Oberhalb der Eingabefelder befinden sich vier Kontrollkästchen, mit denen Sie Ihre Recherche auf folgende Schutzrechtsarten einschränken können:
Sind alle Kontrollkästchen aktiviert, so recherchieren Sie im gesamten Datenbestand.
Die Suchmaske enthält unterschiedliche Eingabefelder. Nähere Informationen zu diesen Feldern finden Sie auch im Hilfe-Thema "Recherchefelder > Patente/Gebrauchsmuster".
Bei Ihrer Recherche werden gleichzeitig folgende Felder durchsucht:
Veröffentlichungsnummer DD
Identifikationsnummer einer veröffentlichten Schrift des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen (DDR) Eingabe bitte ohne DD und Schriftartencode in der Basis- bzw. Expertenrecherche Eingabeformate siehe unten.
Veröffentlichungsnummer DE
Identifikationsnummer bei einer Veröffentlichung der internationalen Anmeldung (WO - PCT) in deutscher Übersetzung oder Veröffentlichung der Patentansprüche der europäischen Patentanmeldung in deutscher Übersetzung Eingabe bitte ohne Ländercode und ohne Schriftartencode.
Weiterführende Hinweise:
In diesem Feld ist die Eingabe nur eines Aktenzeichens oder nur einer Veröffentlichungsnummer zulässig.
Liegt Ihnen ein unklares/unvollständiges Aktenzeichen vor oder sind Sie nicht sicher, ob Ihnen die korrekte Veröffentlichungsnummer mitgeteilt worden ist? In diesen Fällen kann die Anwendung eines Platzhalters hilfreich sein.
Platzhalter und ihre Bedeutungen:
? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen
Nehmen Sie Ihre Eingabe ohne Platzhalter vor, wird automatisch am Ende Ihres Suchwerts der Platzhalter # hinzugefügt. Dadurch besteht bei einer Aktenzeichen-Recherche die Möglichkeit, dass Sie den gewünschten Treffer auch ohne Eingabe der zutreffenden Prüfziffer ermitteln.
Mögliche Eingabeformate:
Je nach Schutzrechtsart recherchieren Sie in diesem Feld:
In diesem Feld können Sie mehr als einen Begriff eintragen. Die einzelnen Begriffe werden automatisch mit einer "UND-Verknüpfung" gesucht. Dadurch erzielen Sie ausschließlich solche Treffer, die im Titel alle Begriffe gleichzeitig enthalten, die Sie in Ihrem Suchausdruck vorgeben.
Suchbegriffe in mehr als nur einer Variante: Beispiel: Personal-Computer, Personal Computer, Personalcomputer Sofern möglich, wenden Sie bei Ihrer Recherche die Schreibweise mit Bindestrich an; dabei ermitteln Sie die meisten Formen und somit die meisten relevanten Veröffentlichungen: < Personal-Computer > findet die Formen "Personalcomputer", "Personal-Computer", "Personal Computer", während die Eingabe a. < Personal Computer > die Variante "Personalcomputer" b. < Personalcomputer > die Variante "Personal Computer" nicht findet.
Es wird nicht unterschieden zwischen Groß- und Kleinschreibung.
Außerdem ist eine Phrasensuche nach zusammenhängenden Wortfolgen möglich. Für diesen Zweck nehmen Sie die Eingabe Ihrer Suchbegriffe mit umschließenden Anführungszeichen oder mit Hochkommata vor. Die Zeichenkette wird dann genau nach Ihrer Vorgabe gesucht.
Bedeutung der verwendeten Platzhalter:
? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| < Mikroprozessor > | mikroprozessor |
| < Mikroprozessor > und < Speicher > | mikroprozessor speicher |
| < Mikroprozessor > und < Schutz >und < Speicher > | mikroprozessor schutz speicher |
| Wortfolge < Speicher für einen Mikroprozessor > | "speicher für einen mikroprozessor" |
| < Mikrowelle > bzw. < Microwelle > | mi!rowelle |
| < Mikroprozessor > bzw. < microprocessor > | mi!ropro!essor |
| < Mikrowelle > bzw. < Mikrowellen > | mikrowelle# |
| < Mikrowelle(n) > bzw. < Microwelle(n) > | mi!rowelle# |
| < Mikrowelle... > bzw. < Microwelle... >Beispiele: Mikrowelle, Mikrowellenherd, microwellengeeignet | mi!rowelle? |
| < ...mikroprozessor >Beispiele: Mikroprozessor, Sprachmikroprozessor, Multimikroprozessor | ?mikroprozessor |
Bei einer Recherche in diesem Feld suchen Sie gleichzeitig aktuelle Anmelder, Inhaber und Erfinder von veröffentlichten Patentanmeldungen und Patenten inklusive ergänzender Schutzzertifikate sowie Inhaber veröffentlichter Gebrauchsmuster.
