Wie finde ich Inhaber, deren Namen diakritische Zeichen wie ?, ?, ñ, å oder ähnliche enthalten?
Im Dienst DPMAregister müssen Sie nicht mehr überlegen, wie Sie solche Namen korrekt eingeben, und Sie müssen nicht mehr mit Platzhalter arbeiten. Geben Sie den Grundbuchstaben ein, dann erhalten Sie auch die Bezeichnungen, die diakritische Zeichen enthalten. Diese Regel gilt natürlich auch für die Eingabe in anderen Textfeldern.
In der Basisrecherche kann ich bis zu drei Warenklassen eingeben. Was mache ich, wenn ich nach mehr als drei Warenklassen suchen möchte? Muss ich dann zwei Recherchen durchführen?
Nein. In diesem Fall nutzen Sie die Expertenrecherche. Hier können Sie beliebig viele Klassen in Ihre Suchabfrage integrieren.
In der Basisrecherche vermisse ich gewisse Eingabefelder, zum Beispiel "Anmeldetag", "Veröffentlichungstag", "Vertreter".
Entfallen diese Recherchemöglichkeiten im Dienst DPMAregister?
Diese Recherchemöglichkeiten sind keineswegs entfallen. Allerdings wurde auf diese Eingabefelder im Basismodus verzichtet, da hier nur häufig genutzte Suchfelder berücksichtigt worden sind. In der Expertenrecherche haben Sie weiterhin die Möglichkeit, solche und auch komplexe Abfragen auszuführen.
Warum werden nicht zu jedem Design alle Darstellungen angezeigt?
Erst bei Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen worden sind, sind alle eingereichten Darstellungen veröffentlicht (Ausnahme: wirksame Aufschiebung der Bekanntmachung der Wiedergabe). Zu Designs, die vor dem 1. Juni 2004 eingetragen worden sind, wurden nur einzelne Darstellungen und in der Regel nur in schwarz-weiß veröffentlicht.
Welche Gründe kann es geben, wenn keinerlei Darstellungen zu sehen sind?
Wie recherchiere ich nach einer Übertragungsklasse (Kurzbezeichnung "UKL")?
Übertragungsklassen, die bei Anmeldungen nach dem früheren Geschmacksmustergesetz (gültig bis 31.05.2004) benannt werden konnten, werden in DPMAregister nicht mehr gesondert ausgewiesen. Sofern es zu einem Design eine Übertragungsklasse gibt, wird diese im Feld "Warenklasse(n)"/Kurzbezeichnung "WKL" mit angezeigt. Beispiel Registernummer 40300611: Im Feld "WKL" ist u. a. die Klasse 11 angezeigt, welche im früheren Dienst DPMApublikationen in einem eigenen Datenfeld "UKL" veröffentlicht worden war. Infolge dieser Änderung recherchieren Sie nach Übertragungsklassen jetzt im Feld "WKL".
Warum erhalte ich bei meiner Recherche nach Typografien < WKL=TYPO > keine Treffer mehr?
Typografischen Schriftzeichen, die bisher unter die besondere Design-Klasse "TYPO" fielen, sind in die Warenklasse 18-03 übergegangen. Die entsprechende Veröffentlichung erfolgte als "Berichtigung" im Designblatt, Heft-Nummer 47/2009 vom 20.11.2009, Teil 1F, Seiten 10088 bis 10091.
In den Recherchemasken/Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" gibt es jeweils drei Auswahlmöglichkeiten für die Einstellung der Ansicht: "Matrix", "Bildgalerie", "Tabelle". Wodurch unterscheiden sich diese drei Darstellungsformen einer Trefferliste?
Ausführliche Informationen hierzu erhalten Sie in dem Hilfe-Kapitel "Trefferliste - Design".
Bei der Expertenrecherche im Feld "Bezeichnung" (Feldkürzel "TI") ermittle ich ausschließlich ältere Designs. Wie recherchiere ich, damit im Ergebnis auch Designs erscheinen, die in den letzten Jahren eingetragen worden sind?
Das Feld "Bezeichnung" ("TI") ist ausschließlich bei Designs vorhanden, die bis zum 31.05.2004 in das Designregister eingetragen worden sind. Für die Recherche nach Designs, die zu einem späteren Zeitpunkt in das Designregister eingetragen worden sind, suchen Sie stattdessen im Feld "Erzeugnis(se)" ("ERZ"). Möchten Sie Designs aus beiden Zeitabschnitten ermitteln, führen Sie die Recherche in beiden Feldern aus. In jedem Fall aber sollten Sie in Ihre Recherche das Feld "Beschreibung" ("BE") einbeziehen, wodurch Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit mehr Treffer erhalten. Beispielrecherche mit dem Suchbegriff "Türrahmen": TI = Türrahmen ODER ERZ = Türrahmen ODER BE = Türrahmen
In DPMAregister werden die Trefferlisten als txt-Datei ausgegeben. Bei Umwandlung in eine Excel-Tabelle kommt es im Designbereich zu Problemen.
Wenn Sie ein Excel-Arbeitsblatt öffnen, die Daten von Extern, also von der txt-Datei, importieren und diese konvertieren, erhalten Sie in der Spalte für die Warenklasse ein Datumsformat angezeigt.
So erhalten Sie eine fehlerfreie Excel-Tabelle:
Wählen Sie nach dem Datenimport als Dateiursprung Unicode (UTF8) aus und stellen Sie dann die Spalten Designnummer, Aktenzeichen und Warenklasse(n) von Standard auf Text um.
Mein Rechercheergebnis enthält den Hinweis "Trefferliste zu lang. Ändern Sie Ihre Recherche". Wie soll ich vorgehen?
Zunächst überprüfen Sie in der Eingabemaske/unterer Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" das aufklappbare Listenfeld "Maximale Trefferzahl": welche Treffermenge ist eingestellt? Möglicherweise umgehen Sie die Begrenzung Ihres Rechercheergebnisses durch Auswahl einer größeren Treffermenge; außer der Treffermenge 100 stehen im aufklappbaren Listenfeld die Alternativen 250, 500 und 1000 zur Verfügung.
Ist Ihre Trefferliste nach Auswahl des Eintrags 1000 trotzdem zu lang, selektieren Sie die Treffer mit einem weiteren Suchkriterium, damit Sie alle Treffer erhalten.
Beispiel im Modus Basisrecherche: Zugrunde liegt die Recherche im Feld "Warenklasse mit der Eingabe << 06-02>>.
Sie selektieren diese Treffer nach Eintragungsjahren, wodurch Sie mehr als einen Rechercheschritt ausführen:
Erste Recherche für das Eintragungsjahr 2011: Eingabe in den Feldern a. Warenklasse: 06-02 sowie b. Eintragungstag (ET): J-2011
Zweite Recherche für das Eintragungsjahr 2010: Eingabe in den Feldern a. Warenklasse: 06-02 sowie b. Eintragungstag (ET): J-2010
Dritte Recherche für das Eintragungsjahr 2009: Eingabe in den Feldern a. Warenklasse: 06-02 sowie b. Eintragungstag (ET): J-2009 usw.
Die analogen Suchbefehle im Modus Expertenrecherche lauten:
Erste Recherche für das Eintragungsjahr 2011: et=j-2011 and (wkl=06-02)
Zweite Recherche für das Eintragungsjahr 2010: et=j-2010 and (wkl=06-02)
Dritte Recherche für das Eintragungsjahr 2009: et=j-2009 and (wkl=06-02)
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 23.07.2020