Deutsches Patent- und Markenamt

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Recherchefelder (Stammdaten) - Patente/Gebrauchsmuster

Die folgende Übersicht zeigt, welche Datenfelder (Stammdaten) in den Eingabemasken der Recherchemodi verwendet werden können.

Bitte beachten Sie, dass im Laufe der Jahre Änderungen an der Art und Anzahl der erfassten Felder stattgefunden haben. Insbesondere bei der Recherche nach älteren Daten kann nicht davon ausgegangen werden, dass für jedes Schutzrecht bzw. für jede Schutzrechtsanmeldung sämtliche in Frage kommenden Felder digital erfasst worden sind.

In der nachfolgenden Tabelle ist in der ersten Spalte - sofern vergeben - der jeweilige INID-Code zur Kennzeichnung der bibliographischen Daten angezeigt.
Eine Übersicht aller INID-Codes für die bibliographischen Daten des Schutzbereichs Patente (einschließlich Schutzzertifikate, Gebrauchsmuster, Topografien) geht aus dem WIPO Standard ST. 9 hervor.

Die zweite Spalte enthält die konkrete Bezeichnung der einzelnen Suchfelder.

Der jeweils dazugehörige Suchfeldname (Kurzbezeichnung) geht aus der dritten Spalte hervor. Die Suchfeldnamen benötigen Sie für die Formulierung einer Expertenrecherche, jedoch steht Ihnen in der entsprechenden Eingabemaske eine Ausfüllhilfe in Form von Auswahllisten (aufklappbare Listenfelder) zur Verfügung.

Aus der vierten Spalte entnehmen Sie, welcher Schutzrechtsart das einzelne Feld zuzuordnen ist.
P = Patent
Z = ergänzendes Schutzzertifikat
G = Gebrauchsmuster
T = Topografie
Beispiel: Das Feld Erfinder (IN) bezieht sich ausschließlich auf die Schutzrechtsart Patent, während das Feld Anmelder/Inhaber (INH) alle vier Schutzrechtsarten abdeckt.

Aus den Spalten "Basisrecherche", "Monitoring" und "Expertenrecherche" entnehmen Sie, ob das jeweilige Datenfeld im entsprechenden Modus recherchierbar ist. Im Falle der Recherchierbarkeit ist ein Plus-Zeichen angegeben, andernfalls ein Minus-Zeichen.

In der Spalte "Art der Eingabe" erhalten Sie zum jeweiligen Suchfeld einen Hinweis, in welcher Form die Rechercheformulierung möglich ist.

Eine Erläuterung zu den einzelnen Feldern finden Sie in der letzten Spalte. Die darin integrierten Hyperlinks sind themenbezogen gewählt, stellen jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Zu jedem Feld ist ein Beispiel für die Expertenrecherche angezeigt, sofern das Feld in diesem Modus recherchierbar ist. Detaillierte Hinweise zur Durchführung von Expertenrecherchen finden Sie im Hilfetext-Abschnitt Recherchemodi.


Zur Tabelle:
Allgemeine Stammdaten
Stammdaten Patente und Gebrauchsmuster
Stammdaten Patente
Stammdaten Gebrauchsmuster
Stammdaten Schutzzertifikate

Allgemeine Stammdaten
INID-Code  Feldbezeichnung  Kurz-
bezeich-
nung 		 Schutz-
rechts-
art 		 Ein-
stei-
ger-
re-
cher-
che 		 Mo-
ni-
to-
ring 		 Ex-
per-
ten-
re-
cher-
che 		 Art der Eingabe  Erläuterungen/
Beispiele für die Recherche

Definition (Feldinhalt) 
21, 96, 86  Aktenzeichen
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 AKZ  P, Z, G, T  +  -  +  Text  Gleichzeitige Recherche nach:
DE-Aktenzeichen
EP-Aktenzeichen (EP-Anmeldenummer)
WO-Aktenzeichen (PCT-Anmeldenummer)

Zulässige Eingabeformate:

- Bei DE- und EP-Aktenzeichen:
Eingabe mit oder ohne Prüfziffer, jedoch stets ohne Ländercode
- Bei WO-Aktenzeichen:
Eingabe nur mit Ländercode
Beispiel: AKZ = PCT/US2004/006654

Beispiel Expertenrecherche:
- AKZ = 19843316.6 (DE)
- AKZ = 05700309.7 (EP)
- AKZ = PCT/US2004/006654 (WO)  
21  Aktenzeichen DE  DAKZ  P, Z, G, T  +  -  +  Text  Nationales Aktenzeichen des Deutschen Patent- und Markenamts

Beispiel Expertenrecherche:
DAKZ = 19843316.6  
  Aktenzeichen/ Veröffentlichungsnummer
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 AKZ/
PN/
PNN 		 P, Z, G, T  +  -  -  Text  Gleichzeitige Recherche nach:
Aktenzeichen DE
Aktenzeichen EP (EP-Anmeldenummer)
Aktenzeichen WO (PCT-Anmeldenummer)
Veröffentlichungsnummer DE
Veröffentlichungsnummer EP
Veröffentlichungsnummer WO
 
71, 73  Anmelder/Inhaber  INH  P, Z, G, T  +  +  +  Text  Name, Sitz und Länderkürzel des Aktuellen Anmelders/Inhabers

Angaben zur Anmelder-Historie inklusive Datum etwaiger Rechtsübergänge finden Sie innerhalb der Detailansicht zum Verfahrensstand "Änderung des Anmelders/Inhabers".

