DPMAregister - Hilfe - Recherchefelder

Recherchefelder/Stammdaten - Marken

Die folgende Übersicht zeigt, welche Datenfelder (Stammdaten) in den Formularen der Recherchemodi verwendet werden können.

Bitte beachten Sie, dass im Laufe der Jahre Änderungen an der Art und Anzahl der erfassten Felder stattgefunden haben. Insbesondere bei der Recherche nach älteren Daten kann nicht davon ausgegangen werden, dass für jedes Markendokument sämtliche in Frage kommenden Felder digital erfasst worden sind.

In der nachfolgenden Tabelle ist in der ersten Spalte der jeweilige INID-Code zur Kennzeichnung der bibliographischen Daten von Marken angegeben. Eine Übersicht aller Codes für die bibliographischen Daten des Schutzbereichs Marken geht aus dem WIPO Standard ST.60 hervor.

Die zweite Spalte enthält die Bezeichnung der einzelnen Suchfelder, in der dritten Spalte "Definition" finden Sie kurze Erläuterungen zu diesen Feldern. Der jeweils dazugehörige Suchfeldname (Kurzbezeichnung) geht aus der vierten Spalte hervor. Die Suchfeldnamen benötigen Sie für die Formulierung einer Expertenrecherche, jedoch steht Ihnen in der entsprechenden Eingabemaske eine Ausfüllhilfe in Form von Auswahllisten zur Verfügung.

Aus der Spalte "Datenbestand" können Sie entnehmen, für welche Marken (nationale Marke= DE, Unionsmarke= EM oder internationale Marke = IR) dieses Suchfeld möglich ist.

Aus den Spalten "Basisrecherche", "Monitoring" und "Expertenrecherche" entnehmen Sie, ob das jeweilige Datenfeld im entsprechenden Modus recherchierbar ist. Im Falle der Recherchierbarkeit ist ein Plus-Zeichen angegeben, andernfalls ein Minus-Zeichen.

In der Spalte "Art der Eingabe" erhalten Sie zum jeweiligen Suchfeld einen Hinweis, in welcher Form die Rechercheformulierung möglich ist.


