Registerauskunft

Registernummer 30649936 (Marke eingetragen, Stand am 28.01.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30649936
210AktenzeichenAKZ306499363
540MarkendarstellungMDBildklasse(n): 24.01.03, 24.11.25, 24.13.09, 24.17.02
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.08.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET03.04.2007
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2016
730InhaberINHMediatex GmbH, 15749 Mittenwalde, DE
750ZustellanschriftZANMediatex GmbH, Nuthestr. 1, 15749 Mittenwalde
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL25, 3, 4, 6, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 24, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 36, 38, 39, 40, 41, 43, 45
531Bildklasse(n)WBK24.01.03, 24.11.25, 24.13.09, 24.17.02
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2026
450Tag der VeröffentlichungVT04.05.2007
 Beginn WiderspruchsfristBWT04.05.2007
 Ablauf WiderspruchsfristEWT06.08.2007
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Wasch- und Bleichmittel; nämlich Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Rasierwasser, Kölnisch Wasser (Eau de Cologne), Parfüm, Hautcremes kosmetisch, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle; Zahnputzmittel
Klasse(n) 04:
technische Öle und Fette; nämlich Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe auch als Motortreibstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Klasse(n) 06:
unedle Metalle und deren Legierungen nämlich transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Griffe, Knöpfe, Nieten, Kleiderclips, Tür- und Klingelschilder aus Metall; Behälter, nicht für Haushalt und Küche, aus Metall
Klasse(n) 08:
handbetätigte Werkzeuge und Geräte nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Vorlegebestecke, Tranchierscheren, Hieb- und Stichwaffen, nämlich Messer für die Jagd, Sport und Freizeit; Schwerter, Dolche, Lanzen; Axt- und Beilklingen auch zu Dekorations-, Demonstrations- und Sportzwecken; Rasierapparate nicht elektrisch; Rasiermesser und -klingen
Klasse(n) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD, CD-ROM, DVD und Videoträger, Musikkassetten für kommerzielle Zwecke sowie Hüllen und Zubehör für die in dieser Klasse beanspruchten Waren; stationäre und transportable Computer; elektrisch und mechanisch betriebene Apparate zur Ton- und Bildwiedergabe; Brillenfutterale
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, nämlich Roller (nicht als Spielwaren) aus Metall und Holz, Schlitten, Karren; Fahrzeuge für die Beförderung in der Luft, nämlich Flugdrachen und -gleiter auch als Baukasten, Leichtflugzeuge, Fallschirme auch als Paragleiter; Fahrzeuge für die Beförderung auf dem Wasser insbesondere Boote und Schiffe auch mit historischer Ausgestaltung
Klasse(n) 13:
Schusswaffen, nämlich Hand- und Faustfeuerwaffen, Kurz- und Langwaffen auch mit historischer Gestaltung; Munition und Geschosse dazu; Feuerwerkskörper
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Juwelier- und Schmuckwaren für Damen und Herren, soweit in dieser Klasse enthalten, Schmuckwaren für den täglichen Gebrauch, daraus hergestellte oder damit plattierte Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; ungefasste und gefasste Edelsteine
Klasse(n) 15:
Musikinstrumente, nämlich manuell, mechanisch und elektrisch betriebene Spieldosen, Saiten-, Tasten-, Blas- sowie Schlaginstrumente
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe auch als Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Druckereierzeugnisse, Verpackungsmaterial aus Papier und Pappe; Bücher, Broschüren, ungebundene Papierseiten; Zeitungen, Plakate, Postkarten, Bilder, gebundene und nicht gebundene Kalender, Aufkleber; Buchbindeartikel; Fotografien zur Produktdarstellung; Schreibwaren; Klebstoffe für die angeführten Waren auch für Haushaltszwecke; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Sammelbehälter, Schreibtischgarnituren, Schreib- und Notizblöcke; broschürte, gebundene und nicht gebundene Landkarten; Lehrhefte, Anschauungsblätter, Schablonen für das Auftragen von Schriften; Informationsmaterial aus Pappe und Papier für die Darstellung von Informationen auch in dreidimensionalen Ausführungen; Transporttüten nicht aus Kunststoff
Klasse(n) 17:
Kautschuk, Guttapercha; Gummi; Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen vornehmlich als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche nicht aus Metall; Verpackungsmittel, nämlich bedruckte und unbedruckte Produktumhüllungen und Folien aus Kunststoff
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer, aus Leder gefertigte Taschen und Beutel soweit in Klasse 18 enthalten, Etuis, Schlüsselmappen, Geldbörsen; Schirm- und Stockfutterale; Riemen, Schulranzen, Federtaschen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke für Sport und Erholung; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert, nämlich Kämme, Schwämme, Bürsten (nicht als Pinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (nicht als Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut auch als Geschirr soweit nicht in anderen Klassen enthalten
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilien aller Art soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind nämlich, Bett- und Tischdecken, Platzdecken und -sets (nicht aus Papier), Wandbehänge, Gardinen, Vorhänge, Raumdekore als Wandbespannung oder textile Tapeten; wetterfeste Spruchbänder und Banner, auch beschichtet
Klasse(n) 25:
Kleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Mützenschirme; Schuhbeschläge
Klasse(n) 26:
Spitzen und Stickereien, nämlich Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Gürtelschnallen; Reißverschlüsse, Aufnäher, Anstecker; Zierelemente für Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 26 enthalten
Klasse(n) 28:
Spiele, nämlich, Brett-, Karten- und Würfelspiele, mechanische und elektronisch ausführbare Spiele soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeuge für Kinder und Erwachsene, nämlich Bälle, Treib- und Schlagstöcke, Ringe, Flächengleiter, Springseile; Spiele zur Entspannung und Belebung; Spiele zu Wasser und in der Luft
Klasse(n) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel sowie Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gekochtes, getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerte (auch als Gelees), Konfitüren, Fertigkompotte; Eier; Milch und Produkte daraus; Speiseöle und Fette
Klasse(n) 30:
Brot und Backwaren; Kaffee; Tee, Speiseeis; Konditorwaren, nämlich Torten und Feingebäck; Gewürze
Klasse(n) 31:
frisches Obst, nämlich Äpfel, Birnen sowie Kernobst
Klasse(n) 32:
Biere jeder Art, nämlich dunkle und helle Biere aus Hopfen, Weizen sowie Malz; stille oder belebte Wasser; Fruchtgetränke; Limonaden
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke, nämlich Wein, Sekt, Schnäpse, Wein- und Obstbrand, Mischgetränke, Kräuterschnaps, Likör
Klasse(n) 36:
Dienstleistungen auf dem Gebiet des Versicherungs- und Finanzwesens; Geldgeschäfte; Dienstleistungen als Immobilienmakler
Klasse(n) 38:
Telekommunikation
Klasse(n) 39:
Dienstleistung auf dem Gebiet des Transportwesens; der Verpackung und Lagerung von Waren; Dienstleistung als Reiseveranstalter
Klasse(n) 40:
Bearbeitung von Metall
Klasse(n) 41:
Erziehung und Ausbildung auch von Erwachsenen; Veranstaltung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten
Klasse(n) 43:
Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Klasse(n) 45:
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Betreuung von Personen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Personen und Sachwerten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.04.2013; 10.04.2013; 28.09.2015; 21.12.2016; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 03.04.2007 04.05.2007 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.08.2007 05.10.2007 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 28.09.2015 30.10.2015 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 21.12.2016 20.01.2017 Details anzeigen