In welchem Suchfeld kann ich nach der Leitklasse (Nizza-Klassifikation) recherchieren?
Im Dienst DPMAregister-Marken gibt es bezüglich der Nizza-Klassifikation keine Unterscheidung zwischen "Leitklasse" und "sonstige Klassen". Beide geben Sie im Suchfeld "Klasse" ein. Auch bei der Anzeige (Registerauszug und Trefferliste) gibt es nur ein Feld für die Nizza-Klassifikation. Die Leitklasse steht an erster Stelle in hervorgehobener Form.
In der Basisrecherche vermisse ich gewisse Eingabefelder, zum Beispiel "Vertreter", "Bezeichnung der Farben", "Verfahrensstand".
Entfallen diese Recherchemöglichkeiten im Dienst DPMAregister?
Die Recherchemöglichkeiten z. B. nach Vertreter oder nach Farben sind keineswegs entfallen. Allerdings wurde auf diese Eingabefelder im Basismodus verzichtet, da hier nur häufig genutzte Suchfelder berücksichtigt worden sind. In der Expertenrecherche haben Sie weiterhin die Möglichkeit, solche und auch komplexe Abfragen auszuführen.
In der Basisrecherche kann ich bis zu drei Nizza-Klassen eingeben. Was mache ich, wenn ich nach mehr als drei Nizza-Klassen suchen möchte? Muss ich dann zwei Recherchen durchführen?
Nein. In diesem Fall nutzen Sie die Expertenrecherche. Hier können Sie beliebig viele Klassen in Ihre Suchabfrage integrieren.
Wie finde ich Inhaber, deren Namen diakritische Zeichen wie ?, ?, ñ, å oder ähnliche enthalten?
Im Dienst DPMAregister müssen Sie nicht mehr überlegen, wie Sie solche Namen korrekt eingeben, und Sie müssen nicht mehr mit Platzhalter arbeiten. Geben Sie den Grundbuchstaben ein, dann erhalten Sie auch die Bezeichnungen, die diakritische Zeichen enthalten. Diese Regel gilt natürlich auch für die Eingabe in anderen Textfeldern.
Im Dienst DPINFO gab es die Möglichkeit, separat nach zurückgenommenen oder zurückgewiesenen Marken zu suchen? Geht das in DPMAregister auch?
Ja. Allerdings können Sie die Auswahl nicht über die Basisrecherche, sondern nur über die Expertenrecherche treffen. Gehen Sie dort in das Listenfeld "Bestandsart" > "Marke nicht eingetragen". Auch in der Auswahlliste "Aktenzustand" finden Sie diesen Eintrag.
Ich suche die "Lüneburger Heidschnucke" und kann keinen Eintrag finden?
Wo recherchiere ich?
Bei der "Lüneburger Heidschnucke" handelt es sich nicht um eine eingetragene Marke, sondern um eine geografische Herkunftsangabe. Geografische Herkunftsangaben können Sie in der gesonderten Liste "Geografische Herkunftsangaben" einsehen - Link auf der Startseite DPMAregister.
Die Daten, die Sie dort entnehmen, beziehen sich ausschließlich auf die amtlichen Publikationen seit 1995, die während des nationalen Prüfungsverfahrens erfolgen. Weitere Informationen über die sich anschließende Prüfung und Registrierung durch die Europäische Kommission erhalten Sie über DOOR-Europa . Ältere Einträge, wie die oben genannte "Lüneburger Heidschnucke", finden Sie nur in der Datenbank DOOR-Europa.
Meine (Wort-)Bild-Markenanmeldung, die ich beim DPMA eingereicht habe, ist zwar in DPMAregister angezeigt (Aktenzustand "Anmeldung eingegangen"), aber weshalb fehlt bei dieser Anzeige die graphische Darstellung, die ich eigentlich schützen lassen möchte?
Graphische Darstellungen von Markenanmeldungen werden separat gescannt und dadurch möglicherweise zeitverzögert in DPMAregister angezeigt.
Im DPMAregister fehlt bei einer (Wort-)Bild-Markenanmeldung die graphische Darstellung der Marke und ich sehe den Hinweis: "Eine grafische Wiedergabe der Marke ist elektronisch noch nicht erfasst".
Gründe:
Das Bild in der hochgeladenen Datei ist zu groß.
Die Darstellung enthält Maßangaben.
In einer Darstellung wurden verschiedene Bildvarianten eingereicht.
Die Darstellung wurde nicht auf dem Formular W7005.1 Markenwiedergabe eingereicht sondern auf einem bereits bedruckten Briefpapier, etc..
