In nummerischen Feldern und Datumsfeldern ist nur jeweils eine Eingabe erlaubt - mit Ausnahme der Felder "Klassen (Nizza)" und "Bildklasse Wien".
Beachten Sie bitte, dass diesen zwei Feldern unterschiedliche automatische Suchoperatoren zugrunde liegen, wenn Sie jeweils mehr als einen Suchwert eingeben:
Im Feld "Klassen (Nizza)" findet eine ODER-Verknüpfung statt, während im Feld "Bildklasse (Wien)" eine UND-Verknüpfung ausgelöst wird.
In den Feldern "Wiedergabe der Marke" sowie "Waren/Dienstleistungen" können Sie mehr als einen Suchausdruck, jeweils getrennt durch ein Leerzeichen, eingeben; es erfolgt eine automatische UND-Verknüpfung. Darüber hinaus ist eine Phrasensuche möglich, wenn Sie die Eingabe der Suchbegriffe zusätzlich mit umschließenden Anführungszeichen oder Hochkommata vornehmen.
Es wird nicht unterschieden zwischen Groß- und Kleinschreibung.
Auch im Feld "Inhaber" können Sie mehr als einen Ausdruck, jeweils getrennt durch ein Leerzeichen, eingeben. Hier wird eine automatische (L)-Verknüpfung ausgeführt. Durch diese Verknüpfung können Sie innerhalb des Datenfeldes, das auch aus mehr als einer einzigen Inhaberangabe bestehen kann (bei Inhabergemeinschaften), zielgerichtet recherchieren:
Mit der Eingabe "Heinz Meier" finden Sie zwar auch Veröffentlichungen von "Heinz Peter Meier", aber nicht solche von den gemeinsamen Inhabern "Heinz Schulz" und "Uwe Meier" (wie bei einer UND-Verknüpfung).
Im Feld "Inhaber" ist es ebenfalls unerheblich, ob Sie die Begriffe in Groß- oder Kleinschreibung eingeben.
Die Suchterme können Sie mit Platzhalter eingeben.
Beispiel (im Feld "Inhaber"): < Raiffeisen? >
Platzhalter und ihre Bedeutungen:
? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen
Die Eingabe mit Leerzeichen ist zulässig. Dabei geben Sie den Suchausdruck mit Anführungszeichen oder mit Hochkommata ein.
Beispiel (Wiedergabe der Marke): < "M A R S" >
Nähere Informationen hierzu und weitere Beispiele finden Sie unter dem Navigationspunkt "Expertenrecherche".
Hinweise über den Umfang der recherchierbaren Marken finden Sie in der Hilfe unter "Datenbestand".
Durch das Erstreckungsgesetz (ErstrG) wurden die am 1. Mai 1992 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bestehenden Markenrechte auf das übrige Bundesgebiet erstreckt (§ 4 ErstrG). Diese Marken werden dadurch kenntlich gemacht, dass die Registernummer den Zusatz "DD" erhält.
Die Registernummern haben folgende Bedeutung:
Marken, die vom 1. Oktober 1894 bis 30. September 1949 angemeldet wurden
Marken, die vom 1. Oktober 1894 bis 30. September 1949 angemeldet und in der ehemaligen DDR aufrechterhalten wurden
Marken, die vom 1. Oktober 1949 bis 2. Oktober 1990 angemeldet wurden
Marken, die in der ehemaligen DDR ab dem 1. Januar 1950 angemeldet wurden
Marken, die vom 3. Oktober 1990 bis 31. Oktober 1994 angemeldet wurden
Marken, die bis zum 31. Oktober 1994 angemeldet und ab dem 1. Januar 1995 im Markenblatt Teil 1a veröffentlicht wurden
Marken, die vom 1. November 1994 bis 31. Dezember 1994 angemeldet wurden
Marken, die vom 1. Januar 1995 bis 31. Dezember 2007 angemeldet wurden
Marken, die ab dem 1. Januar 2008 angemeldet wurden
Im Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" können Sie auswählen, welche Informationen Sie sich zu den ermittelten Treffern im ersten Überblick anzeigen lassen möchten.
Die Felder "Datenbestand" und "Aktenzeichen" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden.
Darüber hinaus werden Optionen zur Sortierung der erzeugten Trefferliste angeboten. Hierzu wählen Sie das gewünschte Datenfeld und die Reihenfolge (aufsteigend/absteigend) aus.
Die Anzahl der angezeigten Treffer pro Seite bestimmen Sie durch Betätigen der entsprechenden Auswahlliste.
Das Listenfeld "Maximale Trefferzahl" bietet Ihnen die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs von Trefferlisten, zum Beispiel auf 250 oder 500 Treffer. Die Ladezeit der erzeugten Trefferlisten kann dadurch reduziert werden, insbesondere im Vergleich zur Auswahl von 1000 Treffern.
Weitere Informationen zu diesem Abschnitt entnehmen Sie dem Navigationspunkt "Trefferliste".
Am Ende der Eingabemaske befinden sich zwei Schaltflächen:
Mit "Recherche starten" wird aufgrund Ihrer Eingaben das Ergebnis ermittelt und - im Erfolgsfall - in Form einer Trefferliste angezeigt.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 26.10.2020