Registerauskunft

Registernummer 302022005901 (Marke eingetragen, Stand am 26.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022005901
210AktenzeichenAKZ3020220059017
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020220059017 anzeigen (Grossbilddarstellung der Marke 3020220059017 anzeigen)
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET09.06.2022
730InhaberINHHumborg, Matthias, Dr., 50996 Köln, DE
750ZustellanschriftZANREWE-ZENTRALFINANZ eG Abteilung: REG, Domstr. 20, 50668 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL45, 41, 43
531Bildklasse(n)WBK02.01.01, 02.01.23, 16.03.13
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED01.04.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT15.07.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.07.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT17.10.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 41:
Betrieb eines Meerwasseraquariums, insbesondere mit Feuerfischen; Durchführung von Fahrradrundfahrten, insbesondere in Köln und Münster; Kulturelle Aktivitäten, insbesondere in Le Pouget [Frankreich] und Ditzum; Verfassen von Reden ausgenommen zu Werbezwecken, insbesondere Verfassen von Kritiken über zwei Vögel; Verfassen von Texten, insbesondere kurzen eingängigen Sprüchen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen, insbesondere Doktorarbeiten über das Armenrecht; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung], insbesondere Betrieb eines Raucherclubs für Pfeifenraucher; Musikalische Erziehung, insbesondere auf dem Gebiet der analogen Musik, insbesondere zu The Traveling Wilburys, Creedence Clearwater Revival, Frank Zappa, The Rolling Stones, Santana und Joe Cocker; Durchführung von Live-Konzerten, insbesondere Pfeifkonzerten, insbesondere in Feierabendlaune; Musikalische Darbietungen, insbesondere mit der Tuschmaschine; Musikpräsentationen, insbesondere für Frühaufsteher; Durchführung von Doppelkopfturnieren; Unterhaltung in Form von Golfspielen; Unterhaltung in Form von Eishockeyspielen, insbesondere der Kölner Haie; Unterhaltung in Form von Fußballspielen, insbesondere des 1. FC Köln; Unterhaltung in Form von Modeschauen, insbesondere unter Verwendung von roten Socken; Unterhaltung in Form von Weinverkostungen, insbesondere mit französischen Weinen; Unterhaltung in Form von Autorennen, insbesondere mit Kinderrutschautos; Unterhaltung in Form von Live-Vorstellungen, insbesondere in Socken und ohne Maske; Unterhaltung in Form von Live-Auftritten von kostümierten Personen, insbesondere in Hähnchenkostümen; Unterhaltung in Form von Tonaufzeichnungen, insbesondere mittels Diktiergeräten; Unterhaltung mittels Telefon; Online-Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere durch die Vorführung von Funktionen eines Computerprogramms, insbesondere eines Videotelefonie-Computerprogrammes, insbesondere durch Teilen eines Bildschirms bei Online-Videokonferenzen; Ausbildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen durch die Darbietung der Fehlerbehebung bei Problemen mit Geräten der Unterhaltungselektronik, insbesondere mittels Hammer; Gästebetreuung [Unterhaltung], insbesondere bei Grillfesten; Organisation von Festen zur Unterhaltung, insbesondere Grillfesten; Kinder-Unterhaltung; Veranstaltung von Unterhaltungswettbewerben, insbesondere von Escape-Spielen; Durchführung von juristischen Schulungen, insbesondere Schulungen im Markenrecht; Ausbildung und Schulung im Bereich der Hauswirtschaft, insbesondere in Bezug auf das Bügeln und Legen von Wäsche; Veranstaltungen von Schulungen, insbesondere zum Auffinden einschlägiger Ansprechpartner unter Verwendung ihrer Telefonnummern, insbesondere Durchwahlnummern; Herausgabe von Schriftstücken, insbesondere bestimmt für die Einholung von Unterschriften an anderen Unternehmensstandorten, insbesondere in der Stolberger Straße in Köln; Veranstaltung von Firmenjubiläen, insbesondere zum 29. Jubiläum; Organisation von Preisverleihungszeremonien zur Anerkennung von Leistungen, insbesondere auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere nach zweifacher Nominierung
