Register information

Register number 30649936 (Trade mark registered, Query started May 4, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN30649936
210File numberAKZ306499363
540Reproduction of the markMDScheme of the trade mark
550Type of markMFFigurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATAug 11, 2006
151Date of entry into the registerETApr 3, 2007
156Extension of protectionVBDSep 1, 2016
730ProprietorINHMediatex GmbH, 15749 Mittenwalde, DE
750Address for serviceZANMediatex GmbH, Nuthestr. 1, 15749 Mittenwalde
 Version of the Nice classification NCL8
511Class(es)KL25, 3, 4, 6, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 24, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 36, 38, 39, 40, 41, 43, 45
531Class(es) of figurative elementsWBK24.01.03, 24.11.25, 24.13.09, 24.17.02
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDAug 31, 2026 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTMay 4, 2007
 Start of opposition periodBWTMay 4, 2007
 End of opposition periodEWTAug 6, 2007
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Wasch- und Bleichmittel; nämlich Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Rasierwasser, Kölnisch Wasser (Eau de Cologne), Parfüm, Hautcremes kosmetisch, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle; Zahnputzmittel
Class(es) 04:
technische Öle und Fette; nämlich Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe auch als Motortreibstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Class(es) 06:
unedle Metalle und deren Legierungen nämlich transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Griffe, Knöpfe, Nieten, Kleiderclips, Tür- und Klingelschilder aus Metall; Behälter, nicht für Haushalt und Küche, aus Metall
Class(es) 08:
handbetätigte Werkzeuge und Geräte nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Vorlegebestecke, Tranchierscheren, Hieb- und Stichwaffen, nämlich Messer für die Jagd, Sport und Freizeit; Schwerter, Dolche, Lanzen; Axt- und Beilklingen auch zu Dekorations-, Demonstrations- und Sportzwecken; Rasierapparate nicht elektrisch; Rasiermesser und -klingen
Class(es) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD, CD-ROM, DVD und Videoträger, Musikkassetten für kommerzielle Zwecke sowie Hüllen und Zubehör für die in dieser Klasse beanspruchten Waren; stationäre und transportable Computer; elektrisch und mechanisch betriebene Apparate zur Ton- und Bildwiedergabe; Brillenfutterale
Class(es) 12:
Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, nämlich Roller (nicht als Spielwaren) aus Metall und Holz, Schlitten, Karren; Fahrzeuge für die Beförderung in der Luft, nämlich Flugdrachen und -gleiter auch als Baukasten, Leichtflugzeuge, Fallschirme auch als Paragleiter; Fahrzeuge für die Beförderung auf dem Wasser insbesondere Boote und Schiffe auch mit historischer Ausgestaltung
Class(es) 13:
Schusswaffen, nämlich Hand- und Faustfeuerwaffen, Kurz- und Langwaffen auch mit historischer Gestaltung; Munition und Geschosse dazu; Feuerwerkskörper
Class(es) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Juwelier- und Schmuckwaren für Damen und Herren, soweit in dieser Klasse enthalten, Schmuckwaren für den täglichen Gebrauch, daraus hergestellte oder damit plattierte Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; ungefasste und gefasste Edelsteine
Class(es) 15:
Musikinstrumente, nämlich manuell, mechanisch und elektrisch betriebene Spieldosen, Saiten-, Tasten-, Blas- sowie Schlaginstrumente
Class(es) 16:
Papier, Pappe auch als Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Druckereierzeugnisse, Verpackungsmaterial aus Papier und Pappe; Bücher, Broschüren, ungebundene Papierseiten; Zeitungen, Plakate, Postkarten, Bilder, gebundene und nicht gebundene Kalender, Aufkleber; Buchbindeartikel; Fotografien zur Produktdarstellung; Schreibwaren; Klebstoffe für die angeführten Waren auch für Haushaltszwecke; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Sammelbehälter, Schreibtischgarnituren, Schreib- und Notizblöcke; broschürte, gebundene und nicht gebundene Landkarten; Lehrhefte, Anschauungsblätter, Schablonen für das Auftragen von Schriften; Informationsmaterial aus Pappe und Papier für die Darstellung von Informationen auch in dreidimensionalen Ausführungen; Transporttüten nicht aus Kunststoff
