Register information

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Master data
INID	Criterion	Field	Content
	Data file	DB	DE
111	Register number	RN	30715174
210	File number	AKZ	307151743
540	Reproduction of the mark	MD
550	Type of mark	MF	Word/figurative mark
	Registration in colour		Yes
591	Designation of colours	FA	orange, blau
551	Kind of mark	MK	Individual mark
220	Application date	AT	Mar 7, 2007
151	Date of entry into the register	ET	Sep 12, 2007
156	Extension of protection	VBD	Apr 1, 2017
730	Proprietor	INH	Internet Community Works GmbH, 50674 Köln, DE
740	Representative	VTR	Höcker Rechtsanwälte, 50672 Köln, DE
750	Address for service	ZAN	Höcker Rechtsanwälte, Friesenplatz 1, 50672 Köln
	Version of the Nice classification		NCL9
511	Class(es)	KL	38, 41, 45
531	Class(es) of figurative elements	WBK	02.03.30, 02.09.01, 27.05.04, 27.05.08, 29.01.12
	Status of file	AST	Trade mark registered
180	Date of expiry of term of protection	VED	Mar 31, 2027 Fees for trade mark rights
450	Date of publication of the registration	VT	Oct 12, 2007
	Start of opposition period	BWT	Oct 12, 2007
	End of opposition period	EWT	Jan 14, 2008
510	Goods/services	WDV	Class(es) 38: Telekommunikation; Bereitstellung eines Datenbankzugangs im Internet zum Zweck des Aufbaus, der Entwicklung und der Unterhaltung von Kontakt-Netzwerken im privaten Bereich; Internetdienste, nämlich Bereitstellen von Informationen über das Medium Internet, Betreiben und Bereitstellen von Interaktivitätsmodulen im Internet, nämlich von Portalen, Plattformen, Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung von Internetplattformen für Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen; Telekommunikationsdienste eines Internetcafés; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; elektronische Dokumenten- und Datenübermittlung im Internet; Weiterleiten (Routing) von Ton, Bild, Grafiken oder Daten in Netzwerken; Sprach- und Datendienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, im Wesentlichen Multimediadienste, nämlich Telefondienste, Faxdienste, elektronisches Mailing, Telekommunikations-Auftragsdienste (soweit in Klasse 38 enthalten), elektronische Übermittlung von Informationen wie Text und grafische Darstellung zur Wiedergabe auf Bildschirm, von Bildern und von Informationen bei Fernanzeigen und Ferneinstellen sowie Einspeisen von Audio- und Videodaten in Kommunikationsnetze; Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Betrieb von Telekommunikationshardware für Mailserver, Webserver; Konnektierung von Internetdomains und E-Mail-Adressen in Computernetzen; Einstellung von Webseiten ins Internet für Dritte, Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; Bereitstellung des Zugangs zu einem globalen Computernetz zum Herunterladen von Computersoftware, Computerprogrammen und Informationen; E-Mail-Dienste; Bereitstellung von Mailbox-Diensten; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und elektronische Übermittlung von Informationen, Texten und Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf und elektronische Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Übermittlung von Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik via Internet Class(es) 41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Bereich Unterhaltung, Musik und Bildung über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von Klingeltönen, Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone soweit in Klasse 41 enthalten, Produktion und Durchführung von Unterhaltungsprogrammen; Organisation und Durchführung von kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen zur Unterhaltung, einschließlich der Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte) Class(es) 45: Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Partnervermittlung einschließlich Online- und Offlinedating, Betrieb einer Singleagentur, nämlich Vermittlung von Bekanntschaften, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere über das Internet
	Date of the first transfer into DPMAregister	EREGT	Oct 20, 2012
	Date of the (most recent) update in DPMAregister	REGT	Nov 19, 2019 (Show all update days)(Hide all update days) Nov 19, 2019; Feb 10, 2017 Historical data not available for this/these date(s) Oct 20, 2012 Date of the first transfer into DPMAregister

Procedural data
No.	Kind of procedure	Legal status	Date of legal/procedural status	Publication date	Alle Details anzeigen
1	Application procedure	Trade mark registered	Sep 12, 2007	Oct 12, 2007	Details anzeigen
2	Opposition proceedings	Trade mark registered without opposition	Feb 13, 2008	Mar 14, 2008	Details anzeigen
3	Recording of changes - Appointment of representative/New representative details	Recording of changes completed	Apr 29, 2009	May 29, 2009	Details anzeigen
4	Recording of changes - Legal transfer	Recording of changes completed	Nov 24, 2011	Dec 30, 2011	Details anzeigen
5	Extension	Period of trade mark protection extended	Feb 10, 2017	Mar 17, 2017	Details anzeigen

