DPMAregister - Hilfe - DPMAkurier (Lieferdienste)

Der Zeitpunkt, ab dem die Überwachung eines Schutzrechts bzw. einer Schutzrechtsanmeldung möglich ist, ist beim Vergleich der einzelnen Schutzrechtsarten unterschiedlich:


Schutzrechtsart	Überwachung ab ...
Patente	Offenlegungstag (Veröffentlichung einer Anmeldung)
Schutzzertifikate (im Modul Patente/Gebrauchsmuster	Veröffentlichungstag einer Anmeldung
Gebrauchsmuster	Eintragungstag des Schutzrechts
Topografien (im Modul Patente/Gebrauchsmuster)	Eintragungstag des Schutzrechts
Marken	Anmeldetag*
Designs	Eintragungstag des Schutzrechts

*Die Abfrage wird über den Tag der erstmaligen Übernahme in das DPMAregister (EREGT) gesteuert. Zwischen Anmeldetag und der Übernahme in das Register können einige Tage liegen.

Der Dienst DPMAkurier bietet Ihnen folgende Möglichkeiten:

Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen
Per DPMAkurier erhalten Sie Mitteilungen über Schutzrechte bzw. Schutzrechtsanmeldungen, bei welchen ein Verfahren zu einer Änderung im Register führt.
Ab dem frühestmöglichen Überwachungszeitpunkt (siehe vorstehende Tabelle) wird Ihnen jede Rechts-/ Verfahrensstandsänderung mitgeteilt.
Die Kriterien, die Sie zum Zweck einer Überwachung in DPMAkurier hinterlegen können, entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle.

Überwachung nach Klassifikation
Zum frühestmöglichen Überwachungszeitpunkt (siehe vorstehende Tabelle) erhalten Sie die Mitteilung über Schutzrechte bzw. Schutzrechtsanmeldungen, die bezüglich der Klassifikation mit Ihrem hinterlegten Überwachungskriterium übereinstimmen.
Im Rahmen dieser Überwachung erfolgt eine Mitteilung pro Schutzrecht/Schutzrechtsanmeldung nur einmal: Sie erhalten keine weitere Mitteilung, wenn zu einem späteren Zeitpunkt irgendeine Änderung eintritt. Diese ermitteln Sie durch eigenständige Recherchen (Basisrecherche, Expertenrecherche) oder indem Sie per DPMAkurier die Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen (siehe vorstehenden Aufzählungspunkt) nutzen.
Die Kriterien, die Sie zum Zweck einer Überwachung in DPMAkurier hinterlegen können, entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle.

Überwachung nach Name/Firma
Zum frühestmöglichen Überwachungszeitpunkt (siehe vorstehende Tabelle) erhalten Sie die Mitteilung über Schutzrechte bzw. Schutzrechtsanmeldungen von Personen bzw. Firmen, deren Namen bzw. Bezeichnung Sie hinterlegt haben.
Im Rahmen dieser Überwachung erfolgt eine Mitteilung pro Schutzrecht/Schutzrechtsanmeldung nur einmal: Sie erhalten keine weitere Mitteilung, wenn zu einem späteren Zeitpunkt irgendeine Änderung eintritt. Diese ermitteln Sie durch eigenständige Recherchen (Basisrecherche, Expertenrecherche) oder indem Sie per DPMAkurier die Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen (siehe ersten Aufzählungspunkt) nutzen.
Die Kriterien, die Sie zum Zweck einer Überwachung in DPMAkurier hinterlegen können, entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle.

Je nach Schutzrechtsart können Sie in den Eingabemasken des DPMAkurier unterschiedliche Überwachungskriterien hinterlegen.
In der folgenden Tabelle ist in Klammern auch die maximale Anzahl der Eingabemöglichkeiten pro Kriterium angegeben.


	Rechts-/ Verfahrensstand	Klassifikation	Name/Firma
Patente/ Gebrauchsmuster	Aktenzeichen oder Veröffentlichungsnummer (500)	IPC-Hauptgruppe oder IPC-Untergruppe der Internationalen Patentklassifikation (100)	Anmelder oder Inhaber oder Erfinder (50)
Marken	Aktenzeichen oder Registernummer (500)	Waren-/ Dienstleistungsklasse der Nizza-Klassifikation (45)	Inhaber (50)
Designs	Aktenzeichen oder Design-Nummer (500)	Warenklasse der Locarno-Klassifikation (100)	Inhaber (50)

Abonnement des Patentblattes
Abonnement des Markenblattes
Abonnement des Designblattes
Bestellung des Newsletters des DPMA zu den E-Dienstleistungen

Häufigkeit der Überwachung

Für die einzelnen Lieferrhythmen werden folgende DPMAkurier-Mails versandt:

Täglicher Lieferrhythmus

Jeden Tag wird pro Überwachungsart eine E-Mail mit den Ergebnissen der Überwachungen versandt. Als Überwachungszeitraum wird der Vortag (vorhergehende Kalendertag) herangezogen.

Wöchentlicher Lieferrhythmus

Pro Überwachungsart wird jede Woche eine E-Mail mit den Ergebnissen der Überwachungen an einem bestimmten Wochentag - in der Regel Montag - versandt. Als Überwachungszeitraum wird die vorhergehende Kalenderwoche zugrunde gelegt.

Monatlicher Lieferrhythmus

An einem bestimmten Tag des Monats - in der Regel am Monatsersten - wird der Versand der E-Mails vollzogen. Auch hier wird pro Überwachungsart eine E-Mail mit den Ergebnissen der jeweiligen Überwachungen versandt. Als Überwachungszeitraum wird der vorhergehende Kalendermonat zugrunde gelegt.

