Das Ergebnis einer Recherche wird Ihnen in Form einer Trefferliste angezeigt.
Es gibt drei verschiedene Möglichkeiten zur Darstellung einer Trefferliste aufgrund einer Design-Recherche.
In den Eingabemasken stehen Ihnen im Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" folgenden Ansichten zur Auswahl:
Zu jedem einzelnen Treffer erscheint ein eigenes Fenster, das am rechten Rand mit einer vertikalen Bildlaufleiste versehen ist. Dieses Bedienelement gewährt Ihnen die Anzeige aller gewünschten darstellbaren Daten.
Zu jedem ermittelten Design erscheint die erste Darstellung. Voraussetzung ist, dass Sie in der Eingabemaske im Abschnitt "Trefferliste konfigurieren" das Ausfüllkästchen "Erste Darstellung" aktiviert haben.
Bitte beachten Sie den diesbezüglichen Hinweis in dem unten angeführten Abschnitt "Für alle drei Trefferlisten-Ansichten gilt".
Aus dem Bereich unterhalb der ersten Darstellung entnehmen Sie die dazugehörige Designnummer sowie das betreffende Aktenzeichen.
Klicken Sie das Aktenzeichen an, dann erhalten Sie eine neue Trefferliste, in der alle dazugehörigen Designs aus der betreffenden Akte aufgeführt sind.
Des Weiteren erscheinen alle anderen Daten gemäß Ihrer individuell durchgeführten Selektion in der Eingabemaske. Die Reihenfolge dieser Daten entspricht der vorgegebenen Reihenfolge der entsprechenden Ausfüllkästchen in der Eingabemaske.
Der Kopfbereich der einzelnen Fenster weist die fortlaufende Nummer des jeweiligen Treffers sowie eine konkrete Designnummer auf. Durch Anklicken der Designnummer erhalten Sie die Registerauskunft für das betreffende Design mit weiteren Detailangaben.
Rechts neben der Designnummer befindet sich ein Ausfüllkästchen, das Sie aktivieren, wenn Sie ein relevantes Design selektieren möchten. Alle selektierten Designs werden durch Betätigen der Schaltfläche "Auswahl anzeigen" in einer separaten Trefferliste angezeigt.
Eine Sortierung der Trefferliste innerhalb der Matrix-Ansicht ist nicht möglich. Über diese Möglichkeit verfügen Sie ausschließlich in der Ansicht "Tabelle".
Wenn Sie die Größe Ihres Bildschirmfensters verändern, passen sich die Inhalte der jeweiligen Fensterbreite an: Möchten Sie die ermittelten Designs untereinander ansehen, so verkleinern Sie das Fenster, bis diese Darstellungsform erreicht ist. Je größer Sie das Fenster ziehen, umso mehr Designs werden nebeneinander dargestellt.
Zu jedem einzelnen Treffer erscheint ein Ausschnitt in konstanter Größe.
Darin wird die erste Darstellung eines Designs angezeigt - unabhängig davon, ob Sie die entsprechende Selektion in der Eingabemaske für die Trefferlistenkonfiguration vorgenommen haben. Bitte beachten Sie den diesbezüglichen Hinweis in dem unten angeführten Abschnitt "Für alle drei Trefferlisten-Ansichten gilt".
Oberhalb der ersten Darstellung werden die fortlaufende Nummer des jeweiligen Treffers sowie eine konkrete Designnummer angezeigt.
Durch Anklicken der Designnummer erhalten Sie die Registerauskunft für das betreffende Design mit weiteren Detailangaben.
Rechts neben der Designnummer befindet sich ein Ausfüllkästchen, das Sie aktivieren, wenn Sie ein relevantes Design selektieren möchten. Alle selektierten Designs werden durch Betätigen der Schaltfläche "Auswahl anzeigen" in einer separaten Trefferliste angezeigt.
Wenn Sie innerhalb der Trefferliste den Mauszeiger etwa in die Mitte eines bestimmten Ausschnitts ziehen, erfolgt die unmittelbare Anzeige aller Daten aufgrund Ihrer individuell durchgeführten Selektionen in der Eingabemaske: Ein weiteres Fenster tritt in den Vordergrund, das die gewünschten Informationen beinhaltet. Die Reihenfolge dieser Daten entspricht der vorgegebenen Reihenfolge der entsprechenden Ausfüllkästchen in der Eingabemaske.
Die Designnummer und das Aktenzeichen werden auch dann eingeblendet, wenn Sie in der Trefferlistenkonfiguration keine Auswahl getroffen haben.
Eine Sortierung der Trefferliste innerhalb der Ansicht "Bildgalerie" ist nicht möglich. Über diese Möglichkeit verfügen Sie ausschließlich in der Ansicht "Tabelle".