View procedures Application procedure (No.: 1)
INID	Criterion	Field	Content Close details
	Kind of procedure	VART	Application procedure
	Legal status	VST	Trade mark registered
	Date of legal/procedural status	VSTT	Sep 12, 2007
	Trade mark journal	HN/PJ	41/2007
	Published in part	HT	1aaa
210	File number	AKZ	307151743
550	Type of mark	MF	Word/figurative mark
	Registration in colour		Yes
591	Designation of colours	FA	orange, blau
551	Kind of mark	MK	Individual mark
220	Application date	AT	Mar 7, 2007
151	Date of entry into the register	ET	Sep 12, 2007
	Publication date	VT	Oct 12, 2007
730	Applicant	ANM	Kaun, Herbert, 50670 Köln, DE
740	Representative	VTR	Höcker Rechtsanwälte, 50670 Köln, DE
750	Address for service	ZAN	Höcker Rechtsanwälte, Hansaring 61, 50670 Köln
	Version of the Nice classification		NCL9
511	Class(es)	KL	38, 41, 45
510	Goods/services	WDV	Class(es) 38: Telekommunikation; Bereitstellung eines Datenbankzugangs im Internet zum Zweck des Aufbaus, der Entwicklung und der Unterhaltung von Kontakt-Netzwerken im privaten Bereich; Internetdienste, nämlich Bereitstellen von Informationen über das Medium Internet, Betreiben und Bereitstellen von Interaktivitätsmodulen im Internet, nämlich von Portalen, Plattformen, Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung von Internetplattformen für Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen; Telekommunikationsdienste eines Internetcafés; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; elektronische Dokumenten- und Datenübermittlung im Internet; Weiterleiten (Routing) von Ton, Bild, Grafiken oder Daten in Netzwerken; Sprach- und Datendienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, im Wesentlichen Multimediadienste, nämlich Telefondienste, Faxdienste, elektronisches Mailing, Telekommunikations-Auftragsdienste (soweit in Klasse 38 enthalten), elektronische Übermittlung von Informationen wie Text und grafische Darstellung zur Wiedergabe auf Bildschirm, von Bildern und von Informationen bei Fernanzeigen und Ferneinstellen sowie Einspeisen von Audio- und Videodaten in Kommunikationsnetze; Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Betrieb von Telekommunikationshardware für Mailserver, Webserver; Konnektierung von Internetdomains und E-Mail-Adressen in Computernetzen; Einstellung von Webseiten ins Internet für Dritte, Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; Bereitstellung des Zugangs zu einem globalen Computernetz zum Herunterladen von Computersoftware, Computerprogrammen und Informationen; E-Mail-Dienste; Bereitstellung von Mailbox-Diensten; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und elektronische Übermittlung von Informationen, Texten und Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf und elektronische Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Übermittlung von Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik via Internet Class(es) 41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Bereich Unterhaltung, Musik und Bildung über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von Klingeltönen, Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone soweit in Klasse 41 enthalten, Produktion und Durchführung von Unterhaltungsprogrammen; Organisation und Durchführung von kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen zur Unterhaltung, einschließlich der Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte) Class(es) 45: Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Partnervermittlung einschließlich Online- und Offlinedating, Betrieb einer Singleagentur, nämlich Vermittlung von Bekanntschaften, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere über das Internet
531	Class(es) of figurative elements	WBK	02.03.30, 02.09.01, 27.05.04, 27.05.08, 29.01.12

View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
Criterion	Field	Content Close details
Kind of procedure	VART	Opposition proceedings
Legal status	VST	Trade mark registered without opposition
Date of legal/procedural status	VSTT	Feb 13, 2008
Trade mark journal	HN/PJ	11/2008
Published in part	HT	2a
Text of publication		Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
Publication date	VT	Mar 14, 2008

View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)
INID	Criterion	Field	Content Close details
	Kind of procedure	VART	Recording of changes - Appointment of representative/New representative details
	Legal status	VST	Recording of changes completed
	Date of legal/procedural status	VSTT	Apr 29, 2009
	Trade mark journal	HN/PJ	22/2009
	Published in part	HT	8b
	Date of entry of application request		Mar 26, 2009
	Publication date	VT	May 29, 2009
740	Representative	VTR	Höcker Rechtsanwälte, 50672 Köln, DE
	Former representative	VTRF	Höcker Rechtsanwälte, 50670 Köln, DE
750	Address for service	ZAN	Höcker Rechtsanwälte, Friesenplatz 1, 50672 Köln
	Former address for service	ZANF	Höcker Rechtsanwälte, Hansaring 61, 50670 Köln

View procedures Recording of changes - Legal transfer (No.: 4)
INID	Criterion	Field	Content Close details
	Kind of procedure	VART	Recording of changes - Legal transfer
	Legal status	VST	Recording of changes completed
	Date of legal/procedural status	VSTT	Nov 24, 2011
	Trade mark journal	HN/PJ	52/2011
	Published in part	HT	3b
	Date of entry of application request		Oct 18, 2011
	Publication date	VT	Dec 30, 2011
730	Proprietor	INH	Internet Community Works GmbH, 50674 Köln, DE
770	Former proprietor	INHF	Kaun, Herbert, 50670 Köln, DE
740	Representative	VTR	Höcker Rechtsanwälte, 50672 Köln, DE
750	Address for service	ZAN	Höcker Rechtsanwälte, Friesenplatz 1, 50672 Köln

View procedures Extension (No.: 5)
INID	Criterion	Field	Content Close details
	Kind of procedure	VART	Extension
	Legal status	VST	Period of trade mark protection extended
	Date of legal/procedural status	VSTT	Feb 10, 2017
	Trade mark journal	HN/PJ	11/2017
	Published in part	HT	4
156	Start of term of protection	VBD	Apr 1, 2017
	Publication date	VT	Mar 17, 2017
180	Date of expiry of term of protection	VED	Mar 31, 2027 Fees for trade mark rights