Register information

Register number 302022005901 (Trade mark registered, Query started Mar 29, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302022005901
210File numberAKZ3020220059017
540Reproduction of the markMDScheme of the trade mark
550Type of markMFFigurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATApr 1, 2022
151Date of entry into the registerETJun 9, 2022
730ProprietorINHHumborg, Matthias, Dr., 50996 Köln, DE
750Address for serviceZANREWE-ZENTRALFINANZ eG Abteilung: REG, Domstr. 20, 50668 Köln
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL45, 41, 43
531Class(es) of figurative elementsWBK02.01.01, 02.01.23, 16.03.13
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDApr 1, 2032 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJul 15, 2022
 Start of opposition periodBWTJul 15, 2022
 End of opposition periodEWTOct 17, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 41:
Betrieb eines Meerwasseraquariums, insbesondere mit Feuerfischen; Durchführung von Fahrradrundfahrten, insbesondere in Köln und Münster; Kulturelle Aktivitäten, insbesondere in Le Pouget [Frankreich] und Ditzum; Verfassen von Reden ausgenommen zu Werbezwecken, insbesondere Verfassen von Kritiken über zwei Vögel; Verfassen von Texten, insbesondere kurzen eingängigen Sprüchen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen, insbesondere Doktorarbeiten über das Armenrecht; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung], insbesondere Betrieb eines Raucherclubs für Pfeifenraucher; Musikalische Erziehung, insbesondere auf dem Gebiet der analogen Musik, insbesondere zu The Traveling Wilburys, Creedence Clearwater Revival, Frank Zappa, The Rolling Stones, Santana und Joe Cocker; Durchführung von Live-Konzerten, insbesondere Pfeifkonzerten, insbesondere in Feierabendlaune; Musikalische Darbietungen, insbesondere mit der Tuschmaschine; Musikpräsentationen, insbesondere für Frühaufsteher; Durchführung von Doppelkopfturnieren; Unterhaltung in Form von Golfspielen; Unterhaltung in Form von Eishockeyspielen, insbesondere der Kölner Haie; Unterhaltung in Form von Fußballspielen, insbesondere des 1. FC Köln; Unterhaltung in Form von Modeschauen, insbesondere unter Verwendung von roten Socken; Unterhaltung in Form von Weinverkostungen, insbesondere mit französischen Weinen; Unterhaltung in Form von Autorennen, insbesondere mit Kinderrutschautos; Unterhaltung in Form von Live-Vorstellungen, insbesondere in Socken und ohne Maske; Unterhaltung in Form von Live-Auftritten von kostümierten Personen, insbesondere in Hähnchenkostümen; Unterhaltung in Form von Tonaufzeichnungen, insbesondere mittels Diktiergeräten; Unterhaltung mittels Telefon; Online-Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere durch die Vorführung von Funktionen eines Computerprogramms, insbesondere eines Videotelefonie-Computerprogrammes, insbesondere durch Teilen eines Bildschirms bei Online-Videokonferenzen; Ausbildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen durch die Darbietung der Fehlerbehebung bei Problemen mit Geräten der Unterhaltungselektronik, insbesondere mittels Hammer; Gästebetreuung [Unterhaltung], insbesondere bei Grillfesten; Organisation von Festen zur Unterhaltung, insbesondere Grillfesten; Kinder-Unterhaltung; Veranstaltung von Unterhaltungswettbewerben, insbesondere von Escape-Spielen; Durchführung von juristischen Schulungen, insbesondere Schulungen im Markenrecht; Ausbildung und Schulung im Bereich der Hauswirtschaft, insbesondere in Bezug auf das Bügeln und Legen von Wäsche; Veranstaltungen von Schulungen, insbesondere zum Auffinden einschlägiger Ansprechpartner unter Verwendung ihrer Telefonnummern, insbesondere Durchwahlnummern; Herausgabe von Schriftstücken, insbesondere bestimmt für die Einholung von Unterschriften an anderen Unternehmensstandorten, insbesondere in der Stolberger Straße in Köln; Veranstaltung von Firmenjubiläen, insbesondere zum 29. Jubiläum; Organisation von Preisverleihungszeremonien zur Anerkennung von Leistungen, insbesondere auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere nach zweifacher Nominierung
Class(es) 43:
Verpflegung von Gästen, insbesondere bei Grillfesten im Garten; Verpflegung von Gästen, insbesondere mit Quittengelee, Erdbeer- und Stachelbeerbaiserkuchen, Schweizer Raclette sowie italienischen Speisen; Bereitstellen von Speisen und Getränken, insbesondere von in der Mittagspause auf dem Eigelstein angeschafften oder aus Holland importierten Lebensmitteln; Vorübergehende Beherbergung von Gästen, insbesondere im Falle von Beziehungsstreitigkeiten; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Verpflegung hilfsbedürftiger Personen; Unterbringung von Fischen als Haustiere, insbesondere von Feuerfischen, insbesondere solchen namens "Schalke"; Verpflegung von Gästen in Kantinen, insbesondere mit dem Ziel der zügigen Nahrungsaufnahme oder mit Zugang zu unbeschränkter Menge an Nachspeisen, jeweils außer zu Diätzeiten; Vermietung von Strandkörben, insbesondere zum Lesen von Krimis
Class(es) 45:
Dienstleistungen im Bereich emotionaler Unterstützung für Familien; Seelsorgerische Beratung; Adoptionsdienstleistungen, insbesondere von afghanischen Flüchtlingen; Beratung zu Gewerblichen Schutzrechten, insbesondere nach Beschaffung einer Vielzahl von Belegexemplaren; Zurverfügungstellen von Informationen über Gewerbliche Schutzrechte, insbesondere nicht aus dem Homeoffice und ohne das Führen von Akten; Verwaltung von Marken und anderen Gewerblichen Schutzrechten; Markenüberwachungsdienste; Rechtsberatungsdienste in Bezug auf die Namensgebung von Plüschtieren; Juristische Beratung zu Abmahnungen, insbesondere in Bezug auf die Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen; Vermittlung von Bekanntschaften über soziale Netzwerke, insbesondere standortübergreifend; Nachforschungen nach vermissten Personen; Fütterungen von Fischen [bei Abwesenheit der Besitzer], insbesondere mit Nordseekrabben; Vermietung von Bekleidungsstücken, insbesondere von Hähnchenkostümen; Vermietung von Sicherheitsausrüstung, insbesondere von roten Socken
 Start of grace period for use Oct 18, 2022
 End of grace period for use Oct 17, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTApr 9, 2022
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 8, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Apr 9, 2022; May 31, 2022; May 31, 2022; May 31, 2022; Jun 1, 2022; Jun 1, 2022; Jun 9, 2022; Jun 9, 2022; Nov 8, 2022
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jun 9, 2022 Jul 15, 2022 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Nov 8, 2022 Dec 9, 2022 Display details