DPMAregister - Hilfe - Recherchemodi - Monitoring

Eingabemöglichkeiten in der Suchmaske

Das Monitoring von Patenten/Gebrauchsmustern schließt die Überwachungsmöglichkeit nach ergänzenden Schutzzertifikaten ein.

Auf Basis der Kriterien "Anmelder/Inhaber", "Erfinder", "IPC-Hauptklasse" und "IPC-Nebenklasse" ist das Monitoring im Schutzrechtsbereich Patente/Gebrauchsmuster möglich.

Oberhalb der Eingabefelder finden Sie einen Link zur Internationalen Patentklassifikation (IPC).

Das Monitoring stellt Ihnen folgende Auswahlmöglichkeiten zur Verfügung:

Monitoring nach Anmelder/Inhaber
Monitoring nach Erfinder
Monitoring nach Anmelder/Inhaber einschließlich Erfinder
Monitoring nach IPC-Hauptklasse
Monitoring nach IPC-Nebenklasse
Monitoring nach IPC-Hauptklasse einschließlich IPC-Nebenklasse
Kombi-Monitoring aus den vorgenannten Aufzählungspunkten

Mittels Monitoring nach den oben genannten Auswahlmöglichkeiten haben Sie ein bestimmtes Schutzrecht bzw. eine bestimmte Schutzrechtsanmeldung ermittelt. Möchten Sie zu diesem Schutzrecht die Überwachung nach etwaigen, künftig eintretenden Rechts-/Verfahrensstandsänderungen durchführen?
In diesem Fall empfehlen wir Ihnen, dass Sie das betreffende Aktenzeichen in unserem Online-Dienst "DPMAkurier" (Überwachung nach Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer) hinterlegen.
Näheres dazu finden Sie im Hilfe-Kapitel DPMAkurier".

Monitoring nach Anmelder/Inhaber

Im Feld "Überwachungszeitraum" stellen Sie den gewünschten Suchzeitraum ein.

Die Überwachung (Monitoring) nach Anmelder/Inhaber gibt ausschließlich Auskunft über Schutzrechtsanmeldungen oder Schutzrechte, die erstmals in DPMAregister bereitgestellt werden (Erstveröffentlichung zu einem bestimmten Verfahren bzw. Aktenzeichen).
Detaillierte Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem unten stehenden Abschnitt "Trefferliste konfigurieren"/Erläuterungen zum Feld "Erstveröffentlichungstag".

Aktivieren Sie das Kontrollkästchen "Anmelder/Inhaber" und tragen Sie im dazugehörigen Eingabefeld die Bezeichnung eines Namens bzw. einer Firma ein, unter der Sie eine Erstveröffentlichung aus dem Datenbestand von DPMAregister ermitteln möchten.

Sollte Ihnen die genaue Schreibweise eines bestimmten Namens oder einer Firmenbezeichnung nicht bekannt sein, verwenden Sie bei der Eingabe die folgenden Platzhalter:

? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen

Beispiele:
ABC Electronic#
gesucht wird nach "ABC Electronic", "ABC Electronics", "ABC Electronica" ...

ABC Electroni?
gesucht wird nach "ABC Electronic", "ABC Electronica", "ABC Electronical" ...

Zwischen Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Monitoring nach Erfinder

Im Feld "Überwachungszeitraum" stellen Sie den gewünschten Suchzeitraum ein.

Die Überwachung (Monitoring) nach Erfinder gibt ausschließlich Auskunft über Schutzrechtsanmeldungen oder Schutzrechte, die erstmals in DPMAregister bereitgestellt werden (Erstveröffentlichung zu einem bestimmten Verfahren bzw. Aktenzeichen).
Detaillierte Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem unten stehenden Abschnitt "Trefferliste konfigurieren"/Erläuterungen zum Feld "Erstveröffentlichungstag".

