Allgemeine Hinweise entnehmen Sie dem Hilfe-Abschnitt "> DPMAregister > Hilfe > Recherchemodi > Expertenrecherche"
Die Javascript-basierten Funktionen unterstützen Sie bei der Formulierung der Suchbefehle in Form einer Ausfüllhilfe.
Durch die Anwendung von Auswahllisten und Schaltflächen können Sie im "Eingabefeld" die Expertensuche formulieren.
Diese Formulierungshilfen stehen Ihnen unter dem Link "Eingabehilfen einblenden" zur Verfügung:
Recherchebeispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Bezeichnung/Erzeugnis < Snowboard > oder < Snow-Board > oder < Snowboard-Stiefel > ... | TI= snowboard ODER ERZ = snowboard |
| Bezeichnung/Erzeugnis wie im vorstehenden Beispiel zuzüglich < Snow Board > ... | TI= snow-board ODER ERZ = snow-board |
| Designs der Firma < Leo > oder < Leo-Media > ... | INH = Leo |
| Designs der Firma < L.e.o. > oder < L/E/O > oder < L.e.o. Media > ... | INH = l.e.o. |
Ist im Suchbegriff ein Apostroph enthalten, so umschließen Sie diesen Suchbegriff mit Anführungszeichen.
Anstelle der Anführungszeichen können Sie Hochkommata anwenden; dabei müssen Sie den Apostroph durch einen vorangestellten Backslash \ trunkieren.
Beispiel:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Designs der Firma < You's > ... | INH = "you's" bzw. INH = 'you\'s' |
Recherchebeispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Bezeichnung/Erzeugnis beginnend mit < Snowboard... > [Snowboard, Snowboards, Snowboardstiefel, Snowboard-Stiefel ...] | TI= snowboard? ODER ERZ = snowboard? |
| Bezeichnung/Erzeugnis endend mit < ...stiefel > [Stiefel, Skistiefel, Winterstiefel] | TI= ?stiefel ODER ERZ = ?stiefel |
| Bezeichnung/Erzeugnis beginnend, endend oder im Wortinneren mit < ...stiefel > [Stiefel, Stiefelsohle, Skistiefel, Skistiefelsohle] | TI= ?stiefel? ODER ERZ = ?stiefel? |
| Bezeichnung/Erzeugnis < Dekor > oder < Decor > | TI= de!or ODER ERZ = de!or |
| Bezeichnung/Erzeugnis < Skistiefel > oder < Schistiefel > | TI= s##istiefel ODER ERZ = s##istiefel |
Recherchebeispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Bezeichnung/Erzeugnis < Snow Board > oder < Snow-Board > | TI= "snow board" ODER ERZ = "snow board" |
| Bezeichnung/Erzeugnis < Möbel aus Glas > | TI = "möbel aus glas" ODER ERZ = "möbel aus glas" |
- Registernummern/Aktenzeichen/Design-Nummern
Die Eingabe dieser Werte ist auch mit Leerzeichen zulässig. Eingaben mit Leerzeichen müssen Sie jedoch mit Anführungszeichen klammern.
Beispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Registernummer < 40 2008 002 838 > | RN = "40 2008 002 838" |
| Aktenzeichen < 40 2008 002 838.4 > | AKZ = "40 2008 002 838.4" |
| * Design-Nummer < 40 2008 002 838-0001 > | DNR = "40 2008 002 838-0001" |
* Hinweis zum Eingabeformat einer Design-Nummer:
Die fortlaufende Nummer eines Designs - im dargestellten Beispiel "0001" - geben Sie stets 4-stellig ein; die führenden Nullen sind zwingend erforderlich.
Beispiel einer Design-Klasse: 6-01
Einstellige Werte können Sie einstellig [1 - 9] oder zweistellig [01 - 09] eingeben.
Sie können bei Ihrer Eingabe zwischen einer Hauptklasse (im Beispiel "6") und einer Unterklasse (im Beispiel "01") auf den Bindestrich verzichten, doch müssen Sie dann die einstelligen Werte mit einer führenden Null auffüllen.
Sie haben auch die Möglichkeit einer Bereichssuche über mehrere Designklassen.
