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DPMAregister

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Registerauskunft  

Registernummer: 302021104859 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft , Stand am: 25.01.2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021104859
210AktenzeichenAKZ3020211048598
540MarkendarstellungMDPRIORIT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.03.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET19.04.2021
730InhaberINHReuter, Martin, 63579 Freigericht, DE
740VertreterVTRWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 63450 Hanau, DE
750ZustellanschriftZANWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hirschstr. 7, 63450 Hanau
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n) NizzaKL6, 7, 9, 11, 17, 19, 20, 37, 41, 42, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED22.03.2031
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1632202
Registrierungsdatum: 28.07.2021
450Tag der VeröffentlichungVT21.05.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.05.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.08.2021
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere feuerfeste Wand- und Deckenelemente aus Metall, Kanalrohre aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Befestigungsmaterial aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und -fenster aus Metall, nicht elektrische Türschließer aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kanalabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 07:
Umzugs- und Transportgeräte, insbesondere Öffnungs- und Schließmechanismen, insbesondere elektrische, hydraulische und pneumatische Türschließer, -öffner und -feststeller; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Schieber [Maschinenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 09:
Aufgezeichnete Daten, insbesondere Anwendungssoftware für den Bereich des baulichen Brandschutz. informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Verteilerschränke, Verteilerdosen für elektrische Leitungen, Verteilerkästen [Elektrizität], Gehäuse für elektrische Apparate, Gehäuse für Mess- und Regeltechnik sowie für EDV-Anlagen, angepasste Schränke für elektrische Geräte, angepasste Gehäuse für Computer, Gehäuse für elektrische Schalter; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Sprinklersysteme für den Brandschutz, Brandschutzgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate für den Brandschutz; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Abzugshauben zur Rauchbeseitigung, Zugluftklappen und -regler zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuer, Dämpfen und Gasen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen, Klappen und Schieber als Teile von Klima-  und Lüftungsanlagen, insbesondere Rauchschutzklappen, Brandschutzklappen, Entrauchungsklappen, Überdruckklappen, Überströmklappen, Zugluftklappen, Lüftungsklappen, Lüftungsschieber und Klimaschieber; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, insbesondere feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien, insbesondere Brandschutzvorhänge aus Asbest,   dehnbare Feuerschutzkissen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke] Harze in extrudierter Form; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen, Verglasungen [nicht aus Metall] mit Brandschutzeigenschaften, Brandschutzabschirmungen [nicht aus Metall] für Elektrokabel; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und - fenster, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere feuerbeständige Schränke; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere feuerbeständige abschließbare Behälter, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung und Lagerung von Waren; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf technische und bauliche Vorrichtungen zum Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 41:
Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport, insbesondere Schulungen betreffend den technischen und baulichen Brandschutz; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen. wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere technische Beratung bezüglich des Brandschutzes; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug, insbesondere Brandschutzberatung, Brandbekämpfung; juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.03.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.12.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.03.2021; 26.03.2021; 09.04.2021; 15.04.2021; 19.04.2021; 09.09.2021; 20.12.2021
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.04.2021 21.05.2021 Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 09.09.2021 15.10.2021 Detail anzeigen

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