DPMAregister - Hilfe - Verfügbare Akten

Verfügbare Akten

Alle seit dem 21. Januar 2013 erteilten Patente
Beispielakten finden Sie mit folgender Suchabfrage in der Expertenrecherche:
SART = patent UND {VSTT>=21.01.2013 UND VST = pruefung-erteilungsbeschluss}
Alle seit dem 21. Januar 2013 eingetragenen Gebrauchsmuster
Beispielakten finden Sie mit folgender Suchabfrage in der Expertenrecherche:
SART = gebrauchsmuster UND ET >21.01.2013 UND AKZ = 202013?
Anmeldungen, die ab dem 21. Januar 2013 eingereicht und bereits offengelegt wurden.
Beispielakten finden Sie mit folgender Suchabfrage in der Expertenrecherche:
SART = patent UND DAT>=21.01.2013
Alle Patent- und Gebrauchsmusterakten, für die seit dem 21. Januar 2013 ein Antrag auf Akteneinsicht gestellt wurde.