DPMAregister Hilfe

Fenster schließen

DPMAkurier (Einleitung)


Bei DPMAkurier handelt es sich um einen individuellen Lieferdienst, der automatisierte Benachrichtigungen per E-Mail versendet. Dieser Dienst ist kostenlos. Sie können ihn nach einer einmaligen Registrierung mit Ihrer gültigen E-Mail-Adresse nutzen.

Mit diesem Dienst möchte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) insbesondere Einzelanmeldern sowie klein- und mittelständischen Unternehmen einen Einstieg in die regelmäßige Schutzrechtsüberwachung ermöglichen und die Verfolgung ausgewählter Schutzrechte vereinfachen.


Auf der Seite "Übersicht Lieferdienste", die Sie nach einem erfolgreichen Login in DPMAkurier erreichen, finden Sie für den Bereich

Der Zeitpunkt, ab dem die Überwachung eines Schutzrechts bzw. einer Schutzrechtsanmeldung möglich ist, ist beim Vergleich der einzelnen Schutzrechtsarten unterschiedlich:

Schutzrechtsart  Überwachung ab ... 
Patente  Offenlegungstag (Veröffentlichung einer Anmeldung) 
Schutzzertifikate
(im Modul Patente/Gebrauchsmuster  
Veröffentlichungstag einer Anmeldung 
Gebrauchsmuster  Eintragungstag des Schutzrechts  
Topografien
(im Modul Patente/Gebrauchsmuster) 
Eintragungstag des Schutzrechts 
Marken*   Eintragungstag des Schutzrechts 
Designs  Eintragungstag des Schutzrechts 

* Eine Suche nach bereits eingereichten und veröffentlichten Markenanmeldungen ist möglich, indem Sie die Einsteigerrecherche oder die Expertenrecherche anwenden.




Der Dienst DPMAkurier bietet Ihnen folgende Möglichkeiten:




Je nach Schutzrechtsart können Sie in den Eingabemasken des DPMAkurier unterschiedliche Überwachungskriterien hinterlegen.
In der folgenden Tabelle ist in Klammern auch die maximale Anzahl der Eingabemöglichkeiten pro Kriterium angegeben.

  Rechts-/ Verfahrensstand  Klassifikation  Name/Firma 
Patente/
Gebrauchsmuster
 
Aktenzeichen oder Veröffentlichungsnummer
(100) 
IPC-Hauptgruppe oder IPC-Untergruppe der Internationalen Patentklassifikation
(100) 
Anmelder oder Inhaber oder Erfinder
(20) 
Marken  Aktenzeichen oder Registernummer
(100) 
Waren-/ Dienstleistungsklasse der Nizza-Klassifikation
(20) 
Inhaber
(20) 
Designs  Aktenzeichen oder Design-Nummer
(100) 
Warenklasse der Locarno-Klassifikation
(100) 
Inhaber
(20) 



Hinweise für die Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen nach Nummern

Sie können bis zu 100 Aktenzeichen oder Nummern pro Schutzrecht überwachen lassen. Ist Ihnen ein Aktenzeichen/eine Nummer nicht bekannt, verwenden Sie bitte zuerst die Recherchemöglichkeiten in DPMAregister (Einsteigerrechreche, Expertenrecherche). Dort können Sie über auswählbare Kriterien (zum Beispiel Name eines Inhabers) bestimmte Schutzrechte und damit das erforderliche Aktenzeichen, das Sie für die Rechts-/Verfahrensstandsüberwachung benötigen, finden.



Häufigkeit der Überwachung

Je nach Lieferrhythmus erhalten Sie mit dem Absender dpmakurier@dpma.de eine Benachrichtigung per E-Mail.

Für die einzelnen Lieferrhythmen werden folgende DPMAkurier-Mails versandt:

Ergebnisse der Überwachung

Auf der Seite "Einstellungen" legen Sie unter dem Abschnitt "Weitere Optionen" fest, ob Sie auch dann informiert werden möchten, wenn im betreffenden Zeitraum keine Treffer bei der Datenbankabfrage ermittelt werden. Sie können wählen, ob Ihnen zur Bestätigung der Überwachung auch E-Mails mit dem Hinweis "Es liegt keine Änderung vor" oder mit dem Hinweis "Es liegen keine Neuerscheinungen vor" zugeschickt werden sollen.


Empfang der automatischen Benachrichtigung

Die E-Mails sind stets in der von Ihnen bevorzugten Sprache (deutsch oder englisch), die Sie bei der Registrierung angegeben haben, verfasst.
Sie enthalten für jede Überwachung einen Link auf die Trefferliste (begrenzt auf 1000 Einträge pro Recherche) der gelieferten Schutzrechte/ Schutzrechtsanmeldungen. Diese Trefferliste entspricht der Trefferliste infolge einer 'normalen' Recherche in DPMAregister, zeigt jedoch nur das zeitlich eingeschränkte Ergebnis für den von Ihnen gewählten Überwachungszeitraum.
Es stehen Ihnen die in DPMAregister üblichen weiteren Anzeigemöglichkeiten (Stammdaten, JPEG-Bilder usw.) zur Verfügung. Die angezeigten Spalten der Trefferliste entsprechen dem Umfang, wie Sie ihn zuletzt bei einer 'normalen' Recherchesitzung in DPMAregister genutzt haben.

In die E-Mails integriert ist außerdem ein Link auf die Benutzerregistrierung zum Editieren der Benutzerdaten ("Einstellungen ändern") und ein Link auf die Eingabemaske der jeweiligen Überwachungsart ("Überwachung ändern / Lieferdienste abbestellen").
Die genannten Links verzweigen ebenfalls auf die betreffenden Seiten in der Sprache, die Sie in der Benutzerregistrierung festgelegt haben.

Jede E-Mail enthält die Liste der gewünschten Überwachungen mit der Angabe von Aktenzeichen/Registernummer bzw. Klassifikationssymbol bzw. dem Namen und - sofern Sie es hinterlegt haben - dem Geschäftszeichen.

Für jedes in der Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung hinterlegte Aktenzeichen wird angegeben, ob es eine Änderung gegeben hat: "Eine Rechts-/ Verfahrensstandsänderung ist eingetreten" oder "Es liegt keine Änderung vor".

Bei den Überwachungsergebnissen nach Klassifikationssymbolen bzw. Namen entfällt logischerweise die Angabe von Änderungen - hier werden alle neuen Treffer der gewünschten Überwachung aufgelistet: "Es liegen Neuerscheinungen vor" oder "Es liegen keine Neuerscheinungen vor".

Die Liste der erfassten Änderungen (Rechts- und Verfahrensstände) ist identisch mit der, die auch bei der Recherche von DPMAregister zur Verfügung steht.
Die vollständige Übersicht finden Sie in der Eingabemaske "Expertenrecherche" -> aufklappbares Listenfeld "Mögliche Verfahrensstände".

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 08.10.2015