INID-Code	Feldbezeichnung	Kurz-bezeichnung	Daten-bestand	Basis-recherche	Monitoring	Experten-recherche	Art der Eingabe	Definition
	Ablauf Widerspruchsfrist	EWT	DE	-	-	+	Datum	Tag des Ablaufs der Widerspruchsfrist
210	Aktenzeichen	AKZ	DE, EM, IR	+	-	+	Text	Aktenzeichen wird angegeben, sofern es nicht mit der Registernummer übereinstimmt. Die Eingabe mehrerer Aktenzeichen ist nicht möglich.
	Aktenzustand	AST	DE	-	-	+	Text	Aktueller Aktenzustand, z. B. "Marke eingetragen", "Marke gelöscht", "Akte vernichtet"
	Aktenzustand Unionsmarken	EUIPOAST	EM	-	-	+	Text	Aktenzustand Unionsmarken, z.B. Marke angemeldet, Anmeldung veröffentlicht, Anmeldung zurückgewiesen, Anmeldung im Prüfungsverfahren, Anmeldung zurückgenommen, Eintragung der Marke anhängig, Widerspruch eingelegt, Anfechtung anhängig, Marke eingetragen - Löschung anhängig, Eintragung gelöscht, Eintragung abgelaufen, Verzicht auf Eintragung, Marke eingetragen
731	Anmelder	ANM	DE, EM, IR	+	+	+	Text	Ausschließlich bezogen auf das Anmeldeverfahren
220	Anmeldetag	AT	DE, EM, IR	-	-	+	Datum	Tag, an dem die Unterlagen mit Angaben nach § 32 Abs. 2 MarkenG (Mindesterfordernisse) eingegangen sind. Mindesterfordernisse sind: Angaben zur Feststellung der Identität des Anmelders, Wiedergabe der angemeldeten Marke, Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, für welche die Markeneintragung begehrt wird. Formular "Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register": W7005
	Art	DB	DE, EM, IR	-	-	+	Text	Angabe des Datenbestandes, in dem eine Marke enthalten ist [DE = (nationale) deutsche Marke; EM = Unionsmarke; IR = International registrierte Marke]
230	Ausstellungspriorität	APR	DE, EM	-	-	+	Text	Angaben zu einer vom Markeninhaber beanspruchten Ausstellungspriorität (§ 35 MarkenG). Ausstellungspriorität wird begründet durch die erstmalige Zurschaustellung auf einer anerkannten Ausstellung/Messe. Formular "Ausstellungsbescheinigung": W7708
450, 442	Beginn Widerspruchsfrist	BWT	DE	+	-	-	Datum	Siehe auch "Tag der Veröffentlichung der Eintragung" Der Beginn der Widerspruchsfrist weicht bei DE, EM und IR ab. Formular "Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke": W7202
442	Bekanntmachungstag	BT	DE	-	-	+	Datum	Bekanntmachungstag einer Marke im Warenzeichenblatt, Teil I gem. WZG (bis 31.12.1994)
	Bestandsart	BA	DE, EM, IR	-	-	+	Text	Bestandsart z.B. Marke eingetragen/Schutz bewilligt Anmeldung eingegangen/Schutz beantragt Eintragung nicht möglich /Schutz nicht möglich Marke gelöscht/Schutz erloschen unbekannt
571	Beschreibung der Marke	BM	DE, EM	-	-	+	Text	Eine Beschreibung kann bei (Wort-)Bildmarken, dreidimensionalen Marken, Kennfadenmarken, Hörmarken, sonstigen Markenformen vorliegen
591	Bezeichnung der Farben	FA	DE, EM	-	-	+	Text	Angabe und Bezeichnung der Farben bei farbig eingetragenen Marken
531	Bildklasse (Wien)	WBK	DE, EM, IR	+	-	+	Zahl	Die Klassifikation der Bildbestandteile einer Marke erfolgt nach einem hierarchisch aufgebauten System (vom Allgemeinen ins Detaillierte), nämlich Kategorie, Abschnitt und Unterabschnitt
	EDV-Erfassungstag	EDVT	DE	-	-	+	Datum	Tag, an dem ein Verfahrensabschluss datentechnisch erfasst worden ist.
	Feld verfügbar	exists-	-	-	-	-	-	Suche, ob bestimmte Felder belegt sind, z.B. exists VTR: Anzeige , ob Vertreter vorhanden
