DPMAregister - Hilfe - Registerdaten

Registerauskunft

Aus Ihrer Trefferliste rufen Sie zu einer bestimmten Veröffentlichung die Detailansicht "Registerauskunft" auf, indem Sie das gewünschte Aktenzeichen anklicken.
Im Falle einer Markenanmeldung rufen Sie dadurch die Detailansicht "Auskunft zu einer Markenanmeldung" (national), "Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung" (Unionsmarke) oder "Informationen zur internationalen Marke mit Bestimmung EU (bzw. DE)" auf.

Bei Gemeinschaftsgeschmacksmustern lautet der Text der Detailansicht "Auskunft zu einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster"

Diese Seite beinhaltet detaillierte Informationen über die Stammdaten/bibliographischen Daten und - sofern zutreffend - Verfahrensdaten angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte.

Stammdaten (Informationen zu den Stammdaten finden Sie unter den Recherchefeldern)
Verfahrensereignisse (sofern vorhanden)
INID-Codes, soweit nachgewiesen in: WIPO-Standard ST.9 (Patente/Gebrauchsmuster), WIPO-Standard ST.60 (Marken), WIPO-Standard ST.80 (Design)
Kriterien (Bezeichnung der Datenfelder)
Inhalt der Datenfelder
Struktur: getrennte Darstellung von Stammdaten und Verfahrensdaten

Registerauszug

Mittels der Schaltfläche "PDF-Download" erhalten Sie den Zugang zu den betreffenden Stammdaten/bibliographischen Daten und gegebenenfalls zu den detaillierten Verfahrensdaten.
Diese Informationen werden ausschließlich in deutscher Sprache angeboten, auch im Falle einer Anwendung der englischsprachigen Benutzeroberfläche.
Abweichungen innerhalb der PDF-Ansicht im Vergleich zur Detailansicht "Registerauskunft":

Feldkürzel, zum Beispiel "INH" für das Kriterium Anmelder/Inhaber, sind nicht dargestellt
Prioritätsdaten, zum Beispiel Prioritätsaktenzeichen und Prioritätsdatum
Daten zur Fälligkeit von Gebühren (Fälligkeitsgebühr und Fälligkeitstag)
Zitierte Entgegenhaltungen der Nicht-Patentliteratur: Darstellung einzeilig/Umbruch am Ende einer Zeile
Verfahrensdaten: Zwei oder mehr Verfahrensarten sind voneinander getrennt, doch jeweils im direkten Anschluss (ohne besonderen Zwischenraum) fortlaufend dargestellt
Bei Marken:
-Klassen 1 bis 9 (bezüglich INID-Code 511): Darstellung jeweils mit führender Null
-Klassen des Waren-/Dienstleistungsverzeichnisses: Darstellung jeweils in separater Spalte
Bei Designs:
-Anzeige von Design-Darstellungen (zum Beispiel Fotos) erfolgen am Ende

Benötigen Sie einen beglaubigten Registerauszug, so stellen Sie einen schriftlichen Antrag beim DPMA. Hierfür wird eine Gebühr von EUR 20,- erhoben (Gebührennummer 301 100 gemäß DPMA-Verwaltungskostenverordnung).
Fallweise ist die Vorlage eines beglaubigten Registerauszugs erforderlich, zum Beispiel für bestimmte gerichtliche Verfahren.
Den Link "PDF-Download" können Sie als Lesezeichen für einen Direktaufruf ablegen.