Registerauskunft

Registernummer 30536214 (Akte vernichtet, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30536214
210AktenzeichenAKZ305362143
540MarkendarstellungMDCOFFEEFIX
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.06.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET05.12.2005
730InhaberINHSchmitz & Co., 52349 Düren, DE
740VertreterVTRPatentanwaltskanzlei Liermann-Castell, 52353 Düren, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwaltskanzlei Liermann-Castell Dr. Klaus Castell, Willi-Bleicher-Str. 7, 52353 Düren
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL29, 30, 43
141LöschdatumLOED01.07.2015
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED30.06.2015 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT05.01.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT05.01.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT05.04.2006
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten in Form von Gelees, Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Alginate für Nahrungszwecke; Apfelmus; nicht lebende Austern; Blutwürste; konservierte dicke Bohnen; Bouillon; Bouillonkonzentrate; fetthaltiger Brotaufstrich; Butter; Buttercreme; Datteln; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Eigelb; Eipulver; Eiweiß und Eiklar; Eiweiß für Nahrungszwecke; konservierte Erbsen; Erdnussbutter; verarbeitete Erdnüsse; Essiggurken, Cornichons; Fette für die Herstellung von Speisefetten; nicht lebender Fisch; gesalzener Fisch, Pökelfisch; Fisch, konserviert; Fischfilets; Fischgerichte; Fischkonserven; Fischleim für Nahrungsmittel; Fischmehl für die menschliche Ernährung; Fleisch, konserviert; Fleischbrühekonzentrate; Fleischgallerten; Fleischkonserven; eingesalzene Fleischwaren, Pökelfleisch; gekochte Früchte; konservierte Früchte; tiefgekühlte Früchte; Früchte in Alkohol; Früchtescheiben; Fruchtgelees; Fruchtmark; Fruchtsalat; Gallerten für Speisezwecke; nicht lebende Garnelen; nicht lebendes Geflügel; Gelees für Speisezwecke; Gemüsekonserven in Dosen; Gemüsesalat; Heringe; nicht lebender Hummer; Ingwerkonfitüre; Joghurt; Julienne-Suppe; Kakaobutter; Kaldaunen, Kutteln; kandierte Früchte; Kartoffelchips; Kartoffelflocken; Kartoffelpuffer; Käse; Kasein für Nahrungszwecke; Kaviar; Kefir; Kichererbsenpaste (Hummus); Knochenmark für Speisezwecke; Knochenöl für Speisezwecke; Kokosbutter; Kokosfett; getrocknete Kokosnüsse; Kokosöl; Kraftbrühe, Suppen; nicht lebende Krebse; Kroketten; nicht lebende Krustentiere; konservierte Küchenkräuter; Kumys; Lab; Lachs; nicht lebende Langusten; Leber; Leberpastete; Linsen als konserviertes Gemüse; Maisöl; verarbeitete Mandeln; Margarine; Marmeladen; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Molke; Muscheln als nicht lebende Schalentiere; verarbeitete Nüsse; tiefgekühltes Obst; Obstkonserven; Obstsalat; Öle für Speisezwecke; konservierte Oliven; Olivenöl für Speisezwecke; Palmkernöl für Speisezwecke; Palmöl für Speisezwecke; Pektin für Speisezwecke; Planzensäfte für die Küche; Piccalilli; Pickles; konservierte Pilze; Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke; Preiselbeersauce als Kompott; Proteine für Speisezwecke; Rapsöl für Speisezwecke; Rosinen; Sahne und Rahm; Sardellen; Sardinen; Sauerkraut; Schalen von Früchten; nicht lebende Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke; Schinken; Schlagsahne, Schlagobers; Schneckeneier für Nahrungszwecke; Schweinefleisch; Schweineschmalz; nicht lebende Seegurken; Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung; Sesamöl; Sesamsamenpaste, Tahini; nicht lebende Shrimps; konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisen; Speck; Speisegelatine; Speisetalg; Suppenpräparate; Thunfisch; Tofu; Tomatenpüree; Tomatensaft für die Küche; konservierte Trüffel; nicht lebende Venusmuscheln; Vogelnester, essbar; Wildbret; Wurst in Form von Bratwurst oder Brühwurst; Würstchen im Ausbackteig; Wurstwaren; Zubereitungen für die Herstellung von Fleischbrühe; Zwiebeln als konserviertes Gemüse
Klasse(n) 30:
Kaffee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Gewürze; Kühleis; Algen als Würzstoff; Aniskörner; ausgenommen ätherische Öle; Auszugsmehl; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Bieressig; Bindemittel für Kochzwecke; Bindemittel für Speiseeis; Biskuits; Bohnenmehl; Bonbons; Gebäck in Form von Brioches; ungesäuertes Brot; Brötchen; belegte Brote; Butterkeks; Chow-chow als Würzmittel; Chutneys als Würzmittel; Cornflakes; Grieß in Form von Couscous; Currygewürz; Custard, Vanillesoße; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Eiscreme; Erdnusskonfekt; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Fadennudeln; Fleischbeizmittel und Mittel zum Zartmachen von Fleisch für Haushaltszwecke; Fleischpasteten; Fleischsaft; Konfekt in Form von Fondants; Fruchtsaucen; Frühlingsrollen; Gebäck; Gelée royale für Nahrungszwecke, nicht für medizinische Zwecke; Süßwaren in Form von Geleefrüchten; Gerste, geschält; Gerstengraupen; Gerstenmehl; Gerstenschrot; Getreideflocken; Gewürzmischungen; Gewürznelken; Glukose für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Grieß; Grütze für Nahrungszwecke; gequetschter Hafer; Hafer, geschält; Haferflocken; Hafergrütze; Halwah; Hefe in Tablettenform, nicht für medizinische Zwecke; Ingwer als Gewürz; Joghurteis; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kaffeegetränke; Kakaoerzeugnisse; Kakaogetränke; Kandiszucker für Speisezwecke; Kapern; Karamellen; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Kekse; Ketchupsauce; Kleber für Nahrungszwecke; Kleingebäck; Kochsalz; Konfekt, Zuckerwaren; Konservierungssalz für Lebensmittel; Kräckergebäck; Kuchen; pulverförmige Kuchenmischungen; Kuchenteig; essbare Kuchenverzierungen; Kurkuma für Nahrungszwecke; Lakritze als Süßwaren; Lakritzenstangen als Süßwaren; Lebkuchen; gemahlener Mais; gerösteter Mais; Maisflocken in Form von Cornflakes; Maismehl; Makkaroni; Makronen als Gebäck; Maltose; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzbiskuits; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzzucker; Mandelkonfekt; Marzipan; Marzipanrohmasse; Mayonnaise; Meerwasser für die Küche; Mehl für Nahrungszwecke; Mehlspeisen; Melasse; Melassesirup; Milchbrei für Nahrungszwecke; Milchkaffee; Milchkakao; Milchschokolade als Getränk; Mühlenprodukte; Muskatnüsse; Müsli; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Nelkenpfeffer; Nudeln; Paniermehl, Panierbrösel; Backwaren in Form von Pasteten; Pasteten mit Teigmantel; Pastillen als Süßwaren; Petits Fours als Gebäck; Pfannkuchen und Crêpes; Pfeffer; Pfefferkuchen; Pfefferminz für Konfekt; Pfefferminzbonbons; Pimentgewürz; Pizzas; Popcorn; Propolis als Bienenprodukt für Nahrungszwecke; Pudding; Puffmais; Quiches; Ravioli; Reiskuchen; Relishwürzmittel; Roheis, natürlich oder künstlich gefroren; Rohkaffee; Safrangewürz; Sago; Sahnestandmittel; Salatsaucen; Sandwiches; Saucen und Würzen; Sauerteig; Schokolade; Schokoladegetränke; schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte; schokoliertes, dragiertes oder glasiertes Obst; Schwarzkümmel; Selleriesalz; Brötchen; Senfmehl; Sojamehl; Sojasoße; Sorbets als Speiseeis; Spaghetti; Speiseeis; Speiseeispulver; Speisestärke; Stärke für Nahrungszwecke; Stärkeprodukte für Nahrungszwecke; Sternanis; Sushi; natürliche Süßungsmittel; Süßwaren; Taboulé; Tacos; Tapioka; Tapiokamehl für Nahrungszwecke; Teigfermente; Teigwaren; Tomatensauce; Torten; Tortillas; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Vanillegewürz; Vanillin als Vanilleersatz; Waffeln; Wurstbindemittel; Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Zichorie als Kaffeeersatz; Zimtgewürz; Zuckermandeln; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zwieback; schokolierte, dragierte oder glasierte Kaffeebohnen
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Betrieb eines Campingplatzes; Betrieb von Feriencamps; Betrieb von Hotels; Betrieb von Motels; Betrieb von Tierpflegeheimen; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen von Altenheimen; Dienstleistungen von Pensionen; Dienstleistungen von Seniorenheimen; Hotelreservierung; Reservierung von Pensionsunterkünften; Vermietung von Ferienhäusern; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmerreservierung; Zimmervermittlung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 27.11.2014; 26.02.2016; 17.11.2019; 27.01.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.12.2005  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 05.12.2005  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 04.04.2006  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 06.07.2009 07.08.2009 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.09.2010 15.10.2010 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.08.2012 21.09.2012 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 27.11.2014 02.01.2015 Details anzeigen
8 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 26.02.2016 01.04.2016 Details anzeigen