Auf der Startseite von DPMAregister betätigen Sie zuerst in der horizontalen Linkleiste die Schaltfläche des jeweiligen Schutzrechtsbereichs, aus dem Sie ein Patentblatt oder Markenblatt (bis 1994 "Warenzeichenblatt") oder Designblatt abrufen möchten. Auf der nächsten Seite führt Sie ein Link direkt zur Auswahl des gewünschten Blattes.
Das jeweilige Blatt steht Ihnen als PDF-Datei mit Suchfunktion zur Verfügung.
Der Inhalt und das Layout entsprechen den früheren Publikationen des Deutschen Patent- und Markenamtes, die regelmäßig in gedruckter Form erschienen sind.
Hinweis:
Durch die Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken werden die Hefte 15 bis 17/2015 des Markenblatts voraussichtlich keine bzw. nur wenige Veröffentlichungen beinhalten.
Siehe auch Mitteilung der Präsidentin Nr.4/15
Benötigen Sie einen Auszug (Kopie) einer früheren Ausgabe des Patent-, Marken- oder Designblattes, die nicht in DPMAregister zur Verfügung steht?
In diesem Fall wenden Sie sich bitte an
Beim Aufruf der Seite "Herunterladen" ist standardmäßig der Zugang zum Blatt der aktuellen Publikation - abhängig vom amtlichen Veröffentlichungstermin - voreingestellt.
Benötigen Sie Daten früherer Publikationen, dann betätigen Sie die aufklappbaren Listenfelder "Jahr" und "Ausgabe", anschließend klicken Sie auf die Schaltfläche "Wochenliste aktualisieren/Ausgabe anzeigen".
Die dargestellte Tabelle gibt die Inhalte des Blattes wieder.
Möchten Sie das gesamte Blatt in einer einzigen PDF-Datei herunterladen, so wählen Sie die Datei "Komplettes Dokument".
Je nach Interessensgebiet können Sie aber auch - bei Auswahl eines Blattes aus den letzten Jahren - einzelne Teile des Blattes herunterladen.
Befindet sich in der Tabelle der Hinweis "keine Veröffentlichung", so ist in dem betreffenden Teil des Blattes kein Eintrag erschienen - es gibt nicht zu jedem Publikationstermin Veröffentlichungen in allen aufgelisteten Teilen eines Blattes.
Die einzelnen PDF-Dateien können Sie auf Ihrem Rechner speichern. In der Tabelle klicken Sie hierzu mit der rechten Maustaste auf das PDF-Dateisymbol und wählen den Eintrag "Ziel speichern unter".
Nach dem Herunterladen steht Ihnen die Datei zur Weiterverarbeitung zur Verfügung.
Alternativ führt ein Klick mit der linken Maustaste auf das PDF-Symbol dazu, dass das Dokument direkt im Browser angezeigt wird, falls Ihr Internet-Browser ein entsprechendes Plugin zum Anzeigen von PDF-Dateien besitzt. In der Regel wird der Adobe Reader verwendet. Dieses Programm erhalten Sie kostenlos unter www.adobe.de. Ist kein entsprechendes Programm in Ihrem Browser konfiguriert, wird Sie der Browser zur Angabe eines Programms auffordern oder Ihnen alternativ das Speichern auf einem lokalen Datenträger (zum Beispiel auf einer Festplatte) anbieten, ohne es sofort zu öffnen.
Beim Öffnen der PDF-Datei mit dem Adobe Reader Plugin können Sie die dort vorhandenen Möglichkeiten zum Speichern und Drucken des Dokuments nutzen. Beachten Sie hierzu bitte die Hinweise und Hilfetexte des Herstellers der bei Ihnen eingesetzten Plugin-Version.
Tipp für allgemeine Recherchen:
Bei der Suche nach einer bestimmten Marke oder nach einem Design (zum Beispiel vor Ihrer eigenen Anmeldung) ist es in jedem Fall vorteilhaft, wenn Sie anstelle des Marken- oder Designblatts die Recherchemasken von DPMAregister anwenden (zum Beispiel Basisrecherche oder Expertenrecherche).
Zum Zweck der Recherche nach einer bestimmten Erfindung (Stand der Technik) nutzen Sie anstelle des Patentblattes unseren Dienst DEPATISnet.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 23.07.2020