Beispiel Expertenrecherche:
INH = Duval  
22, 96, 86  Anmeldetag
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 AT  P, Z, G, T  +  +  +  Datum   Gleichzeitige Recherche in den Feldern:
Anmeldetag DE
Anmeldetag EP
Anmeldetag WO

Beispiel Expertenrecherche:
AT = 09.02.2009 
22  Anmeldetag DE  DAT  P, Z, G, T  -  -  +  Datum  Beispiel Expertenrecherche:
DAT = 09.02.2009

Wirksamer Anmeldetag für DE (Deutschland)

Beispiel Expertenrecherche:
DAT = 09.02.2009 
54  Bezeichnung/Titel  TI  P, G, T  +  -  +  Text  Bezeichnung/Titel einer Anmeldung bzw. eines Schutzrechts

Hinweis für die Basisrecherche:
Bei einer Recherche im Feld "Bezeichnung/Titel" (TI) suchen Sie gleichzeitig nach ergänzenden Schutzzertifikaten (Bezeichnung des Erzeugnisses).

Beispiel Expertenrecherche:
TI = rasenmäher  
  Fälligkeit  FT/
FG 		 P, Z, G  -  -  +  Datum/
Text 		 FT (Fälligkeitstag): Tag der nächsten fälligen Gebühr zur regelmäßigen Verlängerung/Aufrechterhaltung eines Schutzrechts bzw. einer Patentanmeldung.
Mögliche Suchwerte im Feld "FG" (Fälligkeitsgebühr):

A. Patent (inkl. Patentanmeldungen):
- pat-zer-jahr-3
- pat-zer-jahr-4
- pat-zer-jahr-5
- ...
- pat-zer-jahr-20
- pat-zer-jahr-21
- pat-zer-jahr-22
- pat-zer-jahr-23
- pat-zer-jahr-24
- pat-zer-jahr-25
- pat-zer-jahr-26

B. Gebrauchsmuster:
- gbm-jahr-4-6
- gbm-jahr-7-8
- gbm-jahr-9-10

Beispiele Expertenrecherche:
FT = 31.08.2011
FG = pat-zer-jahr-7
 
  Förderkennzeichen  FOEZ  P, Z, G  -  -  +  Text  Zeichen von geförderten Vorhaben

Beispiel Expertenrecherche:
FOEZ = Förderkennzeichen  
51  IPC-Klasse
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 IC  P, Z, G  -  -  +  Text  Gleichzeitige Recherche in den Feldern "IPC-Hauptklasse" (ICM) und "IPC-Nebenklasse/-n" (ICS)

Beispiel Expertenrecherche:
IC = B29C65/06  
51  IPC-Hauptklasse  ICM/
ICMV 		 P, Z, G  -  -  +  Text/Zahl  ICM: aktuelle Hauptklasse der internationalen Patentklassifikation (IPC).
Hinweise zu einer früher eingetragenen IPC-Hauptklasse mit dem Datum der jeweiligen Änderung finden Sie innerhalb der Detailansicht zum Verfahrensstand "Änderung der IPC-Hauptklasse".

ICMV: IPC-Version der IPC-Hauptklasse

Beispiele Expertenrecherche:
ICM = F02D45/00
ICMV = 2006.01  
51  IPC-Nebenklasse(n)  ICS/ICSV  P, Z, G  -  -  +  Text/Zahl  ICS: aktuelle Nebenklasse(n) der internationalen Patentklassifikation (IPC).
Hinweise zu früher eingetragenen IPC-Nebenklassen mit dem Datum der jeweiligen Änderung finden Sie innerhalb der Detailansicht zum Verfahrensstand "Änderung der IPC-Nebenklasse(n)".

ICSV: IPC-Version der IPC-Nebenklasse

Beispiele Expertenrecherche:
ICS = G01B3/06
ICSV = 2009.01  
  Lizenz  LIZ  P, Z, G  -  -  +  Text  Die aktuell gültige Lizenzerklärung

Hinweise über früher eingetragene Lizenzerklärungen mit dem jeweiligen Datum finden Sie innerhalb der Detailansicht zur Verfahrensart "Lizenzerklärungen".