Aktivieren Sie das Kontrollkästchen "Erfinder" und tragen Sie im dazugehörigen Eingabefeld die Bezeichnung eines Namens ein, unter der Sie eine Erstveröffentlichung aus dem Datenbestand von DPMAregister ermitteln möchten.

Sollte Ihnen die genaue Schreibweise eines bestimmten Namens nicht bekannt sein, verwenden Sie bei der Eingabe die folgenden Platzhalter:

? für kein oder beliebig viele Zeichen
! für genau ein Zeichen
# für ein oder kein Zeichen

Beispiele:
schmi#d
gesucht wird nach "Schmid", "Schmied"

schmi#d?
gesucht wird nach "Schmid", "Schmied", "Schmidleitner" ...

Zwischen Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Monitoring nach IPC-Hauptklasse

Im Feld "Überwachungszeitraum" stellen Sie den gewünschten Suchzeitraum ein.

Die Überwachung (Monitoring) nach IPC-Hauptklassen gibt ausschließlich Auskunft über Schutzrechtsanmeldungen oder Schutzrechte, die erstmals in DPMAregister bereitgestellt werden (Erstveröffentlichung zu einem bestimmten Verfahren bzw. Aktenzeichen).
Detaillierte Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem unten stehenden Abschnitt "Trefferliste konfigurieren"/Erläuterungen zum Feld "Erstveröffentlichungstag".

Aktivieren Sie das Kontrollkästchen "IPC-Hauptklasse" und tragen Sie im dazugehörigen Eingabefeld das Symbol einer IPC-Stelle ein, unter dem Sie eine Erstveröffentlichung aus dem Datenbestand von DPMAregister ermitteln möchten.

IPC-Symbole können Sie entweder vollständig eingeben oder nach der Hauptgruppe trunkieren, z.B. F17D5/?
Mögliche Eingabeformate:
F17D5/00
F17D 5/00 (mit Leerzeichen)
F17D5/?

Monitoring nach IPC-Nebenklasse

Im Feld "Überwachungszeitraum" stellen Sie den gewünschten Suchzeitraum ein.

Die Überwachung (Monitoring) nach IPC-Nebenklassen gibt ausschließlich Auskunft über Schutzrechtsanmeldungen oder Schutzrechte, die erstmals in DPMAregister bereitgestellt werden (Erstveröffentlichung zu einem bestimmten Verfahren bzw. Aktenzeichen).
Detaillierte Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem unten stehenden Abschnitt "Trefferliste konfigurieren"/Erläuterungen zum Feld "Erstveröffentlichungstag".

Aktivieren Sie das Kontrollkästchen "IPC-Nebenklasse" und tragen Sie im dazugehörigen Eingabefeld das Symbol einer IPC-Stelle ein, unter dem Sie eine Erstveröffentlichung aus dem Datenbestand von DPMAregister ermitteln möchten.

IPC-Symbole können Sie entweder vollständig eingeben oder nach der Hauptgruppe trunkieren, z.B. F17D5/?
Mögliche Eingabeformate:
F17D5/00
F17D 5/00 (mit Leerzeichen)
F17D5/?

Monitoring nach Namen/Firmenbezeichnungen und IPC-Klasse

Wählen Sie im Feld "Überwachungszeitraum" den gewünschten Suchzeitraum aus.
Für das kombinierte Monitoring führen Sie Ihre Eingaben gemäß den Hinweisen in den oben genannten Abschnitten durch.

Trefferliste konfigurieren

Im Abschnitt "Trefferlistenkonfiguration ausblenden" haben Sie die Möglichkeit, Ihre Trefferliste individuell zusammenzustellen. Sie aktivieren die Kontrollkästchen der Felder, die in Ihrer Trefferliste als eigene Spalte erscheinen sollen.
Die Felder "Aktenzeichen" und "Schutzrechtsart" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden.

