Das Ergebnis einer Recherche wird Ihnen in Form einer Trefferliste angezeigt.
Die angezeigten Spalten beinhalten jene Datenfelder, die Sie in der Recherchemaske innerhalb des Abschnitts "Trefferliste konfigurieren" ausgewählt haben.
Die erste Spalte jeder Trefferliste beinhaltet die laufende Nummer der einzelnen Treffer.
In der zweiten Spalte befindet sich ein Ausfüllkästchen, das Sie aktivieren, wenn Sie einen relevanten Treffer selektieren möchten. Alle selektierten Treffer werden durch Betätigen der Schaltfläche "Auswahl anzeigen" in einer separaten Trefferliste angezeigt.
Die Felder "Datenbestand" und "Aktenzeichen" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden. Dahinter folgen Ihre individuell ausgewählten Spalten gemäß der vorgegebenen Reihenfolge in der Eingabemaske.
Bei der Auswahl des Feldes "Wiedergabe der Marke" erhalten Sie in der Trefferliste nicht nur die Anzeige einer Wortmarke; es werden auch Bildmarken sowie Wort-Bildmarken dargestellt.
Führen Sie den Mauszeiger direkt auf eine dargestellte Bildmarke, so wird ein Tooltip eingeblendet, das die Wiener Bildklassen anzeigt, die der betreffenden Bildmarke zugeordnet sind.
Bei einer Wort-Bildmarke hingegen erscheint im Tooltip der vollständige Markentext.
Aus der Spalte "Klassen" entnehmen Sie die vom Anmelder bzw. Inhaber bestimmten Waren-/Dienstleistungsklassen, die sich auf den gewerblichen Zweck einer Marke beziehen. Ist mehr als eine Klasse angegeben, so bezeichnet die erstgenannte die Leitklasse. Alle weiteren Klassen erscheinen in aufsteigender Reihenfolge.
Hinweis zum Feld "Schutzendedatum" in der Registerauskunft für deutsche Marken:
Durch einen Klick auf den Link "Schutzendedatum" werden die wichtigsten Gebühren im Markenbereich angezeigt.
Anmeldung eingegangen (01)
Markenanmeldungen, deren Anmeldetag feststeht und über deren Eintragung noch nicht abschließend entschieden worden ist.
Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft (02)
Marken, die bereits eingetragen sind, bei denen aber die Widerspruchsfrist noch nicht oder erst vor Kurzem abgelaufen ist.
Hinweis: Falls dieser Aktenzustand noch nach Ablauf der Widerspruchsfrist angezeigt wird, könnten eventuell Widersprüche eingegangen sein, die aber wegen interner Postlauf- bzw. Bearbeitungszeiten noch nicht elektronisch erfasst worden sind.
Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft (03)
Marken, gegen deren Eintragung Widerspruch erhoben worden ist. Dieser Aktenzustand ist gültig bis zur abschließenden Entscheidung über den (letzten) Widerspruch.
Marke eingetragen (04)
Eingetragene Marken, gegen die kein Widerspruch mehr erhoben werden kann (entweder wurde kein Widerspruch erhoben oder Widersprüche haben nicht zur vollständigen Löschung geführt).
Marke nicht eingetragen (05)
Markenanmeldungen, deren Anmeldetag feststeht und die nicht zur Eintragung gelangt sind (z. B. weil sie zurückgenommen oder zurückgewiesen worden sind oder weil die Anmeldegebühr nicht rechtzeitig eingezahlt worden ist). Mit der Recherche << AST = eintragung-nicht-moeglich >> ermitteln Sie ausschließlich Markenanmeldungen, deren Akten beim DPMA noch geführt werden. Mit der Vernichtung einer Papierakte ändert sich der Aktenzustand in "Akte vernichtet".
Sollten Sie in der Trefferliste alle weiteren Markenanmeldungen erwarten, die nicht zur Eintragung in das Markenregister geführt haben, so recherchieren Sie in der entsprechenden Bestandsart [BA]: << BA = eintragung-nicht-moeglich >>
Marke gelöscht (06)
Marken, die eingetragen waren und später gelöscht wurden (Löschung im Widerspruchsverfahren, wegen Nichtverlängerung nach Ablauf der Schutzdauer, wegen Verzichts des Inhabers, auf Antrag Dritter oder durch Urteil eines ordentlichen Gerichts).
Akte vernichtet (07)
Nicht zur Eintragung gelangte Markenanmeldungen sowie gelöschte Marken, bei denen die Papierakte nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet worden ist.
Die ausgewählten Spalten werden in Cookies auf den Client-PC gespeichert, so dass Sie beim nächsten Besuch der Seite die Spaltenauswahl nicht wieder durchführen müssen.
Widerspruchsverfahren: Marke nicht gelöscht
Alte Warenzeichen, gegen die entweder kein Widerspruch erhoben wurde oder bei denen erhobene Widersprüche nicht zur vollständigen Versagung der Eintragung bzw. Löschung des Warenzeichens geführt haben (z. B. Widerspruch ganz oder teilweise zurückgewiesen, zurückgenommen).
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.08.2019