Mögliche Suchwerte:
lizenzbereitschaftserklaerung-vorhanden
Bedeutung: Es wurde Lizenzbereitschaft gemäß § 23 Patentgesetz erklärt.

lizenzinteresseerklaerung-vorhanden
Bedeutung: Es wurde unverbindlich Lizenzinteresse erklärt.

ausschliessliche-lizenz-vorhanden
Bedeutung: Es wurde eine ausschließliche Lizenz eingetragen.

zwangslizenz-vorhanden
Bedeutung: Es wurde eine Zwangslizenz gemäß § 24 Patentgesetz eingetragen.

gefoerdertes-vorhaben
Bedeutung: Das Patent ist aus einem geförderten Vorhaben entstanden.

Für Gebrauchsmuster nur Lizenzinteresseerklärung und gefördertes Vorhaben suchbar

Recherchebeispiel: LIZ = lizenzbereitschaftserklaerung-vorhanden  
  Publikationstag
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 PUB  P, Z, G, T  +  -  +  Datum  Gleichzeitige Recherche eines Publikationstags bezüglich der Felder
"Veröffentlichte DE-Dokumente" (DEPN)
"Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente" (EPWOPN)
Schutzzertifikate: "Veröffentlichungstag der Zertifikatsanmeldung" (OT)
"Veröffentlichungstag der Zertifikatserteilung" (PET)

Die Recherche bezieht sich auf einen Tag (bzw. Datumsbereich von ... bis), an dem im deutschen Patentblatt auf die Veröffentlichung von Schriften hingewiesen worden ist, zum Beispiele:
- Offenlegungsschriften
- Patentschriften
- Gebrauchsmusterschriften
- berichtigte Patent-/Gebrauchsmusterschriften

Ermittelt werden auch:
Anmeldungen und Erteilungen ergänzender Schutzzertifikate

Beispiel Expertenrecherche:
PUB = 06.05.2010  
  Schutzrechtsart  SART  P, Z, G, T  +  -  +  Text  Mögliche Suchwerte:
- Patent
- Gebrauchsmuster
- Topografie
- Schutzzertifikate
In der Basisrecherche aktivieren Sie mindestens eines der vier Kontrollkästchen, die sich oberhalb der Suchfelder befinden.

Beispiel Expertenrecherche:
SART = Patent

 
  Status  ST  P, Z, G, T  -  -  +  Text  Aktueller Stand des Verfahrens eines Schutzrechts/einer Schutzrechtsanmeldung

Mögliche Schuchwerte:
-anhaengig-in-kraft
-nicht-anhaengig-erloschen
Beispiel Expertenrecherche:
ST = anhaengig-in-kraft 
  Tag der ersten Übernahme in DPMAregister  EREGT  P, Z, G, T  -  -  +  Datum  Recherche nach Daten, die an einem bestimmten Tag beziehungsweise in einem bestimmten Zeitraum für DPMAregister erstmalig bereitgestellt worden sind.

Recherche rückwirkend bis einschließlich Juni 2011 möglich

Beispiel einer Expertenrecherche:
EREGT=m05-2014 
  Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister  REGT  P, Z, G, T  -  -  +  Datum  Recherche nach Daten, die an einem bestimmten Tag beziehungsweise in einem bestimmten Zeitraum für DPMAregister aktualisiert worden sind.

Recherche rückwirkend bis einschließlich Juni 2011 möglich

Beispiel einer Expertenrecherche:
REGT=m05-2014 
  Verfahrensstandstag  VSTT
(EDVT) 		 P, Z, G, T  -  -  +  Datum  Recherche nach Verfahrensständen zu verschiedenen Verfahrensarten

Beispiel einer Expertenrecherche für die Woche 05/2013
{VSTT=kw5-2013} oder
{EDVT=kw5-2013} 
  Veröffentlichungstag der Erteilung/Eintragung  PET  P, Z, G,   +  -  +  Datum  Tag der Publikation des Hinweises im deutschen Patentblatt bezüglich einer:
- Patentschrift
-Gebrauchsmusterschrift
- Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats

Die Basisrecherche ist im Feld "Publikationstag" möglich.

Beispiel Expertenrecherche:
PET = 20.05.2010  
74  Vertreter  VTR  P, Z, G, T  -  -  +  Text  Name und Sitz eines Vertreters (zum Beispiel Patent- oder Rechtsanwalt).

Hinweise zu früher eingetragenen Vertretern mit dem Datum der jeweiligen Änderung finden Sie innerhalb der Detailansicht zum Verfahrensstand "Vertreteränderung".

Beispiel Expertenrecherche:
VTR = naumann 
  Feld verfügbar  exists-  -  -  -  -  -  Suche, ob bestimmte Felder belegt sind, z.B. exists INH: Anzeige , ob Inhaber vorhanden 
Feld nicht vorhanden  not exists  -  -  -  -  -  Suche, ob bestimmte Felder nicht belegt sind. 

