Register information

Register number 302021020838 (Trade mark registered, Query started Apr 24, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021020838
210File numberAKZ3020210208389
540Reproduction of the markMDapo discounter
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFArot, grau
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATSep 2, 2021
151Date of entry into the registerETJan 26, 2022
730ProprietorINHapo.com Group GmbH, 04416 Markkleeberg, DE
750Address for serviceZANapo.com Group GmbH, Magdeborner Str. 14, 04416 Markkleeberg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL35, 3, 5, 10, 20, 29, 30, 38, 39, 44
531Class(es) of figurative elementsWBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.08
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDSep 2, 2031 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTFeb 25, 2022
 Start of opposition periodBWTFeb 25, 2022
 End of opposition periodEWTMay 25, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel; vorgenannte Waren nicht explizit für Parkinson-Erkrankte
Class(es) 05:
veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Babykost; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge
Class(es) 10:
Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen
Class(es) 20:
Kopfstützkissen für Säuglinge
Class(es) 29:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung
Class(es) 30:
Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 38:
Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
Class(es) 44:
Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind
 Start of grace period for use Oct 14, 2023
 End of grace period for use Oct 13, 2028
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 1, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 14, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 1, 2021; Oct 29, 2021; Oct 29, 2021; Oct 29, 2021; Nov 2, 2021; Nov 2, 2021; Nov 2, 2021; Nov 2, 2021; Jan 17, 2022; Jan 26, 2022; Jan 26, 2022; Jan 26, 2022; Mar 28, 2022; Apr 11, 2022; Jun 14, 2022; Jul 28, 2022; Aug 22, 2022; Aug 24, 2022; Sep 30, 2022; Nov 29, 2022; Jan 24, 2023; Mar 22, 2023; Jun 30, 2023; Jul 28, 2023; Aug 23, 2023; Aug 23, 2023; Nov 8, 2023; Nov 8, 2023; Nov 14, 2023
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jan 26, 2022 Feb 25, 2022 Display details
2 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Mar 28, 2022 Apr 29, 2022 Display details
3 Recording of changes - Change of name/legal form/address Recording of changes completed Mar 28, 2022 Apr 29, 2022 Display details
4 Recording of changes - Change of name/address Recording of changes completed Apr 11, 2022 May 13, 2022 Display details
5 Recording of changes - Withdrawal from representation Recording of changes completed Apr 11, 2022 May 13, 2022 Display details
6 Opposition proceedings Opposition filed Jun 14, 2022 Jul 15, 2022 Display details
7 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Aug 23, 2023 Sep 22, 2023 Display details
8 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Nov 14, 2023 Dec 15, 2023 Display details