Registerauskunft

Registernummer 302021010635 (Marke eingetragen, Stand am 05.07.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021010635
210AktenzeichenAKZ3020210106357
540MarkendarstellungMDPREVIER
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.05.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET15.07.2021
730InhaberINHBGW - Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Körperschaft des öffentlichen Rechts, 22089 Hamburg, DE; Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG), Körperschaft des öffentlichen Rechts, 22305 Hamburg, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 10623 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Rechtsanwalt Dr. Oliver Spieker, Kantstr. 164, 10623 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 16, 36, 38, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED10.05.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT20.08.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT20.08.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT22.11.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Seminar- und Schulungsunterlagen, Informationsbroschüren, Schriften, Informationsmaterialien zu Zwecken zum Beispiel der sogenannten sekundären lndividualprävention und der Aus- und Fortbildung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einschließlich angrenzender Themen; Lehr- und Unterrichtsmittel; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen, insbesondere im Zusammenhang mit der gesetzlichen Unfallversicherung; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 38:
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet zur Vermittlung digitaler Lehrinhalte im Bereich des Arbeitsschutzes; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet für den Bereich des Arbeitsschutzes; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 41:
Ausbildung, insbesondere durch Seminare, Schulungen und Workshops, zum Beispiel für Versicherte, Führungskräfte, Sicherheitsbeauftragte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, betriebliche Interessenvertretungen und andere Zielgruppen; Ausbildung und Fortbildung zur fachliche Qualifizierung auf den Gebieten des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, beispielsweise zu Fragen der innerbetrieblichen Organisation des Arbeitsschutzes und zur Förderung der Qualifikation bei der Ermittlung und Beurteilung von Gefährdungen [Gefährdungsbeurteilung], Leistungen im Bereich der sogenannten sekundären Individualprävention; Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen zu Bildungszwecken zum Beispiel zur Vermittlung von Wissen und Inhalten zu Themen der Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der lnklusion; Organisation und Durchführung von Schulungen und Seminaren im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zur sogenannten sekundären Individualprävention, Bildungsveranstaltungen und Ausstellungen zu Bildungszwecken einschließlich sogenannter Praxiswelten zur Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der Inklusion; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche Dienstleistungen; Wissenschaftliche Forschung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
 Beginn der Benutzungsschonfrist 05.08.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 04.08.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT18.05.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 05.08.2022; 12.07.2022; 12.07.2022; 29.06.2022; 15.06.2022; 23.03.2022; 10.02.2022; 10.02.2022; 22.12.2021; 20.12.2021; 20.12.2021; 29.11.2021; 29.11.2021; 15.07.2021; 15.07.2021; 25.06.2021; 24.06.2021; 21.06.2021; 17.06.2021; 18.05.2021
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 18.05.2021
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.07.2021 20.08.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 29.11.2021 31.12.2021 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.12.2021 21.01.2022 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.07.2022 12.08.2022 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 05.08.2022 09.09.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT15.07.2021
 MarkenblattHN/PJ33/2021
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020210106357
540MarkendarstellungMDPREVIER
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.05.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET15.07.2021
 VeröffentlichungsdatumVT20.08.2021
730AnmelderANMBGW - Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Körperschaft des öffentlichen Rechts, 22089 Hamburg, DE; Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG), Körperschaft des öffentlichen Rechts, 22305 Hamburg, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Hinrichsen, Jan, Dr., 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Rechtsanwalt Dr. Jan Hinrichsen, Rathausmarkt 5, 20095 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 16, 36, 38, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Seminar- und Schulungsunterlagen, Informationsbroschüren, Schriften, Informationsmaterialien zu Zwecken zum Beispiel der sogenannten sekundären lndividualprävention und der Aus- und Fortbildung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einschließlich angrenzender Themen; Lehr- und Unterrichtsmittel
