Hinweis zur Anzeige von Jahres- und Aufrechterhaltungsgebühren für Patente und Gebrauchsmuster in DPMAregister
Zahlungen, die zur Aufrechterhaltung von Patenten, Patentanmeldungen und Gebrauchsmustern an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geleistet werden, führen nicht zu einer sofortigen Änderung der Angaben in DPMAregister. Das hat folgende Gründe: Für alle Jahres- und Aufrechterhaltungsgebühren wird zunächst der Ablauf der Zahlungsfrist abgewartet, bevor eine Zahlung oder Nichtzahlung in den IT-Systemen des DPMA abschließend bearbeitet wird. Sind für die Zahlungsziele zudem zusätzliche Sicherheitsfristen festgelegt, werden auch diese Fristen abgewartet und die Folgen des Ablaufs der Zahlungsfrist erst nach Ablauf dieser Sicherheitsfristen ausgelöst.
Bei Jahres- und Aufrechterhaltungsgebühren für Patente und Gebrauchsmuster besteht derzeit eine Sicherheitsfrist von 42 Tagen. Erst nach Ablauf der Zahlungsfrist und dieser zusätzlichen Sicherheitsfrist werden eingegangene Zahlungen automatisiert ausgewertet: Wurde die Zahlung vollständig geleistet, wird die fällige Gebühr als gezahlt gebucht, die Schutzfrist entsprechend verlängert und die nächste fällige Jahresgebühr errechnet. Dann wird der aktualisierte Rechtsstand an DPMAregister übertragen. Das Register wird immer über Nacht aktualisiert, die Änderungen sind am nächsten Tag sichtbar. Ausnahmen sind Wochenenden oder Feiertage, diese verzögern die Anzeige im Register entsprechend.
Warum haben wir Sicherheitsfristen?
Die Sicherheitsfristen sind notwendig, um in DPMAregister den Zahlungsstatus und den Rechtsstand rechtssicher anzuzeigen und nachträgliche Korrekturen zu vermeiden. Das DPMA muss Zahlungseingänge oft aufwändig und zeitintensiv nachbearbeiten und das richtige Aktenzeichen oder die Gebührennummer ermitteln. So muss beispielsweise bei einer Sammelüberweisung der Gesamtbetrag oft auf mehrere tausend Aktenzeichen verbucht werden. Der Einzahler überweist diesen Betrag und übersendet eine Liste der Schutzrechte, auf die die Zahlung aufgeteilt werden soll. Weil Zahlungen häufig auch erst am letzten Tag der Zahlungsfrist eingehen, kann die abschließende Bearbeitung der Zahlungseingänge bis zu sieben Wochen nach Ablauf der Zahlungsfrist in Anspruch nehmen.
Das DPMA bittet seine Kunden für diese Verfahrensweise um Verständnis.
Die Basisrecherche stellt fünf Eingabefelder zur Verfügung. Was bedeuten die Angaben, die zu jedem dieser Eingabefelder dargestellt sind?
Hierbei handelt es sich jeweils um ein Eingabebeispiel im zulässigen Format. Weitere Eingabebeispiele und ausführliche Hinweise zur Basisrecherche erhalten Sie in dieser Hilfe innerhalb des Abschnitts Recherchemodi -> Basisrecherche -> Patente/Gebrauchsmuster
Der Ausdruck einer Registerauskunft ist fehlerhaft: die ausgedruckte Seite ist leer. Wie kann ich dieses Problem umgehen?
Probieren Sie die Möglichkeit anderer Einstellungen aus, zum Beispiel das Vergrößern oder Minimieren der Anzeige (zoomen).Eventuell lässt sich das Problem dadurch lösen, indem Sie die betreffende Seite im Querformat einrichten.
Mein Rechercheergebnis enthält den Hinweis "Trefferliste zu lang. Ändern Sie Ihre Recherche". Wie soll ich vorgehen?
Zunächst überprüfen Sie in der Eingabemaske/unterer Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" das aufklappbare Listenfeld "Maximale Trefferzahl": welche Treffermenge ist eingestellt? Möglicherweise umgehen Sie die Begrenzung Ihres Rechercheergebnisses durch Auswahl einer größeren Treffermenge; außer der Treffermenge 100 stehen im aufklappbaren Listenfeld die Alternativen 250, 500 und 1000 zur Verfügung.
Ist Ihre Trefferliste nach Auswahl des Eintrags 1000 trotzdem zu lang, selektieren Sie die Treffer mit einem weiteren Suchkriterium, damit Sie alle Treffer erhalten.