Stammdaten Patente und Gebrauchsmuster
INID-Code  Feldbezeichnung  Kurz-
bezeich-
nung 		 Schutz-
rechts-
art 		 Ein-
stei-
ger-
re-
cher-
che 		 Mo-
ni-
to-
ring 		 Ex-
per-
ten-
re-
cher-
che 		 Art der Eingabe  Erläuterungen/
Beispiele für die Recherche

Definition (Feldinhalt) 
96  Anmeldetag EP  EAT  P, G  -  -  +  Datum  Wirksamer Anmeldetag für EP
(europäische Patentanmeldung)

Beispiel Expertenrecherche:
EAT = 09.02.2009 
86  Anmeldetag WO  WAT  P, G  -  -  +  Datum  Wirksamer Anmeldetag für WO/PCT
(internationale Patentanmeldung)

Beispiel Expertenrecherche:
WAT = 09.02.2009  
33, 31, 32  Ausländische Priorität  PRC/
PRNA/
PRDA 		 P, G  -  -  +  Text/
Text/
Datum 		 PRC: Land der Ursprungsanmeldung

PRNA: Aktenzeichen der ausländischen Voranmeldung(en), deren Priorität wirksam in Anspruch genommen worden ist.

PRDA: wirksam beanspruchter Prioritätstag

Beispiele Expertenrecherche:
PRC = DK
PRNA = 2008A000039
PRDA = 02.04.2007 
23  Ausstellungspriorität  APR/
APRD 		 P, G  -  -  +  Text/
Datum 		 APR: Bezeichnung einer amtlich anerkannten Ausstellung, deren Priorität wirksam in Anspruch genommen worden ist.

APRD: wirksam beanspruchter Prioritätstag (Datum der Ausstellungseröffnung)

Die Ausstellungspriorität kann nur für Ausstellungen beansprucht werden, auf die das Bundesministerium der Justiz im Bundesgesetzblatt und im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen hinweist.
Die Inanspruchnahme der Ausstellungspriorität ist innerhalb von sechs Monaten ab Beginn einer amtlich anerkannten Ausstellung (Tag der erstmaligen Zurschaustellung) möglich.

Beispiele Expertenrecherche:
APR = cebit
APRD = 03.09.2010  
84  Benannte Vertragsstaaten EP  EDS  P, G  -  -  +  Text  Internationale Länderkürzel der Staaten, die der Anmelder bei seiner europäischen Patentanmeldung benannt hat.

Beispiel Expertenrecherche:
EDS = DS  
84, 81  Benennungs-/Bestimmungsstaaten
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 DS  P, G  -  -  +  Text  Gleichzeitige Recherche in den Feldern
- Benannte Vertragsstaaten EP (EDS)
- Bestimmungsstaaten WO (WDS)
durch Eingabe mindestens eines internationalen Länderkürzels.

Beispiel Expertenrecherche:
DS = US  
81  Bestimmungsstaaten WO  WDS  P, G  -  -  +  Text  Internationale Länderkürzel der Staaten, die der Anmelder bei seiner internationalen Anmeldung bestimmt hat.

Beispiel Expertenrecherche:
WDS = JP  
56  Entgegenhaltungen  CT  P, G  -  -  +  Text  Dokumentennummer(n) der ermittelten Entgegenhaltung(en) aus dem Bereich der Patentliteratur.
Entgegenhaltungen können u. a. aus einem amtlichen Recherche-, Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren hervorgehen.
In der Registerauskunft steht Ihnen ein direkter Zugriff auf die PDF-Version der jeweils ermittelten Patentliteratur zur Verfügung.

Beispiel Expertenrecherche:
CT = WO1997/39204

Die Relevanzindikatoren bedeuten:
X: Druckschrift, die die Neuheit oder das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit (§ 43 PatG) / eines erfinderischen Schrittes (§ 7 GebrMG) einer beanspruchten Erfindung allein in Frage stellt;
Y: Druckschrift, die das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit (§ 43 PatG) / eines erfinderischen Schrittes (§ 7 GebrMG) einer beanspruchten Erfindung in Kombination mit einer oder mehreren solchen Druckschriften in Frage stellt, wobei die Kombination der Druckschriften für einen Fachmann nahe liegen muss;
A: Druckschrift, die den Stand der Technik oder technologischen Hintergrund definiert;
O: Druckschrift, die Bezug nimmt auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder eine sonstige Offenbarung, z.B. ein nachveröffentlichter Vortrag, der vor dem Anmelde- oder Prioritätstag öffentlich gehalten wurde, oder ein Tagungsprotokoll (bei Gebrauchsmustern nur hinsichtlich inländischer Vorbenutzung relevant);
P: Im Prioritätsintervall veröffentlichte Druckschrift;
T: Nachveröffentlichte, nicht kollidierende Druckschrift, die die Theorie der angemeldeten Erfindung betrifft und für ein besseres Verständnis der angemeldeten Erfindung nützlich sein kann oder zeigt, dass der angemeldeten Erfindung zugrunde liegende Gedankengänge oder Sachverhalte falsch sein könnten;
E: Ältere Anmeldung gemäß § 3 Abs. 2 PatG (bei Recherchen nach § 43 PatG) / frühere Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen gemäß § 15 GebrMG (bei Recherchen nach § 7 GebrMG);
D: Druckschrift, die bereits in der Anmeldung zitiert ist, ein sog. Eigenzitat, das auch von der Prüfungsstelle als relevant betrachtet und deshalb genannt wird;
L: Aus besonderen Gründen genannte Druckschrift, z.B. zum Nachweis des Veröffentlichungstags einer in Betracht gezogenen Druckschrift oder bei Zweifeln an der Priorität.
 
