Registerauskunft

Registernummer 30715174 (Marke eingetragen, Stand am 18.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30715174
210AktenzeichenAKZ307151743
540MarkendarstellungMDFLIRTCAFE
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAorange, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT07.03.2007
151Tag der Eintragung im RegisterET12.09.2007
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2017
730InhaberINHInternet Community Works GmbH, 50674 Köln, DE
740VertreterVTRHöcker Rechtsanwälte, 50672 Köln, DE
750ZustellanschriftZANHöcker Rechtsanwälte, Friesenplatz 1, 50672 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL38, 41, 45
531Bildklasse(n)WBK02.03.30, 02.09.01, 27.05.04, 27.05.08, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT12.10.2007
 Beginn WiderspruchsfristBWT12.10.2007
 Ablauf WiderspruchsfristEWT14.01.2008
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 38:
Telekommunikation; Bereitstellung eines Datenbankzugangs im Internet zum Zweck des Aufbaus, der Entwicklung und der Unterhaltung von Kontakt-Netzwerken im privaten Bereich; Internetdienste, nämlich Bereitstellen von Informationen über das Medium Internet, Betreiben und Bereitstellen von Interaktivitätsmodulen im Internet, nämlich von Portalen, Plattformen, Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung von Internetplattformen für Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen; Telekommunikationsdienste eines Internetcafés; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; elektronische Dokumenten- und Datenübermittlung im Internet; Weiterleiten (Routing) von Ton, Bild, Grafiken oder Daten in Netzwerken; Sprach- und Datendienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, im Wesentlichen Multimediadienste, nämlich Telefondienste, Faxdienste, elektronisches Mailing, Telekommunikations-Auftragsdienste (soweit in Klasse 38 enthalten), elektronische Übermittlung von Informationen wie Text und grafische Darstellung zur Wiedergabe auf Bildschirm, von Bildern und von Informationen bei Fernanzeigen und Ferneinstellen sowie Einspeisen von Audio- und Videodaten in Kommunikationsnetze; Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Betrieb von Telekommunikationshardware für Mailserver, Webserver; Konnektierung von Internetdomains und E-Mail-Adressen in Computernetzen; Einstellung von Webseiten ins Internet für Dritte, Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; Bereitstellung des Zugangs zu einem globalen Computernetz zum Herunterladen von Computersoftware, Computerprogrammen und Informationen; E-Mail-Dienste; Bereitstellung von Mailbox-Diensten; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und elektronische Übermittlung von Informationen, Texten und Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf und elektronische Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Übermittlung von Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik via Internet
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Bereich Unterhaltung, Musik und Bildung über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von Klingeltönen, Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone soweit in Klasse 41 enthalten, Produktion und Durchführung von Unterhaltungsprogrammen; Organisation und Durchführung von kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen zur Unterhaltung, einschließlich der Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)
Klasse(n) 45:
Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Partnervermittlung einschließlich Online- und Offlinedating, Betrieb einer Singleagentur, nämlich Vermittlung von Bekanntschaften, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere über das Internet
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 10.02.2017; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.09.2007 12.10.2007 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 13.02.2008 14.03.2008 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 29.04.2009 29.05.2009 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 24.11.2011 30.12.2011 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 10.02.2017 17.03.2017 Details anzeigen