DPMAregister - Hilfe - Recherchemodi - Expertenrechereche

Allgemeine Hinweise entnehmen Sie dem Hilfe-Abschnitt "> DPMAregister > Hilfe > Recherchemodi > Expertenrecherche"

Eingabemöglichkeiten in der Eingabemaske

Die Javascript-basierten Funktionen unterstützen Sie bei der Formulierung der Suchbefehle in Form einer Ausfüllhilfe.
Durch Anwendung der folgenden Auswahllisten und Schaltflächen können Sie im "Eingabefeld" die Expertensuche formulieren

Verfügbare Felder
- Stammdaten, zum Beispiel "Wiedergabe der Marke"
- Verfahren, zum Beispiel "Widerspruchsverfahren"

Operatoren und Platzhalter
- Boolsche Operatoren
- Vergleichsoperatoren
- Nachbarschaftsoperatoren
- Platzhalter

Werte
- Datenbestand ("DE-Deutsche Marke")
- Bestandsart [BA], zum Beispiel "Marke nicht eingetragen"
- Aktenzustand [AST], zum Beispiel "Marke eingetragen"
- Mögliche Verfahren [VART], zum Beispiel "Umschreibungsverfahren"
- Mögliche Verfahrensstände [VST], zum Beispiel "Widerspruch erhoben"

Terme

Recherchebeispiele:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marke < Mars > oder < M a r s > ...	MARKE = mars
Marke < eMail > oder < e-Mail > oder < e.mail > oder < e mail > ... oder "email" mit Zusatz: < email shop >	MARKE = email
Marke < eMail > oder < e-Mail > oder < e.Mail > oder < e mail > ... oder jeweils mit Zusatz: < email shop > oder < e-mail-shop > oder < e.mail shop > ...	MARKE = e-mail
Marke < 123 > oder < 1-2-3 > oder < 1,2,3 > ...	MARKE = 123
Marke < homework > oder < home work > oder < home@work > oder < home @ work >...	MARKE = homework
Ausschließlich zurückgewiesene/zurückgenommene Markenanmeldungen, die den Wortlaut "Hausbau" beinhalten	BA = eintragung-nicht-moeglich UND MARKE = Hausbau

Ist im Suchbegriff ein Apostroph enthalten, so umschließen Sie diesen Suchbegriff mit Anführungszeichen.
Anstelle der Anführungszeichen können Sie Hochkommata anwenden; dabei müssen Sie den Apostroph durch einen vorangestellten Backslash \ trunkieren.

Beispiel:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken, die den Wortlaut < Müller's > oder < Müllers > beinhalten	MARKE = "müller's" bzw. MARKE = "müller\'s"

Trunkierte Terme

Recherchebeispiele:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken beginnend mit < Fili... > [Filius, Filia, Filiale ...]	MARKE = fili?
Marken endend mit < ...oase > [ Oase, Freizeitoase ...]	MARKE = ?oase
Marken beginnend, endend oder im Wortinneren mit < brain > [ Brain, Brainstorming, Hyperbrain, Hyperbrainstorming ...]	MARKE = ?brain?
Marke < Telekom > oder < Telecom > ...	MARKE = tele!om
Marke < kölnisch > oder < kölsch > ...	MARKE = köl##sch
Marke < Paradies > oder < Paradis(-e/-o) > oder < paraiso > ...	MARKE = para#i#s#
Marken < Fantasie > oder < Phantasie > oder < Fantasy > oder < Fantasia > ...	MARKE = !#antas!#

Sie möchten eine bestimmte Marke aufrufen, in deren Wortlaut ein Platzhalter, zum Beispiel ein Ausrufezeichen, integriert ist? Einen Platzhalter trunkieren Sie durch einen vorangestellten Backslash \.


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marke < th!nk > ...	MARKE = th\!nk

Phrasen

Recherchebeispiele:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marke < Cosmos 1.2.3 > ...	MARKE = "cosmos 1.2.3"
Marke < e-mail for you > ...	MARKE = "e-mail for you"
Marke < go 2 you > oder < go2you > oder < go 2 you xxx > ?	MARKE = "go 2 you"

Besondere Eingabeformate in bestimmten Recherchefeldern

- Registernummern/Aktenzeichen
Die Eingabe von Registernummern / Aktenzeichen ist auch mit Leerzeichen zulässig. Eingaben mit Leerzeichen müssen Sie jedoch mit Anführungszeichen klammern.

