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Inhalt:

Expertenrecherche

Verwenden Sie den Expertenmodus, wenn Sie bereits Erfahrung mit der Recherche nach Schutzrechten haben.

Auf der Startseite DPMAregister wählen Sie zunächst die gewünschte Schutzrechtsart, anschließend klicken Sie auf "Expertenrecherche". Es erscheint die Eingabemaske.

Die komplexe Expertenrecherche stellt Ihnen mittels Javascript viele Ausfüllhilfen zur Verfügung. Wenn Sie Javascript deaktiviert haben, können Sie in das Eingabefeld die einzelnen Zeichen Ihrer Suchwerte eintippen. Sollten Sie sich unsicher über die Bedienung und Verwendung dieser Recherchefunktion sein, empfehlen wir Ihnen die Basisrecherche oder den Recherchemodus "PIZ-Unterstützung".

Einen Überblick über die einzelnen Felder und deren Eingabemöglichkeiten (Text / Zahl / Datum) erhalten Sie in der Hilfe-Funktion unter dem Kapitel "Recherchefelder".

Suchbegriffe

Allgemeine Hinweise:

• Umlaute können Sie in Suchbegriffen alternativ auch als zwei Zeichen angeben, zum Beispiel < ä > oder < ae >.
• Diakritische Zeichen finden Sie auch durch Angabe der Grundbuchstaben, zum Beispiel č durch < c >
• In Textfeldern ist es unerheblich, ob Sie Terme und Phrasen in Groß- oder Kleinschreibung angeben.

Die folgenden Suchbegriffsarten können Sie bei der Rechercheformulierung verwenden:

• Terme
  Das sind Wörter, die aus Buchstaben, Zahlen und aus folgenden Sonderzeichen bestehen:
  • Leerzeichen
  • Tabulator
  • Zeilenvorschub
  • Satztrenner wie Punkt, Komma, Fragezeichen, Ausrufezeichen, Doppelpunkt etc.
  • Bindestrich
  • Sonstige Sonderzeichen wie zum Beispiel ~ oder $ oder @

• Trunkierte Terme
  Das sind Terme, die zusätzlich folgende Platzhalter für ein oder mehrere Zeichen enthalten:
  ? für kein oder beliebig viele Zeichen
  ! für genau ein Zeichen
  # für ein oder kein Zeichen
  
  Platzhalter sind nur in Textfeldern zulässig, nicht in nummerischen Feldern oder in Datumsfeldern.
  
  Bitte beachten Sie:
  Da Sie bei der Verwendung von Platzhaltern (sehr) hohe Treffermengen erhalten können, gibt es folgende Einschränkungen:
  • Bei Anwendung des Platzhalters ? müssen Sie mindestens drei weitere Zeichen eingeben; die Position des Platzhalters ? bzw. der Zeichen ist dabei unerheblich (ob Sie zuerst das ? oder zuerst die anderen Zeichen eingeben)
  • Die Platzhalter ! und # dürfen Sie maximal 4-mal in einem trunkierten Term anwenden.

• Phrasen
  Das sind Suchbegriffe, die aus mehreren - auch trunkierten - Termen bestehen können.
  Phrasen müssen Sie mit Anführungszeichen/Hochkommata umschließen.

• Datumswerte
  Datumswerte können Sie in unterschiedlichen Schreibweisen eingeben:

Beispiel	Muster	Typ
06.03.2009	dd.mm.yyyy	deutsche Schreibweise
6.03.2009	d.mm.yyyy	deutsche Schreibweise
06.3.2009	dd.m.yyyy	deutsche Schreibweise
6.3.2009	d.m.yyyy	deutsche Schreibweise
06.03.09	dd.mm.yy	deutsche Schreibweise
6.03.09	d.mm.yy	deutsche Schreibweise
06.3.09	dd.m.yy	deutsche Schreibweise
6.3.09	d.m.yy	deutsche Schreibweise
20091026	yyyymmdd	ISO-Schreibweise (ohne Trennzeichen)

Für die Suche nach Datumsbereichen können Sie folgende Ausdrücke/Kurzschreibweisen verwenden:

Beispiel	Muster	Bedeutung
M1-2009	M < mm > - < yyyy >	alle Datensätze aus dem 1. Monat 2009 (Januar 2009)
KW12-2009	KW < ww > - < yyyy >	alle Datensätze aus der 12. Publikationswoche 2009
Q3-2009	Q < q > - < yyyy >	alle Datensätze aus dem 3. Quartal 2009
J-2009	J - < yyyy >	alle Datensätze aus dem Jahr 2009

Felder (= Feldoperatoren)

Die Daten eines Schutzrechtes sind im Recherchesystem in einzelne Felder aufgeteilt - wie zum Beispiel Registernummer, Inhaber, Anmeldetag.
Ihre jeweils gestartete Recherche wird auf die Inhalte des/der von Ihnen spezifizierten Feldes/Felder eingeschränkt.
Syntax: < Feldname > < Operator > < Suchbegriff >
Beispiel für eine Recherche nach Schutzrechten/Schutzrechtsanmeldungen, die am 08.02.2010 angemeldet worden sind:
AT = 08.02.2010
> Feldname: AT
> Operator: =
> Suchbegriff: 08.02.2010

