DPMAregister - Hilfe

Dateninhalt

In DPMAregister werden Ihnen aus dem nationalen Datenbestand des DPMA zur Recherche angeboten:

Eingetragene und gelöschte Marken

Registerdaten
Markendaten werden seit dem 01.01.1995 elektronisch erfasst. Registerdaten zu Marken, die bereits vor 1995 eingetragen und am 01.01.1995 noch nicht gelöscht waren, wurden nacherfasst. Somit stehen Ihnen vollständige Registerdaten zu allen aktuell eingetragenen Marken (mit Anmeldetag ab Mai 1875) zur Verfügung.
Verfahrensdaten
Eine lückenlose elektronische Erfassung aller Verfahren findet erst seit dem 01.01.1998 statt. Deshalb haben Marken, die vor 1998 eingetragen wurden, unter Umständen eine unvollständige Verfahrenshistorie. Ferner sind vollständige Detail-Informationen erst für Verfahren vorhanden, die ab 29.05.2006 durchgeführt wurden.
Daten zu Marken, die vor 1995 gelöscht worden sind
Register- bzw. Verfahrensdaten von Marken, die vor 1995 gelöscht worden sind, sind Ergebnisse von Datenkorrekturen und nur vereinzelt im Datenbestand vorhanden.

Markenanmeldungen und zurückgewiesene/zurückgenommene Markenanmeldungen

Alle Markenanmeldungen seit dem 01.01.1998, deren Anmeldetag feststeht, einschließlich zurückgewiesener/zurückgenommener Markenanmeldungen
(Unvollständig) vor dem 01.01.1995 eingegangene Warenzeichenanmeldungen, die im Warenzeichenblatt bekannt gemacht wurden und über deren Eintragung am 01.01.1995 noch nicht entschieden war.

Zu Anmeldungen und zurückgewiesenen/zurückgenommenen Anmeldungen werden nur eingeschränkte Daten angezeigt (§ 23 MarkenV).

Es stehen alle Daten aus dem Markenblatt, auch aus vergangenen Jahren, als recherchierbare Daten zur Verfügung. Markenblätter (bis 1994 "Warenzeichenblatt") stehen ab dem Jahrgang 1950 als PDF-Dateien zur Verfügung.

Internationaler Datenbestand

Unionsmarken und nach dem Madrider Markenabkommen international registrierte Marken sind als zusätzliche Datenbestände als nicht amtlicher Inhalt in die Datenbank aufgenommen. Weitere Details und wichtige Hinweise dazu finden Sie hier.

Aktualisierung

Die Registerdaten werden täglich aktualisiert.

Die Veröffentlichung des Markenblattes erfolgt wöchentlich, in der Regel freitags.

Hinweis

Um alle Marken mit Schutzrechtswirkung für Deutschland zu ermitteln, sind auch die Unionsmarken (EM) des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie die Internationalen Marken (IR-Marken) der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) zu berücksichtigen.
Eine Anleitung mit Tipps zur Markenrecherche finden Sie im Flyer "Internet-Recherchen nach Marken".