Zur Auswahl stehen die Felder

Status
aktueller Verfahrensstand
Bezeichnung
- Patente: Titel der Erfindung/des Patents
- Gebrauchsmuster: Titel des Gebrauchsmusters
- Schutzzertifikate: Bezeichnung des Erzeugnisses
- Topografien: Bezeichnung der Topografie
IPC-Hauptklasse
IPC-Nebenklasse(n)
Anmeldetag
Es wird nur ein Datum angezeigt.
- Patente und Gebrauchsmuster:
  Angezeigt wird das Datum aus dem Feld "Anmeldetag DE" (Anmeldetag beim DPMA).
  Im Fall eines EP-Verfahrens mit deutscher Benennung, zu dem es noch keinen "Anmeldetag DE" gibt, wird das Datum aus dem Feld "Anmeldetag EP" (Anmeldetag beim Europäischen Patentamt) angezeigt.
  Grundsätzlich: Angezeigt wird ein Datum aus einem der Felder "Anmeldetag DE", "Anmeldetag EP" und "Anmeldetag WO" (Anmeldetag bei der WIPO) - je nachdem, in welchem dieser Felder der Reihenfolge DE - EP - WO an erster Stelle ein Datum vorhanden ist.
- Schutzzertifikate und Topografien:
  Angezeigt wird der Inhalt des Feldes "Anmeldetag DE".
Erstveröffentlichungstag
- DE-Patente:
  Fall a) Publikationstag der Anmeldung (Offenlegungstag):
  Offenlegung, wobei zu einem späteren Zeitpunkt die Patenterteilung stattfindet
  Fall b) Publikationstag des erteilten Patents:
  "überrollte" Offenlegung, wobei die Patenterteilung ohne vorausgegangener Offenlegung erfolgt (in der Regel jeweils 18 Monate nach dem Anmeldetag)
- EP-Patente mit Benennung DE und PCT-Anmeldungen mit Bestimmung DE:
  Tag, an dem die Öffentlichkeit erstmals über ein bestimmtes Patentverfahren durch das Europäische Patentamt bzw. durch die WIPO in Kenntnis gesetzt wird - in der Regel: Publikationstag der Anmeldung
- Gebrauchsmuster: Tag der Eintragung in das Register
- Schutzzertifikate: Publikationstag der Zertifikatsanmeldung
- Topografien: Publikationstag der Eintragung
Eintragungstag
Tag, an dem ein Gebrauchsmuster/eine Topografie ins Register eingetragen worden ist (nicht bei den Schutzrechtsarten Patente und Schutzzertifikate).
Anmelder/Inhaber
Name und Sitz des Anmelders: natürliche/juristische Person(en) einer Anmeldung (nur bei Patent- und Zertifikatsanmeldungen)
Name und Sitz des Inhabers: natürliche/juristische Person(en) eines erteilten/eingetragenen Schutzrechts
Erfinder
Name und Sitz natürlicher Person(en) - nur bei Patenten, soweit eine Erfinderbenennung vorliegt
Vertreter
Name und Sitz eines inländischen Vertreters, vorwiegend Patent-/Rechtsanwälte

Mit dem aufklappbaren Listenfeld "Trefferlistensortierung nach" bestimmen Sie die Reihenfolge der Treffer nach einem der eingetragenen Datenfelder. Wählen Sie das gewünschte Datenfeld und die Reihenfolge (aufsteigend/absteigend) aus.

Für die Darstellung der Trefferliste können Sie mit dem aufklappbaren Listenfeld "Treffer/Seite" wählen, ob Ihnen 10, 25, 50, 100, 250 oder 1000 Treffer pro Seite angezeigt werden sollen. Die Standard-Voreinstellung ist 50 Treffer.

Weitere Informationen entnehmen Sie der Hilfefunktion im Abschnitt "Trefferliste".

Schaltfläche "Recherche starten":

Betätigen Sie die Schaltfläche mit der Bezeichnung "Recherche starten", wenn Sie eine Anfrage mit Ihren eingegebenen Suchwerten ausführen möchten. Enthält das Rechercheergebnis mindestens ein Aktenzeichen, so wird eine Trefferliste angezeigt.