56  Entgegenhaltungen NPL (Nicht-Patentliteratur)  CTNP  P, G  -  -  +  Text  Literaturzitat(e) ermittelter Entgegenhaltung(en) aus dem Bereich der Nicht-Patentliteratur.
In DPMAregister besteht keine Zugriffsmöglichkeit auf die Dokumente der Nicht-Patentliteratur.

Beispiel Expertenrecherche:
CTNP = holztechnik  
  Designpriorität  DPRN/
DPRC/
DPRD 		 P, G  -  -  +  Text/
Text/
Datum 		 DPRN: Aktenzeichen mindestens eines Desings, dessen Priorität wirksam beansprucht worden ist.

DPRC: Land der Ursprungsanmeldung eines Desings/Geschmacksmusters

DPRD: wirksam beanspruchter Prioritätstag

Beispiele Expertenrecherche:
DPRN = 001043756
DPRC = EM
DPRD = 21.11.2008  
66  Inländische Priorität  PRN/
PRD 		 P, G  -  -  +  Text/
Datum 		 PRN: Aktenzeichen der inländischen Voranmeldung(en), deren Priorität wirksam in Anspruch genommen worden ist.

PRD: wirksam beanspruchter Prioritätstag

Beispiele Expertenrecherche:
PRN = "10 2009 014 866"
PRD = 07.01.2003  
62  Teilung/Ausscheidung aus Aktenzeichen  TAAKZ  P, G  -  -  +  Text  Aktenzeichen der ursprünglichen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung.
Die Patentanmeldung bzw. das Gebrauchsmuster ist durch eine Teilung oder Ausscheidung entstanden (§ 39 Patentgesetz bzw. § 4 Absatz 6 Gebrauchsmustergesetz).
Hinweise über das Datum einer Teilung/Ausscheidung finden Sie innerhalb der Detailansicht zum entsprechenden Verfahrensstand.
Zwischen Teilung und Ausscheidung wird nicht differenziert.

Beispiel Expertenrecherche:
TAAKZ = 19748847.1  
62  Teilung/Ausscheidung in Aktenzeichen  TIAKZ  P, G  -  -  +  Text  Aktenzeichen einer Teilanmeldung oder einer Ausscheidungsanmeldung.
Die Patentanmeldung bzw. das Gebrauchsmuster wurde in mindestens eine weitere Anmeldung geteilt/ausgeschieden (§ 39 Patentgesetz bzw.§ 4 Absatz 6 Gebrauchsmustergesetz).
Hinweise über das Datum einer Teilung/Ausscheidung finden Sie innerhalb der Detailansicht zum entsprechenden Verfahrensstand.
Zwischen Teilung und Ausscheidung wird nicht differenziert.

Beispiel Expertenrecherche:
TIAKZ = 19758977.4  
10  Veröffentlichte DE-Dokumente  DEPN  P, G  +  -  +  Text  Dokumentennummer(n) der veröffentlichten deutschen Druckschriften, zum Beispiel
- Offenlegungsschrift
- Patentschrift
- korrigierte Patentschrift.

Die Basisrecherche ist im Feld "Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer" möglich.

Beispiel Expertenrecherche:
DEPN = DE19843316C5  
  Veröffentlichte EP-/ WO-Dokumente  EPWOPN  P, G  +  -  +  Text  Dokumentennummer(n) der veröffentlichten europäischen (EP)/internationalen (WO) Druckschriften

Die Basisrecherche ist im Feld "Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer" möglich.

Beispiel Expertenrecherche:
EPWOPN = WO9725495A1  
  Veröffentlichte Dokumente Dokumentennummer
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 PNN  P, G  -  -  +  Text  Gleichzeitige Recherche in den Feldern "Veröffentlichte DE-Dokumente" (DEPN) und "Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente" (EPWOPN) nach einer Dokumentennummer ohne Länder- und Schriftartencode.

Hinweis:
Eine Recherche in diesem Feld ist nur möglich, wenn die Eingabe ohne Ländercode und ohne Schriftartencode erfolgt.