Bei "Fax vorab-Einreichungen" lag das (notwendige) Original zum Zeitpunkt der Erfassung noch nicht vor.
Meine Markenanmeldung wurde zurückgenommen, ist aber noch im Bestand von DPMAregister enthalten! Können die Informationen dort komplett entfernt werden? Ist es möglich, die Anmelder- und die Zustelladresse aus Gründen des Datenschutzes jeweils gekürzt anzugeben?
Nein. Beides ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Nach § 33 Abs. 3 MarkenG und § 65 Abs. 1 Nr. 13 und Abs. 2 MarkenG i.V.m. § 23 Abs. 1 und Abs. 2 MarkenV ist eine Markenanmeldung, deren Anmeldetag feststeht, zu veröffentlichen. Dabei sind unter anderem der Name und Wohnsitz des Anmelders sowie die Anschrift des Zustellempfängers zu nennen. Wird die Markenanmeldung nicht in das Register eingetragen, z.B. weil sie zurückgenommen oder zurückgewiesen wurde, so ist die Veröffentlichung um entsprechende Informationen zu ergänzen.
Wie finde ich Wort-oder Wortbildmarken in denen das @ Zeichen vorkommt?
Die Recherche nach dem @ Zeichen ist nur im Expertenmodus möglich.
Die Suchanfrage muss lauten:
WM==@
Warum steht in der Registerauskunft der Vermerk im Feld "Aktenzustand"= Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft, obwohl die Widerspruchsfrist schon abgelaufen ist?
Erst nach Ablauf einer zusätzlichen notwendigen Sicherheitsfrist wird der Aktenzustand in "Marke eingetragen" geändert.
(Widersprüche gehen häufig auch erst am letzten Tag der Frist ein und müssen bearbeitet und in der EDV erfasst werden)
Ab wann beginnt bei der nationalen deutschen Marke die Widerspruchsfrist?
Gegen die Eintragung der in Teil 1a im Markenblatt veröffentlichten Marken kann innerhalb einer Frist von drei Monaten (§ 42 Absatz 1 des Markengesetzes(MarkenG)) nach dem Tag dieser Veröffentlichung schriftlich Widerspruch von dem Inhaber einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung mit älterem Zeitrang beim Deutschen Patent- und Markenamt erhoben werden.
Ab wann beginnt bei der internationalen Marke die Widerspruchsfrist?
Die Widerspruchsfrist beginnt am ersten Tag des Monats, der dem Ausgabemonat der WIPO-Gazette folgt, in dem die international registrierte Marke
veröffentlicht wurde (§ 114 Absatz 2 des Markengesetzes (MarkenG)).
Die Widerspruchsfrist beträgt 3 Monate; sie endet am letzten Tag des dritten Monats, soweit das Fristende nicht auf einen Sonn- oder Feiertag fällt ( § 42 Absatz 1 MarkenG).
Warum erscheinen in der Trefferliste bei der Suche nach dem Wort Spitze! (mit Ausrufezeichen am Ende) auch Wörter wie zum Beispiel Spitzer oder Spitzen?
Das Ausrufezeichen steht in diesem Fall auch für einen Platzhalter (für genau einen Buchstaben oder Zeichen)und findet deswegen anderslautende Wörter.
Was muss ich beachten, wenn ich zum Beispiel nach der Wiener Bildklasse 1.1.1 (Sterne) im DPMAregister recherchiere?
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vergibt unter Umständen andere oder ähnliche Wiener Bildklassen für die Recherche, als das DPMA.
Mein Rechercheergebnis enthält den Hinweis "Trefferliste zu lang. Ändern Sie Ihre Recherche". Wie soll ich vorgehen?
Zunächst überprüfen Sie in der Eingabemaske/unterer Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" das aufklappbare Listenfeld "Maximale Trefferzahl": welche Treffermenge ist eingestellt? Möglicherweise umgehen Sie die Begrenzung Ihres Rechercheergebnisses durch Auswahl einer größeren Treffermenge; außer der Treffermenge 100 stehen im aufklappbaren Listenfeld die Alternativen 250, 500 und 1000 zur Verfügung.
Ist Ihre Trefferliste nach Auswahl des Eintrags 1000 trotzdem zu lang, selektieren Sie die Treffer mit einem weiteren Suchkriterium, damit Sie alle Treffer erhalten.
