Registerauskunft

Registernummer 302023224193 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 06.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023224193
210AktenzeichenAKZ3020232241931
540MarkendarstellungMDBlauewelle
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.06.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET14.11.2023
730InhaberINHRust, Georg, 34431 Marsberg, DE
740VertreterVTRHofheinz & Partner Rechtsanwälte, 34431 Marsberg, DE
750ZustellanschriftZANHofheinz & Partner Rechtsanwälte, Hauptstr. 26, 34431 Marsberg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL38, 16, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED29.06.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT15.12.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.12.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.03.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Gedruckte Zeitschriften; Banner aus Papier; Broschüren; Faltblätter; Flyer; Gedruckte Faltblätter; Gedruckte Informationsblätter; Informationsblätter; Informationsbroschüren; Journale; Werbeprospekte; Gedruckte Handbücher; Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel
Klasse(n) 38:
Ausstrahlen von Pay-TV-Programmen; Ausstrahlung und Übertragung von Pay-TV-Programmen; Ausstrahlung und Übertragung von Rundfunksendungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen über Kabel- oder kabellose Netzwerke; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen mittels Internet-Protokoll-Fernsehen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Mobiltelefone; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen über extraterrestrische Satelliten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Verwendung von Video-on-Demand- und Pay-TV-Diensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen über das Internet; Ausstrahlung von Finanzinformationen über Rundfunk; Ausstrahlung von Finanzinformationen über das Fernsehen; Ausstrahlung von Informationen und anderen Programmen über Rundfunk; Ausstrahlung von Programmen über Satellit; Ausstrahlung von Programmen über das Fernsehen; Ausstrahlung von Programmen über ein weltweites Computernetz; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen, auch über Kabelnetze; Ausstrahlung von Rundfunksendungen im Internet; Ausstrahlung von audiovisuellen und multimedialen Inhalten über das Internet; Ausstrahlung von im Fernsehen gezeigten Auskünften über Funktelefone; Dienstleistungen im Bereich Rundfunk-, Fernseh- und Kabelfernsehübertragung; Kabelausstrahlung von TV-Programmen; Radio- und Fernsehprogrammausstrahlung; Rundfunk- und Fernsehübertragung und Ausstrahlung; Satellitenübertragungen; Video-Streaming von Independent-Filmen und Spielfilmen über das Internet; Verbreitung von Fernsehprogrammen, die über eine Mikrowellenverbindung an Fernsehempfänger übermittelt werden; Übertragung von Radioprogrammen; Satelliten- und Kabelübertragung; Übertragungsdienstleistungen; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Kabelfernseh- und Kommunikationsdiensten für Dritte; Multimediale Nachrichtendienste [MMS]; Telekommunikationsdienstleistungen mittels Videomitteilungen; Telekommunikationsdienstleistungen zum Betrieb von lokalen Netzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen über ISDN; Audiotextdienste; Nachrichtensendedienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste
Klasse(n) 41:
Eintrittskartenvorverkauf; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Eintrittskartenvorverkauf und Buchungsdienstleistungen für Veranstaltungen; Organisation von Ticketreservierungen für Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen; Dienstleistungen eines Rundfunk- und Fernsehmoderators; Journalistische Dienstleistungen; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Betrieb von Videoaufnahmestudios; Elektronische Veröffentlichung von Texten; Veröffentlichung von Texten auf elektronischen Medien; Multimediale Publikation von elektronischen Publikationen; Nachrichtenprogrammdienstleistungen für Rundfunk oder Fernsehen; Verfassen politischer Reden; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung der redaktionellen Inhalte von Websites mit Zugang über ein weltweites Computernetz; Veröffentlichung von Multimedia-Materialien online; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio- und Multimediaunterhaltung; Organisation und Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Comedyshows; Produktion von Live-Shows; Produktion von Live-Veranstaltungen [Shows]; Durchführung von Seminaren; Produktion von Fernsehprogrammen; Produktion von Fernsehprogrammen für die Ausstrahlung auf mobilen Geräten; Produktion von Fernsehsendungen; Produktion von Fernsehunterhaltungssendungen; Produktion von Filmen in Studios; Bedienung von Video- und Audiogeräten für die Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Shows und Filmen; Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Erstellen von Dokumentarberichten; Erstellen von Bildreportagen; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion in Studios; Filmvorführungen; Interne Fernsehunterhaltung; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsaktivitäten; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von kulturellen Aktivitäten; Organisation von Bildungsaktivitäten für Sommerlager; Organisation von Festen im Rahmen der Freizeitgestaltung; Organisation von Festen zu kulturellen Zwecken; Organisation von Kulturveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows; Organisation von Bühnen-Shows; Organisation von Shows zu Unterhaltungszwecken; Produktion von Filmstudien; Produktion von Live-Fernsehsendungen; Produktion von Live-Fernsehsendungen für Ausbildungszwecke; Produktion von Live-Fernsehsendungen für Unterhaltungszwecke; Produktion von Nachrichtensendungen im Fernsehen [Unterhaltung]; Produktion von Shows; Rundfunkdienstleistungen zur Bereitstellung von vertiefenden Bildungsinhalten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.07.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.06.2024
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  • 17.06.2024; 09.04.2024; 14.11.2023; 16.10.2023; 09.10.2023; 06.10.2023; 06.10.2023; 06.10.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 07.07.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.11.2023 15.12.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 09.04.2024 10.05.2024 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.06.2024 19.07.2024 Details anzeigen