Beispiel:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Registernummer < 305 14 330 >	RN = "305 14 330"

- Nizza-Klassen (für Waren und Dienstleistungen)
Bei der Recherche nach einstelligen Nizza-Klassen (0 bis 9) können Sie die Eingabe sowohl einstellig als auch zweistellig (mit führender Null) vornehmen.

Beispiel:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken in der Nizza-Klasse 4	KL = 4 bzw. KL = 04

- Wiener-Bildklassen (bezogen auf die Bildbestandteile einer Marke)
Einstellige Werte der Wiener Bildklassen (Kategorie - Abschnitt - Unterabschnitt) können Sie einstellig [1 - 9] oder zweistellig [01 - 09] eingeben.

Beispiel:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken in der Bildklasse 3.11.2	WBK = 3.11.2 bzw. WBK = 03.11.02

Bei der Bildklassen-Recherche können Sie auf die Eingabe der Zwischenpunkte verzichten, beachten Sie dabei aber bitte, dass Sie einstellige Werte stets mit führender Null auffüllen.

Beispiel:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken in der Bildklasse 3.11.2	WBK = 031102
Marken in der Bildklasse 3.4	WBK = 0304

Verknüpfung von Suchbegriffen mit Operatoren

Recherchebeispiele:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken, < ...tele... > enthaltend, sowie in der Nizza-Klasse 38	MARKE = ?tele? UND KL = 38
Marken der Firma < ABC > in den Nizza-Klassen 10, 11	INH = abc UND KL = (10 ODER 11)
Marken der Firma < ABC > in allen Nizza-Klasen (1 - 45), ausgenommen in den Nizza-Klassen 12, 13	INH = abc NICHT KL = (12 ODER 13)

Möchten Sie < und >, < oder >, < nicht > innerhalb eines Textfeldes suchen, dann binden Sie bitte Anführungszeichen ein, damit im Rechercheausdruck nicht einer der logischen Operatoren interpretiert wird.

Beispiel:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken, im Wortlaut enthaltend < ... Damen und Herren ... >	MARKE = "Damen und Herren"

Nachbarschaftsoperatoren

Recherchebeispiele:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken, im Waren-/Dienstleistungsverzeichnis (WDVZ) < Corporate Design >enthaltend	WDV = corporate (W) design
Marken in der Nizza-Klasse 13, im WDVZ < technologische Dienstleistung(-en) >enthaltend	WDV = technologische (W) dienstleistung? UND KL = 13
Marken, bei denen im WDVZ folgende Suchbegriffe nicht unmittelbar hintereinander vorkommen dürfen Beispiel: kulturelle Aktivitäten	wdv=Aktivitäten und wdv=kulturelle(notw)Aktivitäten
Marken, im WDVZ < behandlung >und < ...kleidung... >in dieser Reihenfolge enthaltend, wobei dazwischen nicht mehr als drei andere Begriffe stehen	WDV= behandlung (3W) ?kleidung?
Markennamen oder im WDVZ vorhandene Waren oder Dienstleistungen, die entweder aus einem Wort oder 2 aufeinander folgenden Wörtern bestehen, werden nur durch einer verknüpften Suchanfrage gefunden.	MARKE = Torten(D)Zauber

Der (L)-Operator:

Die Datenfelder "Anmelder", "Inhaber" und "Vertreter" sind geeignete Beispiele für die Anwendung des (L)-Operators, sofern in diesen Feldern eine Inhabergemeinschaft (mehr als ein Inhaber) bzw. eine Vertretergemeinschaft (mehr als ein Vertreter) eingetragen ist:
Für jeden Inhaber/Vertreter gibt es einen gesonderten Teil, jeweils bestehend aus Vorname + Familienname + Ort usw. (bei Firmen: Firmenbezeichnung + Ort usw.).
Beispiel:
Mit der Eingabe < Heinz (L) Meier > finden Sie zwar auch Veröffentlichungen von "Heinz Peter Meier", aber nicht solche von den gemeinsamen Inhabern "Heinz Schulz" und "Uwe Meier" (wie bei einer UND-Verknüpfung).