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen, insbesondere bei Grillfesten im Garten; Verpflegung von Gästen, insbesondere mit Quittengelee, Erdbeer- und Stachelbeerbaiserkuchen, Schweizer Raclette sowie italienischen Speisen; Bereitstellen von Speisen und Getränken, insbesondere von in der Mittagspause auf dem Eigelstein angeschafften oder aus Holland importierten Lebensmitteln; Vorübergehende Beherbergung von Gästen, insbesondere im Falle von Beziehungsstreitigkeiten; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Verpflegung hilfsbedürftiger Personen; Unterbringung von Fischen als Haustiere, insbesondere von Feuerfischen, insbesondere solchen namens "Schalke"; Verpflegung von Gästen in Kantinen, insbesondere mit dem Ziel der zügigen Nahrungsaufnahme oder mit Zugang zu unbeschränkter Menge an Nachspeisen, jeweils außer zu Diätzeiten; Vermietung von Strandkörben, insbesondere zum Lesen von Krimis
Klasse(n) 45:
Dienstleistungen im Bereich emotionaler Unterstützung für Familien; Seelsorgerische Beratung; Adoptionsdienstleistungen, insbesondere von afghanischen Flüchtlingen; Beratung zu Gewerblichen Schutzrechten, insbesondere nach Beschaffung einer Vielzahl von Belegexemplaren; Zurverfügungstellen von Informationen über Gewerbliche Schutzrechte, insbesondere nicht aus dem Homeoffice und ohne das Führen von Akten; Verwaltung von Marken und anderen Gewerblichen Schutzrechten; Markenüberwachungsdienste; Rechtsberatungsdienste in Bezug auf die Namensgebung von Plüschtieren; Juristische Beratung zu Abmahnungen, insbesondere in Bezug auf die Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen; Vermittlung von Bekanntschaften über soziale Netzwerke, insbesondere standortübergreifend; Nachforschungen nach vermissten Personen; Fütterungen von Fischen [bei Abwesenheit der Besitzer], insbesondere mit Nordseekrabben; Vermietung von Bekleidungsstücken, insbesondere von Hähnchenkostümen; Vermietung von Sicherheitsausrüstung, insbesondere von roten Socken
 Beginn der Benutzungsschonfrist 18.10.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 17.10.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT09.04.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 08.11.2022; 09.06.2022; 09.06.2022; 01.06.2022; 01.06.2022; 31.05.2022; 31.05.2022; 31.05.2022
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 09.04.2022
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 09.06.2022 15.07.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 08.11.2022 09.12.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT09.06.2022
 MarkenblattHN/PJ28/2022
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020220059017
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET09.06.2022
 VeröffentlichungsdatumVT15.07.2022
730AnmelderANMHumborg, Matthias, Dr., 50996 Köln, DE
750ZustellanschriftZANREWE-ZENTRALFINANZ eG Abteilung: REG, Domstr. 20, 50668 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL45, 41, 43
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 41:
Betrieb eines Meerwasseraquariums, insbesondere mit Feuerfischen; Durchführung von Fahrradrundfahrten, insbesondere in Köln und Münster; Kulturelle Aktivitäten, insbesondere in Le Pouget [Frankreich] und Ditzum; Verfassen von Reden ausgenommen zu Werbezwecken, insbesondere Verfassen von Kritiken über zwei Vögel; Verfassen von Texten, insbesondere kurzen eingängigen Sprüchen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen, insbesondere Doktorarbeiten über das Armenrecht; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung], insbesondere Betrieb eines Raucherclubs für Pfeifenraucher; Musikalische Erziehung, insbesondere auf dem Gebiet der analogen Musik, insbesondere zu The Traveling Wilburys, Creedence Clearwater Revival, Frank Zappa, The Rolling Stones, Santana und Joe Cocker; Durchführung von Live-Konzerten, insbesondere Pfeifkonzerten, insbesondere in Feierabendlaune; Musikalische Darbietungen, insbesondere mit der Tuschmaschine; Musikpräsentationen, insbesondere für Frühaufsteher; Durchführung von Doppelkopfturnieren; Unterhaltung in Form von Golfspielen; Unterhaltung in Form von Eishockeyspielen, insbesondere der Kölner Haie; Unterhaltung in Form von Fußballspielen, insbesondere des 1. FC Köln; Unterhaltung in Form von Modeschauen, insbesondere unter Verwendung von roten