Beispiel Expertenrecherche:
PNN = 19843316  
  Veröffentlichte Dokumente Ländercode
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 PC  P, G  -  -  +  Text  Gleichzeitige Recherche in den Feldern "Veröffentlichte DE-Dokumente" (DEPN) und "Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente" (EPWOPN) nach einem internationalen Länderkürzel

Beispiel Expertenrecherche:
PC = EP 
  Veröffentlichte Dokumente Schriftartencode
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 PCOD  P, G  -  -  +  Text  Gleichzeitige Recherche in den Feldern "Veröffentlichte DE-Dokumente" (DEPN)und "Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente" (EPWOPN) nach einem Schriftartencode

Beispiel Expertenrecherche:
PCOD = B9  
87, 97  Veröffentlichungsnummer
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 PN  P, G  +  -  +  Text  Gleichzeitige Recherche in den Feldern "Veröffentlichte DE-Dokumente" (DEPN) und "Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente" (EPWOPN) nach einer Dokumentennummer

Beispiel Expertenrecherche:
PN = DE19843316C5  
97  Veröffentlichungsnummer EP  EPN  P, G  -  -  +  Text  Veröffentlichungsnummer des Europäischen Patentamts
Das nationale Verfahren vor dem DPMA wird unter dem EP-Aktenzeichen (EP-Anmeldenummer) und unter der EP-Veröffentlichungsnummer geführt, solange noch kein nationales (deutsches) Aktenzeichen vergeben ist.

Beispiel Expertenrecherche:
EPN = 1301788  
87  Veröffentlichungsnummer WO  WPN  P, G  -  -  +  Text  Veröffentlichungsnummer der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum).
Das nationale Verfahren vor dem DPMA wird unter dem WO-Aktenzeichen (PCT-Anmeldenummer) und unter der WO-Veröffentlichungsnummer geführt, solange noch kein nationales (deutsches) Aktenzeichen vergeben ist.

Beispiel Expertenrecherche:
WPN = 9725495  
97, 87  Veröffentlichungssprache
(Sammelfeld; nur für die Recherche) 		 LANG  P, G  -  -  +  Text  Gleichzeitige Recherche in den Feldern "Veröffentlichungssprache EP" (ELANG) und "Veröffentlichungssprache WO" (WLANG)
Mögliche Suchwerte:
DE (deutsch)
EN (englisch)
FR (französisch)
ES (spanisch)
RU (russisch)
JP (japanisch)
CN (chinesisch)

Beispiel Expertenrecherche:
LANG = FR  
97  Veröffentlichungssprache EP  ELANG  P, G  -  -  +  Text  Veröffentlichungssprache für Patente des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ)

Mögliche Suchwerte:
DE (deutsch)
EN (englisch)
FR (französisch)

Beispiel Expertenrecherche:
ELANG = FR  
87  Veröffentlichungssprache WO  WLANG  P, G  -  -  +  Text  Veröffentlichungssprache für (internationale) PCT-Anmeldungen

Mögliche Suchwerte:
DE (deutsch)
EN (englisch)
FR (französisch)
ES (spanisch)
RU (russisch)
JP (japanisch)
CN (chinesisch)

Beispiel Expertenrecherche:
WLANG = FR  

Stammdaten Patente
INID-Code  Feldbezeichnung  Kurz-
bezeich-
nung 		 Schutz-
rechts-
art 		 Ein-
stei-
ger-
re-
cher-
che 		 Mo-
ni-
to-
ring 		 Ex-
per-
ten-
re-
cher-
che 		 Art der Eingabe  Erläuterungen/
Beispiele für die Recherche

Definition (Feldinhalt) 
67  Abzweigung in Aktenzeichen  AIAKZ  P  -  -  +  Text  Korrespondierendes Aktenzeichen eines Gebrauchsmusters, das aus der Patentanmeldung wirksam abgezweigt worden ist.
Weitere Angaben - wie das Datum der Abzweigung - finden Sie innerhalb der Detailansicht zum Verfahrensstand "Abzweigung eines Gebrauchsmusters".

Beispiel Expertenrecherche:
AIAKZ = 20320976.1 
96  Aktenzeichen EP  EAKZ  P  +  -  +  Text  Aktenzeichen des Europäischen Patentamts.

Folgende Verfahren können zugrunde liegen:

Europäisches Erteilungsverfahren:
Aufgrund der Anmeldung und Erteilung eines europäischen Patents mit Benennung DE kann ein nationales (deutsches) Schutzrecht entstehen.

Euro-PCT-Anmeldung:
Aufgrund einer internationalen Anmeldung (PCT) mit Bestimmung EP und nachfolgender Benennung DE ist die Erteilung eines europäischen Patents möglich, woraus ein nationales (deutsches) Schutzrecht hervorgehen kann.

Beispiel Expertenrecherche:
EAKZ = 05700309.7  
86  Aktenzeichen WO  WAKZ  P  +  -  +  Text  Aktenzeichen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum).

Folgende Verfahren können zugrunde liegen:

PCT-Anmeldung:
Aufgrund einer internationalen Anmeldung (PCT) mit Bestimmung DE ist der Eintritt in die nationale Phase beim DPMA möglich.

Euro-PCT-Anmeldung:
Aufgrund einer internationalen Anmeldung (PCT) mit Bestimmung EP und nachfolgender Benennung DE ist die Erteilung eines europäischen Patents möglich, woraus ein nationales (deutsches) Schutzrecht hervorgehen kann..

