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DPMAkurier

Bei DPMAkurier handelt es sich um einen individuellen Lieferdienst, der automatisierte Benachrichtigungen per E-Mail versendet. Dieser Dienst ist kostenlos. Sie können ihn nach einer einmaligen Registrierung mit Ihrer gültigen E-Mail-Adresse nutzen.

Mit diesem Dienst möchte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) insbesondere Einzelanmeldern sowie klein- und mittelständischen Unternehmen einen Einstieg in die regelmäßige Schutzrechtsüberwachung ermöglichen und die Verfolgung ausgewählter Schutzrechte vereinfachen.


Auf der Seite "Übersicht Lieferdienste", die Sie nach einem erfolgreichen Login in DPMAkurier erreichen, finden Sie für

Der Zeitpunkt, ab dem die Überwachung eines Schutzrechts bzw. einer Schutzrechtsanmeldung möglich ist, ist beim Vergleich der einzelnen Schutzrechtsarten unterschiedlich:

Schutzrechtsart  Überwachung ab ... 
Patente  Offenlegungstag (Veröffentlichung einer Anmeldung) 
Schutzzertifikate
(im Modul Patente/Gebrauchsmuster  
Veröffentlichungstag einer Anmeldung 
Gebrauchsmuster  Eintragungstag des Schutzrechts  
Topografien
(im Modul Patente/Gebrauchsmuster) 
Eintragungstag des Schutzrechts 
Marken  Anmeldetag* 
Designs  Eintragungstag des Schutzrechts 

*Die Abfrage wird über den Tag der erstmaligen Übernahme in das DPMAregister (EREGT) gesteuert. Zwischen Anmeldetag und der Übernahme in das Register können einige Tage liegen.



Der Dienst DPMAkurier bietet Ihnen folgende Möglichkeiten:



Wichtiger Hinweis für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster:
Da bei EP-Anmeldungen bis zur EP-Patenterteilung und bei WO-Anmeldungen mit deutscher Benennung bis zur Einleitung der nationalen oder regionalen Phase in DPMAregister aus Qualitätsgründen die Datenfelder für Anmelder/Inhaber und Erfinder nicht befüllt werden, erhalten Sie eine Kuriermeldung nur zu den nationalen Schutzrechten.

Zum frühestmöglichen Überwachungszeitpunkt (siehe vorstehende Tabelle) erhalten Sie die Mitteilung über Schutzrechte bzw. Schutzrechtsanmeldungen von Personen bzw. Firmen, deren Namen bzw. Bezeichnung Sie hinterlegt haben.
Im Rahmen dieser Überwachung erfolgt eine Mitteilung pro Schutzrecht/Schutzrechtsanmeldung nur einmal: Sie erhalten keine weitere Mitteilung, wenn zu einem späteren Zeitpunkt irgendeine Änderung eintritt. Diese ermitteln Sie durch eigenständige Recherchen (Einsteigerrecherche, Expertenrecherche) oder indem Sie per DPMAkurier die Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen (siehe ersten Aufzählungspunkt) nutzen.
Die Kriterien, die Sie zum Zweck einer Überwachung in DPMAkurier hinterlegen können, entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle.

Je nach Schutzrechtsart können Sie in den Eingabemasken des DPMAkurierunterschiedliche Überwachungskriterien hinterlegen.
In der folgenden Tabelle ist in Klammern auch die maximale Anzahl der Eingabemöglichkeiten pro Kriterium angegeben.

  Rechts-/ Verfahrensstand  Klassifikation  Name/Firma 
Patente/
Gebrauchsmuster
 
Aktenzeichen oder Veröffentlichungsnummer
(500) 
IPC-Hauptgruppe oder IPC-Untergruppe der Internationalen Patentklassifikation
(100) 
Anmelder oder Inhaber oder Erfinder
(50) 
Marken  Aktenzeichen oder Registernummer
(500) 
Waren-/ Dienstleistungsklasse der Nizza-Klassifikation
(45) 
Inhaber
(50) 
Designs  Aktenzeichen oder Design-Nummer
(500) 
Warenklasse der Locarno-Klassifikation
(100) 
Inhaber
(50) 

Häufigkeit der Überwachung

Je nach Lieferrhythmus erhalten Sie mit dem Absender dpmakurier@dpma.de eine Benachrichtigung per E-Mail.
Für die einzelnen Lieferrhythmen werden folgende DPMAkurier-Mails versandt:

Jeden Tag wird pro Überwachungsart eine E-Mail mit den Ergebnissen der Überwachungen versandt. Als Überwachungszeitraum wird der Vortag (vorhergehende Kalendertag) herangezogen.

Pro Überwachungsart wird jede Woche eine E-Mail mit den Ergebnissen der Überwachungen an einem bestimmten Wochentag - in der Regel Montag - versandt. Als Überwachungszeitraum wird die vorhergehende Kalenderwoche zugrunde gelegt.