Anmelder und Inhaber können natürliche oder juristische Personen (zum Beispiel Firmen) sein, Erfinder können ausschließlich natürliche Personen sein.Die Benennung von Erfindern gibt es nur im Patentverfahren; innerhalb der Gebrauchsmusterdaten ist das Feld "Erfinder" nicht enthalten.
Geben Sie in diesem Sammelfeld mehr als eine Bezeichnung (zum Beispiel Vorname + Nachname) ein, werden alle Bezeichnungen automatisch mit dem "L-Operator" verknüpft. Dieser Nachbarschaftsoperator sucht nicht (wie bei einer "UND-Verknüpfung") im gesamten Datenfeld, sondern innerhalb der einzelnen Teildatenbereiche (Segmente) eines Datenfeldes.Beispiel für die Zusammensetzung eines Segments: Vorname + Nachname + Ort + Länderkennzeichen.Die Felder "Anmelder/Inhaber" und "Erfinder" können mehr als nur ein Segment enthalten - je nach Anzahl der Anmelder/Inhaber/Erfinder (Beispiel: Anmeldergemeinschaften).Bei einer Recherche müssen Ihre Eingaben im selben Segment des Datenfeldes "Anmelder/Inhaber" oder "Erfinder" vorkommen, damit ein Treffer erzielt wird. Ihre Eingaben werden in der gewünschten Beziehung zueinander gesucht.Beispiel 1: Mit dem Suchausdruck < Heinz Meier > finden Sie Schutzrechte/Schutzrechtsanmeldungen u. a. von "Heinz Peter Meier".
Nicht gesucht wird nach Schutzrechten/Schutzrechtsanmeldungen von den gemeinsamen Inhabern "Heinz Schulz" und "Uwe Meier".Beispiel 2: Sie suchen nach Schutzrechten/Schutzrechtsanmeldungen einer Firma Kamps aus Hamm, nähere Angaben liegen Ihnen nicht vor. Der entsprechende Suchausdruck < Kamps Hamm > ermittelt nicht die gemeinsamen Anmelder "Karl Kamps, Köln" und "Pamela Schmidt, Hamm".
Es wird nicht unterschieden zwischen Groß- und Kleinschreibung.
Die folgende Tabelle beinhaltet Eingabebeispiele für den Recherchemodus "Basis".
Bedeutung der Platzhalter:
? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen
| Suche nach | Recherche-Ausdruck |
|---|---|
| Heinrich Schmidt | Heinrich Schmidt |
| Firma "Schmidt und Söhne" bzw. "Schmidt & Söhne" | schmidt söhne |
| "Schmidt" aus Unna | schmidt unna |
| Anmelder/Inhaber/Erfinder aus Kanada [Ländercodes: WIPO-Standard ST. 3] | CA |
| Firma "Smith" in Kanada | smith ca |
| Schmidt bzw. Schmid | schmid# |
| Schmitt bzw. Schmitz | schmit! |
| ...schmitt Beispiele: Schmitt, Kleinschmitt, Goldschmitt | ?schmitt |
| Schmi(e)dl... Beispiele: Schmidl, Schmiedler, Schmidleitner | schmi#dl? |
In diesem Feld recherchieren Sie, ob an dem von Ihnen vorgegebenen Tag bzw. Datumsbereich Schriften, auf deren Veröffentlichung im Patentblatt hingewiesen wird, publiziert worden sind.In der nachfolgenden Liste sind die in Frage kommenden Schriftarten genannt, die vom DPMA herausgegeben werden (siehe auch DPMAinformativ Nr. 2):
In diesem Feld ist die Eingabe nur eines konkreten Datums oder die Eingabe nur eines Datumsbereichs zulässig.Platzhalter sind nicht zulässig.
