Registerauskunft

Registernummer 302024002494 (Marke eingetragen, Stand am 21.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302024002494
210AktenzeichenAKZ3020240024944
540MarkendarstellungMDDiner DATE
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.03.2024
151Tag der Eintragung im RegisterET08.04.2024
730InhaberINHSchlüter, Mario, 85405 Nandlstadt, DE
740VertreterVTRPreu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB, 80802 München, DE
750ZustellanschriftZANPreu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB, Leopoldstr. 11 a, 80802 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL35, 9, 38, 45
531Bildklasse(n)WBK01.01.05, 01.01.10, 02.09.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.18, 26.01.19, 26.01.24, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED04.03.2034 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT10.05.2024
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.05.2024
 Ablauf WiderspruchsfristEWT12.08.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computersoftware; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone; Computerspiele; Spielsoftware; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Entwicklungstools für Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung als Anwendungsprogrammierschnittstelle zur Ermöglichung des Zugangs zu Online-Diensten für die soziale Vernetzung; Software und Softwareanwendungen zum Ermöglichen der Übertragung, des Zugangs zu, der Organisation und des Management von Textnachrichten, Instant-Messaging, Weblinks und Bildern über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Computersoftware zur Ermöglichung des Hochladens, Herunterladens, des Zugang zu, des Veröffentlichens, Anzeigens, Streamings, Verknüpfens, Austauschs oder sonstigen Bereitstellens elektronischer Medien oder Informationen über Computer- und Kommunikationsnetze; Herunterladbare Software im Bereich soziale Netze; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung für das Vermitteln von Bekanntschaften
Klasse(n) 35:
Merchandising; Geschäftsführungsdienste; Computergestützte Geschäftsführung für Dritte; Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationen, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellt; Zusammenstellung von Werbung zur Verwendung auf Webseiten; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Betriebsverwaltung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, insbesondere von Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Druck-, Videotext- und Teletextwerbung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marketing; Unternehmensverwaltung für die Verarbeitung von im Internet getätigten Verkäufen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Anreizprogrammen; Vermietung von Werbeflächen, auch in elektronischer Form im Internet; Werbeforschung, nämlich Absatz-, Markt- und Meinungsforschung; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; E-Mail- und Instant-Messaging-Dienste; Chat-Dienste; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf eine Kundendatenbank als Internetplattform zum Zwecke der Vermittlung von Bekanntschaften und Partnervermittlung; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken, auch in Form der Zurverfügungstellung des Zugangs zum Internet für Dritte [Onlinedienst und Internetprovider]; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten
Klasse(n) 45:
Persönliche und soziale Dienstleistungen im Bereich Vermittlung von Bekanntschaften über soziale Netze sowie Partnervermittlung; Online-Dienste in Bezug auf Partnerschaftsvermittlung; Vermittlung von Treffen zwischen unbekannten Personen für den Freizeitbereich; Durchführung von Partnerschaftsanalysen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte
 Beginn der Benutzungsschonfrist 13.08.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 12.08.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT10.03.2024
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.09.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 10.09.2024
    • Aktenzustand: geändert
    • Beginn der Benutzungsschonfrist: neu
    • Ende der Benutzungsschonfrist: neu
    • Verfahren: Widerspruchsverfahren, Marke ohne Widerspruch eingetragen, 10.09.2024: neu
  • 08.04.2024
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 10.03.2024
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 08.04.2024 10.05.2024 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 10.09.2024 11.10.2024 Details anzeigen