DPMAregister - Amtliche Publikations- und Registerdatenbank

Mit DPMAregister stellen wir Ihnen die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten bereit. Unser Angebot umfasst die Recherche nach den Rechts- und Verfahrensständen sowie den Publikationsdaten.

Direkt zur Basisrecherche

Zusätzlich können Sie über DPMAkurier eine E-Mail-Benachrichtigung zu neuen Register- und Publikationsereignissen einrichten.

Aktuelles

Wichtiger Hinweis
Aufgrund einer technischen Anpassung kann es zum Jahresbeginn 2022 bis etwa Mitte Januar zu Lücken im Dokumenten-Datenbestand kommen.

Wir bitten dies zu entschuldigen.

Smart search in DPMAregister

Ab sofort gibt es im DPMAregister die Möglichkeit der "Smart search"-Suche. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand. Nach Eingabe Ihres Suchbegriffs werden sämtliche Schutzrechte durchsucht und die Ergebnisse anschließend getrennt in unterschiedlichen Reitern angezeigt.

Neuerung bei den Einstellungen im DPMAkurier

Im DPMAkurier können Sie bei den Schutzrechten Patente und Gebrauchsmuster, Ergänzende Schutzzertifikate und Topografien bei der Einstellung "Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung Patente und Gebrauchsmuster nach Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer" ein spezielles Benachrichtigungsereignis für Ihre Suche hinterlegen. Im Feld "Benachrichtigungsereignis" öffnet sich ein Aufklappfenster, über das Sie die verschiedenen Änderungen oder Verfahren auswählen können. Sie erhalten zukünftig dann nur noch zu den ausgewählten Ereignissen eine E-Mail.

Hilfetext zu DPMAregister

DPMAregister hat eine komplett überarbeitete Hilfe erhalten. Der Hilfetext ist nun in einem PDF-Dokument vereint, was eine Suche in der kompletten Hilfe ermöglicht.

Aktuelle Informationen finden Sie im Service-Bereich
unter "Neues".

Wichtiger Hinweis zur Marken- und Designrecherche:

Das DPMA übernimmt für Unionsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland oder Schutzwirkung EM sowie für Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EM) keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit.

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