Beispiel im Modus Basisrecherche: Zugrunde liegt die Recherche im Feld " Klasse(n) Nizza" mit der Eingabe << 25 ( Bekleidung und Schuhwaren ) >>. Sie selektieren diese Treffer nach Widerspruchsjahren, wodurch Sie mehr als einen Rechercheschritt ausführen:
Erste Recherche für das Widerspruchsjahr 2011: Eingabe in den Feldern a.) " Klasse(n) Nizza: "25" sowie b) Beginn Widerspruchsfrist (BWT): J-2011
Zweite Recherche für das Widerspruchsjahr 2010: Eingabe in den Feldern a) " Klasse(n) Nizza: "25" sowie b) Beginn Widerspruchsfrist (BWT): J-2010
Dritte Recherche für das Widerspruchsjahr 2009: Eingabe in den Feldern a) " Klasse(n) Nizza: "25" sowie b) Beginn Widerspruchsfrist (BWT): J-2009 usw.
Die analogen Suchbefehle im Modus Expertenrecherche lauten:
Erste Recherche für das Widerspruchsjahr 2011: bwt=j-2011 and kl=25 and (DB=DE or DB=EM or DB=IR)
Zweite Recherche für das Widerspruchsjahr 2010: : bwt=j-2010 and kl=25 and (DB=DE or DB=EM or DB=IR)
Dritte Recherche für das Widerspruchsjahr 2009: bwt=j-2009 and kl=25 and (DB=DE or DB=EM or DB=IR) usw.
Wie recherchiere ich nach Wort- oder Wortbildmarken mit hoch- oder tiefgestellten Zeichen?
Bei tiefgestellten Zeichen oder Zahlen geben Sie den Suchbegriff ohne Tiefstellung ein. Beispiel: H2O ==> wm=H2O
Für die Recherche nach Suchbegriffen mit hochgestellten Zeichen ist, um eine möglichst hohe Trefferzahl zu erzielen, eine Suchanfrage mit ODER-Verknüpfung im Expertenmodus durchzuführen.
(Beispiel: m² ==> (wm==m² oder wm==m2 oder wm=m2)
Die Eingabe wm=m² ist nicht zu empfehlen, da Sie mit dieser Abfrage auch sämtliche Marken erhalten, die nur ein M beinhalten, z.B. C+M+B. Das hochgestellte Zeichen wird bei dieser Suchabfrage nicht berücksichtigt.
Warum erscheint folgender Hinweis zu den Anmelderangaben auf meiner Empfangsbestätigung?
"Die Anmelderangaben sind klärungsbedürftig.
Es wird gebeten, von telefonischen Anfragen hierzu Abstand zu nehmen.
Klärung erfolgt nach Eingang der fälligen Gebühren."
Ein fast gleicher Hinweis findet sich auch im Markenregister, mit dem Wortlaut:
"Anmelderangaben noch nicht klar, x, ZZ."
Dieser Hinweis bedeutet, dass die vorliegenden Anmelderangaben noch nicht hinreichend konkret sind und somit der Klärung bedürfen.
Anmelderangaben müssen zweifelsfrei erkennen lassen, welche Rechtsform der Anmelder hat. Oftmals ist im Antrag bei (3) Anmelder sowohl eine natürliche Person ("Privatperson") als auch eine juristische Person (z.B. eingetragener Verein ? e.V., GmbH, AG, KGaA, e.G., rechtsfähige Körperschaft?) aufgeführt.
Es kommt auch vor, dass Name und Anschrift (z.B. Privatanschrift bei natürlichen Personen oder der Firmensitz bei juristischen Personen) nicht vollständig bzw. falsch angegeben wurden oder - bei der Eintragung für eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) ? der Name und die private Anschrift eines vertretungsberechtigten Gesellschafters wurde nicht aufgeführt.
Bitte beachten Sie, dass sich die zuständige Markenstelle erst nach Eingang der Gebühren mit dem Anmelder in Verbindung setzen kann. Die Anmeldegebühr muss also auch in diesem Fall innerhalb der 3-Monatsfrist entrichtet werden!
Wie recherchiere ich nach Wort- oder Wortbildmarken, die nur aus einer Raute, einem Ausrufezeichen oder einem Fragezeichen bestehen oder die ein solches Sonderzeichen enthalten?
Diese Satz-und Sonderzeichen sind in der Datenbank DPMAregister in der Regel Platzhalter (Wildcards) und müssen daher bei einer Recherche maskiert werden, deshalb ist die Recherche nur im Expertenmodus möglich.
Die Suchanfragen lauten:
wm==\#
wm==\!
wm==\?
Bei einer Suche nach Marken, die einen Platzhalter enthalten, gehen Sie genauso vor.
Beispiel:
Wm==\#amk
Beschränken Sie sich nicht auf die Einwortsuche und suchen nach wm=\#amk, so finden Sie z.B. auch amk und amk-akademie.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 23.07.2020