In DPMAregister können Sie auf alle Datenbestände zugreifen, die derzeit bereits in elektronischen Quellen abgelegt sind. Dies sind im Wesentlichen alle Registereinträge ab einem Zeitpunkt nach ca. 1981. Im Zeitraum von ca. 1950 bis ca. 1981 ist nur ein Teil der Registereinträge in elektronischen Quellen verfügbar. Registereinträge vor 1950 sind in der Regel nicht elektronisch verfügbar und können daher nicht in DPMAregister angezeigt werden.
Möchten Sie ältere Registereinträge einsehen, die sich nicht im elektronischen Datenbestand befinden, wie beispielsweise Mikroficheregister oder alte Rollenbände, senden Sie uns Ihre schriftliche Anfrage bitte an info@dpma.de.
Datenbestand zu Patenten des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen (DDR)
Der Datenbestand umfasst Patentanmeldungen von 1951 bis 1990. Ab 1981 liegt zu jeder veröffentlichten DD-Patentanmeldung ein elektronischer Datensatz mit Rechts- und Verfahrensstandsinformationen vor.
Registerauskunft zu EP-Aktenzeichen:
bei EP-Anmeldungen sind aus Qualitätsgründen bis zur EP-Patenterteilung nicht alle Felder mit Daten gefüllt,zum Beispiel Erfinder oder Anmelder/Inhaber
Für genauere Informationen wenden Sie bitte an das Europäische Patentamt als registerführende Behörde.
Registerauskunft zu WO-Aktenzeichen:
bei WO-Anmeldungen mit deutscher Benennung werden in DPMAregister aus Qualitätsgründen bis zur Einleitung der nationalen oder regionalen Phase nicht alle Felder mit Daten gefüllt, zum Beispiel Erfinder oder Anmelder/Inhaber
Für genauere Informationen wenden Sie bitte an die WIPO als registerführende Behörde.
Registerauskunft zu Topografien:
Der Datenbestand umfasst alle Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 1. Februar 2012 noch anhängig und in Kraft waren.
Den Rechts- und Verfahrensstand können Sie zum Beispiel über den Suchmodus Basisrecherche aufrufen. Geben Sie im Feld "Aktenzeichen / Veröffentlichungsnummer" das Aktenzeichen ein.
Eingabebeispiel: 22 2009 000 002 oder 22 2012 000 001.0
Bitte beachten Sie, dass es zu Topografien keine veröffentlichten Dokumente gibt.
Die bibliografischen Daten der älteren Topografieanmeldungen, die zum Stichtag nicht mehr in Kraft waren, können Sie in Registerkarten in den Recherchesälen in München und Berlin einsehen.
Registerauskunft zu Schutzzertifikaten:
Schutzzertifikate werden ab dem Jahr 1993 im DPMAregister angezeigt .
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 23.07.2020