Registerauskunft

Registernummer 30672231 (Marke eingetragen, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30672231
210AktenzeichenAKZ306722313
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 306722313 anzeigen (Grossbilddarstellung der Marke 306722313 anzeigen)
550MarkenformMFDreidimensionale Marke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.11.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET12.08.2011
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2016
730InhaberINHDF World of Spices GmbH, 49201 Dissen, DE
740VertreterVTREisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, 28217 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANEisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, Am Kaffee-Quartier 3, 28217 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL30, 29, 32
531Bildklasse(n)WBK19.07.25, 19.08.07, 29.01.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT16.09.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.09.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.12.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Chilischoten, Piri Piri (Chili), Essiggurken (Cornichons); Kichererbsenpaste (Hummus); zubereitete Kichererbsen, Hülsenfrüchte und Linsen; Pickles; getrocknete Kräuter; Pilze (konserviert, getrocknet, tiefgefroren oder gekocht); in Öl oder Essig eingelegtes Obst und Gemüse; in Öl oder Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, Sojabohnen, Früchten, Nüssen, Samen oder Gemüse; Maronen (konserviert), Maronenpüree; Käse, Tofu; zubereitete Nüsse; Sojabohnenkeimlinge für die menschliche Ernährung; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl, Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Falafel, Sojabällchen, Sojawurst, Sojaklopse, Sojapasten und Sojagulasch; Milch, Milchprodukte, Eier; Konfitüren, Kompotte; Brotaufstriche, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Hülsenfrüchten, verarbeiteten Nüssen, Früchten oder verarbeiteten Samen; Snacks, Chips, Tacos, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Obst, Sojabohnen, Früchten, verarbeiteten Nüssen, verarbeiteten Samen oder Gemüse bestehend; Knoblauch in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Reispapier, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Kühleis; Komboucha, teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder mineralisiert; Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Backmischungen, einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Hefepräparate für die menschliche Ernährung, Leinsamen und verarbeitete Kleie für die menschliche Ernährung; Kleiepräparate für die menschliche Ernährung (soweit in Klasse 30 enthalten); Sesamkörner für die menschliche Ernährung; Brotaufstriche, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus zubereitetem Getreide, Honig, Nougat oder Schokolade; Backpulver, Schokolade; Zuckerwaren; Mehle, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Couscous, Bulgur; Mehlspeisen; Teigwaren; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungszwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzkräuter, Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen, Gewürzsalze, Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpasten, Würzsalze; Würzpräparate, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Panaden; Saucenbinder; Trockenmischungen für Saucen, Salsas; Ketchup; Kapern; Konservierungssalz für Lebensmittel; Essig; Salz; Senf; Croûtons; Fertigbackmischungen; Pudding und Süßspeisen in verzehrfertiger Zubereitung; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren; Tacos, Tortillas, Snacks, Chips, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren bestehend; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Snacks, Chips und Knabbererzeugnisse; Nudelgerichte; Bierhefe in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke
Klasse(n) 32:
Biere, alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, einschließlich koffeinfreien Getränken und Sojagetränken; Gemüsesäfte (Getränk), Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Obstsäfte
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 11.04.2023; 17.11.2019; 13.06.2019; 09.12.2016; 05.05.2014; 06.04.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.08.2011 16.09.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 11.01.2012 10.02.2012 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 25.04.2012 25.05.2012 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.05.2014 06.06.2014 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.12.2016 13.01.2017 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 13.06.2019 19.07.2019 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT12.08.2011
 MarkenblattHN/PJ37/2011
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ306722313
550MarkenformMFDreidimensionale Marke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.11.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET12.08.2011
 VeröffentlichungsdatumVT16.09.2011
730AnmelderANMDF World of Spices GmbH, 49201 Dissen, DE
740VertreterVTRJones Day Rechtsanwälte Patentanwälte, 60323 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANJONES DAY Rechtsanwälte Patentanwälte, Grüneburgweg 102, 60323 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL30, 29, 32
