Register information

Register number 302021104859 (Trade mark registered, Query started Jun 30, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021104859
210File numberAKZ3020211048598
540Reproduction of the markMDPRIORIT
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMar 22, 2021
151Date of entry into the registerETApr 19, 2021
730ProprietorINHPriorit AG, 63457 Hanau, DE
740RepresentativeVTRWOLF & WOLF Patentanwaltsgesellschaft mbH, 63450 Hanau, DE
750Address for serviceZANWOLF & WOLF Patentanwaltsgesellschaft mbH, Hirschstr. 7, 63450 Hanau
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL6, 7, 9, 11, 17, 19, 20, 37, 41, 42, 45
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMar 22, 2031 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1632202
Date of international registration: Jul 28, 2021
450Date of publication of the registrationVTMay 21, 2021
 Start of opposition periodBWTMay 21, 2021
 End of opposition periodEWTAug 23, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere feuerfeste Wand- und Deckenelemente aus Metall, Kanalrohre aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Befestigungsmaterial aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und -fenster aus Metall, nicht elektrische Türschließer aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kanalabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 07:
Umzugs- und Transportgeräte, insbesondere Öffnungs- und Schließmechanismen, insbesondere elektrische, hydraulische und pneumatische Türschließer, -öffner und -feststeller; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Schieber [Maschinenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Aufgezeichnete Daten, nämlich Software und herunterladbare Publikationen betreffend den baulichen und technischen Brandschutz; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte für den baulichen und technischen Brandschutz; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Verteilerschränke, Verteilerdosen für elektrische Leitungen, Verteilerkästen [Elektrizität], Gehäuse für elektrische Apparate, Gehäuse für Mess- und Regeltechnik sowie für EDV-Anlagen, angepasste Schränke für elektrische Geräte, angepasste Gehäuse für Computer, Gehäuse für elektrische Schalter; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Sprinklersysteme für den Brandschutz, Brandschutzgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate für den Brandschutz; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Abzugshauben zur Rauchbeseitigung, Zugluftklappen und -regler zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuer, Dämpfen und Gasen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen, Klappen und Schieber als Teile von Klima-  und Lüftungsanlagen, insbesondere Rauchschutzklappen, Brandschutzklappen, Entrauchungsklappen, Überdruckklappen, Überströmklappen, Zugluftklappen, Lüftungsklappen, Lüftungsschieber und Klimaschieber; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, insbesondere feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien, insbesondere Brandschutzvorhänge aus Asbest,   dehnbare Feuerschutzkissen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke] Harze in extrudierter Form; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen, Verglasungen [nicht aus Metall] mit Brandschutzeigenschaften, Brandschutzabschirmungen [nicht aus Metall] für Elektrokabel; alle vorgenannten Waren nicht aus Porenbeton; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und - fenster, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere feuerbeständige Schränke; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere feuerbeständige abschließbare Behälter, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung und Lagerung von Waren; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf technische und bauliche Vorrichtungen zum Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Bildung, Erziehung, nämlich Schulungen betreffend den technischen und baulichen Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen. wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle, alle vorgenannten Leistungen nur in Bezug auf den baulichen und technischen Brandschutz; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; juristische Dienstleistungen, alle vorgenannten Leistungen nur in Bezug auf den baulichen und technischen Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Start of grace period for use Apr 20, 2022
 End of grace period for use Apr 19, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMar 26, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTAug 15, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Aug 15, 2024
    • Representative: changed
    • Address for service: changed
    • Procedures: Recording of changes, Recording of changes completed, 15.08.2024: new
  • Sep 30, 2022; Apr 21, 2022; Apr 20, 2022; Apr 13, 2022; 07.03.2022; Mar 7, 2022; Mar 5, 2022; Dec 20, 2021; Sep 9, 2021; Apr 19, 2021; Apr 15, 2021; Apr 9, 2021; 26.03.2021
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Mar 26, 2021
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Apr 19, 2021 May 21, 2021 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Opposition filed Sep 9, 2021 Oct 15, 2021 Details anzeigen
3 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Mar 5, 2022 Apr 8, 2022 Details anzeigen
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Apr 13, 2022 May 13, 2022 Details anzeigen
5 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Apr 20, 2022 May 20, 2022 Details anzeigen
