Mit DPMAregister stellen wir Ihnen die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten bereit. Unser Angebot umfasst die Recherche nach den Rechts- und Verfahrensständen sowie den Publikationsdaten.
Zusätzlich können Sie über DPMAkurier eine E-Mail-Benachrichtigung zu neuen Register- und Publikationsereignissen einrichten.
DPMAkurier
Der individuelle Lieferdienst DPMAkurier präsentiert sich ab sofort mit einer neuen Oberfläche.
Nach Aufruf von DPMAregister und der Auswahl des Navigationspunktes DPMAkurier gelangen Sie über den Unterpunkt "Übersicht Überwachungen" zur Login-Seite.
Haben Sie sich im DPMAkurier angemeldet bzw. registriert, öffnet sich eine Maske, in der Sie Überwachungen erfassen können.
Über Aufklapplisten wählen Sie die Schutzrechtsart (Patente, Marken, Designs) und die Überwachungsart (zum Beispiel Überwachung nach IPC) aus. Wie gewohnt, können Sie eine Kurzbezeichnung für Ihre Überwachung angeben, den Lieferrhythmus bestimmen und die Art der Überwachung festlegen.
Ihre definierten Überwachungen werden Ihnen übersichtlich in einer einzigen, sortierbaren Liste angezeigt. Aus dieser Liste heraus können Sie Überwachungen löschen oder bearbeiten.
Die bisherige Beschränkung auf die Anzahl der möglichen Überwachungen entfällt.
Ausführliche Informationen zum DPMAkurier finden Sie in der Hilfe unter dem Punkt 7 (DPMAkurier).
Smart search in DPMAregister
Ab sofort gibt es im DPMAregister die Möglichkeit der "Smart search"-Suche. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand. Nach Eingabe Ihres Suchbegriffs werden sämtliche Schutzrechte durchsucht und die Ergebnisse anschließend getrennt in unterschiedlichen Reitern angezeigt.
Neuerung bei den Einstellungen im DPMAkurier
Im DPMAkurier können Sie bei den Schutzrechten Patente und Gebrauchsmuster, Ergänzende Schutzzertifikate und Topografien bei der Einstellung "Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung Patente und Gebrauchsmuster nach Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer" ein spezielles Benachrichtigungsereignis für Ihre Suche hinterlegen. Im Feld "Benachrichtigungsereignis" öffnet sich ein Aufklappfenster, über das Sie die verschiedenen Änderungen oder Verfahren auswählen können. Sie erhalten zukünftig dann nur noch zu den ausgewählten Ereignissen eine E-Mail.
Aktuelle Informationen finden Sie im Service-Bereich
unter "Neues".
Das DPMA übernimmt für Unionsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland oder Schutzwirkung EM sowie für Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EM) keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit.
Eine Anleitung zur Recherche nach Marken und Designs finden Sie
Der Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA.
Warnung vor Irreführenden Zahlungsaufforderungen.
Allgemeine Informationen zu Workshops.
Sie sind hier: > DPMAregister-Startseite