Beispiel im Modus Basisrecherche: Zugrunde liegt die Recherche im Sammelfeld "IPC-Haupt-/Nebenklasse" (IC) mit der Eingabe << G03G13/? >>. Sie selektieren diese Treffer nach Publikationsjahren, wodurch Sie mehr als einen Rechercheschritt ausführen:
Erste Recherche für das Publikationsjahr 2011: Eingabe in den Feldern a) IPC-Haupt-/Nebenklasse (IC): G03G13/? sowie b) Publikationstag (PUB): J-2011
Zweite Recherche für das Publikationsjahr 2010: Eingabe in den Feldern a) IPC-Haupt-/Nebenklasse (IC): G03G13/? sowie b) Publikationstag (PUB): J-2010
Dritte Recherche für das Publikationsjahr 2009: Eingabe in den Feldern a) IPC-Haupt-/Nebenklasse (IC): G03G13/? sowie b) Publikationstag (PUB): J-2009 usw.
Die analogen Suchbefehle im Modus Expertenrecherche lauten:
Erste Recherche für das Publikationsjahr 2011: IC=G03G13/? UND PUB=J-2011
Zweite Recherche für das Publikationsjahr 2010: IC=G03G13/? UND PUB=J-2010
Dritte Recherche für das Publikationsjahr 2009: IC=G03G13/? UND PUB=J-2009 usw.
Warum kann ich in der Basisrecherche keine Veröffentlichungen von Anmelder-/Inhaber- bzw. Erfindergemeinschaften finden?
Im Suchmodus Basisrecherche steht Ihnen das Sammelfeld "Anmelder/Inhaber/Erfinder" zur Verfügung. Geben Sie in diesem Sammelfeld mehr als eine Bezeichnung (zum Beispiel Vorname + Nachname) ein, werden alle Bezeichnungen automatisch mit dem "L-Operator" verknüpft. Dieser Nachbarschaftsoperator sucht nicht (wie bei einer "UND-Verknüpfung") im gesamten Datenfeld, sondern innerhalb der einzelnen Teildatenbereiche (Segmente) eines Datenfeldes.
Beispiel für die Zusammensetzung eines Segments: Vorname + Nachname + Ort + Länderkennzeichen.
Die Felder "Anmelder/Inhaber" und "Erfinder" können mehr als nur ein Segment enthalten - je nach Anzahl der Anmelder/Inhaber/Erfinder (Beispiel: Anmeldergemeinschaften).
Bei einer Recherche müssen Ihre Eingaben im selben Segment des Datenfeldes "Anmelder/Inhaber" oder "Erfinder" vorkommen, damit ein Treffer erzielt wird. Ihre Eingaben werden in der gewünschten Beziehung zueinander gesucht.
Beispiel 1: Mit dem Suchausdruck < Heinz Meier > finden Sie Schutzrechte/Schutzrechtsanmeldungen u. a. von "Heinz Peter Meier".
Nicht gesucht wird nach Schutzrechten/Schutzrechtsanmeldungen von den gemeinsamen Inhabern "Heinz Schulz" und "Uwe Meier".
Beispiel 2: Sie suchen nach Schutzrechten/Schutzrechtsanmeldungen einer Firma Kamps aus Hamm, nähere Angaben liegen Ihnen nicht vor. Der entsprechende Suchausdruck < Kamps Hamm > ermittelt nicht die gemeinsamen Anmelder "Karl Kamps, Köln" und "Pamela Schmidt, Hamm".
Kann ich eine Recherche nach Statistikzahlen nach deutschen Bundesländern und Landkreisen für Patente und Gebrauchsmuster durchführen?
Leider führen wir keine Zahlen zu einzelnen deutschen Landkreisen oder Regionen in unseren Statistiken bzw. Jahresberichten. Wir liefern lediglich die Zahlen der einzelnen Bundesländer in den Jahresberichten. Dennoch können Sie Zahlen nach Regionen oder Landkreisen eigenständig über die Expertenrecherche ermitteln. Und das geht so:
Für die Recherche nach einer Region oder einem Landkreis benötigen Sie zuerst die dazugehörige Postleitzahl. Diese müssten Sie wissen oder im Internet in Erfahrung bringen. Bei Ihrer Suchanfrage in DPMAregister geben Sie in der Expertensuche die fünfstellige deutsche Postleitzahl bitte mit einem Ausrufezeichen "!" als Platzhalter an, damit die Suchanfrage nicht zu lang wird - beispielsweise "24!!!". Sie erhalten dann alle Daten zu den Postleitzahlen 24000 bis 24999.
Wenn Sie zum Beispiel nach der Anzahl veröffentlichter Patente aus allen Landkreisen in Schleswig-Holstein im Jahr 2011 (Veröffentlichungsjahr der Patenterteilung) recherchieren möchten, sieht die Eingabe im Expertenmodus so aus:
Folgende Aufstellung dient als Beispiel. Auf Richtigkeit sowie Vollständigkeit der PLZ kann keine Gewähr übernommen werden.
Anschließend können Sie die Trefferliste noch nach Anmelde- bzw. Erfindernamen aufsteigend oder absteigend sortieren.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 23.07.2020