Register information

Register number 302023224193 (Trade mark registered, opposition proceedings are running, Query started May 20, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302023224193
210File numberAKZ3020232241931
540Reproduction of the markMDBlauewelle
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJun 29, 2023
151Date of entry into the registerETNov 14, 2023
730ProprietorINHRust, Georg, 34431 Marsberg, DE
750Address for serviceZANHerrn Georg Rust, Ostendestr. 3, 34431 Marsberg
 Version of the Nice classification NCL12
511Class(es)KL38, 16, 41
 Status of fileASTTrade mark registered, opposition proceedings are running
180Date of expiry of term of protectionVEDJun 29, 2033 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 15, 2023
 Start of opposition periodBWTDec 15, 2023
 End of opposition periodEWTMar 15, 2024
510Goods/servicesWDVClass(es) 16:
Gedruckte Zeitschriften; Banner aus Papier; Broschüren; Faltblätter; Flyer; Gedruckte Faltblätter; Gedruckte Informationsblätter; Informationsblätter; Informationsbroschüren; Journale; Werbeprospekte; Gedruckte Handbücher; Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel
Class(es) 38:
Ausstrahlen von Pay-TV-Programmen; Ausstrahlung und Übertragung von Pay-TV-Programmen; Ausstrahlung und Übertragung von Rundfunksendungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen über Kabel- oder kabellose Netzwerke; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen mittels Internet-Protokoll-Fernsehen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Mobiltelefone; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen über extraterrestrische Satelliten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Verwendung von Video-on-Demand- und Pay-TV-Diensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen über das Internet; Ausstrahlung von Finanzinformationen über Rundfunk; Ausstrahlung von Finanzinformationen über das Fernsehen; Ausstrahlung von Informationen und anderen Programmen über Rundfunk; Ausstrahlung von Programmen über Satellit; Ausstrahlung von Programmen über das Fernsehen; Ausstrahlung von Programmen über ein weltweites Computernetz; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen, auch über Kabelnetze; Ausstrahlung von Rundfunksendungen im Internet; Ausstrahlung von audiovisuellen und multimedialen Inhalten über das Internet; Ausstrahlung von im Fernsehen gezeigten Auskünften über Funktelefone; Dienstleistungen im Bereich Rundfunk-, Fernseh- und Kabelfernsehübertragung; Kabelausstrahlung von TV-Programmen; Radio- und Fernsehprogrammausstrahlung; Rundfunk- und Fernsehübertragung und Ausstrahlung; Satellitenübertragungen; Video-Streaming von Independent-Filmen und Spielfilmen über das Internet; Verbreitung von Fernsehprogrammen, die über eine Mikrowellenverbindung an Fernsehempfänger übermittelt werden; Übertragung von Radioprogrammen; Satelliten- und Kabelübertragung; Übertragungsdienstleistungen; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Kabelfernseh- und Kommunikationsdiensten für Dritte; Multimediale Nachrichtendienste [MMS]; Telekommunikationsdienstleistungen mittels Videomitteilungen; Telekommunikationsdienstleistungen zum Betrieb von lokalen Netzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen über ISDN; Audiotextdienste; Nachrichtensendedienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste
Class(es) 41:
Eintrittskartenvorverkauf; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Eintrittskartenvorverkauf und Buchungsdienstleistungen für Veranstaltungen; Organisation von Ticketreservierungen für Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen; Dienstleistungen eines Rundfunk- und Fernsehmoderators; Journalistische Dienstleistungen; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Betrieb von Videoaufnahmestudios; Elektronische Veröffentlichung von Texten; Veröffentlichung von Texten auf elektronischen Medien; Multimediale Publikation von elektronischen Publikationen; Nachrichtenprogrammdienstleistungen für Rundfunk oder Fernsehen; Verfassen politischer Reden; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung der redaktionellen Inhalte von Websites mit Zugang über ein weltweites Computernetz; Veröffentlichung von Multimedia-Materialien online; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio- und Multimediaunterhaltung; Organisation und Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Comedyshows; Produktion von Live-Shows; Produktion von Live-Veranstaltungen [Shows]; Durchführung von Seminaren; Produktion von Fernsehprogrammen; Produktion von Fernsehprogrammen für die Ausstrahlung auf mobilen Geräten; Produktion von Fernsehsendungen; Produktion von Fernsehunterhaltungssendungen; Produktion von Filmen in Studios; Bedienung von Video- und Audiogeräten für die Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Shows und Filmen; Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Erstellen von Dokumentarberichten; Erstellen von Bildreportagen; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion in Studios; Filmvorführungen; Interne Fernsehunterhaltung; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsaktivitäten; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von kulturellen Aktivitäten; Organisation von Bildungsaktivitäten für Sommerlager; Organisation von Festen im Rahmen der Freizeitgestaltung; Organisation von Festen zu kulturellen Zwecken; Organisation von Kulturveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows; Organisation von Bühnen-Shows; Organisation von Shows zu Unterhaltungszwecken; Produktion von Filmstudien; Produktion von Live-Fernsehsendungen; Produktion von Live-Fernsehsendungen für Ausbildungszwecke; Produktion von Live-Fernsehsendungen für Unterhaltungszwecke; Produktion von Nachrichtensendungen im Fernsehen [Unterhaltung]; Produktion von Shows; Rundfunkdienstleistungen zur Bereitstellung von vertiefenden Bildungsinhalten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTJul 7, 2023
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTApr 9, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Jul 7, 2023; Oct 6, 2023; Oct 6, 2023; Oct 6, 2023; Oct 9, 2023; Oct 16, 2023; Nov 14, 2023; Apr 9, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Nov 14, 2023 Dec 15, 2023 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Apr 9, 2024 May 10, 2024 Display details