Deutsches Patent- und Markenamt

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Eingabemöglichkeiten in der Eingabemaske

In nummerischen Feldern und Datumsfeldern ist nur jeweils eine Eingabe erlaubt - mit Ausnahme des Feldes "Warenklasse".
Geben Sie im Feld "Warenklasse" zwei oder drei Klassifikationssymbole ein, so erfolgt eine automatische ODER-Verknüpfung.

In den Feldern "Bezeichnung/Erzeugnis(se)" sowie "Inhaber" können Sie mehr als einen Suchausdruck, jeweils getrennt durch ein Leerzeichen, eingeben.

Beachten Sie bitte, dass diesen zwei Feldern unterschiedliche automatische Suchoperatoren zugrunde liegen, wenn Sie jeweils mehr als einen Suchwert eingeben:

Im Feld "Bezeichnung/Erzeugnis(se)" erfolgt eine automatische UND-Verknüpfung:
Es werden ausschließlich Designs ermittelt, in denen sämtliche Begriffe, die Sie in dieses Suchfeld eingegeben haben, enthalten sind.
Darüber hinaus ist eine Phrasensuche möglich, wenn Sie die Eingabe der Suchbegriffe zusätzlich mit umschließenden Anführungszeichen oder Hochkommata vornehmen.
Beispiel: Sie suchen ausschließlich Designs mit der (Erzeugnis-)Bezeichnung "MP3-Player". Hierzu geben Sie ein < "MP3 Player" > bzw. < 'MP3 Player' >
Möchten Sie hingegen auch "MP3-Music-Player" oder Ähnliches ermitteln, dann wenden Sie die Phrasensuche nicht an.
Es wird nicht unterschieden zwischen Groß- und Kleinschreibung.

Im Feld "Inhaber" wird eine automatische (L)-Verknüpfung ausgeführt. Durch diese Verknüpfung können Sie innerhalb des Datenfeldes, das auch aus mehr als einer einzigen Inhaberangabe bestehen kann (bei Inhabergemeinschaften), zielgerichtet recherchieren:
Mit der Eingabe < Heinz Meier > finden Sie zwar auch Veröffentlichungen von "Heinz Peter Meier", aber nicht solche von den gemeinsamen Inhabern "Heinz Schulz" und "Uwe Meier" (wie bei einer UND-Verknüpfung).
Im Feld "Inhaber" ist es ebenfalls unerheblich, ob Sie die Begriffe in Groß- oder Kleinschreibung eingeben.

Die Suchterme können Sie mit Platzhalter eingeben.
Beispiel (im Feld "Inhaber"): < Raiffeisen? >

Ihre Rechercheergebnisse können Sie - je nach Bedarf - beschränken:

Im Rechercheergebnis sind auch Designs enthalten, die bereits gelöscht sind. Wenn Sie diese Treffer nicht benötigen, aktivieren Sie das Ausfüllkästchen "Gelöschte Anmeldungen übergehen".

Durch Aktivieren des Ausfüllkästchens "Designs mit Aufschiebung der Bekanntmachung der Wiedergabe übergehen" reduzieren Sie Ihre Trefferliste um jene Designs, bei denen ohnehin noch keine Darstellungen angezeigt sind.
Nähere Informationen hierzu und weitere Beispiele finden Sie unter dem Navigationspunkt "Expertenrecherche".
Hinweise über den Umfang der recherchierbaren Marken finden Sie in der Hilfe unter "Datenbestand".

Trefferliste konfigurieren

Im Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" können Sie auswählen, welche Informationen Sie sich zu den ermittelten Treffern im ersten Überblick anzeigen lassen möchten.
Die Felder "Design-Nummer" und "Aktenzeichen" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden.
Darüber hinaus werden Optionen zur Sortierung der erzeugten Trefferliste angeboten. Hierzu wählen Sie das gewünschte Datenfeld und die Reihenfolge (aufsteigend/absteigend) aus.
Die Anzahl der angezeigten Treffer pro Seite bestimmen Sie durch Betätigen der entsprechenden Auswahlliste.

Das Listenfeld "Maximale Trefferzahl" bietet Ihnen die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs von Trefferlisten, zum Beispiel auf 250 oder 500 Treffer. Die Ladezeit der erzeugten Trefferlisten kann dadurch reduziert werden, insbesondere im Vergleich zur Auswahl von 1000 Treffern.

Für die erzeugten Trefferlisten gibt es drei Möglichkeiten der Darstellung, von denen Sie eine "Ansicht" auswählen: Zur Verfügung stehen die Optionsschaltflächen "Matrix", "Bildgalerie" und "Tabelle".

Weitere Informationen zu diesem Abschnitt entnehmen Sie dem Navigationspunkt "Trefferliste".

Am Ende der Eingabemaske befinden sich zwei Schaltflächen:
Mit "Recherche starten" wird aufgrund Ihrer Eingaben das Ergebnis ermittelt und - im Erfolgsfall - in Form einer Trefferliste angezeigt.

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 26.10.2020