Register information

Register number 30627911 (Trade mark registered, Query started Apr 29, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN30627911
210File numberAKZ306279118
540Reproduction of the markMDScheme of the trade mark
550Type of markMFThree-dimensional mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 2, 2006
151Date of entry into the registerETJul 12, 2006
156Extension of protectionVBDJun 1, 2016
730ProprietorINHVolkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
750Address for serviceZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL12, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 37
531Class(es) of figurative elementsWBK18.01.08, 18.01.09
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMay 31, 2026 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR922784
Date of international registration: Sep 18, 2006
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1539666
Date of international registration: Dec 17, 2019
450Date of publication of the registrationVTAug 11, 2006
 Start of opposition periodBWTAug 11, 2006
 End of opposition periodEWTNov 13, 2006
510Goods/servicesWDVClass(es) 12:
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für Landfahrzeuge, Reifen (Pneus), Felgen und Kompletträder sowie deren Teile für Landfahrzeuge, motorgetriebene Roller (Kinderfahrzeuge) und motorgetriebene Kinderautomobile (Kinderfahrzeuge)
Class(es) 14:
aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschließlich Armbanduhren und Stoppuhren und Taschenuhren, Uhrenetuis; Edelsteine
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Farbpinsel; Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke, einschließlich Atlanten, Kalender, geografische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), gedrucktes Werbematerial und Reklame, Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier)
Class(es) 18:
Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, einschließlich Koffer, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis
Class(es) 20:
Kissen; Möbel, Spiegel, Rahmen, einschließlich Betten, Regale, Schränke, Tische, Schreibtische, Stühle, Sessel, Sofas, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, einschließlich Schlafsäcke für Campingzwecke, Tonnen, Fässer, nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), einschließlich Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Schilder aus Porzellan und Glas, Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Hosen, T-Shirts, Poloshirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug, einschließlich Fahrzeugmodelle (verkleinert), insbesondere Modellautos und Spielzeugautos; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielautomaten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Kaleidoskope
Class(es) 30:
Schokolade; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Class(es) 34:
Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall platiniert
Class(es) 35:
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, insbesondere erbracht in Einzel- und Großhandelsgeschäften oder mittels Katalogversandhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Onlineversandhandelsdienstleistungen; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf; vorgenannte Dienstleistungen der Klasse 35 nur in Bezug auf Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für Landfahrzeuge, Reifen (Pneus), Felgen und Kompletträder sowie deren Teile für Landfahrzeuge, motorgetriebene Roller (Kinderfahrzeuge) und motorgetriebene Kinderautomobile (Kinderfahrzeuge); aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschließlich Armbanduhren und Stoppuhren und Taschenuhren, Uhrenetuis, Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall platiniert; Edelsteine; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Farbpinsel; Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke, einschließlich Atlanten, Kalender, geografische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), gedrucktes Werbematerial und Reklame, Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier); Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, einschließlich Koffer, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Kissen; Möbel, Spiegel, Rahmen, einschließlich Betten, Regale; Schränke, Tische, Schreibtische, Stühle, Sessel, Sofas, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, einschließlich Schlafsäcke für Campingzwecke, Tonnen, Fässer, nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), einschließlich Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Schilder aus Porzellan und Glas, Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Hosen, T-Shirts, Poloshirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals; Spiele, Spielzeug, einschließlich Fahrzeugmodelle (verkleinert), insbesondere Modellautos und Spielzeugautos; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielautomaten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Kaleidoskope; Schokolade; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Class(es) 37:
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 19, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 20, 2012; Apr 6, 2013; Jun 6, 2016; Jun 29, 2016; Jul 22, 2016; Apr 4, 2019; Jul 4, 2019; Nov 6, 2019; Nov 17, 2019; Jan 19, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jul 12, 2006 Aug 11, 2006 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Jan 9, 2007 Feb 9, 2007 Display details
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Jun 16, 2010 Jul 16, 2010 Display details
4 Cancellation request of third parties Sec. 50 request published Jun 16, 2010 Jul 16, 2010 Display details
5 Cancellation request of third parties Request withdrawn Dec 30, 2010 Feb 4, 2011 Display details
6 Reclassification Trade mark reclassified Jun 6, 2016  Display details
7 Extension Period of trade mark protection extended Jun 29, 2016 Jul 29, 2016 Display details
8 Recording of changes - Change of name/address Recording of changes completed Jul 22, 2016 Aug 26, 2016 Display details
9 Recording of changes - Withdrawal from representation Recording of changes completed Jul 22, 2016 Aug 26, 2016 Display details
10 Cancellation request of third parties Sec. 50 request published Apr 4, 2019 May 10, 2019 Display details
11 Cancellation request of third parties Request withdrawn Jul 4, 2019 Aug 9, 2019 Display details