Inaktiv

Zusätzlich steht Ihnen die Option "Inaktiv" zur Verfügung, damit Sie einzelne Überwachungen deaktivieren können. Zu Einträgen mit dieser Option werden keine Überwachungen durchgeführt. Diese erscheinen dann auch nicht in den DPMAkurier-Mails.
Deaktivierte Einträge bleiben in der Eingabemaske erhalten, bis Sie diese vollständig aus dem System löschen.
Beachten Sie, dass deaktivierte Einträge zur Summe der hinterlegten Überwachungen zählen.
Bitte beachten: Da es drei Überwachungsarten gibt, werden maximal drei E-Mails (je nach Lieferrhythmus) pro Schutzrechtsart versendet.

Geschäftszeichen

In der Spalte "Geschäftszeichen" haben Sie die Möglichkeit, ein eigenes Ordnungsmerkmal aus Ihren Akten anzugeben. Es wird nicht für die Recherche verwendet, sondern lediglich in den automatisch versandten E-Mails ausgegeben, um Ihnen die Zuordnung zu erleichtern.
Das Ausfüllen dieses Feldes ist nicht zwingend erforderlich.

Löschmöglichkeit

Das Feld "Löschmöglichkeit" bietet Ihnen an, nicht mehr benötigte Einzel-Überwachungen aus Ihrem gespeicherten Profil zu löschen. Sollten Sie sämtliche gespeicherten Überwachungen nicht mehr wünschen, können Sie alle Einträge über den Schalter "Alle Einträge löschen" entfernen.
Durch Anklicken der Schaltfläche "Eintrag hinzufügen" können Sie bis zu 500 Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummern in die Liste aufnehmen.

Nach Eingabe der von Ihnen hinterlegten Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummern betätigen Sie die Schaltfläche "Änderungen speichern". Dadurch werden Ihre Angaben gegen den Gesamt-Datenbestand geprüft, ob Ihre eingegebenen Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummern existieren. Ihre Einträge werden dauerhaft im System abgelegt und die regelmäßige Ausführung aktiviert. Eventuelle Fehlermeldungen werden angezeigt. ".

Ergebnisse der Überwachung

Auf der Seite "Einstellungen" legen Sie unter dem Abschnitt "Weitere Optionen" fest, ob Sie auch dann informiert werden möchten, wenn im betreffenden Zeitraum keine Treffer bei der Datenbankabfrage ermittelt werden. Sie können wählen, ob Ihnen zur Bestätigung der Überwachung auch E-Mails mit dem Hinweis "Es liegt keine Änderung vor" oder mit dem Hinweis "Es liegen keine Neuerscheinungen vor" zugeschickt werden sollen.

Nachdem Sie ein Aktenzeichen in der Detailansicht geöffnet haben, können Sie dieses im DPMAkurier zur Überwachung hinterlegen. Hierzu bedienen Sie bitte den Button unten rechts "In DPMAkurier übernehmen". Nach einmaliger Anmeldung im DPMAkurier wird das Aktenzeichen übernommen.
Über den Button "Zurück zur Registerauskunft" navigieren Sie zurück ins DPMAregister, um weitere Aktenzeichen der Überwachung hinzufügen zu können. Nach erfolgter Speicherung im DPMAkurier ist die Navigation zurück nicht mehr möglich.

Empfang der automatischen Benachrichtigung

Die E-Mails sind stets in der von Ihnen bevorzugten Sprache (deutsch oder englisch), die Sie bei der Registrierung angegeben haben, verfasst.
Sie enthalten für jede Überwachung einen Link auf die Trefferliste der gelieferten Schutzrechte/ Schutzrechtsanmeldungen. Diese Trefferliste entspricht der Trefferliste infolge einer 'normalen' Recherche in DPMAregister, zeigt jedoch nur das zeitlich eingeschränkte Ergebnis für den von Ihnen gewählten Überwachungszeitraum.
Es stehen Ihnen die in DPMAregister üblichen weiteren Anzeigemöglichkeiten (Stammdaten, JPEG-Bilder usw.) zur Verfügung. Die angezeigten Spalten der Trefferliste entsprechen dem Umfang, wie Sie ihn zuletzt bei einer 'normalen' Recherchesitzung in DPMAregister genutzt haben.

In die E-Mails integriert ist außerdem ein Link auf die Benutzerregistrierung zum Editieren der Benutzerdaten ("Einstellungen ändern") und ein Link auf die Eingabemaske der jeweiligen Überwachungsart ("Überwachung ändern / Lieferdienste abbestellen").
Die genannten Links verzweigen ebenfalls auf die betreffenden Seiten in der Sprache, die Sie in der Benutzerregistrierung festgelegt haben.

Jede E-Mail enthält die Liste der gewünschten Überwachungen mit der Angabe von Aktenzeichen/Registernummer bzw. Klassifikationssymbol bzw. dem Namen und - sofern Sie es hinterlegt haben - dem Geschäftszeichen.

Für jedes in der Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung hinterlegte Aktenzeichen wird angegeben, ob es eine Änderung gegeben hat: "Eine Rechts-/ Verfahrensstandsänderung ist eingetreten" oder "Es liegt keine Änderung vor".

Bei den Überwachungsergebnissen nach Klassifikationssymbolen bzw. Namen entfällt logischerweise die Angabe von Änderungen - hier werden alle neuen Treffer der gewünschten Überwachung aufgelistet: "Es liegen Neuerscheinungen vor" oder "Es liegen keine Neuerscheinungen vor".

Die Liste der erfassten Änderungen (Rechts- und Verfahrensstände) ist identisch mit der, die auch bei der Recherche von DPMAregister zur Verfügung steht.
Die vollständige Übersicht finden Sie in der Eingabemaske "Expertenrecherche" -> aufklappbares Listenfeld "Mögliche Verfahrensstände".