Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302024002494 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020240024944 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 04.03.2024 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 08.04.2024 |
| 730 | Inhaber | INH | Schlüter, Mario, 85405 Nandlstadt, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB, 80802 München, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB, Leopoldstr. 11 a, 80802 München |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL12 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 35, 9, 38, 45 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 01.01.05, 01.01.10, 02.09.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.18, 26.01.19, 26.01.24, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 04.03.2034
Gebühren für Markenschutzrechte |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 10.05.2024 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 10.05.2024 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 12.08.2024 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09:
Computersoftware; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone; Computerspiele; Spielsoftware; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Entwicklungstools für Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung als Anwendungsprogrammierschnittstelle zur Ermöglichung des Zugangs zu Online-Diensten für die soziale Vernetzung; Software und Softwareanwendungen zum Ermöglichen der Übertragung, des Zugangs zu, der Organisation und des Management von Textnachrichten, Instant-Messaging, Weblinks und Bildern über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Computersoftware zur Ermöglichung des Hochladens, Herunterladens, des Zugang zu, des Veröffentlichens, Anzeigens, Streamings, Verknüpfens, Austauschs oder sonstigen Bereitstellens elektronischer Medien oder Informationen über Computer- und Kommunikationsnetze; Herunterladbare Software im Bereich soziale Netze; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung für das Vermitteln von Bekanntschaften
Klasse(n) 35:
Merchandising; Geschäftsführungsdienste; Computergestützte Geschäftsführung für Dritte; Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationen, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellt; Zusammenstellung von Werbung zur Verwendung auf Webseiten; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Betriebsverwaltung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, insbesondere von Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Druck-, Videotext- und Teletextwerbung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marketing; Unternehmensverwaltung für die Verarbeitung von im Internet getätigten Verkäufen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Anreizprogrammen; Vermietung von Werbeflächen, auch in elektronischer Form im Internet; Werbeforschung, nämlich Absatz-, Markt- und Meinungsforschung; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; E-Mail- und Instant-Messaging-Dienste; Chat-Dienste; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf eine Kundendatenbank als Internetplattform zum Zwecke der Vermittlung von Bekanntschaften und Partnervermittlung; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken, auch in Form der Zurverfügungstellung des Zugangs zum Internet für Dritte [Onlinedienst und Internetprovider]; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten
Klasse(n) 45:
Persönliche und soziale Dienstleistungen im Bereich Vermittlung von Bekanntschaften über soziale Netze sowie Partnervermittlung; Online-Dienste in Bezug auf Partnerschaftsvermittlung; Vermittlung von Treffen zwischen unbekannten Personen für den Freizeitbereich; Durchführung von Partnerschaftsanalysen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte
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| | Beginn der Benutzungsschonfrist | | 13.08.2024 |
| | Ende der Benutzungsschonfrist | | 12.08.2029 |
| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 10.03.2024 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 10.09.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 10.09.2024
- Aktenzustand: geändert
- Beginn der Benutzungsschonfrist: neu
- Ende der Benutzungsschonfrist: neu
- Verfahren: Widerspruchsverfahren, Marke ohne Widerspruch eingetragen, 10.09.2024: neu
- 08.04.2024
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 10.03.2024
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
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Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)| INID | Kriterium | Feld | Inhalt
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|---|
| | Verfahrensart | VART | Anmeldeverfahren |
| | Verfahrensstand | VST | Marke eingetragen |
| | Verfahrensstandstag | VSTT | 08.04.2024 |
| | Markenblatt | HN/PJ | 19/2024 |
| | Veröffentlicht in Teil | HT | 1aaa |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020240024944 |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 04.03.2024 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 08.04.2024 |
| | Veröffentlichungsdatum | VT | 10.05.2024 |
| 730 | Anmelder | ANM | Schlüter, Mario, 85405 Nandlstadt, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB, 80802 München, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB, Leopoldstr. 11 a, 80802 München |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL12 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 35, 9, 38, 45 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09:
Computersoftware; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone; Computerspiele; Spielsoftware; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Entwicklungstools für Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung als Anwendungsprogrammierschnittstelle zur Ermöglichung des Zugangs zu Online-Diensten für die soziale Vernetzung; Software und Softwareanwendungen zum Ermöglichen der Übertragung, des Zugangs zu, der Organisation und des Management von Textnachrichten, Instant-Messaging, Weblinks und Bildern über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Computersoftware zur Ermöglichung des Hochladens, Herunterladens, des Zugang zu, des Veröffentlichens, Anzeigens, Streamings, Verknüpfens, Austauschs oder sonstigen Bereitstellens elektronischer Medien oder Informationen über Computer- und Kommunikationsnetze; Herunterladbare Software im Bereich soziale Netze; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung für das Vermitteln von Bekanntschaften
Klasse(n) 35:
Merchandising; Geschäftsführungsdienste; Computergestützte Geschäftsführung für Dritte; Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationen, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellt; Zusammenstellung von Werbung zur Verwendung auf Webseiten; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Betriebsverwaltung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, insbesondere von Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Druck-, Videotext- und Teletextwerbung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marketing; Unternehmensverwaltung für die Verarbeitung von im Internet getätigten Verkäufen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Anreizprogrammen; Vermietung von Werbeflächen, auch in elektronischer Form im Internet; Werbeforschung, nämlich Absatz-, Markt- und Meinungsforschung; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; E-Mail- und Instant-Messaging-Dienste; Chat-Dienste; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf eine Kundendatenbank als Internetplattform zum Zwecke der Vermittlung von Bekanntschaften und Partnervermittlung; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken, auch in Form der Zurverfügungstellung des Zugangs zum Internet für Dritte [Onlinedienst und Internetprovider]; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten
Klasse(n) 45:
Persönliche und soziale Dienstleistungen im Bereich Vermittlung von Bekanntschaften über soziale Netze sowie Partnervermittlung; Online-Dienste in Bezug auf Partnerschaftsvermittlung; Vermittlung von Treffen zwischen unbekannten Personen für den Freizeitbereich; Durchführung von Partnerschaftsanalysen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte
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| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 01.01.05, 01.01.10, 02.09.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.18, 26.01.19, 26.01.24, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24 |
| | Tag der Aktualisierung des Verfahrens | REGT | 08.04.2024 |
