Register information

Register number: 30469659 (Trade mark registered , Query started: Jun 29, 2022)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN30469659
210File numberAKZ304696595
540Reproduction of the markMDVerbundnetz Gas AG
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAschwarz, gelb
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATDec 8, 2004
151Date of entry into the registerETMay 24, 2005
156Extension of protection VBDJan 1, 2015
730ProprietorINHVNG-Verbundnetz Gas AG, 04347 Leipzig, DE
740RepresentativeVTRpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 01277 Dresden, DE
750Address for serviceZANpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es) KL39, 4, 35, 36, 37, 38, 40, 41, 42, 45
531Class(es) of figurative elementsWBK26.02.03, 27.05.08, 27.05.11, 27.05.15, 29.01.12
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDDec 31, 2024
111
151
International registration 
 
International registration number IR886392
Date of international registration Jun 6, 2005
450Date of publication of the registrationVTJun 24, 2005
 Start of opposition periodBWTJun 24, 2005
 End of opposition periodEWTSep 26, 2005
510Goods/servicesWDVClass(es) 04:
Brennstoffe, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas; Flüssiggas; Gasöle; elektrische Energie
Class(es) 35:
Werbung; Marketing, insbesondere Sportmarketing; Telefonmarketing für Dritte; Telefonmarketing; Beratung auf dem Gebiet der Werbung und des Marketings; Verbraucherinformation, insbesondere Energieinformation; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Werbevorträgen und Produktinformationsveranstaltungen; Organisation von Messen, Ausstellungen, Märkten für wirtschaftliche, gewerbliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten); Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerial; Anzeigenwerbung in Illustrierten und Fachzeitschriften sowie in Tageszeitungen; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Trikot- und Bandenwerbung in Sportstadien; Entwicklung und Verteilung von Werbeartikeln und Werbemitteln; Zusammenstellung von Werbeartikeln für Dritte zu Verkaufszwecken; Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Unternehmens- und Organisationsberatung, insbesondere wirtschaftliche Beratung im Bereich Energie; Unternehmens- und Organisationsberatung im Bereich Sicherheit von gastechnischen Anlagen, Leitungsnetzen zum Transport von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge sowie unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern, insbesondere Arbeits-, Gesundheits- und Brandschutz; betriebswirtschaftliche und werbefachliche Beratung auf dem Gebiet des Baues und Betriebs von Leitungsnetzen zum Transport von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas und von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge sowie unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern; Durchführung von kaufmännischen Dienstleistungen, nämlich Abrechnung von Energielieferungen und Tankvorgängen an Erdgastankstellen; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über Transportkapazitäten und Transportdienstleistungen mittels Leitungsnetzen; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Erstellung und Versand von Rechnungen von Tankvorgängen an Erdgastankstellen; Pflege, Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
Class(es) 36:
Einziehen von Außenständen (Inkassogeschäfte); finanzielle Beratung, insbesondere über Finanzierungs- und Förderungsmöglichkeiten; finanzielle Dienstleistungen für Betreiber von Erdgastankstellen (soweit in Klasse 36 enthalten), insbesondere Beratung in Finanz-, Geld- und Versicherungs- und Immobilienangelegenheiten; Ausgabe von Tankkarten für Dritte mit Zahlungsfunktion
Class(es) 37:
Baukonstruktion, Bauarbeiten, Bauüberwachung, Reparatur, Wartung von gastechnischen Anlagen, Leitungsnetzen zum Transport von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge sowie unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern
Class(es) 38:
Telekommunikationsdienstleistungen; Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere Betrieb von Datennetzen; Bereitstellung von Plattformen und Informationen im Internet; Telekommunikation durch faseroptische Netzwerke; Telefondienste mittels Callcenter
Class(es) 39:
Transportwesen; Transport, Verteilung und Lieferung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas mittels Rohrleitungen an Kommunen, Gewerbe und Industrie; Transport und Verteilung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas und Flüssigkeiten in unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern; Versorgung von Verbrauchern durch Lieferung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Heizwärme und Energie; Durchleitung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas und Flüssigkeiten durch Leitungsnetze; Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten sowie Dokumenten
Class(es) 40:
Erzeugung von Wärmeenergie und Energie in Heizkraftwerken
Class(es) 41:
Personalentwicklung und -qualifizierung durch Schulung, Aus- und Fortbildung; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Workshops, Kolloquien, Bällen, Unterhaltungsshows, Tagungen, Ausstellungen, Veranstaltungen, Liveveranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, insbesondere von künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen (Orchester), Konzerten, Kunstausstellungen, Fachausstellungen, sportlicher Veranstaltungen und sportlicher Wettkämpfe (soweit in Klasse 41 enthalten)
Class(es) 42:
Dienstleistungen von Ingenieuren (soweit in Klasse 42 enthalten), insbesondere auf den Gebieten des Gastransports, der Versorgung mit Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Wärme und Energie sowie der Verwendung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, insbesondere zur Wärmeerzeugung und als Kraftstoff für Kraftfahrzeuge; Gasdienstleistungen (soweit in Klasse 42 enthalten), nämlich Erstellung von Analysen für die Förderung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Durchführung und Überwachung von (Such-)Bohrungen nach Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Erstellung von Gutachten über Vorkommen von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, chemische Analysen von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas; Dienstleistungen für Betreiber von Erdgastankstellen (soweit in Klasse 42 enthalten), nämlich Beratung in Fragen der Telekommunikationstechnik, der Einrichtung (Innenarchitektur, Design) von Erdgastankstellen, des Umweltschutzes, EDV-Beratung, technische Beratung, Bauberatung; Energiedienstleistungen, nämlich technische Energieberatung; Forschungsdienstleistungen, technische Gutachten und technische Berechnungen auf den Gebieten des Gastransports sowie der Verwendung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, insbesondere zur Wärmeerzeugung und als Kraftstoff für Kraftfahrzeuge; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; technische Beratung, technische Planung und Konstruktionsplanung von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen auf dem Gebiet des Gastransports, der Versorgung mit Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, Wärme und Energie sowie der Verwendung von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, insbesondere zur Wärmeerzeugung und als Kraftstoff für Kraftfahrzeuge; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; elektronische Datenspeicherung; Datenverwaltung auf Servern, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank; Eichen (Kalibrieren); Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten, insbesondere Gaszählerprüfanlagen und Prüfanlagen für Mengenumwerter; Inspektion, nämlich technische Überprüfung von gastechnischen Anlagen, Leitungsnetzen zum Transport von Brennstoffen, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas, Flüssiggas, von Betankungsanlagen für erdgasbetriebene Kraftfahrzeuge sowie unterirdischen Speichern, insbesondere Poren- und Kavernenspeichern
Class(es) 45:
Rechtsberatung und -vertretung
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 17, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 20, 2012; Oct 30, 2014; Dec 20, 2014; Feb 3, 2015; Nov 17, 2019
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system sorted in ascending order Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered May 24, 2005  Display detail
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition May 24, 2005  Display detail
3 Reclassification Trade mark reclassified Oct 30, 2014  Display detail
4 Extension Period of trade mark protection extended Dec 20, 2014 Jan 23, 2015 Display detail
5 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Feb 3, 2015 Mar 6, 2015 Display detail