Register information

Register number 302021104859 (Trade mark registered, Query started Sep 25, 2022)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021104859
210File numberAKZ3020211048598
540Reproduction of the markMDPRIORIT
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMar 22, 2021
151Date of entry into the registerETApr 19, 2021
730ProprietorINHPriorit AG, 63457 Hanau, DE
740RepresentativeVTRWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 63450 Hanau, DE
750Address for serviceZANWOLF & WOLF Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hirschstr. 7, 63450 Hanau
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL6, 7, 9, 11, 17, 19, 20, 37, 41, 42, 45
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMar 22, 2031
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1632202
Date of international registration: Jul 28, 2021
450Date of publication of the registrationVTMay 21, 2021
 Start of opposition periodBWTMay 21, 2021
 End of opposition periodEWTAug 23, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere feuerfeste Wand- und Deckenelemente aus Metall, Kanalrohre aus Metall; Kleineisenwaren, insbesondere Befestigungsmaterial aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und -fenster aus Metall, nicht elektrische Türschließer aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kanalabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, insbesondere flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 07:
Umzugs- und Transportgeräte, insbesondere Öffnungs- und Schließmechanismen, insbesondere elektrische, hydraulische und pneumatische Türschließer, -öffner und -feststeller; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Schieber [Maschinenteile]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Aufgezeichnete Daten, software; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Verteilerschränke, Verteilerdosen für elektrische Leitungen, Verteilerkästen [Elektrizität], Gehäuse für elektrische Apparate, Gehäuse für Mess- und Regeltechnik sowie für EDV-Anlagen, angepasste Schränke für elektrische Geräte, angepasste Gehäuse für Computer, Gehäuse für elektrische Schalter; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Sprinklersysteme für den Brandschutz, Brandschutzgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate für den Brandschutz; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Abzugshauben zur Rauchbeseitigung, Zugluftklappen und -regler zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuer, Dämpfen und Gasen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen, Klappen und Schieber als Teile von Klima-  und Lüftungsanlagen, insbesondere Rauchschutzklappen, Brandschutzklappen, Entrauchungsklappen, Überdruckklappen, Überströmklappen, Zugluftklappen, Lüftungsklappen, Lüftungsschieber und Klimaschieber; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, insbesondere feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien, insbesondere Brandschutzvorhänge aus Asbest,   dehnbare Feuerschutzkissen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke] Harze in extrudierter Form; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutzmaterialien, nicht aus Metall, für Baukonstruktionen, Verglasungen [nicht aus Metall] mit Brandschutzeigenschaften, Brandschutzabschirmungen [nicht aus Metall] für Elektrokabel; alle vorgenannten Waren nicht aus Porenbeton; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, insbesondere Brandschutztüren und - fenster, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere feuerbeständige Schränke; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, insbesondere feuerbeständige abschließbare Behälter, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung und Lagerung von Waren; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf technische und bauliche Vorrichtungen zum Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Bildung, Erziehung, Schulungen betreffend den technischen und baulichen Brandschutz; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen. wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Start of grace period for use Apr 20, 2022
 End of grace period for use Apr 19, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMar 26, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTApr 21, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Mar 26, 2021; Mar 26, 2021; Apr 9, 2021; Apr 15, 2021; Apr 19, 2021; Sep 9, 2021; Dec 20, 2021; Mar 5, 2022; Mar 7, 2022; Mar 7, 2022; Apr 13, 2022; Apr 20, 2022; Apr 21, 2022
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Apr 19, 2021 May 21, 2021 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Sep 9, 2021 Oct 15, 2021 Display details
3 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Mar 5, 2022 Apr 8, 2022 Display details
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Apr 13, 2022 May 13, 2022 Display details
5 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Apr 20, 2022 May 20, 2022 Display details
6 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Apr 21, 2022 May 27, 2022 Display details