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen, insbesondere im Zusammenhang mit der gesetzlichen Unfallversicherung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet zur Vermittlung digitaler Lehrinhalte im Bereich des Arbeitsschutzes; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet für den Bereich des Arbeitsschutzes
Klasse(n) 41:
Ausbildung, insbesondere durch Seminare, Schulungen und Workshops, zum Beispiel für Versicherte, Führungskräfte, Sicherheitsbeauftragte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, betriebliche Interessenvertretungen und andere Zielgruppen; Ausbildung und Fortbildung zur fachliche Qualifizierung auf den Gebieten des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, beispielsweise zu Fragen der innerbetrieblichen Organisation des Arbeitsschutzes und zur Förderung der Qualifikation bei der Ermittlung und Beurteilung von Gefährdungen [Gefährdungsbeurteilung], Leistungen im Bereich der sogenannten sekundären Individualprävention; Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen zu Bildungszwecken zum Beispiel zur Vermittlung von Wissen und Inhalten zu Themen der Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der lnklusion; Organisation und Durchführung von Schulungen und Seminaren im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zur sogenannten sekundären Individualprävention, Bildungsveranstaltungen und Ausstellungen zu Bildungszwecken einschließlich sogenannter Praxiswelten zur Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der Inklusion
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche Dienstleistungen; Wissenschaftliche Forschung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT29.11.2021
 MarkenblattHN/PJ52/2021
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT31.12.2021
 Widerspruch Widerspruch Nummer 1
Widerspruchstatus: Zurückgenommen

Widerspruchskennzeichen Nummer 1
Zeichendarstellung: SERVIER
Kennzeichentyp: Unionsmarke
Registernummer: EM016750275
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT05.08.2022
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT20.12.2021
 MarkenblattHN/PJ3/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 17.12.2021
 VeröffentlichungsdatumVT21.01.2022
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 10623 Berlin, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanw. Hinrichsen, Jan, Dr., 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Rechtsanwalt Dr. Oliver Spieker, Kantstr. 164, 10623 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFHerrn Rechtsanwalt Dr. Jan Hinrichsen, Rathausmarkt 5, 20095 Hamburg
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT12.07.2022
 MarkenblattHN/PJ32/2022
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT12.08.2022
 Wirkungsdatum 08.07.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Seminar- und Schulungsunterlagen, Informationsbroschüren, Schriften, Informationsmaterialien zu Zwecken zum Beispiel der sogenannten sekundären lndividualprävention und der Aus- und Fortbildung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einschließlich angrenzender Themen; Lehr- und Unterrichtsmittel; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen, insbesondere im Zusammenhang mit der gesetzlichen Unfallversicherung; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 38:
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet zur Vermittlung digitaler Lehrinhalte im Bereich des Arbeitsschutzes; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet für den Bereich des Arbeitsschutzes; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 41:
Ausbildung, insbesondere durch Seminare, Schulungen und Workshops, zum Beispiel für Versicherte, Führungskräfte, Sicherheitsbeauftragte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, betriebliche Interessenvertretungen und andere Zielgruppen; Ausbildung und Fortbildung zur fachliche Qualifizierung auf den Gebieten des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, beispielsweise zu Fragen der innerbetrieblichen Organisation des Arbeitsschutzes und zur Förderung der Qualifikation bei der Ermittlung und Beurteilung von Gefährdungen [Gefährdungsbeurteilung], Leistungen im Bereich der sogenannten sekundären Individualprävention; Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen zu Bildungszwecken zum Beispiel zur Vermittlung von Wissen und Inhalten zu Themen der Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der lnklusion; Organisation und Durchführung von Schulungen und Seminaren im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zur sogenannten sekundären Individualprävention, Bildungsveranstaltungen und Ausstellungen zu Bildungszwecken einschließlich sogenannter Praxiswelten zur Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der Inklusion; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche Dienstleistungen; Wissenschaftliche Forschung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT12.07.2022
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 5)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
 VerfahrensstandstagVSTT05.08.2022
 MarkenblattHN/PJ36/2022
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 04.08.2022
 VeröffentlichungsdatumVT09.09.2022
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT05.08.2022