	Feld nicht vorhanden	not exists	-	-	-	-	-	Suche, ob bestimmte Felder nicht belegt sind.
732	Inhaber	INH	DE, EM, IR	+	-	+	Text	Angabe von Name, Wohnort/Postleitzahl/Länderkennzeichen des aktuellen Markeninhabers Formular "Antrag auf Eintragung von Änderungen von Namen oder Anschriften": W7614 Formular "Antrag einen (Teil-)Rechtsübergang im Register einzutragen": W7616
511	International harmonisierte Klassifikation	KL	DE, EM, IR	+	+	+	Zahl	Einteilung der Waren und Dienstleistungen für Markeneintragungen gem. internationaler Klassifikation ("Nizza-Klassifikation"). Insgesamt gibt es 45 Nizza-Klassen (Klassen 1 bis 34: Waren / Klassen 35 bis 45: Dienstleistungen) In diesem Feld wird sowohl nach "Leitklasse" als auch nach "weiteren Klassen" recherchiert.
551	Kollektivmarke	KM	DE, EM, IR	-	-	+	Ja/1	Inhaber ist rechtsfähiger Verband oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts und Benutzung erfolgt durch die Mitglieder. Dieses Feld ist nur eingeblendet im Fall "Ja".
	Lizenz	LIZ	DE	-	-	+	Text	In diesem Feld ist recherchierbar, ob der Anmelder eine (unverbindliche) Erklärung über die Bereitschaft zur Vergabe von Lizenzen abgegeben hat.
	Lizenzart	LIZA	DE	-	-	+	Text	Hier wird durchsucht, ob eine "einfache Lizenz", eine "ausschließliche Lizenz" oder "Lizenzbereitschaft unbekannt" vorhanden ist.
	Lizenznehmer	LIZN	DE	-	-	+	Text	Hier kann nach dem Namen eines Lizenznehmers recherchiert werden.
141	Löschdatum	LOED	DE	-	-	+	Datum	Tag, ab dem eine Marke als gelöscht gilt Formulare "Antrag auf vollständige/teilweise Löschung wegen Verzicht" - "Antrag auf vollständige/teilweise Löschung wegen Verfalls" - "Antrag auf vollständige/teilweise Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse": W7437 / W7440 / W7442
	Marke	MARKE	DE, EM, IR	+	-	+	Text	Durchsucht werden dabei sämtliche Markenattribute, die einen Hinweis auf das geschützte Zeichen geben, z.B. Markentext, Worte der Bildklassifikation, Übersetzung u.ä.
540	Markendarstellung	MD	DE, EM, IR	-	-	+	Text	Durchsucht werden dabei folgende Werte: Markentext Markendarstellung durch Text
550	Markenform	MF	DE, EM, IR	+	-	+	Text	Folgende Angaben sind möglich: Wortmarke Wort-Bildmarke Bildmarke Farbmarke Hörmarke Dreidimensionale Marke Kennfadenmarke Klangmarke Positionsmarke Mustermarke Bewegungsmarke Multimediamarke Hologrammmarke Sonstige Marke Unbekannte Markenform
	Markenform Internationale Marken	IRMF	IR	-	-	+	Text	Markenform Internationale Marken, z.B. Wortmarke, stilisierte Schriftzeichen, Bildmarke, Kombinationsmarke, Dreidimensionale Marke, Farbmarke, Hörmarke, Hologramm, Geruchsmarke, Bewegungsmarke, Municipal, Chimney, Kennfadenmarke, Andere Markenform
550	Markenform Unionsmarken	EUIPOMF	EM	-	-	+	Text	Markenform Unionsmarken, z.B. Wortmarke, Bildmarke, Dreidimensionale Marke, Farbmarke, Hörmarke, Hologramm, Geruchsmarke, Positionsmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke, Sonstige Marke
551	Markenkategorie	MK	DE, EM, IR	-	-	+	Text	Markenkategorie, z.B. Individualmarke, Kollektivmarke, Gewährleistungsmarke
551	Markenkategorie Internationale Marken	IRMK	IR	-	-	+	Text	Markenkategorie Internationale Marken, z.B. Individualmarke, Kollektivmarke/Gewährleistungsmarke/Garantiemarke


