Registerauskunft

Registernummer 302021020838 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 25.09.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021020838
210AktenzeichenAKZ3020210208389
540MarkendarstellungMDapo discounter
550MarkenformMFWort-Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, grau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.09.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET26.01.2022
730InhaberINHapo.com Group GmbH, 04416 Markkleeberg, DE
750ZustellanschriftZANapo.com Group GmbH, Magdeborner Str. 14, 04416 Markkleeberg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 3, 5, 10, 20, 29, 30, 38, 39, 44
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED02.09.2031
450Tag der VeröffentlichungVT25.02.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.02.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT25.05.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel
Klasse(n) 05:
veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge
Klasse(n) 10:
Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 20:
Kopfstützkissen für Säuglinge
Klasse(n) 29:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
Klasse(n) 30:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 38:
Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels
Klasse(n) 44:
Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT01.10.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT24.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)01.10.2021; 29.10.2021; 29.10.2021; 29.10.2021; 02.11.2021; 02.11.2021; 02.11.2021; 02.11.2021; 17.01.2022; 26.01.2022; 26.01.2022; 26.01.2022; 28.03.2022; 11.04.2022; 14.06.2022; 28.07.2022; 22.08.2022; 24.08.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.01.2022 25.02.2022 Details anzeigen
2 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 28.03.2022 29.04.2022 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 28.03.2022 29.04.2022 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 11.04.2022 13.05.2022 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 11.04.2022 13.05.2022 Details anzeigen
6 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 14.06.2022 15.07.2022 Details anzeigen