Registerauskunft

Registernummer 302021104859 (Marke eingetragen, Stand am 14.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021104859
210AktenzeichenAKZ3020211048598
540MarkendarstellungMDPRIORIT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.03.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET19.04.2021
730InhaberINHPriorit AG, 63457 Hanau, DE
740VertreterVTRWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 63450 Hanau, DE
750ZustellanschriftZANWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hirschstr. 7, 63450 Hanau
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL6, 7, 9, 11, 17, 19, 20, 37, 41, 42, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED22.03.2031
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1632202
Registrierungsdatum: 28.07.2021
450Tag der VeröffentlichungVT21.05.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.05.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.08.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere feuerfeste Wand- und Deckenelemente aus Metall, Kanalrohre aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Befestigungsmaterial aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und -fenster aus Metall, nicht elektrische Türschließer aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kanalabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 07:
Umzugs- und Transportgeräte, insbesondere Öffnungs- und Schließmechanismen, insbesondere elektrische, hydraulische und pneumatische Türschließer, -öffner und -feststeller; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Schieber [Maschinenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten, software; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Verteilerschränke, Verteilerdosen für elektrische Leitungen, Verteilerkästen [Elektrizität], Gehäuse für elektrische Apparate, Gehäuse für Mess- und Regeltechnik sowie für EDV-Anlagen, angepasste Schränke für elektrische Geräte, angepasste Gehäuse für Computer, Gehäuse für elektrische Schalter; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Sprinklersysteme für den Brandschutz, Brandschutzgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate für den Brandschutz; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Abzugshauben zur Rauchbeseitigung, Zugluftklappen und -regler zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuer, Dämpfen und Gasen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen, Klappen und Schieber als Teile von Klima-  und Lüftungsanlagen, insbesondere Rauchschutzklappen, Brandschutzklappen, Entrauchungsklappen, Überdruckklappen, Überströmklappen, Zugluftklappen, Lüftungsklappen, Lüftungsschieber und Klimaschieber; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, insbesondere feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien, insbesondere Brandschutzvorhänge aus Asbest,   dehnbare Feuerschutzkissen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke] Harze in extrudierter Form; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen, Verglasungen [nicht aus Metall] mit Brandschutzeigenschaften, Brandschutzabschirmungen [nicht aus Metall] für Elektrokabel; alle vorgenannten Waren nicht aus Porenbeton; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und - fenster, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere feuerbeständige Schränke; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere feuerbeständige abschließbare Behälter, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung und Lagerung von Waren; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf technische und bauliche Vorrichtungen zum Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Bildung, Erziehung, Schulungen betreffend den technischen und baulichen Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen. wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 20.04.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 19.04.2027
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.03.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.04.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.03.2021; 26.03.2021; 09.04.2021; 15.04.2021; 19.04.2021; 09.09.2021; 20.12.2021; 05.03.2022; 07.03.2022; 07.03.2022; 13.04.2022; 20.04.2022; 21.04.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.04.2021 21.05.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 09.09.2021 15.10.2021 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 05.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 13.04.2022 13.05.2022 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 20.04.2022 20.05.2022 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 21.04.2022 27.05.2022 Details anzeigen