StammdatenINID | Kriterium | Feld | Inhalt |
---|
| Datenbestand | DB | DE |
111 | Registernummer | RN | 302021010635 |
210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020210106357 |
540 | Markendarstellung | MD | PREVIER |
550 | Markenform | MF | Wortmarke |
551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
220 | Anmeldetag | AT | 10.05.2021 |
151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 15.07.2021 |
730 | Inhaber | INH | BGW - Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Körperschaft des öffentlichen Rechts, 22089 Hamburg, DE; Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG), Körperschaft des öffentlichen Rechts, 22305 Hamburg, DE |
740 | Vertreter | VTR | GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 10623 Berlin, DE |
750 | Zustellanschrift | ZAN | GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Rechtsanwalt Dr. Oliver Spieker, Kantstr. 164, 10623 Berlin |
| Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
511 | Klasse(n) | KL | 41, 16, 36, 38, 42 |
| Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
180 | Schutzendedatum | VED | 10.05.2031
Gebühren für Markenschutzrechte |
450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 20.08.2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 20.08.2021 |
| Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 22.11.2021 |
510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Seminar- und Schulungsunterlagen, Informationsbroschüren, Schriften, Informationsmaterialien zu Zwecken zum Beispiel der sogenannten sekundären lndividualprävention und der Aus- und Fortbildung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einschließlich angrenzender Themen; Lehr- und Unterrichtsmittel; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben Klasse(n) 36: Versicherungswesen, insbesondere im Zusammenhang mit der gesetzlichen Unfallversicherung; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben Klasse(n) 38: Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet zur Vermittlung digitaler Lehrinhalte im Bereich des Arbeitsschutzes; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet für den Bereich des Arbeitsschutzes; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben Klasse(n) 41: Ausbildung, insbesondere durch Seminare, Schulungen und Workshops, zum Beispiel für Versicherte, Führungskräfte, Sicherheitsbeauftragte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, betriebliche Interessenvertretungen und andere Zielgruppen; Ausbildung und Fortbildung zur fachliche Qualifizierung auf den Gebieten des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, beispielsweise zu Fragen der innerbetrieblichen Organisation des Arbeitsschutzes und zur Förderung der Qualifikation bei der Ermittlung und Beurteilung von Gefährdungen [Gefährdungsbeurteilung], Leistungen im Bereich der sogenannten sekundären Individualprävention; Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen zu Bildungszwecken zum Beispiel zur Vermittlung von Wissen und Inhalten zu Themen der Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der lnklusion; Organisation und Durchführung von Schulungen und Seminaren im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zur sogenannten sekundären Individualprävention, Bildungsveranstaltungen und Ausstellungen zu Bildungszwecken einschließlich sogenannter Praxiswelten zur Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der Inklusion; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben Klasse(n) 42: Wissenschaftliche Dienstleistungen; Wissenschaftliche Forschung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
|
| Beginn der Benutzungsschonfrist | | 05.08.2022 |
| Ende der Benutzungsschonfrist | | 04.08.2027 |
| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 18.05.2021 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 05.08.2022 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)18.05.2021; 18.05.2021; 17.06.2021; 21.06.2021; 24.06.2021; 25.06.2021; 15.07.2021; 15.07.2021; 29.11.2021; 29.11.2021; 20.12.2021; 20.12.2021; 22.12.2021; 10.02.2022; 10.02.2022; 23.03.2022; 15.06.2022; 29.06.2022; 12.07.2022; 12.07.2022; 05.08.2022 |