Beispiel Expertenrecherche:
WAKZ= PCT/DE2004/001527  
  Entnahmepriorität  EPRN/
EPRD 		 P  -  -  +  Text/
Datum 		 EPRN: Aktenzeichen, für das bzw. für die eine Entnahmepriorität wirksam beansprucht worden ist.

EPRD: wirksam beanspruchter Prioritätstag

Beispiele Expertenrecherche:
EPRN = 19847472.5
EPRD = 15.07.2010  
72  Erfinder  IN  P  +  +  +  Text  Beispiel Name, Sitz und Länderkürzel des Erfinders bzw. der Erfinder.

Liegen keine Angaben über den bzw. die Erfinder vor, ist einer der nachfolgenden Texte angezeigt:

- Erfinder Nichtnennung
- Nichtnennung des Erfinders/der Erfinder wurde beantragt

- Erfinderbenennung nicht vorliegend

- Erfinder ist Anmelder

Expertenrecherche:
IN = aigner  
43  Offenlegungstag  OT  P  +  -  +  Datum  Tag der Offenlegung einer Patentanmeldung.

Bei einer Recherche werden auch Zertifikatsanmeldungen ermittelt.

Die Basisrecherche ist im Feld "Publikationstag" möglich.

Beispiel Expertenrecherche:
OT = 27.05.2010  
  PCT Eintritt nationale Phase Patent  PATNAT  P  -  -  +  Datum  Datum des Eintritts eines Patents in die nationale Phase von PCT-Anmeldungen 
21  Schutzzertifikat Aktenzeichen  ZAKZ  P  +  -  +  Text  Aktenzeichen eines ergänzenden Schutzzertifikats
Zu einer Anmeldung kann mehr als ein ergänzendes Schutzzertifikat existieren.

Beispiel Expertenrecherche:
ZAKZ = 122009000019.2  
63  Stammanmeldung Aktenzeichen  AKZB  P  -  -  +  Text  Anzeige bei einer Zusatzanmeldung: Aktenzeichen der Hauptanmeldung

Beispiel Expertenrecherche:
AKZB = 102007006696.3  
57  Zusammenfassung  AB  P  -  -  +  Text  Zusammenfassung der Anmeldung (Recherchefeld ist bei offenlegten Patentanmeldungen sowie bei erteilten Patenten bis zum Stichtag 31.05.2011 suchbar. Wenn die Offenlegung oder die Patenterteilung nach dem 01.06.2011 war, wird in der Regel keine Zusammenfassung mehr in DPMAregister angezeigt.)

Beispiel Expertenrecherche:
AB = rasenmäher  
61  Zusatzanmeldung Aktenzeichen  AKZA  P  -  -  +  Text  Anzeige bei einer Hauptanmeldung:
Aktenzeichen der Zusatzanmeldung

Beispiel Expertenrecherche:
AKZA = 102008033612.2  

Stammdaten Gebrauchsmuster
INID-Code  Feldbezeichnung  Kurz-
bezeich-
nung 		 Schutz-
rechts-
art 		 Ein-
stei-
ger-
re-
cher-
che 		 Mo-
ni-
to-
ring 		 Ex-
per-
ten-
re-
cher-
che 		 Art der Eingabe  Erläuterungen/
Beispiele für die Recherche

Definition (Feldinhalt) 
67  Abzweigung aus Aktenzeichen  AAAKZ  G  -  -  +  Text  Korrespondierendes Aktentzeichen einer Patentanmeldung, aus der der Anmeldetag wirksam beansprucht worden ist (Abzweigung)

Beispiel Expertenrecherche:
AAAKZ=102009043440.2 
96  Aktenzeichen EP  EAKZ  G  +  -  +  Text  Aktenzeichen des Europäischen Patentamts, das mit einem Gebrauchmuster verknüpft ist.

Folgende Verfahren können zugrunde liegen:

Euro-PCT-Anmeldung, die in die nationale Phase eingetreten ist:
Aus einer internationalen Anmeldung (PCT) mit Bestimmung EP (europäisches Patent) und nachfolgender Benennung DE kann der (nationale) Schutz eines deutschen Gebrauchsmusters hervorgehen.

Abzweigung aus einer europäischen Patentanmeldung

Abzweigung aus einer Euro-PCT-Anmeldung

Beispiel Expertenrecherche:
EAKZ = 08801717.3 
47  Eintragungstag  ET  G, T  -  -  +  Datum  Tag der Eintragung eines Gebrauchsmusters bzw. einer Topografie in das Register

Beispiel Expertenrecherche:
ET = 01.04.2010 
  PCT Eintritt nationale Phase Gebrauchsmuster  GBMNAT  G  -  -  +  Datum  Datum des Eintritts eines Gebrauchsmusters in die nationale Phase von PCT-Anmeldungen 
23  Tag der ersten nicht vertraulichen Verwertung  NVWT  T  -  -  +  Text  Tag der ersten nicht nur vertraulichen geschäftlichen Verwertung einer Topografie

