011} ODER { VST = ep-anmeldung-veroeffentlichung-ep-patenterteilung UND VSTT=19.01.2011 } ) UND IC=H05B6/10 
Dingliche Rechte, wie zum Beispiel
"Pfandrecht"
"Pfandrecht aufgehoben"
"Insolvenzverfahren eröffnet"
hinsichtlich Anmelder/Inhaber aus USA, die im DPMA-Patentblatt des Monats Oktober 2010 bekanntgemacht worden sind.
[DPMA-Patentblatt, Teile 2 i und 3 i]

Bitte beachten Sie:
Die Detailanzeige zum Verfahrensstand "Sonstiges" enthält keine konkreten Angaben. Diese gehen aus dem betreffenden Patentblatt hervor, auf das in der Detailanzeige (Tabelle "Verfahrensansicht") unter den Kriterien "Heftnummer", "Jahr" und "Teil" verwiesen wird. 		 { VT=M10-2010 UND VST = sonstiges } UND INH=us 
Neuveröffentlichungen im DPMA-Patentblatt, Teil 2a1 "Offenlegungen" (Schriftart A1), vom 07.10.2010 (Publikationswoche 40/2010) innerhalb der IPC-Unterklasse < H05H... >   { VST = pub-offenlegungschrift UND VSTT=07.10.2010 } UND IC=H05H? 
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)   { VST = pub-offenlegungschrift UND HN=40 UND PJ=2010 } UND IC=H05H? 
Neuveröffentlichungen im DPMA-Patentblatt, Teil 2a1 "Folgende Patente sind ohne vorherige Offenlegung erteilt worden" (Schriftart B3), vom 14.10.2010 (Beginn der Einspruchsfrist) innerhalb der IPC-Unterklasse < G01N... >   OT=14.10.2010 UND PET=14.10.2010 UND IC=G01N? 
Neuveröffentlichungen im DPMA-Patentblatt, Teil 3a1 "Erteilungen nach Durchführung des Prüfungsverfahrens" (Schriftarten B3, B4), vom 14.10.2010 (Beginn der Einspruchsfrist) innerhalb der IPC-Unterklasse < A61B... >  { VST = pub-patentschrift UND VSTT=14.10.2010 } UND IC=A61B? 
Neuveröffentlichungen im DPMA-Patentblatt, Teil 4a1 "Gebrauchsmuster - Eintragungen" (Schriftart U1), vom 09.09.2010 innerhalb der IPC-Unterklasse < G01N ... >  SART = gebrauchsmuster UND PET=09.09.2010 UND IC=G01N? 
DPMA-Patentblatt Nr. 23/2010 vom 10.06.2010:
Bekanntmachungen zur Änderung der IPC-Hauptklasse - neue IPC-Stelle < B60T... > 		 { VST = klassifikationsaenderung-hauptklasse UND PJ=2010 UND HN=23 } UND ICM=B60T? 
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)   { VST = klassifikationsaenderung-hauptklasse UND VT=10.06.2010 } UND ICM=B60T? 

Trefferliste konfigurieren

Im Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" haben Sie die Möglichkeit, Ihre Trefferliste individuell zusammenzustellen. Sie aktivieren die Kontrollkästchen der Felder, die in Ihrer Trefferliste als eigene Spalte erscheinen sollen.
Das Feld "Aktenzeichen" ist voreingestellt und kann nicht deaktiviert werden.

Zur Auswahl stehen die Felder


Mit dem aufklappbaren Listenfeld "Trefferlistensortierung nach" bestimmen Sie die Reihenfolge der Treffer nach einem der eingetragenen Datenfelder. Wählen Sie das gewünschte Datenfeld und die Reihenfolge (aufsteigend/absteigend) aus.

Für die Darstellung der Trefferliste können Sie mit dem aufklappbaren Listenfeld "Treffer/Seite" wählen, ob Ihnen 10, 25, 50, 100, 250 oder 1000 Treffer pro Seite angezeigt werden sollen. Die Standard-Voreinstellung ist 50 Treffer.

Das Listenfeld "Maximale Trefferzahl" bietet Ihnen die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs von Trefferlisten, zum Beispiel auf 250 oder 500 Treffer. Sie können damit die Ladezeit der Trefferlisten regulieren, insbesondere im Vergleich zur Auswahl von 1000 Treffern.
Weitere Informationen entnehmen Sie der Hilfefunktion im Abschnitt "Trefferliste".

Schaltfläche "Recherche starten":

Betätigen Sie die Schaltfläche mit der Bezeichnung "Recherche starten", wenn Sie eine Anfrage mit Ihren eingegebenen Suchwerten ausführen möchten. Enthält das Rechercheergebnis mindestens ein Aktenzeichen, so wird eine Trefferliste angezeigt.


© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 26.10.2020