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DPMAregister

Marken

Registerauskunft  

Registernummer: 30672231 (Marke eingetragen , Stand am: 28.05.2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30672231
210AktenzeichenAKZ306722313
540MarkendarstellungMDBildklasse(n) (Wien): 19.07.25, 19.08.07, 29.01.01
550MarkenformMFDreidimensionale Marke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.11.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET12.08.2011
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2016
730InhaberINHDF World of Spices GmbH, 49201 Dissen, DE
740VertreterVTREisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, 28217 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANEisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, Am Kaffee-Quartier 3, 28217 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n) NizzaKL30, 29, 32
531Bildklasse(n) (Wien)WBK19.07.25, 19.08.07, 29.01.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2026
450Tag der VeröffentlichungVT16.09.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.09.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.12.2011
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Chilischoten, Piri Piri (Chili), Essiggurken (Cornichons); Kichererbsenpaste (Hummus); zubereitete Kichererbsen, Hülsenfrüchte und Linsen; Pickles; getrocknete Kräuter; Pilze (konserviert, getrocknet, tiefgefroren oder gekocht); in Öl oder Essig eingelegtes Obst und Gemüse; in Öl oder Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, Sojabohnen, Früchten, Nüssen, Samen oder Gemüse; Maronen (konserviert), Maronenpüree; Käse, Tofu; zubereitete Nüsse; Sojabohnenkeimlinge für die menschliche Ernährung; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl, Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Falafel, Sojabällchen, Sojawurst, Sojaklopse, Sojapasten und Sojagulasch; Milch, Milchprodukte, Eier; Konfitüren, Kompotte; Brotaufstriche, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Hülsenfrüchten, verarbeiteten Nüssen, Früchten oder verarbeiteten Samen; Snacks, Chips, Tacos, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Obst, Sojabohnen, Früchten, verarbeiteten Nüssen, verarbeiteten Samen oder Gemüse bestehend; Knoblauch in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke
Klasse(n) Nizza 30:
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Reispapier, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Kühleis; Komboucha, teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder mineralisiert; Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Backmischungen, einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Hefepräparate für die menschliche Ernährung, Leinsamen und verarbeitete Kleie für die menschliche Ernährung; Kleiepräparate für die menschliche Ernährung (soweit in Klasse 30 enthalten); Sesamkörner für die menschliche Ernährung; Brotaufstriche, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus zubereitetem Getreide, Honig, Nougat oder Schokolade; Backpulver, Schokolade; Zuckerwaren; Mehle, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Couscous, Bulgur; Mehlspeisen; Teigwaren; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungszwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzkräuter, Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen, Gewürzsalze, Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpasten, Würzsalze; Würzpräparate, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Panaden; Saucenbinder; Trockenmischungen für Saucen, Salsas; Ketchup; Kapern; Konservierungssalz für Lebensmittel; Essig; Salz; Senf; Croûtons; Fertigbackmischungen; Pudding und Süßspeisen in verzehrfertiger Zubereitung; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren; Tacos, Tortillas, Snacks, Chips, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren bestehend; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Snacks, Chips und Knabbererzeugnisse; Nudelgerichte; Bierhefe in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke
Klasse(n) Nizza 32:
Biere, alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, einschließlich koffeinfreien Getränken und Sojagetränken; Gemüsesäfte (Getränk), Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Obstsäfte
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.04.2013; 05.05.2014; 09.12.2016; 13.06.2019; 17.11.2019
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.08.2011 16.09.2011 Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 11.01.2012 10.02.2012 Detail anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 25.04.2012 25.05.2012 Detail anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.05.2014 06.06.2014 Detail anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.12.2016 13.01.2017 Detail anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 13.06.2019 19.07.2019 Detail anzeigen

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