Register information

Register number 302021020838 (Trade mark registered, Query started Jul 5, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021020838
210File numberAKZ3020210208389
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020210208389 (apo discounter)
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFArot, grau
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATSep 2, 2021
151Date of entry into the registerETJan 26, 2022
730ProprietorINHapo.com Group GmbH, 04416 Markkleeberg, DE
750Address for serviceZANapo.com Group GmbH, Magdeborner Str. 14, 04416 Markkleeberg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL35, 3, 5, 10, 20, 29, 30, 38, 39, 44
531Class(es) of figurative elementsWBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.08
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDSep 2, 2031 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTFeb 25, 2022
 Start of opposition periodBWTFeb 25, 2022
 End of opposition periodEWTMay 25, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel; vorgenannte Waren nicht explizit für Parkinson-Erkrankte
Class(es) 05:
veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Babykost; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge
Class(es) 10:
Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen
Class(es) 20:
Kopfstützkissen für Säuglinge
Class(es) 29:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung
Class(es) 30:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 38:
Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 44:
Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
 Start of grace period for use Oct 14, 2023
 End of grace period for use Oct 13, 2028
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 1, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 14, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Nov 14, 2023; 08.11.2023; Nov 8, 2023; 23.08.2023; Aug 23, 2023; Jul 28, 2023; Jun 30, 2023; Mar 22, 2023; Jan 24, 2023; Nov 29, 2022; Sep 30, 2022; Aug 24, 2022; Aug 22, 2022; Jul 28, 2022; Jun 14, 2022; Apr 11, 2022; Mar 28, 2022; 26.01.2022; 26.01.2022; Jan 26, 2022; Jan 17, 2022; 02.11.2021; 02.11.2021; 02.11.2021; Nov 2, 2021; 29.10.2021; 29.10.2021; Oct 29, 2021
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 1, 2021
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Jan 26, 2022 Feb 25, 2022 Details anzeigen
2 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Mar 28, 2022 Apr 29, 2022 Details anzeigen
3 Recording of changes - Change of name/legal form/address Recording of changes completed Mar 28, 2022 Apr 29, 2022 Details anzeigen
4 Recording of changes - Change of name/address Recording of changes completed Apr 11, 2022 May 13, 2022 Details anzeigen
5 Recording of changes - Withdrawal from representation Recording of changes completed Apr 11, 2022 May 13, 2022 Details anzeigen
6 Opposition proceedings Opposition filed Jun 14, 2022 Jul 15, 2022 Details anzeigen
7 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Aug 23, 2023 Sep 22, 2023 Details anzeigen
8 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Nov 14, 2023 Dec 15, 2023 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTJan 26, 2022
 Trade mark journalHN/PJ8/2022
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020210208389
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFArot, grau
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATSep 2, 2021
151Date of entry into the registerETJan 26, 2022
 Publication dateVTFeb 25, 2022
730ApplicantANMApologistics GmbH, 04416 Markkleeberg, DE
750Address for serviceZANApologistics GmbH, Magdeborner Str. 14, 04416 Markkleeberg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL35, 3, 5, 10, 20, 29, 30, 38, 39, 44
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel
Class(es) 05:
veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge
Class(es) 10:
Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Kopfstützkissen für Säuglinge
Class(es) 29:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
Class(es) 30:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 38:
Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels
Class(es) 44:
Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet
531Class(es) of figurative elementsWBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.08
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTMar 28, 2022
 Trade mark journalHN/PJ17/2022
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Mar 18, 2022
 Publication dateVTApr 29, 2022
740RepresentativeVTRCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, 20355 Hamburg, DE
750Address for serviceZANCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Stadthausbrücke 1-3, 20355 Hamburg
 Former address for serviceZANFApologistics GmbH, Magdeborner Str. 14, 04416 Markkleeberg
View procedures Recording of changes - Change of name/legal form/address (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Change of name/legal form/address
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTMar 28, 2022
 Trade mark journalHN/PJ17/2022
 Published in partHT8a
 Publication dateVTApr 29, 2022
730ProprietorINHapo.com Group GmbH, 04416 Markkleeberg, DE
771Former proprietorINHFApologistics GmbH, 04416 Markkleeberg, DE
740RepresentativeVTRCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, 20355 Hamburg, DE
750Address for serviceZANCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Stadthausbrücke 1-3, 20355 Hamburg
 Former address for serviceZANFApologistics GmbH, Magdeborner Str. 14, 04416 Markkleeberg
View procedures Recording of changes - Change of name/address (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Change of name/address
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 11, 2022
 Trade mark journalHN/PJ19/2022
 Published in partHT8d
 Publication dateVTMay 13, 2022
750Address for serviceZANapo.com Group GmbH, Magdeborner Str. 14, 04416 Markkleeberg
 Former address for serviceZANFCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Stadthausbrücke 1-3, 20355 Hamburg
View procedures Recording of changes - Withdrawal from representation (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Withdrawal from representation
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 11, 2022
 Trade mark journalHN/PJ19/2022
 Published in partHT8c
 Publication dateVTMay 13, 2022
 Former representativeVTRFCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, 20355 Hamburg, DE
View procedures Opposition proceedings (No.: 6)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition filed
 Date of legal/procedural statusVSTTJun 14, 2022
 Trade mark journalHN/PJ28/2022
 Published in partHT2b
 Text of publication Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 Publication dateVTJul 15, 2022
 Opposition Opposition number 1
Opposition status: Withdrawn

Opposing sign number 1
Representation of the sign: APO-GO
Type of sign: EU trade mark
Register number: EM000342907
 Date of update of the procedureREGTNov 8, 2023
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 7)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled in part
 Date of legal/procedural statusVSTTAug 23, 2023
 Trade mark journalHN/PJ38/2023
 Published in partHT5g
 Legal ground Cancellation under Sec. 48
 Publication dateVTSep 22, 2023
 Date of effectiveness Jul 26, 2023
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel; vorgenannte Waren nicht explizit für Parkinson-Erkrankte
Class(es) 05:
veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Babykost; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge
Class(es) 10:
Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen
Class(es) 20:
Kopfstützkissen für Säuglinge
Class(es) 29:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung
Class(es) 30:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 38:
Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 44:
Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
 Date of update of the procedureREGTAug 23, 2023
View procedures Opposition proceedings (No.: 8)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition withdrawn/no longer effective
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 14, 2023
 Trade mark journalHN/PJ50/2023
 Published in partHT2c
 Text of publication Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Date of conclusion Oct 13, 2023
 Publication dateVTDec 15, 2023
 Date of update of the procedureREGTNov 8, 2023