Socken; Unterhaltung in Form von Weinverkostungen, insbesondere mit französischen Weinen; Unterhaltung in Form von Autorennen, insbesondere mit Kinderrutschautos; Unterhaltung in Form von Live-Vorstellungen, insbesondere in Socken und ohne Maske; Unterhaltung in Form von Live-Auftritten von kostümierten Personen, insbesondere in Hähnchenkostümen; Unterhaltung in Form von Tonaufzeichnungen, insbesondere mittels Diktiergeräten; Unterhaltung mittels Telefon; Online-Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere durch die Vorführung von Funktionen eines Computerprogramms, insbesondere eines Videotelefonie-Computerprogrammes, insbesondere durch Teilen eines Bildschirms bei Online-Videokonferenzen; Ausbildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen durch die Darbietung der Fehlerbehebung bei Problemen mit Geräten der Unterhaltungselektronik, insbesondere mittels Hammer; Gästebetreuung [Unterhaltung], insbesondere bei Grillfesten; Organisation von Festen zur Unterhaltung, insbesondere Grillfesten; Kinder-Unterhaltung; Veranstaltung von Unterhaltungswettbewerben, insbesondere von Escape-Spielen; Durchführung von juristischen Schulungen, insbesondere Schulungen im Markenrecht; Ausbildung und Schulung im Bereich der Hauswirtschaft, insbesondere in Bezug auf das Bügeln und Legen von Wäsche; Veranstaltungen von Schulungen, insbesondere zum Auffinden einschlägiger Ansprechpartner unter Verwendung ihrer Telefonnummern, insbesondere Durchwahlnummern; Herausgabe von Schriftstücken, insbesondere bestimmt für die Einholung von Unterschriften an anderen Unternehmensstandorten, insbesondere in der Stolberger Straße in Köln; Veranstaltung von Firmenjubiläen, insbesondere zum 29. Jubiläum; Organisation von Preisverleihungszeremonien zur Anerkennung von Leistungen, insbesondere auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere nach zweifacher Nominierung
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen, insbesondere bei Grillfesten im Garten; Verpflegung von Gästen, insbesondere mit Quittengelee, Erdbeer- und Stachelbeerbaiserkuchen, Schweizer Raclette sowie italienischen Speisen; Bereitstellen von Speisen und Getränken, insbesondere von in der Mittagspause auf dem Eigelstein angeschafften oder aus Holland importierten Lebensmitteln; Vorübergehende Beherbergung von Gästen, insbesondere im Falle von Beziehungsstreitigkeiten; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Verpflegung hilfsbedürftiger Personen; Unterbringung von Fischen als Haustiere, insbesondere von Feuerfischen, insbesondere solchen namens "Schalke"; Verpflegung von Gästen in Kantinen, insbesondere mit dem Ziel der zügigen Nahrungsaufnahme oder mit Zugang zu unbeschränkter Menge an Nachspeisen, jeweils außer zu Diätzeiten; Vermietung von Strandkörben, insbesondere zum Lesen von Krimis
Klasse(n) 45:
Dienstleistungen im Bereich emotionaler Unterstützung für Familien; Seelsorgerische Beratung; Adoptionsdienstleistungen, insbesondere von afghanischen Flüchtlingen; Beratung zu Gewerblichen Schutzrechten, insbesondere nach Beschaffung einer Vielzahl von Belegexemplaren; Zurverfügungstellen von Informationen über Gewerbliche Schutzrechte, insbesondere nicht aus dem Homeoffice und ohne das Führen von Akten; Verwaltung von Marken und anderen Gewerblichen Schutzrechten; Markenüberwachungsdienste; Rechtsberatungsdienste in Bezug auf die Namensgebung von Plüschtieren; Juristische Beratung zu Abmahnungen, insbesondere in Bezug auf die Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen; Vermittlung von Bekanntschaften über soziale Netzwerke, insbesondere standortübergreifend; Nachforschungen nach vermissten Personen; Fütterungen von Fischen [bei Abwesenheit der Besitzer], insbesondere mit Nordseekrabben; Vermietung von Bekleidungsstücken, insbesondere von Hähnchenkostümen; Vermietung von Sicherheitsausrüstung, insbesondere von roten Socken
531Bildklasse(n)WBK02.01.01, 02.01.23, 16.03.13
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT09.06.2022
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT08.11.2022
 MarkenblattHN/PJ49/2022
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT09.12.2022
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT08.11.2022