6 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Apr 21, 2022 May 27, 2022 Details anzeigen
7 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Sep 30, 2022 Nov 4, 2022 Details anzeigen
8 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Aug 15, 2024 Sep 20, 2024 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 19, 2021
 Trade mark journalHN/PJ20/2021
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020211048598
540Reproduction of the markMDPRIORIT
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMar 22, 2021
151Date of entry into the registerETApr 19, 2021
 Publication dateVTMay 21, 2021
730ApplicantANMReuter, Martin, 63579 Freigericht, DE
740RepresentativeVTRWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 63450 Hanau, DE
750Address for serviceZANWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hirschstr. 7, 63450 Hanau
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL6, 7, 9, 11, 17, 19, 20, 37, 41, 42, 45
510Goods/servicesWDVClass(es) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere feuerfeste Wand- und Deckenelemente aus Metall, Kanalrohre aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Befestigungsmaterial aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und -fenster aus Metall, nicht elektrische Türschließer aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kanalabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 07:
Umzugs- und Transportgeräte, insbesondere Öffnungs- und Schließmechanismen, insbesondere elektrische, hydraulische und pneumatische Türschließer, -öffner und -feststeller; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Schieber [Maschinenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Aufgezeichnete Daten, insbesondere Anwendungssoftware für den Bereich des baulichen Brandschutz. informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Verteilerschränke, Verteilerdosen für elektrische Leitungen, Verteilerkästen [Elektrizität], Gehäuse für elektrische Apparate, Gehäuse für Mess- und Regeltechnik sowie für EDV-Anlagen, angepasste Schränke für elektrische Geräte, angepasste Gehäuse für Computer, Gehäuse für elektrische Schalter; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Sprinklersysteme für den Brandschutz, Brandschutzgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate für den Brandschutz; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Abzugshauben zur Rauchbeseitigung, Zugluftklappen und -regler zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuer, Dämpfen und Gasen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen, Klappen und Schieber als Teile von Klima-  und Lüftungsanlagen, insbesondere Rauchschutzklappen, Brandschutzklappen, Entrauchungsklappen, Überdruckklappen, Überströmklappen, Zugluftklappen, Lüftungsklappen, Lüftungsschieber und Klimaschieber; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, insbesondere feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien, insbesondere Brandschutzvorhänge aus Asbest,   dehnbare Feuerschutzkissen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke] Harze in extrudierter Form; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen, Verglasungen [nicht aus Metall] mit Brandschutzeigenschaften, Brandschutzabschirmungen [nicht aus Metall] für Elektrokabel; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und - fenster, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere feuerbeständige Schränke; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere feuerbeständige abschließbare Behälter, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung und Lagerung von Waren; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf technische und bauliche Vorrichtungen zum Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport, insbesondere Schulungen betreffend den technischen und baulichen Brandschutz; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen. wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere technische Beratung bezüglich des Brandschutzes; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug, insbesondere Brandschutzberatung, Brandbekämpfung; juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition filed
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 9, 2021
 Trade mark journalHN/PJ41/2021
 Published in partHT2b
 Text of publication Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 Publication dateVTOct 15, 2021
 Opposition Opposition number 1
Opposition status: Withdrawn

Opposing sign number 1
Representation of the sign: Porit
Type of sign: National trade mark
Register number: DD647668

Opposing sign number 2
Representation of the sign: Porit
Type of sign: EU trade mark
Register number: EM003393113
View procedures Recording of changes - Legal transfer (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Legal transfer
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTMar 5, 2022
 Trade mark journalHN/PJ14/2022
 Published in partHT3b
 Date of entry of application request Mar 3, 2022
 Publication dateVTApr 8, 2022
730ProprietorINHPriorit AG, 63457 Hanau, DE
770Former proprietorINHFReuter, Martin, 63579 Freigericht, DE
740RepresentativeVTRWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 63450 Hanau, DE
750Address for serviceZANWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hirschstr. 7, 63450 Hanau
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled in part
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 13, 2022
 Trade mark journalHN/PJ19/2022
 Published in partHT5g
 Legal ground Cancellation under Sec. 48