Operatoren

Folgende Operatoren sind in Suchausdrücken zur Verknüpfung von Suchbegriffen zulässig:

- Boolesche Operatoren
Die Operatoren können, unabhängig von der Sprachauswahl der Anwendung, sowohl in der deutschen als auch in der englischen Schreibweise eingegeben werden.
Es stehen folgende logische Operatoren zur Verfügung:
UND [logisches "und" (engl.: AND)]
ODER [logisches "oder" (engl.: OR)]
NICHT [logisches "und nicht" (engl.: NOT)]

- Nachbarschaftoperatoren
Nachbarschaftsoperatoren können Sie nur in Bezug auf Textfelder anwenden, jedoch nicht bei der Recherche in nummerischen Feldern oder in Datumsfeldern. Welche Felder "nummerische Felder" bzw. "Datumsfelder" sind, entnehmen Sie der Hilfe unter dem Navigationspunkt "Recherchefelder".

• [Suchbegriff 1] (W) [Suchbegriff 2]
  Alle Datensätze sind Treffer, in denen Suchbegriff 2 direkt nach Suchbegriff 1 folgt.
• [Suchbegriff 1] (NOTW) [Suchbegriff 2]
  Alle Datensätze sind Treffer, in denen Suchbegriff 2 nicht direkt nach Suchbegriff 1 folgt.
• [Suchbegriff 1] (nW) [Suchbegriff 2]
  Alle Datensätze sind Treffer, in denen Suchbegriff 2 nach Suchbegriff 1 folgt und in denen zwischen beiden Begriffen höchstens n Wörter stehen.
• [Suchbegriff 1] (A) [Suchbegriff 2]
  Alle Datensätze sind Treffer, in denen Suchbegriff 2 direkt nach Suchbegriff 1 folgt oder umgekehrt, d. h. im Gegensatz zu (W) spielt die Reihenfolge keine Rolle.
• [Suchbegriff 1] (nA) [Suchbegriff 2]
  Alle Datensätze sind Treffer, in denen zwischen den beiden Suchbegriffen höchstens n Wörter stehen, die Reihenfolge der beiden Suchbegriffe spielt keine Rolle. n kann auch den Wert 0 annehmen.
• [Suchbegriff 1] (L) [Suchbegriff 2]
  Alle Datensätze sind Treffer, in denen die Suchbegriffe im selben Teil eines Datenfeldes enthalten sind.
• [Suchbegriff 1] (D) [Suchbegriff 2]
  Die mit diesem Operator verknüpften Suchbegriffe können aus einem Wort oder zwei unmittelbar aufeinander folgenden Worten bestehen, dies ist in einer Suchanfrage durchführbar.

- Vergleichsoperatoren
Die Vergleichsoperatoren dienen nummerischen Vergleichen, zum Beispiel bei Datumswerten. Sie können nicht auf Volltextfelder angewandt werden.

Der Operator = ist für alle Feldtypen zulässig und sinnvoll.

Folgende Vergleichsoperatoren können Sie anwenden:
> "größer als"
< "kleiner als"
= "gleich"
>= "größer gleich"
<= "kleiner gleich"

- "Verfahrensoperator": {}
Der Verfahrensoperator ermöglicht die Suche in Verfahrensdaten eines Schutzrechtes.
Diese Recherche ist vergleichbar mit der direkten Suche in der PDF-Ausgabe eines Patent-, Marken- und Designblattes.
Verfahrensoperatoren dürfen mehrfach, jedoch nicht geschachtelt, in einer Expertenrecherche auftreten.

Mit dem Verfahrensoperator dürfen Sie nur Suchfelder "klammern", die in den Verfahrensinformationen vorhanden sind. Gibt es sowohl in den bibliographischen Daten (Stammdaten) als auch in den Verfahrensdaten gleichnamige Suchfeldnamen, sucht das System - bei Klammerung mit dem Verfahrensoperator - nur in den Verfahrensdaten.

Ein Datensatz wird dann gefunden, wenn ein Verfahren den Kriterien entspricht, die durch den Verfahrensoperator geklammert sind.

Kombinieren bzw. klammern Sie das Suchfeld "Verfahrensstand" (VST) zusammen mit anderen Verfahrenssuchfeldern, erhalten Sie nur dann Treffer, wenn Ihre vorgegebenen Suchfelder zur gleichen Verfahrensart gehören.
Beispiel:
{ VST = umschr-abgeschlossen UND INHF = Mustermann }
Der Ausdruck "Mustermann" wird im Feld "früherer Inhaber" gesucht, und zwar nur innerhalb eines Umschreibungsverfahrens.

Die Auswertungsreihenfolge der Operatoren ist

• Nachbarschaftsoperatoren
• Vergleichsoperatoren
• NICHT
• UND
• ODER

Die Auswertungsreihenfolge können Sie durch entsprechende Klammerung (mit runden Klammern) ändern.

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 26.10.2020