Registerauskunft

Registernummer 30627911 (Marke eingetragen, Stand am 28.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30627911
210AktenzeichenAKZ306279118
540MarkendarstellungMDDarstellung der Marke
550MarkenformMFDreidimensionale Marke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.05.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET12.07.2006
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2016
730InhaberINHVolkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL12, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 37
531Bildklasse(n)WBK18.01.08, 18.01.09
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
111
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR922784
Registrierungsdatum: 18.09.2006
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1539666
Registrierungsdatum: 17.12.2019
450Tag der VeröffentlichungVT11.08.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT11.08.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT13.11.2006
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für Landfahrzeuge, Reifen (Pneus), Felgen und Kompletträder sowie deren Teile für Landfahrzeuge, motorgetriebene Roller (Kinderfahrzeuge) und motorgetriebene Kinderautomobile (Kinderfahrzeuge)
Klasse(n) 14:
aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschließlich Armbanduhren und Stoppuhren und Taschenuhren, Uhrenetuis; Edelsteine
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Farbpinsel; Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke, einschließlich Atlanten, Kalender, geografische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), gedrucktes Werbematerial und Reklame, Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier)
Klasse(n) 18:
Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, einschließlich Koffer, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis
Klasse(n) 20:
Kissen; Möbel, Spiegel, Rahmen, einschließlich Betten, Regale, Schränke, Tische, Schreibtische, Stühle, Sessel, Sofas, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, einschließlich Schlafsäcke für Campingzwecke, Tonnen, Fässer, nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), einschließlich Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Schilder aus Porzellan und Glas, Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Hosen, T-Shirts, Poloshirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug, einschließlich Fahrzeugmodelle (verkleinert), insbesondere Modellautos und Spielzeugautos; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielautomaten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Kaleidoskope
Klasse(n) 30:
Schokolade; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Klasse(n) 34:
Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall platiniert
Klasse(n) 35:
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, insbesondere erbracht in Einzel- und Großhandelsgeschäften oder mittels Katalogversandhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Onlineversandhandelsdienstleistungen; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf; vorgenannte Dienstleistungen der Klasse 35 nur in Bezug auf Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für Landfahrzeuge, Reifen (Pneus), Felgen und Kompletträder sowie deren Teile für Landfahrzeuge, motorgetriebene Roller (Kinderfahrzeuge) und motorgetriebene Kinderautomobile (Kinderfahrzeuge); aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschließlich Armbanduhren und Stoppuhren und Taschenuhren, Uhrenetuis, Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall platiniert; Edelsteine; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Farbpinsel; Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke, einschließlich Atlanten, Kalender, geografische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), gedrucktes Werbematerial und Reklame, Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier); Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, einschließlich Koffer, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Kissen; Möbel, Spiegel, Rahmen, einschließlich Betten, Regale; Schränke, Tische, Schreibtische, Stühle, Sessel, Sofas, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, einschließlich Schlafsäcke für Campingzwecke, Tonnen, Fässer, nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), einschließlich Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Schilder aus Porzellan und Glas, Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Hosen, T-Shirts, Poloshirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals; Spiele, Spielzeug, einschließlich Fahrzeugmodelle (verkleinert), insbesondere Modellautos und Spielzeugautos; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielautomaten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Kaleidoskope; Schokolade; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Klasse(n) 37:
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.04.2013; 06.06.2016; 29.06.2016; 22.07.2016; 04.04.2019; 04.07.2019; 06.11.2019; 17.11.2019; 19.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.07.2006 11.08.2006 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.01.2007 09.02.2007 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.06.2010 16.07.2010 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 16.06.2010 16.07.2010 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Dritter Antrag zurückgenommen 30.12.2010 04.02.2011 Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 06.06.2016  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 29.06.2016 29.07.2016 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 22.07.2016 26.08.2016 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 22.07.2016 26.08.2016 Details anzeigen
10 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 04.04.2019 10.05.2019 Details anzeigen
11 Löschung Antrag Dritter Antrag zurückgenommen 04.07.2019 09.08.2019 Details anzeigen