 Publication dateVTMay 13, 2022
 Date of effectiveness Apr 7, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere feuerfeste Wand- und Deckenelemente aus Metall, Kanalrohre aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Befestigungsmaterial aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und -fenster aus Metall, nicht elektrische Türschließer aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kanalabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 07:
Umzugs- und Transportgeräte, insbesondere Öffnungs- und Schließmechanismen, insbesondere elektrische, hydraulische und pneumatische Türschließer, -öffner und -feststeller; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Schieber [Maschinenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Aufgezeichnete Daten, software; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Verteilerschränke, Verteilerdosen für elektrische Leitungen, Verteilerkästen [Elektrizität], Gehäuse für elektrische Apparate, Gehäuse für Mess- und Regeltechnik sowie für EDV-Anlagen, angepasste Schränke für elektrische Geräte, angepasste Gehäuse für Computer, Gehäuse für elektrische Schalter; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Sprinklersysteme für den Brandschutz, Brandschutzgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate für den Brandschutz; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Abzugshauben zur Rauchbeseitigung, Zugluftklappen und -regler zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuer, Dämpfen und Gasen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen, Klappen und Schieber als Teile von Klima-  und Lüftungsanlagen, insbesondere Rauchschutzklappen, Brandschutzklappen, Entrauchungsklappen, Überdruckklappen, Überströmklappen, Zugluftklappen, Lüftungsklappen, Lüftungsschieber und Klimaschieber; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, insbesondere feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien, insbesondere Brandschutzvorhänge aus Asbest,   dehnbare Feuerschutzkissen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke] Harze in extrudierter Form; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen, Verglasungen [nicht aus Metall] mit Brandschutzeigenschaften, Brandschutzabschirmungen [nicht aus Metall] für Elektrokabel; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und - fenster, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere feuerbeständige Schränke; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere feuerbeständige abschließbare Behälter, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung und Lagerung von Waren; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf technische und bauliche Vorrichtungen zum Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Bildung, Erziehung, Schulungen betreffend den technischen und baulichen Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen. wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
View procedures Opposition proceedings (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition withdrawn/no longer effective
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 20, 2022
 Trade mark journalHN/PJ20/2022
 Published in partHT2c
 Text of publication Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Date of conclusion Apr 19, 2022
 Publication dateVTMay 20, 2022
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 6)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled in part
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 21, 2022
 Trade mark journalHN/PJ21/2022
 Published in partHT5g
 Legal ground Cancellation under Sec. 48
 Publication dateVTMay 27, 2022
 Date of effectiveness Apr 19, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere feuerfeste Wand- und Deckenelemente aus Metall, Kanalrohre aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Befestigungsmaterial aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und -fenster aus Metall, nicht elektrische Türschließer aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kanalabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 07:
Umzugs- und Transportgeräte, insbesondere Öffnungs- und Schließmechanismen, insbesondere elektrische, hydraulische und pneumatische Türschließer, -öffner und -feststeller; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Schieber [Maschinenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Aufgezeichnete Daten, software; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Verteilerschränke, Verteilerdosen für elektrische Leitungen, Verteilerkästen [Elektrizität], Gehäuse für elektrische Apparate, Gehäuse für Mess- und Regeltechnik sowie für EDV-Anlagen, angepasste Schränke für elektrische Geräte, angepasste Gehäuse für Computer, Gehäuse für elektrische Schalter; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Sprinklersysteme für den Brandschutz, Brandschutzgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate für den Brandschutz; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Abzugshauben zur Rauchbeseitigung, Zugluftklappen und -regler zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuer, Dämpfen und Gasen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen, Klappen und Schieber als Teile von Klima-  und Lüftungsanlagen, insbesondere Rauchschutzklappen, Brandschutzklappen, Entrauchungsklappen, Überdruckklappen, Überströmklappen, Zugluftklappen, Lüftungsklappen, Lüftungsschieber und Klimaschieber; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, insbesondere feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien, insbesondere