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Chilischoten, Piri Piri (Chili), Essiggurken (Cornichons); Kichererbsenpaste (Hummus); zubereitete Kichererbsen, Hülsenfrüchte und Linsen; Pickles; getrocknete Kräuter; Pilze (konserviert, getrocknet, tiefgefroren oder gekocht); in Öl oder Essig eingelegtes Obst und Gemüse; in Öl oder Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, Sojabohnen, Früchten, Nüssen, Samen oder Gemüse; Maronen (konserviert), Maronenpüree; Käse, Tofu; zubereitete Nüsse; Sojabohnenkeimlinge für die menschliche Ernährung; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl, Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Falafel, Sojabällchen, Sojawurst, Sojaklopse, Sojapasten und Sojagulasch; Milch, Milchprodukte, Eier; Konfitüren, Kompotte; Brotaufstriche, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Hülsenfrüchten, verarbeiteten Nüssen, Früchten oder verarbeiteten Samen; Snacks, Chips, Tacos, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Obst, Sojabohnen, Früchten, verarbeiteten Nüssen, verarbeiteten Samen oder Gemüse bestehend; Knoblauch in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Reispapier, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Kühleis; Komboucha, teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder mineralisiert; Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Backmischungen, einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Hefepräparate für die menschliche Ernährung, Leinsamen und verarbeitete Kleie für die menschliche Ernährung; Kleiepräparate für die menschliche Ernährung (soweit in Klasse 30 enthalten); Sesamkörner für die menschliche Ernährung; Brotaufstriche, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus zubereitetem Getreide, Honig, Nougat oder Schokolade; Backpulver, Schokolade; Zuckerwaren; Mehle, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Couscous, Bulgur; Mehlspeisen; Teigwaren; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungszwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzkräuter, Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen, Gewürzsalze, Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpasten, Würzsalze; Würzpräparate, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Panaden; Saucenbinder; Trockenmischungen für Saucen, Salsas; Ketchup; Kapern; Konservierungssalz für Lebensmittel; Essig; Salz; Senf; Croûtons; Fertigbackmischungen; Pudding und Süßspeisen in verzehrfertiger Zubereitung; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren; Tacos, Tortillas, Snacks, Chips, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren bestehend; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Snacks, Chips und Knabbererzeugnisse; Nudelgerichte; Bierhefe in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke
Klasse(n) 32:
Biere, alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, einschließlich koffeinfreien Getränken und Sojagetränken; Gemüsesäfte (Getränk), Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Obstsäfte
 Teilweise Zurückweisung/-nahmeWDVTeillöschungsart: Teilweise Zurücknahme
Wirksamkeitsdatum: 12.07.2011
Klasse(n): 29
WDVZ: Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Suppen, jeweils auch in dehydrierter Form und Kraftbrühen; Bouillonkonzentrate; Suppenpräparate; Fleischbrühekonzentrate; Pflanzensäfte für die Küche, Öle für Speisezwecke; Dips (soweit in Klasse 29 enthalten), Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 29 enthalten)
Klasse(n): 30
WDVZ: Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzkräuter in Öl, Gewürzöle, Gewürzsaucen; Saucen (Würzen); Marinaden; Dips (soweit in Klasse 30 enthalten), Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Fonds; Mayonnaise
Klasse(n): 32
WDVZ: Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT11.01.2012
 MarkenblattHN/PJ6/2012
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT10.02.2012
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.04.2012
 MarkenblattHN/PJ21/2012
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 23.04.2012
 VeröffentlichungsdatumVT25.05.2012
740VertreterVTRJones Day Rechtsanwälte Patentanwälte, 60313 Frankfurt, DE
 Früherer VertreterVTRFJones Day Rechtsanwälte Patentanwälte, 60323 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANJONES DAY Rechtsanwälte Patentanwälte NEXTOWER, Thurn-und-Taxis-Platz 6, 60313 Frankfurt
 Frühere ZustellanschriftZANFJONES DAY Rechtsanwälte Patentanwälte, Grüneburgweg 102, 60323 Frankfurt
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT05.05.2014
 MarkenblattHN/PJ23/2014
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 11.04.2014
 VeröffentlichungsdatumVT06.06.2014
740VertreterVTRMeissner, Bolte & Partner GbR, 28209 Bremen, DE
 Früherer VertreterVTRFJones Day Rechtsanwälte Patentanwälte, 60313 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANMeissner, Bolte & Partner GbR, Hollerallee 73, 28209 Bremen
 Frühere ZustellanschriftZANFJONES DAY Rechtsanwälte Patentanwälte NEXTOWER, Thurn-und-Taxis-Platz 6, 60313 Frankfurt
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT09.12.2016
 MarkenblattHN/PJ2/2017
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.12.2016
 VeröffentlichungsdatumVT13.01.2017
180SchutzendedatumVED30.11.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT13.06.2019
 MarkenblattHN/PJ29/2019
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 03.06.2019
 VeröffentlichungsdatumVT19.07.2019
740VertreterVTREisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, 28217 Bremen, DE
 Früherer VertreterVTRFMeissner, Bolte & Partner GbR, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANEisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, Am Kaffee-Quartier 3, 28217 Bremen
 Frühere ZustellanschriftZANFMeissner, Bolte & Partner GbR, Hollerallee 73, 28209 Bremen