Vergleichsoperatoren

Recherchebeispiele:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Marken, die im Jahr 2009 von Inhabern aus USA für die Nizza-Klasse 38 angemeldet worden sind	AT = J-2009 UND INH = US UND KL = 38
Marken, die im Quartal 1/2009 von Inhabern aus USA angemeldet worden sind	AT = Q1-2009 UND INH = US
Marken der Firma ABC, für die im Monat 12/2009 das Schutzrecht eingetragen worden ist	ET = M12-2009 UND INH = ABC
Marken in der Nizza-Klasse 45, für die in der Publikationswoche 33/2009 das Schutzrecht erteilt worden ist	ET = KW33-2009 UND KL = 45
Marken in der Nizza-Klasse 45, die in der Zeit vom 15.11. bis 30.11.2009 angemeldet worden sind	AT >= 15.11.2009 UND AT <= 30.11.2009 UND KL = 45

Markenblatt-Recherchen

Beispiele:


Suche nach	Recherche-Ausdruck
Veröffentlichte DE-Marken mit Beginn der Widerspruchsfrist am 24.04.2009 (= Publikationswoche 17/2009) innerhalb der Nizza-Klasse 8 -inklusive jener DE-Marken, die im Teil 1 a bb des Markenblattes erschienen sind ("Neuveröffentlichung zuvor unrichtig veröffentlichter Eintragungen"; die Widerspruchsfrist beginnt erneut zu laufen)	VT = 24.04.2009 UND KL = 8
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)	VT = KW17-2009 UND KL = 8
Veröffentlichte DE-Marken mit Beginn der Widerspruchsfrist im November 2008 der Firma "TVRL GmbH"	VT = M11-2008 UND INH = TVRL (L) GmbH
Veröffentlichte DE-Marken mit Beginn der Widerspruchsfrist im August 2008 der Firma "MIP Metro" innerhalb der Nizza-Klasse 18	VT = M8-2008 UND INH = MIP (L) Metro UND KL = 18
Veröffentlichte DE-Marken, bei denen im Laufe des Jahres 2008 die Widerspruchsfrist in Gang gesetzt wurde, und einem/r Inhaber/in aus Dülmen	VT = J-2008 UND INH = Dülmen
Marken, veröffentlicht im Markenblatt (Teil 2 b), Publikationswoche 17/2009 (24.04.2009), mit dem Verfahrensstand "Widerspruch erhoben"	{VART = wspr-verf UND VST = wspr-erhoben UND VT = KW17-2009 }
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)	{ VST = wspr-erhoben UND VT = KW17-2009 }
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)	{ VST = wspr-erhoben UND VT = 24.04.2009 }
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)	{ VST = wspr-erhoben UND PJ = 2009 UND HN = 17 }
Welche Marken der Firma Meier wurden im Jahr 2008 geteilt [Markenblatt Teil 3 a]?	{ VART = teil-verf UND VST = teil-marke-geteilt UND VT=J-2008 } UND INH = meier
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)	{ VST = teil-marke-geteilt UND VT=J-2008 } UND INH = meier
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)	{ VST = teil-marke-geteilt UND PJ=2008 } UND INH = Meier
Welche Marken der Firma Meier wurden geteilt laut Veröffentlichung im Markenblatt, Publikationswoche 25/2008?	{ VART = teil-verf UND VST = teil-marke-geteilt UND VT=KW25-2008 } UND INH = Meier
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)	{ VST = teil-marke-geteilt UND VT=KW25-2008 } UND INH = Meier
- " - (weitere Recherchemöglichkeit)	{ VST = teil-marke-geteilt UND HN = 25 UND PJ = 2008 } UND INH = meier

Erläuterungen ("Aktenzustand"):

Anmeldung eingegangen
Markenanmeldungen, deren Anmeldetag feststeht und über deren Eintragung noch nicht abschließend entschieden worden ist.

Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
Marken, die bereits eingetragen sind, bei denen aber die Widerspruchsfrist noch nicht oder erst vor Kurzem abgelaufen ist.
Hinweis: Falls dieser Aktenzustand noch nach Ablauf der Widerspruchsfrist angezeigt wird, könnten eventuell Widersprüche eingegangen sein, die aber wegen interner Postlauf- bzw. Bearbeitungszeiten noch nicht elektronisch erfasst worden sind.

Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
Marken, gegen deren Eintragung Widerspruch erhoben worden ist. Dieser Aktenzustand ist gültig bis zur abschließenden Entscheidung über den (letzten) Widerspruch.

Marke eingetragen
Eingetragene Marken, gegen die kein Widerspruch mehr erhoben werden kann (entweder wurde kein Widerspruch erhoben oder Widersprüche haben nicht zur vollständigen Löschung geführt).

Marke nicht eingetragen
Markenanmeldungen, deren Anmeldetag feststeht und die nicht zur Eintragung gelangt sind (z. B. weil sie zurückgenommen oder zurückgewiesen worden sind oder weil die Anmeldegebühr nicht rechtzeitig eingezahlt worden ist).
Mit der Recherche << AST = eintragung-nicht-moeglich >> ermitteln Sie ausschließlich Markenanmeldungen, deren Akten beim DPMA noch geführt werden. Mit der Vernichtung einer Papierakte ändert sich der Aktenzustand in "Akte vernichtet".
Sollten Sie in der Trefferliste alle weiteren Markenanmeldungen erwarten, die nicht zur Eintragung in das Markenregister geführt haben, so recherchieren Sie in der entsprechenden Bestandsart [BA]:
<< BA = eintragung-nicht-moeglich >>

Marke gelöscht
Marken, die eingetragen waren und später gelöscht wurden (Löschung im Widerspruchsverfahren, wegen Nichtverlängerung nach Ablauf der Schutzdauer, wegen Verzichts des Inhabers, auf Antrag Dritter oder durch Urteil eines ordentlichen Gerichts).

Akte vernichtet
Nicht zur Eintragung gelangte Markenanmeldungen sowie gelöschte Marken, bei denen die Papierakte nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet worden ist.

Erläuterungen zu besonderen Verfahrensständen

Widerspruchsverfahren: Marke nicht gelöscht
Alte Warenzeichen, gegen die entweder kein Widerspruch erhoben wurde oder bei denen erhobene Widersprüche nicht zur vollständigen Versagung der Eintragung bzw. Löschung des Warenzeichens geführt haben (z. B. Widerspruch ganz oder teilweise zurückgewiesen, zurückgenommen).

Trefferliste konfigurieren

Im Abschnitt "Trefferlistenkonfiguration ausblenden" können Sie auswählen, welche Informationen Sie sich zu den ermittelten Treffern im ersten Überblick anzeigen lassen möchten.
Die Felder "Datenbestand" und "Aktenzeichen" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden.
Darüber hinaus werden Optionen zur Sortierung der erzeugten Trefferliste angeboten. Hierzu wählen Sie das gewünschte Datenfeld und die Reihenfolge (aufsteigend/absteigend) aus.
Die Anzahl der angezeigten Treffer pro Seite bestimmen Sie durch Betätigen der entsprechenden Auswahlliste.
Das Listenfeld "Maximale Trefferzahl" bietet Ihnen die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs von Trefferlisten, zum Beispiel auf 250 oder 500 Treffer. Die Ladezeit der erzeugten Trefferlisten kann dadurch reduziert werden, insbesondere im Vergleich zur Auswahl von 1000 Treffern.
Weitere Informationen zu diesem Abschnitt entnehmen Sie dem Navigationspunkt "Trefferliste".
Am Ende der Eingabemaske befindet sich die Schaltfläche:
Mit "Recherche starten" wird aufgrund Ihrer Eingaben das Ergebnis ermittelt und - im Erfolgsfall - in Form einer Trefferliste angezeigt.