Wenn Sie die Größe Ihres Bildschirmfensters verändern, passen sich die Inhalte der jeweiligen Fensterbreite an: Möchten Sie die ermittelten Designs untereinander ansehen, so verkleinern Sie das Fenster, bis diese Darstellungsform erreicht ist. Je größer Sie das Fenster ziehen, umso mehr Designs werden nebeneinander dargestellt.
Die in den Trefferlisten angezeigten Spalten beinhalten jene Datenfelder, die Sie in der Recherchemaske innerhalb des Abschnitts "Trefferliste konfigurieren" individuell ausgewählt haben. Die Reihenfolge dieser Daten entspricht der vorgegebenen Reihenfolge der entsprechenden Ausfüllkästchen in der Eingabemaske.
Die Felder "Designnummer" und "Aktenzeichen" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden. Diese beiden Felder sowie die laufende Nummer der einzelnen Treffer werden in den ersten Spalten angezeigt.
Hinweis zur Spalte "Auswahl": Sie aktivieren das Ausfüllkästchen, wenn Sie ein relevantes Design selektieren möchten. Alle selektierten Designs werden durch Betätigen der Schaltfläche "Auswahl anzeigen" in einer separaten Trefferliste angezeigt.
Durch das Anklicken einer bestimmten Designnummer erhalten Sie die Registerauskunft für das betreffende Design mit weiteren Detailangaben.
Klicken Sie ein konkretes Aktenzeichen an, dann erhalten Sie eine neue Trefferliste, in der alle dazugehörigen Designs aus der betreffenden Akte aufgeführt sind.
Bezüglich der ausgewählten Spalte "Erste Darstellung" beachten Sie bitte den diesbezüglichen Hinweis in dem unten angeführten Abschnitt "Für alle drei Trefferlisten-Ansichten gilt".
Design eingetragen
Designs, die in das Register eingetragen worden sind.
Dieser Designzustand wird angezeigt, bis die Löschung aufgrund eines Antrages des Rechtsinhabers oder eines Dritten (wegen Feststellung der Nichtigkeit des Designs) oder infolge des Ablaufs der Schutzfrist in das Register eingetragen wird.
Die Löschung wegen des Ablaufes der Schutzfrist wird entweder aufgrund des Ablaufs der höchstmöglichen Schutzdauer von 25 Jahren oder wegen der ausgebliebenen Gebührenzahlung für die Erstreckung oder für die Aufrechterhaltung (innerhalb der jeweiligen Zahlungsfrist) veranlasst.
Zwischen dem Ablauf der Zahlungsfrist und der Eintragung des Löschungsvermerks in das Register verbleibt ein Zeitraum für eventuell auftretende Post- und Banklaufzeiten sowie Bearbeitungszeiten. Während dieser Zeit ist der Designzustand "Design eingetragen" angezeigt.
Designs sind stets erst nach Eintragung in das Register recherchierbar. Designs bzw. Designanmeldungen, die aufgrund von Mängeln im Eintragungsverfahren oder wegen nicht erfolgter Zahlung der Anmeldegebühr nicht in das Register eingetragen worden sind, sind im Dienst DPMAregister nicht recherchierbar.
Hinweis zum Feld "Fälligkeit" in der Registerauskunft für deutsche Designs:
Durch einen Klick auf den Link "Fälligkeit" werden die wichtigsten Gebühren im Designbereich angezeigt.
Design gelöscht
Designs, die in das Register eingetragen waren und später gelöscht worden sind (Löschung auf Antrag des Rechtsinhabers oder eines Dritten; Löschung wegen Feststellung der Nichtigkeit oder wegen des Ablaufes der Schutzfrist).
Wiedereinsetzung beantragt
Designs, die bereits gelöscht waren, bei denen aber der Rechtsinhaber die Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Kosten der Erstreckung bzw. der Aufrechterhaltung beantragt hat.
Dieser Designzustand wird ab dem Eingang des Antrages auf Wiedereinsetzung in die Zahlungsfrist bis zur Rechtskraft der Entscheidung bezüglich des Antrags angezeigt.
Nach der Rechtskraft der Entscheidung erhält das Design entweder den Zustand "Design eingetragen" oder "Design gelöscht".
Design gelöscht, Papierakte vernichtet
Designs, zu denen im DPMA keine Papierakte mehr vorliegt.
Fünf Jahre nach Löschung eines Designs, bei Sammeleintragungen fünf Jahre nach Löschung des letzten Designs einer Sammeleintragung, wird die Papierakte vernichtet. Ausschließlich die Wiedergaben werden im DPMA aufbewahrt. Recherchen in einer Akte (Akteneinsichten) sind ab dem Tag der Vernichtung der Papierakte nicht mehr möglich.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.08.2019