Der Modus "Erweiterte Recherche" ermöglicht eine Recherche in verschiedenen Recherchefeldern und eine individuelle Verknüpfung der ausgewählten Felder.
Auf der Startseite DPMAregister wählen Sie zunächst die gewünschte Schutzrechtsart und klicken anschließend auf "Erweiterte Recherche". Es erscheint eine einzeilige Eingabemaske zur Eingabe des Aktenzeichens/Veröffentlichungsnummer (Patente/Gebrauchsmuster), Register-nummer/Aktenzeichen (Marken), Registernummer/Aktenzeichen/Designnummer (Designs).
Durch Betätigen des +-Buttons werden weitere Eingabefelder hinzugefügt. Über eine Aufklappliste können Sie die Auswahl des Feldnamens treffen.
Nachfolgend die möglichen Eingabefelder für die unterschiedlichen Schutzrechtsarten.
Patente/Gebrauchsmuster:
Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer
Bezeichnung/Titel
Anmelder/Inhaber
Erfinder
Vertreter
Anmeldetag
Eintragungstag
Offenlegungstag
Veröffentlichungstag der Erteilung/Eintragung
IPC-Haupt-/Nebenklasse
Schutzrechtsart
Status
Mögliche Lizenzerklärung
Marken:
Registernummer/Aktenzeichen
Marke
Anmelder/Inhaber
Vertreter
Markenform
Klasse(n) Nizza
Waren/Dienstleistungen
Bildklasse(n) (Wien)
Beginn Widerspruchsfrist
Anmeldetag
Tag der Eintragung in das Register
Tag der Veröffentlichung der Eintragung
Datenbestand
Bestandsart
Mögliche Lizenzerklärung
Designs:
Registernummer/Aktenzeichen/Designnummer
Bezeichnung/Erzeugnis(se)
Inhaber
Entwerfer
Vertreter
Warenklasse
Anmeldetag
Eintragungstag
Veröffentlichungstag
Datenbestand
Bestandsart
Designzustand
Zustand Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Lizenzinteresse
Die einzelnen Suchfelder können mit den Booleschen Operatoren "und", "oder" und "nicht" miteinander verknüpft werden.
Eingaben mehrerer Suchbegriffe innerhalb eines Suchfeldes werden automatisch mit dem "und"-Operator verknüpft.
Darüber hinaus haben Sie eine Funktion zum Klammern von Suchbegriffen.
Beispiel: Sie suchen nach Patenten der Inhabergemeinschaft Hans Meier und Max Huber aus dem Anmeldejahr 2005. Die Patente sollen die Stichworte Bolzen oder Schraube enthalten.
Eingabe:
Für das angezeigte Suchfeld wählen Sie aus der Ausklappliste "Schutzrechtsart" und "Patent" aus. Über den +-Button öffnet sich ein zweites Eingabefeld.
Dort wählen Sie "Anmelder/Inhaber" aus und geben "Hans Meier" ein.
Links von den Eingabefeldern befindet sich eine Aufklappliste mit den Booleschen Operatoren. Standardmäßig ist hier die UND-Verknüpfung eingestellt.
Da Sie auch nach Herr Max Huber recherchieren wollen und die Patente auf den Anmeldezeitraum 2005 beschränken, müssen Sie im Folgenden den Suchstring umklammern.
Um Ihre Abfrage in Klammern zu setzen, klicken Sie auf den ()-Button und fügen dann mit dem +-Button ein weiteres Feld hinzu. Sie wählen wiederum "Anmelder/Inhaber" aus und schreiben "Max Huber" hinein. Zur Eingabe des Anmeldetages klicken Sie erneut auf den +-Button, wählen dann den Anmeldetag aus und geben in diesem Suchfeld j-2005 ein.
(Über den +-Button können Sie weitere Eingabefelder erzeugen. Diese sind dann alle Bestandteil der Klammer).
Für die Eingabe der Stichworte "Bolzen" oder "Schraube" wählen Sie den +-Button, der sich unterhalb des geklammerten Abfrageblocks befindet, wählen dort Bezeichnung/Titel aus und geben das "Bolzen" ein. Sie müssen, da auch nach "Schraube" recherchiert werden soll, wiederum den ()-Button sowie den +-Button drücken, wählen erneut Bezeichnung/Titel aus und geben
"Schraube" ein. In der Ausklappliste für die Booleschen Operatoren "ODER" anklicken und die Suche starten.
Zur Verdeutlichung hier die Ausführung, wie Sie oberhalb der möglichen Trefferliste erscheint:
Suchanfrage: SART=patent AND (INH = "hans" (L) "meier" AND INH = "max" (L) "huber" AND AT=j-2005) AND ((TI = "bolzen" OR TIEZ = "bolzen" OR TIGZ = "bolzen") OR (TI = "schraube" OR TIEZ = "schraube" OR TIGZ = "schraube"))
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 02.12.2020