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DPMAregister

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Registerauskunft  

Registernummer: 30469659 (Marke eingetragen , Stand am: 28.05.2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30469659
210AktenzeichenAKZ304696595
540MarkendarstellungMDVerbundnetz Gas AG
550MarkenformMFWort-Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.12.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET24.05.2005
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.01.2015
730InhaberINHVNG-Verbundnetz Gas AG, 04347 Leipzig, DE
740VertreterVTRpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 01277 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n) NizzaKL39, 4, 35, 36, 37, 38, 40, 41, 42, 45
531Bildklasse(n) (Wien)WBK26.02.03, 27.05.08, 27.05.11, 27.05.15, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.12.2024
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR886392
Registrierungsdatum: 06.06.2005
450Tag der VeröffentlichungVT24.06.2005
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.06.2005
 Ablauf WiderspruchsfristEWT26.09.2005
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 04:
Brennstoffe, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas; Flüssiggas; Gasöle; elektrische Energie
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Marketing, insbesondere Sportmarketing; Telefonmarketing für Dritte; Telefonmarketing; Beratung auf dem Gebiet der Werbung und des Marketings; Verbraucherinformation, insbesondere Energieinformation; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Werbevorträgen und Produktinformationsveranstaltungen; Organisation von Messen, Ausstellungen, Märkten für wirtschaftliche, gewerbliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten); Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerial; Anzeigenwerbung in Illustrierten und Fachzeitschriften sowie in Tageszeitungen; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Trikot- und Bandenwerbung in Sportstadien; Entwicklung und Verteilung von Werbeartikeln und Werbemitteln; Zusammenstellung von Werbeartikeln für Dritte zu Verkaufszwecken; Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Unternehmens- und Organisationsberatung, insbesondere wirtschaftliche Beratung im Bereich Energie; Unternehmens- und Organisationsberatung im Bereich Sicherheit von gastechnischen Anlagen, Leitungsnetzen zum Transport von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge sowie unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern, insbesondere Arbeits-, Gesundheits- und Brandschutz; betriebswirtschaftliche und werbefachliche Beratung auf dem Gebiet des Baues und Betriebs von Leitungsnetzen zum Transport von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas und von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge sowie unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern; Durchführung von kaufmännischen Dienstleistungen, nämlich Abrechnung von Energielieferungen und Tankvorgängen an Erdgastankstellen; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über Transportkapazitäten und Transportdienstleistungen mittels Leitungsnetzen; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Erstellung und Versand von Rechnungen von Tankvorgängen an Erdgastankstellen; Pflege, Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
Klasse(n) Nizza 36:
Einziehen von Außenständen (Inkassogeschäfte); finanzielle Beratung, insbesondere über Finanzierungs- und Förderungsmöglichkeiten; finanzielle Dienstleistungen für Betreiber von Erdgastankstellen (soweit in Klasse 36 enthalten), insbesondere Beratung in Finanz-, Geld- und Versicherungs- und Immobilienangelegenheiten; Ausgabe von Tankkarten für Dritte mit Zahlungsfunktion
Klasse(n) Nizza 37:
Baukonstruktion, Bauarbeiten, Bauüberwachung, Reparatur, Wartung von gastechnischen Anlagen, Leitungsnetzen zum Transport von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge sowie unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikationsdienstleistungen; Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere Betrieb von Datennetzen; Bereitstellung von Plattformen und Informationen im Internet; Telekommunikation durch faseroptische Netzwerke; Telefondienste mittels Callcenter
Klasse(n) Nizza 39:
Transportwesen; Transport, Verteilung und Lieferung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas mittels Rohrleitungen an Kommunen, Gewerbe und Industrie; Transport und Verteilung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas und Flüssigkeiten in unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern; Versorgung von Verbrauchern durch Lieferung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Heizwärme und Energie; Durchleitung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas und Flüssigkeiten durch Leitungsnetze; Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten sowie Dokumenten
Klasse(n) Nizza 40:
Erzeugung von Wärmeenergie und Energie in Heizkraftwerken
Klasse(n) Nizza 41:
Personalentwicklung und -qualifizierung durch Schulung, Aus- und Fortbildung; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Workshops, Kolloquien, Bällen, Unterhaltungsshows, Tagungen, Ausstellungen, Veranstaltungen, Liveveranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, insbesondere von künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen (Orchester), Konzerten, Kunstausstellungen, Fachausstellungen, sportlicher Veranstaltungen und sportlicher Wettkämpfe (soweit in Klasse 41 enthalten)
Klasse(n) Nizza 42:
Dienstleistungen von Ingenieuren (soweit in Klasse 42 enthalten), insbesondere auf den Gebieten des Gastransports, der Versorgung mit Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Wärme und Energie sowie der Verwendung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, insbesondere zur Wärmeerzeugung und als Kraftstoff für Kraftfahrzeuge; Gasdienstleistungen (soweit in Klasse 42 enthalten), nämlich Erstellung von Analysen für die Förderung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Durchführung und Überwachung von (Such-)Bohrungen nach Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Erstellung von Gutachten über Vorkommen von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, chemische Analysen von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas; Dienstleistungen für Betreiber von Erdgastankstellen (soweit in Klasse 42 enthalten), nämlich Beratung in Fragen der Telekommunikationstechnik, der Einrichtung (Innenarchitektur, Design) von Erdgastankstellen, des Umweltschutzes, EDV-Beratung, technische Beratung, Bauberatung; Energiedienstleistungen, nämlich technische Energieberatung; Forschungsdienstleistungen, technische Gutachten und technische Berechnungen auf den Gebieten des Gastransports sowie der Verwendung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, insbesondere zur Wärmeerzeugung und als Kraftstoff für Kraftfahrzeuge; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; technische Beratung, technische Planung und Konstruktionsplanung von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen auf dem Gebiet des Gastransports, der Versorgung mit Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Wärme und Energie sowie der Verwendung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, insbesondere zur Wärmeerzeugung und als Kraftstoff für Kraftfahrzeuge; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; elektronische Datenspeicherung; Datenverwaltung auf Servern, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank; Eichen (Kalibrieren); Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten, insbesondere Gaszählerprüfanlagen und Prüfanlagen für Mengenumwerter; Inspektion, nämlich technische Überprüfung von gastechnischen Anlagen, Leitungsnetzen zum Transport von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge sowie unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern
Klasse(n) Nizza 45:
Rechtsberatung und -vertretung
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 30.10.2014; 20.12.2014; 03.02.2015; 17.11.2019
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 24.05.2005  Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.05.2005  Detail anzeigen
3 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 30.10.2014  Detail anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.12.2014 23.01.2015 Detail anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.02.2015 06.03.2015 Detail anzeigen

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