Deutsches Patent- und Markenamt

DPMAregister Hilfe

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Eingabemöglichkeiten in der Suchmaske

Das Monitoring nach Marken ist mit den Suchkriterien "Inhaber" und/oder "Nizza-Klassen" möglich.

Oberhalb des Eingabefeldes finden Sie einen Link zur Nizza-Klassfikation.
Im Monitoring werden Ihnen folgende Möglichkeiten geboten


Zur weiteren Überwachung (Rechts-/Verfahrensstandsänderungen) einer ermittelten Marke empfehlen wir Ihnen, das ausgegebene Aktenzeichen in "DPMAkurier" zu hinterlegen.
Näheres dazu finden Sie im Kapitel DPMAkurier

Monitoring nach Inhaber

Im Feld "Überwachungszeitraum" stellen Sie den gewünschten Suchzeitraum ein.

Im Feld "Inhaber" geben Sie den Namen ein,unter dem nationale Marken, Unionsmarken und internationale Marken mit Benennung DE und EM aus dem eingestellten Überwachungszeitraum gesucht werden sollen. Da das Monitoring über das Datum, zu dem diese Marken das erste Mal im DPMAregister aufgeführt werden (den sogenannten EREGT-Tag), gesteuert wird, erhalten Sie die Ergebnisse schon mit der Anmeldung.

Sie können die in der Recherche von DPMAregister zulässigen Platzhalter verwenden, wenn Ihnen z. B. die genaue Schreibweise eines Namens/einer Firmenbezeichung nicht bekannt ist.
Beispiele:
ABC Electronic# [gesucht wird nach "ABC Electronic", "ABC Electronics", "ABC Electronica" ...]
ABC Electroni? [gesucht wird nach "ABC Electroni... + kein oder beliebig viele Buchstaben/Zeichen]

Zwischen Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Monitoring nach Nizza-Klasse

Im Feld "Überwachungszeitraum" stellen Sie den gewünschten Zeitraum ein.

Das Feld "Klassen (Nizza)" bietet Ihnen die Möglichkeit, bis zu drei Waren-/Dienstleistungsklassen für das Monitoring nach neu eingetragenen, nationalen Marken einzugeben. Die Eingabe kann in ein- oder zweistelliger Schreibweise erfolgen. Das Monitoring nach der Nizza-Klasse berücksichtigt sowohl die "Leitklasse" als auch "weitere Klassen" nationaler Marken.
Eingabebeispiel: 9
Weitere Eingabemöglichkeit: 09

Beim Monitoring bestimmter Nizza-Klassen (z. B. "35") sollten Sie eine hohe Trefferzahl einkalkulieren, mit der die maximal anzeigbare Obergrenze (1000 Treffer) überschritten werden könnte. In diesen Fällen empfehlen wir Ihnen, dass Sie anstelle des monatlichen den wöchentlichen Überwachungszeitraum vorziehen. Damit bewirken Sie, dass im Rahmen Ihres Monitoring auch alle für Sie relevanten Marken ermittelt werden.

Erläuterungen zur Nizza-Klassifikation erhalten Sie auch unter dem Navigationspunkt "Klassifikation" in der "Hilfe".

Monitoring nach Inhaber und Nizza-Klasse

Wählen Sie im Feld "Überwachungszeitraum" den gewünschten Suchzeitraum aus.

Für das kombinierte Monitoring nach Inhaber und Nizza-Klasse führen Sie Ihre Eingaben wie unter den oben genannten Punkten "Monitoring nach Inhaber" und "Monitoring nach Nizza-Klasse" durch.

Trefferliste konfigurieren

Im Abschnitt "Trefferlistenkonfiguration ausblenden" können Sie auswählen, welche Informationen Sie sich zu den ermittelten Treffern im ersten Überblick anzeigen lassen möchten.
Die Felder "Datenbestand" und "Aktenzeichen" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden.

Darüber hinaus werden Optionen zur Sortierung der erzeugten Trefferliste angeboten. Hierzu wählen Sie das gewünschte Datenfeld und die Reihenfolge (aufsteigend/absteigend) aus.

Die Anzahl der angezeigten Treffer pro Seite bestimmen Sie durch Betätigen der entsprechenden Auswahlliste.

Das Listenfeld "Maximale Trefferzahl" bietet Ihnen die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs von Trefferlisten, zum Beispiel auf 250 oder 500 Treffer. Die Ladezeit der erzeugten Trefferlisten kann dadurch reduziert werden, insbesondere im Vergleich zur Auswahl von 1000 Treffern.

Weitere Informationen zu diesem Abschnitt entnehmen Sie dem Navigationspunkt "Trefferliste".

Am Ende der Eingabemaske befinden sich zwei Schaltflächen:
Mit "Recherche starten" wird aufgrund Ihrer Eingaben das Ergebnis ermittelt und - im Erfolgsfall - in Form einer Trefferliste angezeigt.

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 26.10.2020