Beispiel Expertenrecherche:
NVWT = 01.06.2002  

Stammdaten Schutzzertifikate
INID-Code  Feldbezeichnung  Kurz-
bezeich-
nung 		 Schutz-
rechts-
art 		 Ein-
stei-
ger-
re-
cher-
che 		 Mo-
ni-
to-
ring 		 Ex-
per-
ten-
re-
cher-
che 		 Art der Eingabe  Erläuterungen/
Beispiele für die Recherche

Definition (Feldinhalt) 
95  Bezeichnung des Erzeugnisses  TIEZ  Z  +  -  +  Text  Bezeichnung des Erzeugnisses eines ergänzenden Schutzzertifikats, das durch das Grundpatent geschützt ist.

Die Basisrecherche ist im Feld "Bezeichnung/Titel" möglich.

Beispiel Expertenrecherche:
TIEZ = calciumfolinat  
54  Bezeichnung des Grundpatents  TIGZ  Z  -  -  +  Text  Bezeichnung/Titel des Grundpatents, das zu einem Schutzzertifikat gehört

Beispiel Expertenrecherche:
TIGZ = derivate  
93  Genehmigung EU Land  GEC  Z  -  -  +  Text  Land in dem die Genehmigung für das in Verkehrbringen eines Erzeugnisses in der EU erstellt wurde.

Suchewert und Anzeige jeweils in vollständiger Schreibweise (zum Beispiel "Frankreich");keine Länderkürzel!

Beispiel Expertenrecherche:
GEC = frankreich  
93  Genehmigung EU Nummer  GEN  Z  -  -  +  Text  Nummer der Genehmigung für das in Verkehrbringen eines Erzeugnisses in der EU

Beispiel Expertenrecherche:
GEN = "MAPP 11518"  
93  Genehmigung EU Stelle  GES  Z  -  -  +  Text  Stelle, die die Genehmigung für das in Verkehrbringen eines Erzeugnisses in der EU erstellt hat.

Beispiel Expertenrecherche:
GES = bundesinstitut  
93  Genehmigung EU Tag  GET  Z  -  -  +  Datum  Ausstellungsdatum der Genehmigung für das in Verkehrbringen eines Erzeugnisses in der EU

Beispiel Expertenrecherche:
GET = 22.01.2009  
92  Genehmigung Inland Nummer  GIN  Z  -  -  +  Text  Nummer der Genehmigung für das in Verkehrbringen eines Erzeugnisses im Inland

Beispiel Expertenrecherche:
GIN = PEI.H.03395.01.1  
92  Genehmigung Inland Stelle  GIS  Z  -  -  +  Text  Stelle, die die Genehmigung für das in Verkehrbringen eines Erzeugnisses im Inland erstellt hat.

Beispiel Expertenrecherche:
GIS = bundesinstitut  
92  Genehmigung Inland Tag  GIT  Z  -  -  +  Datum  Ausstellungsdatum der Genehmigung für das in Verkehrbringen eines Erzeugnisses im Inland

Beispiel Expertenrecherche:
GIT = 24.06.2009  
68  Grundpatent Aktenzeichen  GAKZ  Z  -  -  +  Text  Aktenzeichen des Grundpatents eines ergänzenden Schutzzertifikats

Beispiel Expertenrecherche:
GAKZ = 69611361.9  
68  Grundpatent Aktenzeichen EP  GEAKZ  Z  -  -  +  Text  Aktenzeichen des Grundpatents EP eines ergänzenden Schutzzertifikats

Beispiel Expertenrecherche:
GEAKZ = 1220080000459 
94  Laufzeit Beginn  LB  Z  -  -  +  Datum  Tag des Beginns der Laufzeit eines ergänzenden Schutzzertifikats gemäß Erteilungsbeschluss

Beispiel Expertenrecherche:
LB = 28.02.2012  
94  Laufzeit Ende  LE  Z  -  -  +  Datum  Tag des Endes der Laufzeit eines ergänzenden Schutzzertifikats gemäß Erteilungsbeschluss

Beispiel Expertenrecherche:
LE = 24.03.2012  
  Veröffentlichungstag der Zertifikatsanmeldung  OT  Z  +  -  +  Datum  Tag der Publikation eines Hinweises im deutschen Patentblatt bezüglich der Anmeldung eines ergänzenden Schutzzertifikats.

Bei einer Recherche im Feld "OT" werden auch Offenlegungen (Patentanmeldungen) ermittelt.

Die Basisrecherche ist im Feld "Publikationstag" möglich.

Beispiel Expertenrecherche:
OT = 27.05.2010 
  Verwendung des Zertifikats  VZ  Z  -  -  +  Text  Verwendung eines ergänzenden Schutzzertifikats

Mögliche Suchwerte:
- arzneimittel
- pflanzenschutzmittel

Beispiel Expertenrecherche:
VZ = pflanzenschutzmittel 

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 28.07.2020