Mit der Online-Akteneinsicht können Sie direkt aus DPMAregister die verschieden Teile einer Patentakte online einsehen.
Sie können so beispielsweise den genauen Wortlaut eines Prüfungsbescheids oder die Begründung zu einem Einspruch oder Widerspruch ermitteln.
Die einzelnen Bestandteile der Akte stehen jeweils als eigenes PDF-Dokument zur Verfügung.
Bei Bedarf kann man eine beliebige Auswahl an Dokumenten in einem PDF-Dokument zusammenfassen. Nach der Auswahl in der linken Spalte, wird das PDF nach betätigen des Button "Auswahl anzeigen" generiert. Die Dokumente werden entsprechend Ihrer Position im PDF angeordnet.
Die erstellte recherchierbare Text-PDF-Datei enthält Lesezeichen (Bookmarks). Je nach Browser müssen diese über das Kontextmenü manuell eingeblendet werden (Schaltfläche des Navigationsfensters einblenden).
Sie können auch weiterhin einen konventionellen Antrag auf Akteneinsicht stellen.
Die auf konventionellem Weg angeforderten Akten sind nach ihrer Bereitstellung auch elektronisch in DPMAregister aufrufbar.
Zusätzliche Informationen können Sie der "Mitteilung der Präsidentin 12/13" entnehmen.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.08.2019