Brandschutzvorhänge aus Asbest,   dehnbare Feuerschutzkissen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke] Harze in extrudierter Form; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen, Verglasungen [nicht aus Metall] mit Brandschutzeigenschaften, Brandschutzabschirmungen [nicht aus Metall] für Elektrokabel; alle vorgenannten Waren nicht aus Porenbeton; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und - fenster, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere feuerbeständige Schränke; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere feuerbeständige abschließbare Behälter, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung und Lagerung von Waren; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf technische und bauliche Vorrichtungen zum Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Bildung, Erziehung, Schulungen betreffend den technischen und baulichen Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen. wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 7)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled in part
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 30, 2022
 Trade mark journalHN/PJ44/2022
 Published in partHT5g
 Legal ground Cancellation under Sec. 48
 Publication dateVTNov 4, 2022
 Date of effectiveness Sep 5, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere feuerfeste Wand- und Deckenelemente aus Metall, Kanalrohre aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Befestigungsmaterial aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und -fenster aus Metall, nicht elektrische Türschließer aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kanalabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 07:
Umzugs- und Transportgeräte, insbesondere Öffnungs- und Schließmechanismen, insbesondere elektrische, hydraulische und pneumatische Türschließer, -öffner und -feststeller; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Schieber [Maschinenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Aufgezeichnete Daten, nämlich Software und herunterladbare Publikationen betreffend den baulichen und technischen Brandschutz; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte für den baulichen und technischen Brandschutz; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Verteilerschränke, Verteilerdosen für elektrische Leitungen, Verteilerkästen [Elektrizität], Gehäuse für elektrische Apparate, Gehäuse für Mess- und Regeltechnik sowie für EDV-Anlagen, angepasste Schränke für elektrische Geräte, angepasste Gehäuse für Computer, Gehäuse für elektrische Schalter; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Sprinklersysteme für den Brandschutz, Brandschutzgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate für den Brandschutz; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Abzugshauben zur Rauchbeseitigung, Zugluftklappen und -regler zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuer, Dämpfen und Gasen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen, Klappen und Schieber als Teile von Klima-  und Lüftungsanlagen, insbesondere Rauchschutzklappen, Brandschutzklappen, Entrauchungsklappen, Überdruckklappen, Überströmklappen, Zugluftklappen, Lüftungsklappen, Lüftungsschieber und Klimaschieber; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, insbesondere feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien, insbesondere Brandschutzvorhänge aus Asbest,   dehnbare Feuerschutzkissen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke] Harze in extrudierter Form; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen, Verglasungen [nicht aus Metall] mit Brandschutzeigenschaften, Brandschutzabschirmungen [nicht aus Metall] für Elektrokabel; alle vorgenannten Waren nicht aus Porenbeton; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und - fenster, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere feuerbeständige Schränke; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere feuerbeständige abschließbare Behälter, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung und Lagerung von Waren; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf technische und bauliche Vorrichtungen zum Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Bildung, Erziehung, nämlich Schulungen betreffend den technischen und baulichen Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen. wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle, alle vorgenannten Leistungen nur in Bezug auf den baulichen und technischen Brandschutz; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; juristische Dienstleistungen, alle vorgenannten Leistungen nur in Bezug auf den baulichen und technischen Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Date of update of the procedureREGTSep 30, 2022
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 8)
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 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTAug 15, 2024
 Trade mark journalHN/PJ38/2024
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Aug 5, 2024
 Publication dateVTSep 20, 2024
740RepresentativeVTRWOLF & WOLF Patentanwaltsgesellschaft mbH, 63450 Hanau, DE
 Former representativeVTRFWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 63450 Hanau, DE
750Address for serviceZANWOLF & WOLF Patentanwaltsgesellschaft mbH, Hirschstr. 7, 63450 Hanau
 Former address for serviceZANFWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hirschstr. 7, 63450 Hanau
 Date of update of the procedureREGTAug 15, 2024