Hier die 2 verschiedenen Recherchemöglichkeiten:
wkl=06-00:06-99 liefert alle Designs mit Hauptklasse 06 (ohne Unterklasse) und alle Designs mit Hauptklasse 06 und einer beliebigen Unterklasse.
wkl=06-01:06-99 liefert alle Designs mit Hauptklasse 06 und einer beliebigen Unterklasse, jedoch nicht die Designs mit Hauptklasse 06 (ohne Unterklasse)
Beispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Erzeugnisse der Design-Klasse 6 | WKL = 6 |
| - weitere Eingabemöglichkeit - | WKL = 06 |
| Erzeugnisse der Design-Klasse 6-01 | WKL = 06-01 |
| - weitere Eingabemöglichkeit - | WKL = 0601 |
| - weitere Eingabemöglichkeit - | WKL = 6-1 |
Recherchebeispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Bezeichnung/Erzeugnis < Behälter >innerhalb der Design-Klasse 07-02 | ( TI = behälter ODER ERZ = behälter ) UND WKL = 07-02 |
| Erzeugnisse der Design-Klasse 06-04, in der (Erzeugnis-)Bezeichnung oder in der Beschreibung < Massivholz > enthaltend | WKL = 06-04 UND ( TI = massivholz ODER ERZ = massivholz ODER BE = massivholz ) |
| Designs der Firma < ABC > innerhalb der Design-Klassen 07, 07-02 | INH = abc UND WKL = ( 07 ODER 07-02 ) |
| Designs der Firma < ABC > in allen Design-Klassen, ausgenommen in den Klassen 07, 07-02 | INH = abc NICHT WKL = ( 07 ODER 07-02 ) |
Möchten Sie < und >, < oder >, < nicht > innerhalb eines Textfeldes suchen, dann binden Sie bitte Anführungszeichen ein, damit im Rechercheausdruck nicht einer der logischen Operatoren interpretiert wird.
Beispiel:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Bezeichnung/Erzeugnis < Spiegel und Rahmen > | TI = "spiegel und rahmen" ODER ERZ = "spiegel und rahmen" |
Recherchebeispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Bezeichnung/Erzeugnis < offener Schrank > | TI = offener(W)schrank ODER ERZ = offener(W)schrank |
| Erzeugnisse der Design-Klasse 14-01, in der (Erzeugnis-)Bezeichnung oder in der Beschreibung < MP3-Player > enthaltend | ( TI = mp3(W)player ODER ERZ = mp3(W)player ODER BE = mp3(W)player ) UND WKL = 14-01 |
| Designs, bei denen in der Beschreibung folgende Suchbegriffe nicht unmittelbar hintereinander vorkommen dürfenBeispiel: runde Ecken | BE=Ecken und BErunde(notw)Ecken |
| Bezeichnung/Erzeugnis mit den Begriffen < Wagen > und < ?golf? > in dieser Reihenfolge, wobei dazwischen nicht mehr als drei andere Begriffe stehen | TI = wagen(3W)?golf? ODER ERZ = wagen(3W)?golf? |
| Bezeichnung/Erzeugnis, die entweder aus einem Wort oder 2 aufeinander folgenden Wörtern bestehen, werden nur durch einer verknüpften Suchanfrage gefunden. | TI =snow(D)Board |
Die Datenfelder "Inhaber", "Entwerfer" und "Vertreter" sind geeignete Beispiele für die Anwendung des (L)-Operators, sofern in diesen Feldern eine Inhaber-Gemeinschaft (mehr als ein Inhaber) bzw. eine Entwerfer-Gemeinschaft (mehr als ein Entwerfer) bzw. eine Vertreter-Gemeinschaft (mehr als ein Vertreter) eingetragen ist:
Für jeden Inhaber/Entwerfer/Vertreter gibt es einen gesonderten Teil, jeweils bestehend aus Vorname + Familienname + Ort usw. (bei Firmen: Firmenbezeichnung + Ort usw.).
Beispiel:
Mit der Eingabe < Heinz (L) Meier > finden Sie zwar auch Veröffentlichungen von "Heinz Peter Meier", aber nicht solche von den gemeinsamen Inhabern "Heinz Schulz" und "Uwe Meier" (wie bei einer UND-Verknüpfung).
Recherchebeispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Designs, die im Jahr 2009 von Inhabern aus USA für die Design-Klasse 12-08 angemeldet worden sind | AT = J-2009 UND INH = US UND WKL = 12-08 |
| Designs, die im Quartal 1/2009 von Inhabern aus USA angemeldet worden sind | AT = Q1-2009 UND INH = US |
| Designs der Firma ABC, für die im Monat 12/2009 das Schutzrecht eingetragen worden ist | ET = M12-2009 UND INH = ABC |
| Erzeugnisse in der Design-Klasse 06-04, für die in der Publikationswoche 33/2009 das Schutzrecht erteilt worden ist | ET = KW33-2009 UND WKL = 06-04 |
| Erzeugnisse in der Design-Klasse 06-04, die in der Zeit vom 15.11. bis 30.11.2009 angemeldet worden sind | AT >= 15.11.2009 UND AT <= 30.11.2009 UND WKL = 06-04 |
Beispiele:
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Neuveröffentlichungen im Designblatt, Teil 1 a "In das Designregister eingetragene Designs", vom 04.12.2009 (= Publikationswoche 49/2009) innerhalb der Warenklasse 03-01 | VT = 04.12.2009 UND WKL = 03-01 |
| - " - (weitere Recherchemöglichkeit) | VT = KW49-2009 UND WKL = 03-01 |
| Designs der Warenklasse 08-09, die im November 2009 im Teil 1 b des Designblattes erschienen sind ("Nachgeholte Bekanntmachungen der Wiedergaben von Designs") | WKL = 08-09 UND { VST = bekannt-nachgeholt UND VT = M11-2009 } |
| Neuveröffentlichungen im Designblatt (Teil 1 a) inklusive jener Designs, die im Designblatt/Teil 1 b in der Publikationswoche 49/2009 innerhalb der Warenklasse 12-16 erschienen sind | WKL = 12-16 UND ( VT = KW49-2009 ODER { VST = bekannt-nachgeholt UND VT = KW49-2009 } ) |
| Designs der Firma < ABC > | INH = abc |
| Designs - ausschließlich Typografien - der Firma < Daimler AG > Hinweis: Typografische Schriftzeichen sind ausschließlich in der Design-Klasse 18-03 (früher "TYPO") enthalten | INH = ( Daimler (L) AG ) UND WKL = 18-03 |
| Designs - ohne Typografien - der Firma "Daimler AG" | INH = ( Daimler (L) AG ) NICHT WKL = 18-03 |
| Neuveröffentlichungen der Firma < GM Global Technology > aus dem Designblatt, Teile 1 a und 1 b, der Publikationswoche 44/2009 (= 30.10.2009) | INH = ( GM (L) Global (L) Technology ) UND ( VT = KW44-2009 ODER { VST = bekannt-nachgeholt UND VT = KW44-2009 } ) |
| Neuveröffentlichungen der Firma < GM Global Technology >innerhalb der Warenklasse 26-06 aus dem Designblatt, Teile 1 a und 1 b, der Publikationswoche 44/2009 (= 30.10.2009) | INH = ( GM (L) Global (L) Technology ) UND WKL = 26-06 UND ( VT = KW44-2009 ODER { VST = bekannt-nachgeholt UND VT = 30.10.2009 } ) |
| Welche Designs der Warenklasse 06-01 sind im Designblatt vom 18.09.2009 (Publikationswoche 38/2009) mit dem Hinweis erschienen, dass die Aufrechterhaltung des Schutzes für das 6. bis 10. Jahr bewirkt worden ist? | { VST = aufrecht-6-10-jahr UND VT = 18.09.2009 } UND WKL = 06-01 |
| - " - (weitere Recherchemöglichkeit) | { VST = aufrecht-6-10-jahr UND VT = KW38-2009 } UND WKL = 06-01 |
| - " - (weitere Recherchemöglichkeit) | { VST = aufrecht-6-10-jahr UND PJ = 2009 UND HN = 38 } UND WKL = 06-01 |
| Welche Designs der Warenklasse 25-02 sind in den Designblättern des Monats Oktober 2009 mit dem Hinweis erschienen, dass die Löschung wegen Beendigung der Schutzdauer erfolgt ist? | { VST = loe-ablauf-schutzfrist UND VT = M10-2009 } UND WKL = 25-02 |
Design eingetragen
Designs, die in das Register eingetragen worden sind.