An einem bestimmten Tag des Monats - in der Regel am Monatsersten - wird der Versand der E-Mails vollzogen. Auch hier wird pro Überwachungsart eine E-Mail mit den Ergebnissen der jeweiligen Überwachungen versandt. Als Überwachungszeitraum wird der vorhergehende Kalendermonat zugrunde gelegt.

Zusätzlich steht Ihnen die Option "Inaktiv" zur Verfügung, damit Sie einzelne Überwachungen deaktivieren können. Zu Einträgen mit dieser Option werden keine Überwachungen durchgeführt. Diese erscheinen dann auch nicht in den DPMAkurier-Mails.
Deaktivierte Einträge bleiben in der Eingabemaske erhalten, bis Sie diese vollständig aus dem System löschen.
Beachten Sie, dass deaktivierte Einträge zur Summe der hinterlegten Überwachungen zählen.
Bitte beachten: Da es drei Überwachungsarten gibt, werden maximal drei E-Mails (je nach Lieferrhythmus) pro Schutzrechtsart versendet.

Ergebnisse der Überwachung

Auf der Seite "Einstellungen" legen Sie unter dem Abschnitt "Weitere Optionen" fest, ob Sie auch dann informiert werden möchten, wenn im betreffenden Zeitraum keine Treffer bei der Datenbankabfrage ermittelt werden. Sie können wählen, ob Ihnen zur Bestätigung der Überwachung auch E-Mails mit dem Hinweis "Es liegt keine Änderung vor" oder mit dem Hinweis "Es liegen keine Neuerscheinungen vor" zugeschickt werden sollen.

Nachdem Sie ein Aktenzeichen in der Detailansicht geöffnet haben, können Sie dieses im DPMAkurier zur Überwachung hinterlegen. Hierzu bedienen Sie bitte den Button unten rechts "In DPMAkurier übernehmen". Nach einmaliger Anmeldung im DPMAkurier wird das Aktenzeichen übernommen.
Über den Button "Zurück zur Registerauskunft" navigieren Sie zurück ins DPMAregister, um weitere Aktenzeichen der Überwachung hinzufügen zu können. Nach erfolgter Speicherung im DPMAkurier ist die Navigation zurück nicht mehr möglich.


Empfang der automatischen Benachrichtigung

Die E-Mails sind stets in der von Ihnen bevorzugten Sprache (deutsch oder englisch), die Sie bei der Registrierung angegeben haben, verfasst.
Sie enthalten für jede Überwachung einen Link auf die Trefferliste der gelieferten Schutzrechte/ Schutzrechtsanmeldungen. Diese Trefferliste entspricht der Trefferliste infolge einer 'normalen' Recherche in DPMAregister, zeigt jedoch nur das zeitlich eingeschränkte Ergebnis für den von Ihnen gewählten Überwachungszeitraum.
Es stehen Ihnen die in DPMAregister üblichen weiteren Anzeigemöglichkeiten (Stammdaten, JPEG-Bilder usw.) zur Verfügung. Die angezeigten Spalten der Trefferliste entsprechen dem Umfang, wie Sie ihn zuletzt bei einer 'normalen' Recherchesitzung in DPMAregister genutzt haben.

In die E-Mails integriert ist außerdem ein Link auf die Benutzerregistrierung zum Editieren der Benutzerdaten ("Einstellungen ändern") und ein Link auf die Eingabemaske der jeweiligen Überwachungsart ("Überwachung ändern / Lieferdienste abbestellen").
Die genannten Links verzweigen ebenfalls auf die betreffenden Seiten in der Sprache, die Sie in der Benutzerregistrierung festgelegt haben.

Jede E-Mail enthält die Liste der gewünschten Überwachungen mit der Angabe von Aktenzeichen/Registernummer bzw. Klassifikationssymbol bzw. dem Namen und - sofern Sie es hinterlegt haben - dem Geschäftszeichen.

Für jedes in der Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung hinterlegte Aktenzeichen wird angegeben, ob es eine Änderung gegeben hat: "Eine Rechts-/ Verfahrensstandsänderung ist eingetreten" oder "Es liegt keine Änderung vor".

Bei den Überwachungsergebnissen nach Klassifikationssymbolen bzw. Namen entfällt logischerweise die Angabe von Änderungen - hier werden alle neuen Treffer der gewünschten Überwachung aufgelistet: "Es liegen Neuerscheinungen vor" oder "Es liegen keine Neuerscheinungen vor".

Die Liste der erfassten Änderungen (Rechts- und Verfahrensstände) ist identisch mit der, die auch bei der Recherche von DPMAregister zur Verfügung steht.
Die vollständige Übersicht finden Sie in der Eingabemaske "Expertenrecherche" -> aufklappbares Listenfeld "Mögliche Verfahrensstände".

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 14.11.2019