DPMAregister - Hilfe - Internationale Daten

Unionsmarken

In DPMAregister sind auch Markenanmeldungen und Marken enthalten, die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht wurden. Dieser Datenbestand ist mit dem Kürzel EM gekennzeichnet.

International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung in Deutschland

Markenanmeldungen und Marken, die im Rahmen des Madrid Systems bei der WIPO eingereicht wurden und bei denen Deutschland oder die Europäische Union benannt sind, sind ebenfalls in DPMAregister enthalten.

Besonderheit bei der Anzeige von IR-Marken:
Bildmarken der WIPO, die keinen Bildbestandteil haben, sondern nur aus Worten bestehen, werden in den DPMA-Daten als Wortmarke angezeigt.
Die Originaldaten der internationale Marke werden im Bereich "WIPO-Daten/ Markenform Internationale Marken" nicht verändert.

In den Detailansichten "Auskunft zur Unionsmarke" oder "Informationen zur Internationalen Marke" haben Sie die Möglichkeit einer direkten Verlinkung zu den Datenbanken der registerführenden Behörden eSearch plus (EUIPO) oder Madrid Monitor (WIPO), um einen rechtsgültigen Rechts- und Verfahrensstand zu erhalten.