INID-Code	Feldbezeichnung	Kurz-bezeichnung	Daten-bestand	Basis-recherche	Monitoring	Experten-recherche	Art der Eingabe	Definition
320	Prioritätsdatum	PRD	DE, EM, IR	-	-	+	Datum	Tag einer vom Markeninhaber beanspruchten ausländischen Priorität (§ 34 MarkenG)
330	Prioritätsland	PRC	DE, EM, IR	-	-	+	Text	Land der vom Markeninhaber beanspruchten ausländischen Priorität. Alle innerhalb von sechs Monaten eingereichten Nachanmeldungen werden so behandelt, als wären sie am gleichen Tag wie die ausländische Voranmeldung eingereicht worden.
111	Registernummer	RN	DE, EM, IR	+	-	+	Text	Nummer, unter der die Marke im Register eingetragen ist
180	Schutzende	VED	DE, EM, IR	-	-	+	Datum	Tag, an dem der Markenschutz ablaufen wird. Dieses Datum ist gleichzeitig der Fälligkeitstag für die Verlängerungsgebühr, falls die Aufrechterhaltung des Schutzes gewünscht ist.
310	Seniorität: Aktenzeichen der Unionsmarke	SEN	DE, EM, IR	-	-	+	Text	Definition Seniorität: Inanspruchnahme des Zeitrangs einer nationalen Marke für eine Unionsmarke - d. h. Angabe, dass der Zeitrang nach Artikel 34 oder 35 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20.12.1993 über die Unionsmarke (Abl. EG Nr. L II S. 1) für eine angemeldete oder eingetragene Unionsmarke in Anspruch genommen wurde und im Fall der Löschung der Marke die Bezeichnung des Löschungsgrundes.
350	Seniorität: Tag der Veröffentlichung der Seniorität	SENVT	DE, EM, IR	-	-	+	Datum	Veröffentlichungstag der Unionsmarke
151	Tag der Eintragung im Register	ET	DE	-	-	+	Datum	Datum der Eintragung in das Markenregister
	Tag der ersten Übernahme in DPMAregister	EREGT	DE, EM, IR	-	-	+	Datum	Recherche nach Daten, die an einem bestimmten Tag beziehungsweise in einem bestimmten Zeitraum für DPMAregister erstmalig bereitgestellt worden sind. Beispiel einer Expertenrecherche: EREGT=m05-2014
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	DE, EM, IR	-	-	+	Datum	Recherche nach Daten, die an einem bestimmten Tag beziehungsweise in einem bestimmten Zeitraum für DPMAregister aktualisiert worden sind. Beispiel einer Expertenrecherche: REGT=m05-2014
450	Tag der Veröffentlichung der Eintragung	VT	DE	-	-	+	Datum	Datum der Veröffentlichung der Eintragung im Markenblatt (siehe auch "Beginn Widerspruchsfrist")
390	Telle-Quelle-Marke	TQ	DE	-	-	+	Ja/1	Marke, die aufgrund einer im Ursprungsland eingetragenen Marke gem. Artikel 6 quinquies der Pariser Verbandsübereinkunft eingetragen wurde. Dieses Feld ist nur eingeblendet im Fall "Ja".
	Überwachungszeitraum	ET	DE	-	+	-	Text	Zeitraum, in welchem eine neu geschützte Marke in das Markenregister eingetragen worden ist.
	Veräußerungsbereitschaft	VERB	DE	-	-	+	Text	In diesem Feld kann recherchiert werden, ob der Anmelder eine Veräußerungsbereitschaft erklärt hat.
529	Verfügungsbeschränkung: Rechtsgrund	DR	DE	-	-	+	Text	Möglicher Rechtsgrund: Pfandrecht Niessbrauch Zwangsvollstreckung Insolvenzverfahren Konkursverfahren Sequestration. Eingetragene (aktive) Verfügungsbeschränkungen können Sie sowohl über die Stammdaten als auch in der Verfahrensrecherche ermitteln. Aufgehobene Verfügungsbeschränkungen können Sie nur in der Verfahrensrecherche ermitteln. Formular "Antrag auf Eintragung einer Verpfändung etc.": W7022 Formular "Zustimmungserklärung zur Eintragung eines dinglichen Rechts an der Marke": W7024
529	Verfügungsbeschränkung: Tag der Wirksamkeit	DRT	DE	-	-	+	Datum	Tag, ab dem die Verfügungsbeschränkung wirksam ist. Eingetragene (aktive) Verfügungsbeschränkungen können Sie sowohl über die Stammdaten als auch in der Verfahrensrecherche ermitteln. Aufgehobene Verfügungsbeschränkungen können Sie nur in der Verfahrensrecherche ermitteln.
521	Verkehrsdurchgesetzte Marke	DM	DE	-	-	+	Ja/1	Marke, die wegen nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) eingetragen worden ist. Dieses Feld ist nur eingeblendet im Fall "Ja".
521	Verkehrsdurchgesetzter Bestandteil	DMT	DE	-	-	+	Text	Angabe des durchgesetzten Bestandteils
156	Verlängerungsdatum	VBD	DE	-	-	+	Datum	Datum des Beginns der Verlängerung der Schutzdauer um (weitere) 10 Jahre Formular "Antrag auf vollständige/teilweise Verlängerung einer Marke": W7412
740	Vertreter	VTR	DE, EM, IR	-	-	+	Text	Name und Sitz des Vertreters (in der Regel Patent-/Rechtsanwalt) Formular "Antrag auf Eintragung von Änderungen von Namen oder Anschriften": W7614
510	Waren/Dienstleistungen	WDV	DE, EM, IR	+	-	+	Text/Zahl+Text	Angabe der Waren und/oder Dienstleistungen, für die eine Marke eingetragen worden ist. Auch auf der englischen Benutzeroberfläche ist das Verzeichnis der Waren/Dienstleistungen in deutscher Sprache angegeben. Bei IR-Marken ist das WDV-Verzeichnis nur in Englisch, Französisch oder Spanisch angegeben.
300	Zeitrang	ZR	DE	-	-	+	Datum	Schutzbeginn-Datum; ggf. der Tag, der für die Bestimmung des Zeitrangs einer Marke nach § 37 Abs. 2 MarkenG maßgeblich ist.
750	Zustellanschrift	ZAN	DE, EM, IR	-	-	+	Text	Adresse für die Zustellung mit der Angabe eines Zustellungsempfängers [Zustellungsbevollmächtigter (Inhaber oder Vertreter) kann nur eine einzige Person sein] Formular "Antrag auf Eintragung von Änderungen von Namen oder Anschriften": W7614