Registerauskunft

Registernummer 302021010635 (Marke eingetragen, Stand am 14.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021010635
210AktenzeichenAKZ3020210106357
540MarkendarstellungMDPREVIER
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.05.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET15.07.2021
730InhaberINHBGW - Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Körperschaft des öffentlichen Rechts, 22089 Hamburg, DE; Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG), Körperschaft des öffentlichen Rechts, 22305 Hamburg, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 10623 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Rechtsanwalt Dr. Oliver Spieker, Kantstr. 164, 10623 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 16, 36, 38, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED10.05.2031
450Tag der VeröffentlichungVT20.08.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT20.08.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT22.11.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Seminar- und Schulungsunterlagen, Informationsbroschüren, Schriften, Informationsmaterialien zu Zwecken zum Beispiel der sogenannten sekundären lndividualprävention und der Aus- und Fortbildung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einschließlich angrenzender Themen; Lehr- und Unterrichtsmittel; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen, insbesondere im Zusammenhang mit der gesetzlichen Unfallversicherung; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 38:
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet zur Vermittlung digitaler Lehrinhalte im Bereich des Arbeitsschutzes; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet für den Bereich des Arbeitsschutzes; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 41:
Ausbildung, insbesondere durch Seminare, Schulungen und Workshops, zum Beispiel für Versicherte, Führungskräfte, Sicherheitsbeauftragte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, betriebliche Interessenvertretungen und andere Zielgruppen; Ausbildung und Fortbildung zur fachliche Qualifizierung auf den Gebieten des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, beispielsweise zu Fragen der innerbetrieblichen Organisation des Arbeitsschutzes und zur Förderung der Qualifikation bei der Ermittlung und Beurteilung von Gefährdungen [Gefährdungsbeurteilung], Leistungen im Bereich der sogenannten sekundären Individualprävention; Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen zu Bildungszwecken zum Beispiel zur Vermittlung von Wissen und Inhalten zu Themen der Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der lnklusion; Organisation und Durchführung von Schulungen und Seminaren im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zur sogenannten sekundären Individualprävention, Bildungsveranstaltungen und Ausstellungen zu Bildungszwecken einschließlich sogenannter Praxiswelten zur Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren und zur Förderung der Inklusion; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche Dienstleistungen; Wissenschaftliche Forschung im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes; alles Vorgenannte jeweils im Zusammenhang mit der Unfallverhütung, der Vermeidung von Berufskrankheiten, dem Arbeitsschutz und der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie dem Schutz der Teilhabe, insbesondere am beruflichen und sozialen Leben
 Beginn der Benutzungsschonfrist 05.08.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 04.08.2027
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT18.05.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)18.05.2021; 18.05.2021; 17.06.2021; 21.06.2021; 24.06.2021; 25.06.2021; 15.07.2021; 15.07.2021; 29.11.2021; 29.11.2021; 20.12.2021; 20.12.2021; 22.12.2021; 10.02.2022; 10.02.2022; 23.03.2022; 15.06.2022; 29.06.2022; 12.07.2022; 12.07.2022; 05.08.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.07.2021 20.08.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 29.11.2021 31.12.2021 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.12.2021 21.01.2022 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.07.2022 12.08.2022 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 05.08.2022 09.09.2022 Details anzeigen