Mögliche Eingabeformate:
| Beispiel | Muster | Typ |
|---|---|---|
| 06.03.2009 | dd.mm.yyyy | deutsche Schreibweise |
| 6.03.2009 | d.mm.yyyy | deutsche Schreibweise |
| 06.3.2009 | dd.m.yyyy | deutsche Schreibweise |
| 6.3.2009 | d.m.yyyy | deutsche Schreibweise |
| 06.03.09 | dd.mm.yy | deutsche Schreibweise |
| 6.03.09 | d.mm.yy | deutsche Schreibweise |
| 06.3.09 | dd.m.yy | deutsche Schreibweise |
| 6.3.09 | d.m.yy | deutsche Schreibweise |
| 20091026 | yyyymmdd | ISO-Schreibweise (ohne Trennzeichen) |
| Beispiel | Muster | Bedeutung |
|---|---|---|
| M1-2009 | M < mm > - < yyyy > | alle Datensätze aus dem 1. Monat 2009 (Januar 2009) |
| KW12-2009 | KW < ww > - < yyyy > | alle Datensätze aus der 12. Publikationswoche 2009 |
| Q3-2009 | Q < q > - < yyyy > | alle Datensätze aus dem 3. Quartal 2009 |
| J-2009 | J - < yyyy > | alle Datensätze aus dem Jahr 2009 |
Das Sammelfeld bietet Ihnen eine gleichzeitige Recherchemöglichkeit in der
In der Eingabemaske steht Ihnen oberhalb der Recherchefelder der Link "IPC" zur Verfügung, mit dem Sie Informationen zur Internationalen Patentklassifikation abrufen können.
In diesem Feld ist die Eingabe nur eines IPC-Symbols zulässig. Binden Sie in Ihren Suchwert Platzhalter ein, dann können Sie auch untergeordnete IPC-Stellen recherchieren. Bedenken Sie insbesondere hierbei, dass Sie an die Grenze der maximalen Anzeige von 1000 Treffern stoßen können.
Bedeutung der Platzhalter:
? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen
Mögliche Eingabeformate (Beispiele):
F17D5/00
F17D5-00
F17D 5/00 (mit Leerzeichen)
F17D0005000000 (normiert)
F17D? (für alle Haupt-/Untergruppen, u. a. F17D1/05, F17D3/10, F17D5/00)
F17D1/? (u. a. für F17D1/00, F17D1/12, F17D1/20)
F17D1/1! (u. a. für F17D1/12, F17D1/13, F17D1/14)
Durch Aktivieren dieses Kontrollkästchens selektieren Sie nach Schutzrechten / Schutzrechtsanmeldungen mit dem zum Recherchezeitpunkt aktuellen Aktenstatus "anhängig/in Kraft":
Mit dem Rechercheergebnis erhalten Sie aus dem Schutzrechtsbereich Patent veröffentlichte Anmeldungen, aus den Bereichen Patent und Gebrauchsmuster jeweils auch erteilte Schutzrechte.
Nicht ermittelt werden bereits erloschene Schutzrechte und Anmeldungen, die als zurückgenommen gelten (Status "nicht anhängig/erloschen").
Ist dieses Kontrollkästchen deaktiviert, liefert Ihnen das Rechercheergebnis Treffer aller vorgenannten Verfahrensstände, wobei als zurückgenommen geltende Patentanmeldungen nur dann angezeigt werden, wenn eine Anmeldung schon vor der Zurücknahme veröffentlicht war (Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Patentanmeldung: in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag).
Im Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" haben Sie die Möglichkeit, Ihre Trefferliste individuell zusammenzustellen. Sie aktivieren die Kontrollkästchen der Felder, die in Ihrer Trefferliste als eigene Spalte erscheinen sollen.
Die Felder "Aktenzeichen" und "Schutzrechtsart" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden.
Zur Auswahl stehen die Felder
Mit dem aufklappbaren Listenfeld "Trefferlistensortierung nach" bestimmen Sie die Reihenfolge der Treffer nach einem der eingetragenen Datenfelder. Wählen Sie das gewünschte Datenfeld und die Reihenfolge (aufsteigend/absteigend) aus.
Für die Darstellung der Trefferliste können Sie mit dem aufklappbaren Listenfeld "Treffer/Seite" wählen, ob Ihnen 10, 25, 50, 100, 250 oder 1000 Treffer pro Seite angezeigt werden sollen. Die Standard-Voreinstellung ist 50 Treffer.
Das Listenfeld "Maximale Trefferzahl" bietet Ihnen die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs von Trefferlisten, zum Beispiel auf 250 oder 500 Treffer. Sie können damit die Ladezeit der Trefferlisten regulieren, insbesondere im Vergleich zur Auswahl von 1000 Treffern.
Weitere Informationen entnehmen Sie der Hilfefunktion im Abschnitt "Trefferliste".
Betätigen Sie die Schaltfläche mit der Bezeichnung "Recherche starten", wenn Sie eine Anfrage mit Ihren eingegebenen Suchwerten ausführen möchten. Enthält das Rechercheergebnis mindestens ein Aktenzeichen, so wird eine Trefferliste angezeigt.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 26.10.2020