Dieser Designzustand wird angezeigt, bis die Löschung aufgrund eines Antrages des Rechtsinhabers oder eines Dritten (wegen Feststellung der Nichtigkeit des Designs) oder infolge des Ablaufs der Schutzfrist in das Register eingetragen wird.
Die Löschung wegen des Ablaufes der Schutzfrist wird entweder aufgrund des Ablaufs der höchstmöglichen Schutzdauer von 25 Jahren oder wegen der ausgebliebenen Gebührenzahlung für die Erstreckung oder für die Aufrechterhaltung (innerhalb der jeweiligen Zahlungsfrist) veranlasst.
Zwischen dem Ablauf der Zahlungsfrist und der Eintragung des Löschungsvermerks in das Register verbleibt ein Zeitraum für eventuell auftretende Post- und Banklaufzeiten sowie Bearbeitungszeiten. Während dieser Zeit ist der Designzustand "Design eingetragen" angezeigt.
Designs sind stets erst nach Eintragung in das Register recherchierbar. Designs bzw. Designanmeldungen, die aufgrund von Mängeln im Eintragungsverfahren oder wegen nicht erfolgter Zahlung der Anmeldegebühr nicht in das Register eingetragen worden sind, sind im Dienst DPMAregister nicht recherchierbar.
Design gelöscht
Designs, die in das Register eingetragen waren und später gelöscht worden sind (Löschung auf Antrag des Rechtsinhabers oder eines Dritten; Löschung wegen Feststellung der Nichtigkeit oder wegen des Ablaufes der Schutzfrist).
Wiedereinsetzung beantragt
Designs, die bereits gelöscht waren, bei denen aber der Rechtsinhaber die Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Kosten der Erstreckung bzw. der Aufrechterhaltung beantragt hat.
Dieser Designzustand wird ab dem Eingang des Antrages auf Wiedereinsetzung in die Zahlungsfrist bis zur Rechtskraft der Entscheidung bezüglich des Antrags angezeigt.
Nach der Rechtskraft der Entscheidung erhält das Geschmackmuster entweder den Zustand "Design eingetragen" oder "Design gelöscht".
Design gelöscht, Papierakte vernichtet
Designs, zu denen im DPMA keine Papierakte mehr vorliegt.
Fünf Jahre nach Löschung eines Designs, bei Sammeleintragungen fünf Jahre nach Löschung des letzten Designs einer Sammeleintragung, wird die Papierakte vernichtet. Ausschließlich die Wiedergaben werden im DPMA aufbewahrt. Recherchen in einer Akte (Akteneinsichten) sind ab dem Tag der Vernichtung der Papierakte nicht mehr möglich.
Im Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" können Sie auswählen, welche Informationen Sie sich zu den ermittelten Treffern im ersten Überblick anzeigen lassen möchten.
Die Felder "Designnummer" und "Aktenzeichen" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden.
Darüber hinaus werden Optionen zur Sortierung der erzeugten Trefferliste angeboten. Hierzu wählen Sie das gewünschte Datenfeld und die Reihenfolge (aufsteigend/absteigend) aus.
Die Anzahl der angezeigten Treffer pro Seite bestimmen Sie durch Betätigen der entsprechenden Auswahlliste.
Das Listenfeld "Maximale Trefferzahl" bietet Ihnen die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs von Trefferlisten, zum Beispiel auf 250 oder 500 Treffer. Die Ladezeit der erzeugten Trefferlisten kann dadurch reduziert werden, insbesondere im Vergleich zur Auswahl von 1000 Treffern.
Weitere Informationen zu diesem Abschnitt entnehmen Sie dem Navigationspunkt "Trefferliste".
Am Ende der Eingabemaske befindet sich die Schaltfläche:
Mit "Recherche starten" wird aufgrund Ihrer Eingaben das Ergebnis ermittelt und - im Erfolgsfall - in Form einer Trefferliste angezeigt.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 26.10.2020