Class(es) 17:
Kautschuk, Guttapercha; Gummi; Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen vornehmlich als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche nicht aus Metall; Verpackungsmittel, nämlich bedruckte und unbedruckte Produktumhüllungen und Folien aus Kunststoff
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer, aus Leder gefertigte Taschen und Beutel soweit in Klasse 18 enthalten, Etuis, Schlüsselmappen, Geldbörsen; Schirm- und Stockfutterale; Riemen, Schulranzen, Federtaschen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke für Sport und Erholung; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert, nämlich Kämme, Schwämme, Bürsten (nicht als Pinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (nicht als Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut auch als Geschirr soweit nicht in anderen Klassen enthalten
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilien aller Art soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind nämlich, Bett- und Tischdecken, Platzdecken und -sets (nicht aus Papier), Wandbehänge, Gardinen, Vorhänge, Raumdekore als Wandbespannung oder textile Tapeten; wetterfeste Spruchbänder und Banner, auch beschichtet
Class(es) 25:
Kleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Mützenschirme; Schuhbeschläge
Class(es) 26:
Spitzen und Stickereien, nämlich Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Gürtelschnallen; Reißverschlüsse, Aufnäher, Anstecker; Zierelemente für Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 26 enthalten
Class(es) 28:
Spiele, nämlich, Brett-, Karten- und Würfelspiele, mechanische und elektronisch ausführbare Spiele soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeuge für Kinder und Erwachsene, nämlich Bälle, Treib- und Schlagstöcke, Ringe, Flächengleiter, Springseile; Spiele zur Entspannung und Belebung; Spiele zu Wasser und in der Luft
Class(es) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel sowie Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gekochtes, getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerte (auch als Gelees), Konfitüren, Fertigkompotte; Eier; Milch und Produkte daraus; Speiseöle und Fette
Class(es) 30:
Brot und Backwaren; Kaffee; Tee, Speiseeis; Konditorwaren, nämlich Torten und Feingebäck; Gewürze
Class(es) 31:
frisches Obst, nämlich Äpfel, Birnen sowie Kernobst
Class(es) 32:
Biere jeder Art, nämlich dunkle und helle Biere aus Hopfen, Weizen sowie Malz; stille oder belebte Wasser; Fruchtgetränke; Limonaden
Class(es) 33:
alkoholische Getränke, nämlich Wein, Sekt, Schnäpse, Wein- und Obstbrand, Mischgetränke, Kräuterschnaps, Likör
Class(es) 36:
Dienstleistungen auf dem Gebiet des Versicherungs- und Finanzwesens; Geldgeschäfte; Dienstleistungen als Immobilienmakler
Class(es) 38:
Telekommunikation
Class(es) 39:
Dienstleistung auf dem Gebiet des Transportwesens; der Verpackung und Lagerung von Waren; Dienstleistung als Reiseveranstalter
Class(es) 40:
Bearbeitung von Metall
Class(es) 41:
Erziehung und Ausbildung auch von Erwachsenen; Veranstaltung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten
Class(es) 43:
Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Class(es) 45:
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Betreuung von Personen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Personen und Sachwerten
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 17, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 20, 2012; Apr 6, 2013; Apr 10, 2013; Sep 28, 2015; Dec 21, 2016; Nov 17, 2019
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Apr 3, 2007 May 4, 2007 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Aug 30, 2007 Oct 5, 2007 Display details
3 Recording of changes - Change of name/legal form/address Recording of changes completed Sep 28, 2015 Oct 30, 2015 Display details
4 Extension Period of trade mark protection extended Dec 21, 2016 Jan 20, 2017 Display details